Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 16.10.2024
Einladung
zur 33. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
24. Oktober 2024, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Ratsmitglieder können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzungen am 20.06.2024
3. Sitzverlust von Ratsherrn Jens Allerheiligen
(Drucks. Nr. 1936/2024)
4. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
5. A N F R A G E N
5.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand: Anmietungen und Raumsituation in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1891/2024)
5.2. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (Einzelvertreter DIE LINKE.): Feierabend-Parken auf vorhandenen Parkplätzen des Einzelhandels
(Drucks. Nr. 1858/2024)
5.3. Anfrage von Ratsherrn Jens Böning (Die Hannoveraner) zur Entwicklung antisemitischer Vorfälle in der Stadt Hannover seit Oktober 2023
(Drucks. Nr. 1966/2024)
6. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2024) - wird ggfs. nachgereicht
7. Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft!
(Drucks. Nr. /2024 mit 2 Anlagen online) - wird nachgereicht
8. Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum – Ergebnisse Sicherheitsbefragung und Maßnahmenvorschläge
(Drucks. Nr. 1265/2024)
8.1. dazu Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei (Drucks. Nr. 1583/2024)
9. Beschluss über die Einrichtung und Geschäftsordnung eines Sanierungsbeirates für die Sanierungsgebiete Davenstedt und Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1397/2024 mit 1 Anlage (online))
10. 6. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover,
2. Änderungssatzung
(Drucks. Nr. 1774/2024 mit 1 Anlage (nur online))
11. Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung, Riethorst,
Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1824/2024 mit 5 Anlagen (nur online))
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Entsiegelungen am Georgswall
(Drucks. Nr. 0671/2024)
12.1. dazu gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP (Drucks. Nr. 1350/2024 mit 1 Anlage (nur online))
12.2. und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei (Wiederaufnahme)
(Drucks. Nr. 0960/2024 N1)
13. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Anderter Straße entlasten – Wirtschaft am Lohweg stärken
(Drucks. Nr. 1412/2024)
14. Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Beauftragung eines unabhängigen Gutachters zur Prüfung des gescheiterten Wasserstoffprojektes und Prüfung von Regressansprüchen
(Drucks. Nr. 1886/2024)
15. A N T R Ä G E
15.1. Antrag von Ratsherrn Jens Böning (Die Hannoveraner) zur Festlegung von Obergrenzen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt durch ein vielfältiges Angebot von Gastronomie und Dienstleistungen
(Drucks. Nr. 1967/2024)
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 16.10.2024
Einladung
zur 33. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
24. Oktober 2024, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Ratsmitglieder können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzungen am 20.06.2024
3. Sitzverlust von Ratsherrn Jens Allerheiligen
(Drucks. Nr. 1936/2024)
4. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
5. A N F R A G E N
5.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand: Anmietungen und Raumsituation in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1891/2024)
5.2. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (Einzelvertreter DIE LINKE.): Feierabend-Parken auf vorhandenen Parkplätzen des Einzelhandels
(Drucks. Nr. 1858/2024)
5.3. Anfrage von Ratsherrn Jens Böning (Die Hannoveraner) zur Entwicklung antisemitischer Vorfälle in der Stadt Hannover seit Oktober 2023
(Drucks. Nr. 1966/2024)
6. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2024) - wird ggfs. nachgereicht
7. Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft!
(Drucks. Nr. /2024 mit 2 Anlagen online) - wird nachgereicht
8. Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum – Ergebnisse Sicherheitsbefragung und Maßnahmenvorschläge
(Drucks. Nr. 1265/2024)
8.1. dazu Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei (Drucks. Nr. 1583/2024)
9. Beschluss über die Einrichtung und Geschäftsordnung eines Sanierungsbeirates für die Sanierungsgebiete Davenstedt und Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1397/2024 mit 1 Anlage (online))
10. 6. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover,
2. Änderungssatzung
(Drucks. Nr. 1774/2024 mit 1 Anlage (nur online))
11. Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung, Riethorst,
Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1824/2024 mit 5 Anlagen (nur online))
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Entsiegelungen am Georgswall
(Drucks. Nr. 0671/2024)
12.1. dazu gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP (Drucks. Nr. 1350/2024 mit 1 Anlage (nur online))
12.2. und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei (Wiederaufnahme)
(Drucks. Nr. 0960/2024 N1)
13. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Anderter Straße entlasten – Wirtschaft am Lohweg stärken
(Drucks. Nr. 1412/2024)
14. Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Beauftragung eines unabhängigen Gutachters zur Prüfung des gescheiterten Wasserstoffprojektes und Prüfung von Regressansprüchen
(Drucks. Nr. 1886/2024)
15. A N T R Ä G E
15.1. Antrag von Ratsherrn Jens Böning (Die Hannoveraner) zur Festlegung von Obergrenzen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt durch ein vielfältiges Angebot von Gastronomie und Dienstleistungen
(Drucks. Nr. 1967/2024)
Onay
Oberbürgermeister