Einladung:
verwandte Dokumente
| Einladung | (erschienen am 20.11.2024) |
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 19.11.2024
Einladung
zur 34. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 27. November 2024 um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
_______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung, des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung und des Gleichstellungsausschusses am Mittwoch, den 23. Oktober 20243. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
(Drucks. Nr. 0807/2024 mit 4 - nur online - Anlagen)
3.1. Einleitung durch den Oberbürgermeister - hier: Vertretung des Organs Oberbürgermeister durch den Ersten Stadtrat
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2023 durch Herrn Ersten Stadtrat
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2023 durch Herrn Lau
4. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2024 mit 1 Anlage (nur online))
5. Beratung des Haushaltsplanes 2025/2026
5.1. Haushaltsanträge der Fraktionen
5.1.1. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11121 Haushalt
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0383/2025)
5.1.2. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH
(Drucks. Nr. H-0005/2025)
5.1.3. CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH
Ertrag/Aufwand: VVG mbh
(Drucks. Nr. H-0395/2025)
5.1.4. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 57302 Sonstige Unternehmen
(Drucks. Nr. H-0006/2025)
5.1.5. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Einnahmen Verkehrsüberwachung
(Drucks. Nr. H-0392/2025)
5.1.6. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Geschäftsstelle kommunaler Präventionsrat
(Drucks. Nr. H-0393/2025)
5.1.7. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12602 Gefahrenabwehr
Ertrag/Aufwand: 25 Baumaßnahmen
(Drucks. Nr. H-0394/2025)
5.1.8. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12801 Katastrophenschutz
Zuwendungen an Hilfsorganisationen - Ausbau der Ersthilfe
(Drucks. Nr. H-0390/2025)
5.1.9. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12801 Katastrophenschutz
Zuwendungen an Hilfsorganisationen - Gesamtsumme
(Drucks. Nr. H-0391/2025)
5.1.10. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61101 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beherbergungssteuer – hier: Evaluation und Standortstärkung
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0389/2025)
5.1.11. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Gewinnabführung Sparkasse
(Drucks. Nr. H-0388/2025)
5.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. /2024 mit 13 - nur online - Anlagen) - wird nachgereicht -
Beschlussfassung über den Antrag der Drucksache, die von den Stadtbezirksräten
angenommenen Anträge zur Kenntnis zu nehmen und damit die Beratung der Anträge
und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten
zuvor:
5.2.1. Kenntnisnahme der in der Zuständigkeit des AHaush liegenden insgesamt
10 Anträge der Stadtbezirksräte 2, 4, 5, 6, 10 + 13
- s. online-eingestellte Anlagen zu TOP 4.2.1 der Einladung -
5.3. 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 18.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E1 mit 4 - online - Anlagen) - wird nachgereicht
Beschlussfassung
5.4 Gesamtabstimmung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Anlagen 1, 2 und 4 zur Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 (online) Anlagen) - - bereits übersandt
Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte
Bezirksbürgermeister Baumert, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
Bezirksbürgermeister Dr. Waraich, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
Bezirksbürgermeister Tegeder, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Bezirksbürgermeister Meese, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Bezirksbürgermeister Mönkeberg, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
Bezirksbürgermeister Beyer, Stadtbezirksrat Nord
6. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“
(Drucks. Nr. 1554/2024)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“
(Drucks. Nr. 1887/2024)
7. Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1236/2024 N1 mit 2 Anlagen (nur online))
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte
7.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur
Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1714/2024)
7.2. Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Errichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1950/2024)
8. Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 1919/2024)
8.1. Änderungsantrag zu Drucksache 1919/2024: Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 1981/2024)
8.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1919/2024: Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 2171/2024)
9. Weiterfinanzierung des Projektes Kooperationsfläche "Open Fair" des Diakonischen Werks Hannover gGmbH
(Drucks. Nr. 2225/2024 mit 2 Anlagen (nur online))
10. Vereinbarung mit der Region Hannover über die Erstattung von Personal- und Sachkosten nach § 6 Abs. 3 Buchstabe a der Satzung über die Heranziehung der regionsangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (für SGB XII- Leistungen)
(Drucks. Nr. 2226/2024 mit 1 Anlage (nur online))
11. Unterkunft für Geflüchtete, Am Heisterholze 20 A-F, 30559 Hannover
Neubau
(Drucks. Nr. 1749/2024 mit 3 Anlagen (online))
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12. Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von pädagogischem Fachpersonal für die Bereiche Kindertagesstätten (51.4), Offene Kinder- und Jugendarbeit (51.5), Ganztagsbetreuung an Grundschulen (51.5) und Heimverbund (51.6) des Fachbereichs Jugend und Familie durch eine Kooperation mit dem CJD Verbund Niedersachsen Nord
(Drucks. Nr. /2024)
13. Änderung der Entgeltordnung der Musikschule durch Einführung einer Allgemeinen Geschäftsordnung und einer neuen Entgeltstruktur
(Drucks. Nr. 2143/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
14. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2190/2024)
15. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Stadtbezirksratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2243/2024 mit 2 Anlagen (nur online))
16. Finanzbericht September 2024 für den Teilergebnishaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit - nur online - 2 Anlagen)
- wird nachgereicht
17. Bericht des Dezernenten
17.1. Finanzberichte September 2024 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 37
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit 3 - nur online - Anlagen)
- wird nachgereicht
17.2. Finanzbericht für den Monat September 2024 (Stand 20.10.2024)
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit 2 - nur online - Anlagen)
- wird nachgereicht
17.3. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 19.11.2024
Einladung
zur 34. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 27. November 2024 um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
_______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung, des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung und des Gleichstellungsausschusses am Mittwoch, den 23. Oktober 20243. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
(Drucks. Nr. 0807/2024 mit 4 - nur online - Anlagen)
3.1. Einleitung durch den Oberbürgermeister - hier: Vertretung des Organs Oberbürgermeister durch den Ersten Stadtrat
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2023 durch Herrn Ersten Stadtrat
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2023 durch Herrn Lau
4. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2024 mit 1 Anlage (nur online))
5. Beratung des Haushaltsplanes 2025/2026
5.1. Haushaltsanträge der Fraktionen
5.1.1. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11121 Haushalt
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0383/2025)
5.1.2. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH
(Drucks. Nr. H-0005/2025)
5.1.3. CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH
Ertrag/Aufwand: VVG mbh
(Drucks. Nr. H-0395/2025)
5.1.4. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 57302 Sonstige Unternehmen
(Drucks. Nr. H-0006/2025)
5.1.5. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Einnahmen Verkehrsüberwachung
(Drucks. Nr. H-0392/2025)
5.1.6. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Geschäftsstelle kommunaler Präventionsrat
(Drucks. Nr. H-0393/2025)
5.1.7. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12602 Gefahrenabwehr
Ertrag/Aufwand: 25 Baumaßnahmen
(Drucks. Nr. H-0394/2025)
5.1.8. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12801 Katastrophenschutz
Zuwendungen an Hilfsorganisationen - Ausbau der Ersthilfe
(Drucks. Nr. H-0390/2025)
5.1.9. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12801 Katastrophenschutz
Zuwendungen an Hilfsorganisationen - Gesamtsumme
(Drucks. Nr. H-0391/2025)
5.1.10. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61101 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beherbergungssteuer – hier: Evaluation und Standortstärkung
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0389/2025)
5.1.11. SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Gewinnabführung Sparkasse
(Drucks. Nr. H-0388/2025)
5.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. /2024 mit 13 - nur online - Anlagen) - wird nachgereicht -
Beschlussfassung über den Antrag der Drucksache, die von den Stadtbezirksräten
angenommenen Anträge zur Kenntnis zu nehmen und damit die Beratung der Anträge
und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten
zuvor:
5.2.1. Kenntnisnahme der in der Zuständigkeit des AHaush liegenden insgesamt
10 Anträge der Stadtbezirksräte 2, 4, 5, 6, 10 + 13
- s. online-eingestellte Anlagen zu TOP 4.2.1 der Einladung -
5.3. 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 18.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E1 mit 4 - online - Anlagen) - wird nachgereicht
Beschlussfassung
5.4 Gesamtabstimmung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Anlagen 1, 2 und 4 zur Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 (online) Anlagen) - - bereits übersandt
Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte
Bezirksbürgermeister Baumert, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
Bezirksbürgermeister Dr. Waraich, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
Bezirksbürgermeister Tegeder, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Bezirksbürgermeister Meese, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Bezirksbürgermeister Mönkeberg, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
Bezirksbürgermeister Beyer, Stadtbezirksrat Nord
6. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“
(Drucks. Nr. 1554/2024)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“
(Drucks. Nr. 1887/2024)
7. Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1236/2024 N1 mit 2 Anlagen (nur online))
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte
7.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur
Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1714/2024)
7.2. Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Errichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1950/2024)
8. Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 1919/2024)
8.1. Änderungsantrag zu Drucksache 1919/2024: Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 1981/2024)
8.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1919/2024: Erweiterung des Maschparks
(Drucks. Nr. 2171/2024)
9. Weiterfinanzierung des Projektes Kooperationsfläche "Open Fair" des Diakonischen Werks Hannover gGmbH
(Drucks. Nr. 2225/2024 mit 2 Anlagen (nur online))
10. Vereinbarung mit der Region Hannover über die Erstattung von Personal- und Sachkosten nach § 6 Abs. 3 Buchstabe a der Satzung über die Heranziehung der regionsangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (für SGB XII- Leistungen)
(Drucks. Nr. 2226/2024 mit 1 Anlage (nur online))
11. Unterkunft für Geflüchtete, Am Heisterholze 20 A-F, 30559 Hannover
Neubau
(Drucks. Nr. 1749/2024 mit 3 Anlagen (online))
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12. Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von pädagogischem Fachpersonal für die Bereiche Kindertagesstätten (51.4), Offene Kinder- und Jugendarbeit (51.5), Ganztagsbetreuung an Grundschulen (51.5) und Heimverbund (51.6) des Fachbereichs Jugend und Familie durch eine Kooperation mit dem CJD Verbund Niedersachsen Nord
(Drucks. Nr. /2024)
13. Änderung der Entgeltordnung der Musikschule durch Einführung einer Allgemeinen Geschäftsordnung und einer neuen Entgeltstruktur
(Drucks. Nr. 2143/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
14. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2190/2024)
15. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Stadtbezirksratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2243/2024 mit 2 Anlagen (nur online))
16. Finanzbericht September 2024 für den Teilergebnishaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit - nur online - 2 Anlagen)
- wird nachgereicht
17. Bericht des Dezernenten
17.1. Finanzberichte September 2024 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 37
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit 3 - nur online - Anlagen)
- wird nachgereicht
17.2. Finanzbericht für den Monat September 2024 (Stand 20.10.2024)
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit 2 - nur online - Anlagen)
- wird nachgereicht
17.3. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister