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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.09.2024

Einladung

zur 25. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 16. September 2024, 16.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses

Geänderte Anfangszeit beachten!
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Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung am 17. Juni 2024 - Öffentlicher Teil -

3. Einwohner*innenfragestunde

4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Prüfung auf Einrichtung eines Ausbildungswohnheimes
(Drucks. Nr. 0479/2024)

4.2. Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zur Prüfung auf Einrichtung eines Ausbildungswohnheimes
(Drucks. Nr. 1693/2024)

5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Vulnerable Gruppen in Gemeinschaftsunterkünften schützen
(Drucks. Nr. 1344/2024)

6. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“
(Drucks. Nr. 1554/2024)

7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Suchthilfeplan
(Drucks. Nr. 1603/2024)

7.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung
des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. 1603/2024: „Suchthilfeplan“
(Drucks. Nr. 1665/2024)

8. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Realisierbarkeit barrierefreier Spiel-, Sport- und Funsportflächen
(Drucks. Nr. 1626/2024)

9. Beschluss über die Einrichtung und Geschäftsordnung eines Sanierungsbeirates für die Sanierungsgebiete Davenstedt und Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1397/2024 mit 1 Anlage (online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

10. Personalkosten für Verstetigung der Sanierung in Hainholz über das Jahr 2023 hinaus
(Drucks. Nr. 1417/2024 mit 3 Anlagen (online))

11. Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1236/2024 N1 mit 2 Anlagen (nur online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte

11.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur
Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements
(Drucks. Nr. 1714/2024)

12. Streetwork Limmerstraße / Küchengarten durch das Karl-Lemmermann-Haus e.V.
(Drucks. Nr. 1597/2024 mit 2 Anlagen (nur Online))

13. Finanzierung des Winternachtangebotes "Café Nachtlicht" des Diakonischen Werkes Hannover gGmbH (November und Dezember 2024)
(Drucks. Nr. /2024 mit 1 Anlage (nur Online)) - WIRD NACHGEREICHT -

14. Finanzierung des Winternachtangebotes "Café Mensch" der Obdachlosenhilfe Hannover e.V. Hannover gGmbH (November und Dezember 2024)
(Drucks. Nr. /2024 mit 1 Anlage (nur Online)) - WIRD NACHGEREICHT -

15. Bericht zur Evaluation des Projektes "Plan B - OK" (Orientierungs- und Klärungsangebot für Wohnungslose)
Information zum Angebot "Auszugsmanagement" des Fachbereichs Gesellschaftliche Teilhabe
(Informationsdrucks. Nr. 1805/2024 mit 2 Anlagen (nur Online))

16. Bericht der Dezernentin





Onay

Oberbürgermeister