Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -82 - Datum 15.01.2025
PROTOKOLL
13. Sitzung des Betriebsausschusses für Städtische Häfen am Montag,
25. November 2024, Hannover Congress Centrum, Future Meeting Space B,
Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover
Beginn 9.30 Uhr
Ende 10.30 Uhr
_____________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Beigeordneter Dr. Gardemin In Vertr. f. Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Hartmann
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsfrau Kleindienst (SPD)
Herr Koch
Herr Lorenz
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Frau Schulz In Vertr. f. Frau Rosner
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Thiele
Grundmandat:
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
(Ratsherr Zingler) (SGH)
Verwaltung:
Stadträtin Ritschel Dez. V
Herr Brockmann Dez. V
Frau Munzke OE 82
Herr Stille OE 82.0
Herr Hußmann OE 20.21
Landeshauptstadt Hannover -82 - Datum 15.01.2025
PROTOKOLL
13. Sitzung des Betriebsausschusses für Städtische Häfen am Montag,
25. November 2024, Hannover Congress Centrum, Future Meeting Space B,
Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover
Beginn 9.30 Uhr
Ende 10.30 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Beigeordneter Dr. Gardemin In Vertr. f. Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Hartmann
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsfrau Kleindienst (SPD)
Herr Koch
Herr Lorenz
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Frau Schulz In Vertr. f. Frau Rosner
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Thiele
Grundmandat:
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
(Ratsherr Zingler) (SGH)
Verwaltung:
Stadträtin Ritschel Dez. V
Herr Brockmann Dez. V
Frau Munzke OE 82
Herr Stille OE 82.0
Herr Hußmann OE 20.21
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.08.2024
3. Beratung der Entwürfe Wirtschaftspläne 2025/2026, Haushaltsplan 2025/2026 und das Investitionsprogramm 2027-2029
3.1 Anträge der Fraktionen
3.2 Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
3.3 Haushalt 2025/2026
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.08.2024
(nichtöffentl. Teil)
6. Änderung Erbbaurechtsvertrag für das Grundstück "Eichenbrink 5"
(Drucks. Nr. 2227/2024 mit 1 Anlage )
7. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.08.2024
Das Protokoll wurde bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Beratung der Entwürfe Wirtschaftspläne 2025/2026, Haushaltsplan 2025/2026 und das Investitionsprogramm 2027-2029
TOP 3.1
Anträge der Fraktionen
Es lagen keine Anträge vor.
TOP 3.2
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 3.3
Haushalt 2025/2026
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
Frau Munzke erläuterte anhand der Präsentation den Wirtschaftsplan 2025/2026 der Städtischen Häfen.
Die Drucksache Nr. 0916/2024 wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Frau Munzke berichtete, dass das Überwachungsaudit des Qualitäts- und Umweltmanagements nach ISO 9001:2015 und ISO 14001:2015 erfolgreich bestanden worden sei. In diesem Jahr sei nach öffentlicher Ausschreibung der TÜV Nord für drei Jahre mit der vorgeschriebenen Überprüfung beauftragt worden. Als Ergebnis des Audits wurden lediglich Verbesserungspotentiale festgestellt. Diese Hinweise würden nun kontinuierlich abgearbeitet werden.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Albrecht erläuterte Frau Munzke, dass der bisherige Zertifizierer, die IFU-CERT Zertifizierungsgesellschaft für Managementsysteme mbH (IFU-CERT), im Rahmen der Ausschreibung nicht mehr berücksichtigt wurde, weil die zuständige Zertifiziererin in den Ruhestand gegangen sei.
Ratsherr Pohl fragte, in welchen Bereichen das Verbesserungspotential aufgezeigt wurde und ob dafür zusätzliche Investitionen notwendig seien.
Frau Munzke antwortete, dass die vorhandene Prozesslandschaft angepasst werden müsse und dafür keine Investitionen erforderlich seien.
Ratsherr Bingemer fragte nach daraus möglichen Einsparpotentialen und nach dem Grund des Wechsels des bisherigen Zertifizierers IFU-CERT zum TÜV Nord.
Frau Munzke erläuterte, dass es sich bei den Prozessen um formelle Vorgänge handeln würde und die Reduzierung bzw. die Veränderung der formellen Prozesse keine finanziellen Auswirkungen habe. Der Wechsel des Zertifierungsunternehmens war auch notwendig, um mal einen neuen Blickwinkel auf die Abläufe zu bekommen.
Stadträtin Ritschel ergänzte, dass Hinweise bei solchen Überprüfungen üblich seien und dass das Ergebnis positiv zu bewerten sei.
Ratsherr Dr. Menge bestätigte, dass Hinweise bei derartigen Zertifizierungen völlig normal seien und zur Weiterentwicklung des Unternehmens beitragen würden. Aus eigener Erfahrung sei es auch sinnvoll, den Zertifizierer nach 20 Jahren zu wechseln.
Frau Munzke berichtete anhand der Präsentation, dass der Ausbau Hansastr. 36 durch Volkswagen Immobilien begonnen habe. Dabei wurden am 22.11.24 Kampfmittel gefunden, die kurzfristig entschärft werden konnten.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Pohl zum Förderbescheid „Einzelwagenverkehre“, informierte Frau Munzke, dass man insgesamt mit bis zu 700 T € Fördermitteln rechnen könne. Diese müssten jedoch mit entsprechenden Nachweisen abgerufen werden, so dass die genaue Höhe noch nicht feststehen würde.
Hannover, den 15.01.2025 für das Protokoll
(Stadträtin Ritschel) (Stille)
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Spiegelhauer eröffnete um 09:30 Uhr die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.08.2024
Das Protokoll wurde bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Beratung der Entwürfe Wirtschaftspläne 2025/2026, Haushaltsplan 2025/2026 und das Investitionsprogramm 2027-2029
TOP 3.1
Anträge der Fraktionen
Es lagen keine Anträge vor.
TOP 3.2
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 3.3
Haushalt 2025/2026
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
Frau Munzke erläuterte anhand der Präsentation den Wirtschaftsplan 2025/2026 der Städtischen Häfen.
Die Drucksache Nr. 0916/2024 wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Frau Munzke berichtete, dass das Überwachungsaudit des Qualitäts- und Umweltmanagements nach ISO 9001:2015 und ISO 14001:2015 erfolgreich bestanden worden sei. In diesem Jahr sei nach öffentlicher Ausschreibung der TÜV Nord für drei Jahre mit der vorgeschriebenen Überprüfung beauftragt worden. Als Ergebnis des Audits wurden lediglich Verbesserungspotentiale festgestellt. Diese Hinweise würden nun kontinuierlich abgearbeitet werden.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Albrecht erläuterte Frau Munzke, dass der bisherige Zertifizierer, die IFU-CERT Zertifizierungsgesellschaft für Managementsysteme mbH (IFU-CERT), im Rahmen der Ausschreibung nicht mehr berücksichtigt wurde, weil die zuständige Zertifiziererin in den Ruhestand gegangen sei.
Ratsherr Pohl fragte, in welchen Bereichen das Verbesserungspotential aufgezeigt wurde und ob dafür zusätzliche Investitionen notwendig seien.
Frau Munzke antwortete, dass die vorhandene Prozesslandschaft angepasst werden müsse und dafür keine Investitionen erforderlich seien.
Ratsherr Bingemer fragte nach daraus möglichen Einsparpotentialen und nach dem Grund des Wechsels des bisherigen Zertifizierers IFU-CERT zum TÜV Nord.
Frau Munzke erläuterte, dass es sich bei den Prozessen um formelle Vorgänge handeln würde und die Reduzierung bzw. die Veränderung der formellen Prozesse keine finanziellen Auswirkungen habe. Der Wechsel des Zertifierungsunternehmens war auch notwendig, um mal einen neuen Blickwinkel auf die Abläufe zu bekommen.
Stadträtin Ritschel ergänzte, dass Hinweise bei solchen Überprüfungen üblich seien und dass das Ergebnis positiv zu bewerten sei.
Ratsherr Dr. Menge bestätigte, dass Hinweise bei derartigen Zertifizierungen völlig normal seien und zur Weiterentwicklung des Unternehmens beitragen würden. Aus eigener Erfahrung sei es auch sinnvoll, den Zertifizierer nach 20 Jahren zu wechseln.
Frau Munzke berichtete anhand der Präsentation, dass der Ausbau Hansastr. 36 durch Volkswagen Immobilien begonnen habe. Dabei wurden am 22.11.24 Kampfmittel gefunden, die kurzfristig entschärft werden konnten.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Pohl zum Förderbescheid „Einzelwagenverkehre“, informierte Frau Munzke, dass man insgesamt mit bis zu 700 T € Fördermitteln rechnen könne. Diese müssten jedoch mit entsprechenden Nachweisen abgerufen werden, so dass die genaue Höhe noch nicht feststehen würde.
Hannover, den 15.01.2025 für das Protokoll
(Stadträtin Ritschel) (Stille)