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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 20.09.2024

Einladung

zur 52. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 2. Oktober 2024, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.12.2023

4. Anträge

4.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Rechtsrahmen zur Einrichtung weiterer Tempo-30-Abschnitte im Stadtgebiet konsequent ausschöpfen
(Drucks. Nr. 1558/2024)

4.1.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 1558/2024 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Rechtsrahmen zur Einrichtung weiterer Tempo-30-Abschnitte im Stadtgebiet sinnvoll anwenden
(Drucks. Nr. 1836/2024)

4.2. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zum Kinderladen Edenstraße
(Drucks. Nr. 1627/2024)

4.3. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Widmung Waldchaussee
(Drucks. Nr. 1647/2024)






5. Grünflächen

5.1. Sanierungsgebiet Mühlenberg
Umgestaltung Stadtteilpark Mühlenberg
(Drucks. Nr. 1835/2024 mit 4 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

6. Smart City

6.1. Förderprojekt „Modellprojekte Smart Cities“ – Restart: #HANnovativ Sachstandsbericht
(Drucks. Nr. 1907/2024)

7. Bauleitplanung

7.1. Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung - Riethorst -
Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1824/2024 mit 5 Anlagen (nur online))

7.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1910 - Studentisches Wohnen am Göttinger Hof
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1063/2024 mit 4 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

7.3. Bebauungsplan Nr. 1934 - An der Strangriede,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1897/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

8. Stadtentwicklung

8.1. Erhaltungssatzung - Hauptstraße Wettbergen
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1823/2024 mit 2 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

9. Brückenunterhaltung

9.1. Grundinstandsetzung der Brücke Engelbosteler Damm über die DB
(Drucks. Nr. 1561/2024 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

9.2. Ersatzneubau der Brücke über den Schiffgraben
(Drucks. Nr. 1689/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
Hierzu ist der Vorsitzende Herr Garnatz vom Eilenriedebeirat eingeladen.







10. Tiefbau

10.1. Stadtbahnstrecke C-Nord, Umsteigeanlage Bahnhof Nordstadt - Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens
(Drucks. Nr. 1411/2024 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

11. Hochbau / Gebäudemanagement

11.1. Neues Rathaus Hannover, Sanierung Ratssaal
(Drucks. Nr. 1820/2024 mit 3 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

11.2. Feuer- und Rettungswache 5, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1857/2024 mit 3 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

11.3. Kita Voltmerstraße, Fassaden- und Dachsanierung
(Drucks. Nr. 1892/2024 mit 3 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

11.4. Sanierungsprogramm für Schultoiletten, Ergebnisbericht
(Informationsdrucks. Nr. 1895/2024 mit 1 Anlage (online))

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L






Onay

Oberbürgermeister