Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 13.11.2024

Einladung:

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Einladung (erschienen am 06.11.2024)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 05.11.2024

Einladung

zur 33. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 13. November 2024 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 30. Sitzung am 19.06.2024
- öffentlicher Teil

2.2. 31. Sitzung am 14.08.2024
- öffentlicher Teil

3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Prüfung auf Einrichtung eines Ausbildungswohnheimes
(Drucks. Nr. 0479/2024)

3.1. Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zur Prüfung auf Einrichtung eines Ausbildungswohnheimes
(Drucks. Nr. 1693/2024)

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Weiterentwicklung des Ernst-August-Platzes
(Drucks. Nr. 1685/2024)

5. Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung eines stadtweiten Awareness- und Präventionskonzepts für Großveranstaltungen und Events
(Drucks. Nr. 2021/2024)

6. Institutionelle Zuwendung an den kreHtiv Netzwerk Hannover e. V.
(Drucks. Nr. 1386/2024)




7. Jahresabschluss 2023 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2090/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

8. Neues Rathaus Hannover, Sanierung Ratssaal
(Drucks. Nr. 1820/2024 mit 3 Anlagen (online))

8.1. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt +Piratenpartei, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr.1820/2024: Neues Rathaus Hannover, Sanierung Ratssaal
(Drucks. Nr. 1944/2024)

9. Neues Rathaus Hannover, Erneuerung der Ostaufzüge mit Aufwertung Sockelbereich
Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1822/2024 mit 3 Anlagen (online))

10. Personalkosten für Verstetigung der Sanierung in Hainholz über das Jahr 2023 hinaus
(Drucks. Nr. 1417/2024 mit 3 Anlagen (online))

11. Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung)
(Drucks. Nr. 1912/2024 mit 3 Anlagen (nur online))

12. Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1913/2024 mit 3 Anlagen (nur online))

13. Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft!
(Drucks. Nr. 1988/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

14. Entgeltordnung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1978/2024 mit 1 Anlage (nur online))

15. Umstrukturierung Grabeländer zu Kleingärten an der Steinstraße
(Informationsdrucks. Nr. 2117/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

16. Feuer- und Rettungswache 5, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1857/2024 mit 3 Anlagen (online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

17. Bevölkerungs-Informations-Zentrum (BIZ) bei der Feuerwehr
(Drucks. Nr. 2202/2024)

18. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2024 mit 1 Anlage (nur online))

19. Schriftliche Eingabe gemäß § 34 NKomVG - Nr. 01 / 2. Halbjahr 2024 – „Beschwerde gegen die Straßenreinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover“
(Drucks. Nr. 2012/2024 mit 1 Anlage (nur online))

20. Beteiligungsbericht 2024
(Informationsdrucks. Nr. 1879/2024 mit 1 Anlage (nur online))

21. Bericht des Dezernenten

21.1. Finanzbericht für den Monat August (Stand 02.09.2024)
(Informationsdrucks. Nr. 2013/2024 mit 1 Anlage (nur online))

21.2. Sonstiges:

Zensus
Info: Sitzungstermin 21.05.2025 anstelle 14.05.2025
Einreichung der Haushaltsanträge zur kommenden Sitzung






Onay

Oberbürgermeister