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Landeshauptstadt Hannover -61.41- Datum 20.08.2024

PROTOKOLL

17. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg am Mittwoch, 19. Juni 2024,
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 21.42 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Mecke (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
(Herr Kant) (Bürgermitglied)
Ratsherr Capellmann (CDU)
(Herr Cheikhmousa) (Bürgermitglied)
Frau El Karsheh (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Farnbacher (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Bezirksratsfrau Hurtzig (SPD)
(Ratsfrau Kaczmarek) (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
(Herr Koch) (Bürgermitglied)
Herrn Kröger (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Frau Lang (Bürgermitglied)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Bez. Ratsfrau Michalowitz) (Bürgermitglied)
Bez. Ratsfr. Oettinger-Bankowsky (SPD)
Herr Ricke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Dr. Vögtle) (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Frau Zegoreites (Bürgermitglied)

Grundmandat:
(Bezirksratsherr Gabcke) (parteiloser Einzelvertreter)
(Bezirksratsherr Rosberg) (AfD)

Verwaltung:
Frau Catalán (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung) ab 20:40 Uhr
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Strohmeier (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Liebrecht (Quartiersmanagement)
Frau Sonnemann (Fachbereich Tiefbau)
Herr Zimmermann (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Macaj (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)

Gäste:
Herr Krannich (GrünPlan)
Herr Penning-Roth (GrünPlan)
Herr Grau (GrünPlan)
Herr Schlund (Studio DL)
Herr Lentz (Studio DL)

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2024

3. Vorstellung Herr Zerbst

4. Vorstellung aktueller Stand Vorentwurfsplanung Mühlenberger Zentrum

4.1 Antrag von Ratsherrn Dr. Jens Menge (SPD-Fraktion) zur Aufstellung einer Tischtennisplatte (Drucks. Nr. 1368/2024)

5. Vorstellung Entwurfsplanung Stadtteilpark

6. Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier

7. Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen West aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-1062/2024)

8. Zuwendung an die Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V. (ASG e.V.) für das Projekt „Sozialberatung im Stadtteil Mühlenberg 2024“ aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
(Drucks. Nr. 15-1064/2024)

9. Berichte aus der Verwaltung

10. Verschiedenes

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

11. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2024 (nichtöffentl. Teil)

12. Informationen über Bauvorhaben

13. Verschiedenes

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Mecke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2024
Herr Ricke bat um Mitteilung des Sachstands zur Situation Bornumer Straße/Canarisweg. Es gab hier Probleme mit dem Erdreich. Dieser Umstand fehlte im Protokoll. Ein Bericht dazu folgte unter TOP 9.
Das so geänderte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.


TOP 3.
Vorstellung Herr Zerbst
abgesetzt


TOP 4.
Vorstellung aktueller Stand Vorentwurfsplanung Mühlenberger Zentrum
Herr Mecke bat in diesem Zusammenhang um Vorstellung der Gäste: Herr Penning-Roth, Herr Krannich und Herr Grau vom Planungsbüro GrünPlan Hannover. Herr Schlund und Herr Lentz vom Studio DL Hannover. Herr Krannich erläuterte den aktuellen Stand anhand einer Power-Point Präsentation (siehe Anlage Onlineprotokoll unter TOP 4) (unterstützt durch Frau Weidmann).

Herr Farnbacher fragte, ob hier das gesamte Sanierungsgebiet dargestellt werde. Herr Krannich entgegnete, dass es explizit um das Mühlenberger Zentrum bzw. den Mühlenberger Markt gehe. Neu sei die sog. „Baumsensorik“. Damit sollten die Baumstandorte erfasst werden. Des Weiteren werde dadurch ein „bedarfsorientiertes Gießen“ der Bäume ermöglicht. Die Ergebnisse sammle man in eine Datenbank (Monitoring) bei der Stadt Hannover. Herr Ricke erkundigte sich nach dem Verbleib der Zisternen. Laut Herrn Krannich könne das Thema Zisternen nicht umgesetzt werden. Oberhalb des U-Bahn-Schachtes dürften keine Zisternen positioniert werden.

Herr Schlund vom Studio DL präsentierte die Lichtplanung. Herr Kröger erkundigte sich nach der Zeitsteuerung der Lampen. Herr Schlund wies auf die flexible Steuerung der Lichtpunkte in Kooperation mit der Enercity hin. Frau Hurtzig fragte, ob die Brunnenbeleuchtung noch genutzt werde bzw. aus welcher Richtung das Licht komme. Und ob die bisherige Weihnachtsbeleuchtung des AMBV noch für die Umsetzung des QF-Antrags 2023 benötigt werde. Gemäß Herrn Schlund sollten die Fixpunkte der Beleuchtung weiterhin Verwendung finden. Weitere Lichtlinien könnten ggf. in Abstimmung mit dem FB Kultur wegen des vorhandenen Kunstwerkes eingelassen werden.

Frau Oettinger-Bankowsky lobte das vorgestellte Konzept und fragte, wie schnell die Reaktionszeiten bzgl. der Lichtsteuerung seien. Frau Sonnemann entgegnete, dass der Fachbereich Tiefbau die Anliegen entsprechend an Enercity weiterleite. Sie werde die Vorgehensweise (Flexibilität der Lichtsteuerung) generell klären. Frau Weidmann ergänzte, das Zentrum in Mühlenberg sei das erste Gebiet mit einer solchen Lichtsteuerung. Herr Ricke erkundigte sich nach der vorhandenen Weihnachts- bzw. Winterbeleuchtung. Gemäß Frau Weidmann liege man im Zeitplan. Die Weihnachts- bzw. Winterbeleuchtung könne noch für eine oder eine zweite Saison genutzt werden. Man habe sich bewusst für eine wartungsarme Version (ohne Steckdosen) entschieden.

Herr Capellmann regte an, die Beleuchtung über Präsenzmelder zu steuern. Vor allem nach Veranstaltungen (23 Uhr oder später) in der Schule. Dies erhöhe die Sicherheit auf dem Nachhauseweg signifikant. Herr Lentz bejahte die Möglichkeit, einen Präsenzmelder (Pilotprojekt) zu installieren. Diese (Präsenzmelder) seien jedoch teurer (erhöhter Wartungsaufwand). Laut Herrn Schlund solle es immer eine Grundbeleuchtung geben. Frau El Karsheh machte den Vorschlag, die bestehende Weihnachtsbeleuchtung ggf. anderweitig zu verorten, z.B. an der Schule oder Fußgängerbrücke. Frau Hurtzig sprach das Thema Beleuchtung im Allgemeinen an. Dies sei für das Sicherheitsgefühl der Menschen von Bedeutung. Die Weihnachtsbeleuchtung sei ursprünglich von der Arbeitsgemeinschaft Mühlenberger und Bornumer Vereine (AMBV) angeschafft und bezahlt worden. Die angebrachten Steckdosen seien im Laufe der Zeit kaputtgegangen (eine Neuanschaffung entsprechend teuer). Zudem sei die Weihnachtsbeleuchtung bereits fünfzehn bis zwanzig Jahre alt.

Frau Catalán verwies auf das Lichtsystem „Olivio“ im Sanierungsgebiet Stöcken (Stöckener Marktplatz). Dies habe man vor ein paar Jahren angebracht. Das System komme sehr gut an. Herr Mecke erkundigte sich, ob die spezielle Weihnachtsbeleuchtung zusätzlich zum besagten Lichtsystem dort hänge. Es sei ein zusätzlicher Strahler am Mast geplant, der dann bei Bedarf extra eingeschaltet werden könne. Dazu bedarf es einer ähnlichen Regelung mit Enercity wie bei der bisherigen Weihnachtsbeleuchtung (Stromkosten etc.). Frau Sonnemann verwies hier auf den Fachbereich Tiefbau, OE 66.15. Dort sei die „Verkehrsbeleuchtung“ angesiedelt. Es bestehe ein Rahmenvertrag mit Enercity. Inwieweit Einfluss hinsichtlich möglicher Änderungen auf die Lichtsteuerung genommen werden könne, werde generell geklärt. Herr Kröger sprach die Thematik Tannenbaumbeleuchtung an. Laut Frau Weidmann sei weder der Tannenbaum noch die Beleuchtung bisher von Seiten der LHH gestellt worden. Dies sei auch nicht beabsichtigt. Dagegen wandte Herr Kröger ein, dass jedoch die Beleuchtung in Zukunft von der Stadt gestellt werden sollte. Die Stadt sei für die Sicherheit der Beleuchtung zuständig. Man habe keine Lust, den Tannenbaum immer halbdunkel zu sehen. Heutzutage gebe es Mittel zur Sicherung der Kabel.

Frau Hurtzig gab zu Bedenken, dass genügend Steckdosen vor Ort sein müssten. Herr Krannich sicherte bei einer Verlegung des Standorts eine neue Hülse mit einem Stromanschluss zu. Dieser solle gegen Vandalismus geschützt sein.

Herr Menge fand es erfreulich, die Befahrbarkeit des Marktplatzes eindämmen zu wollen. Die versenkbaren Poller seien sehr anfällig. Er fragte, welche Erfahrungen hier gesammelt wurden und ob die Poller ggf. manipuliert werden könnten. Gemäß Herrn Krannich wurden bereits verschiedene Modelle eingesetzt. Man wolle eine Barriere schaffen, die auch als Barriere wirke. Dafür biete sich ein Elektro-Poller (derzeitiger Planungsstand) an. Frau El Karsheh kam auf das Kreuz aus Glas am Mühlenberger Markt zu sprechen. Dieses sei bisher nicht in die Planung einbezogen bzw. integriert worden. Mühlenberg sei Standort eines KZ gewesen. Die entsprechende Gedenktafel käme nicht zur Geltung. Ein geeigneterer Standort sei nötig.
Nach Herrn Krannich gebe es bei dem Kreuz eine gewisse Planungsunsicherheit, da das Kreuz im Besitz des Kirchenzentrums sei. Vor allem hinsichtlich der Sanierung und Finanzierung. Frau El Karsheh verwies auf die Verabredung, dass es Alternativpläne geben solle. Frau Sonnemann berichtete, dass der Standort des Kreuzes berücksichtigt werde und die Anregungen aus dem separaten Termin mit dem Kirchenzentrum in den Vorentwurf eingeflossen seien.

Frau Hurtzig fehlten allgemein Hinweise zu den schönen Dingen in Mühlenberg. Sie erkundigte sich, ob die Poller von jedem bedient werden könnten. Nach Herrn Krannich öffneten diese nur anhand einer Schlüsselfunktion oder Ähnlichem. Frau Hurtzig vermisste bei der Planung eine Radführung. Herr Krannich verwies laut Plan auf eine indirekte Radführung. Herr Ricke erinnerte an seine Frage zur Tischtennisplatte. Diese sollten nach Herrn Krannich ein weiteres Spielangebot im Stadtteil ermöglichen. Weitere Aktionspunkte sollen im Areal verbleiben. Herr Riecke sprach sich gegen die Aufstellung einer Tischtennisplatte aus. Die Problematik hinsichtlich Lärmbelästigung im Wohngebiet bis weit nach Mitternacht bestehe bereits in der Südstadt. Herr Mecke erinnerte an den Konsens (keine Tischtennisplatte). Herr Mecke erkundigte sich nach der „Sensorik“ (Bäume). Herr Zimmermann nahm dazu Stellung. Der Einsatz von Sensorik sei mittlerweile Standard. In einer Tiefe von 30, 60 und 90 cm würden Sensoren zur Messung der Feuchtigkeit eingebracht. Herr Mecke fragte nach den Sitzgelegenheiten.

Herr Grau verwies auf den weiteren Planungsverlauf. Gemäß Herrn Krannich kämen verschiedene Materialien im gesamten Areal zur Anwendung. Frau Zegoreites fragte, ob Informationen (W-LAN) in die Bänke eingebaut werden könnten. Herr Mecke präzisierte die Frage (integriertes Leitsystem). Herr Capellmann nannte den Heinrich-Heine-Platz als Beispiel. Dort gebe es Hochbeete mit Stahleinfassung (statt aus Beton). Frau Sonnemann verwies auf die geringeren Kosten von Beton gegenüber Stahl. Frau Catalán ergänzte, dass es sich hier um eine gestalterische bzw. fachliche Entscheidung handele, welche gemeinsam mit dem Planungsbüro getroffen worden seien. Frau Oettinger-Bankowsky regte digitale Infotafeln an. Herr Kröger fragte nach den geplanten Standorten für Stele und Sonnenuhr.

Gemäß Frau Weidmann habe die Skulptur „Sonne“ keinen Eigentümer. Außerdem besitze die Skulptur keine Genehmigung für die Nutzung des öffentlichen Raumes. Herr Capellmann erinnerte an die Bewilligung von freien W-LAN (Sendemast bei der Kirche) und fragte, warum immer noch über W-LAN im Marktbereich geredet werde. Das Thema sei geklärt. Frau El-Karsheh erinnerte an den Verbleib des Kreuzes sowie Gestaltung der Hochbeete. Herr Krannich sicherte eine laufende Optimierung der Planung zu. Frau Hurtzig ging auf den Platz vor dem Kreuz ein. Laut Frau Catalán rede man zur Zeit über einen Baum im Bestand.


TOP 4.1
Antrag von Ratsherrn Dr. Jens Menge (SPD-Fraktion) zur Aufstellung einer Tischtennisplatte (Drucks. Nr. 1368/2024)
Herr Dr. Menge regte ein offizielles Votum zur Tischtennisplatte an. Zur Planungssicherheit. Herr Mecke fragte daraufhin in die Runde, ob jemand den Antrag stellen wolle. Herr Dr. Menge stellte daraufhin den Antrag, auf die Installation einer Tischtennisplatte zu verzichten. Frau Lahner erinnerte in diesem Zusammenhang an die erfolgte Beteiligung. Die Sanierungskommission war beim Freiraumtest mit einbezogen. Die Tischtennisplatte beschäftige Kinder und Jugendliche und wurde in zahlreichen Beteiligungsveranstaltungen von vielen Beteiligten im Bereich des Zentrums gewünscht. Frau Oettinger-Bankowsky berichtete von ihren Erfahrungen bzgl. Tischtennisplatte. Es gehe teilweise eine extreme Lautstärke von den Nutzenden aus. Herr Mecke fand den Freiraumtest zweifelhaft. Die Tischtennisplatte wurde bei dem Freiraumtest stark frequentiert. Herr Dr. Menge formulierte den entsprechenden Antrag.

Antrag:
Die SK Mühlenberg beschließt, auf die Aufstellung einer Tischtennisplatte im Bereich des Mühlenberger Zentrums zu verzichten.

Der Antrag wurde bei 3 Enthaltungen beschlossen.


TOP 5.
Vorstellung Entwurfsplanung Stadtteilpark
Frau Macaj (stellvertretend für Frau Urban) stellte sich kurz als Mitarbeiterin des Fachbereich Umwelt und Stadtgrün vor. Herr Penning-Roth stellte die Entwurfsplanung für den Stadtteilpark vor (siehe Anlage Onlineprotokoll unter TOP 5). Herrn Capellmann bemängelte, keine Unterlagen zu den TOP 4 und TOP 5 erhalten zu haben. Frau Hurtzig äußerte, dass der Vortrag Dinge berücksichtige, die während der Beteiligung nicht angesprochen worden seien. Eine wassergebundene Decke sowie Pflasterungen innerhalb der dargestellten Flächen, halte sie für nicht sinnvoll. Vor einigen Jahren sei moniert worden, dass die Stadt die dort vorhandenen Grünflächen nicht mehr mähe. Irgendwann habe man eingesehen, kleine Flächen entsprechend zu mähen. Jetzt entwickele sich aus dem ganzen Areal ein Spielgelände. Um das Regenrückhaltebecken führe eine Laufstrecke, die im Übrigen seitens des QM Frau Gombert nie vervollständigt worden sei. Auf der Entwurfsplanung sei diese nicht erkennbar. Frau El Karsheh lobte den Entwurf.

Herr Mecke präzisierte die Fragestellung, wo bzw. wie oft gemäht werden solle. Laut Frau Macaj müsse sich die Pflege den örtlichen Gegebenheiten entsprechend anpassen. Dies treffe vor allem auf die gut frequentierten Liegewiesen zu. Herr Kröger vertrat die Ansicht, dass auf die Stadt hinsichtlich der Pflege einiges zukäme. Herr Menge erkundigte sich nach den Zufahrtswegen für die Feuerwehr (Osterfeuer). Herr Penning-Roth antwortete, dass eine Absprache mit der Feuerwehr stattgefunden habe. Frau Lahner pflichtete Frau El Karsheh bzgl. Spielpark bei. Gemäß Frau Hurtzig wurde bereits 2018 darüber gesprochen, dass der Stadtteilpark nicht das Wichtigste sei, was man zu erledigen habe. Marktplatz, Zentrum, Busbahnhof und der Stauffenbergplatz genossen ursprünglich oberste Priorität. Irgendwann sei der Stadtteilpark dazwischengeschoben worden. Für den Bereich direkt am Ossietzkyring (abgehender Weg am Spielpark) sei zudem keine Beteiligung erfolgt.

Nach Frau Lahner ergab der Freiraumtest hier eine unklare Situation. Alle Bedenken wurden seinerzeit aufgenommen. Frau Catalán gab zu bedenken, dass man sich nach wie vor in einem Sanierungsgebiet befinde, wo mit Hilfe von Städtebaufördermitteln versucht werde, städtebauliche Missstände zu beheben. Die planerische Entscheidung bleibe bei der Stadt als Kommune. Letztlich schaffe man einen Mehrwert für die Stadt. Herr Mecke zeigte sich mit dem Entwurf zum Großteil zufrieden. Gemäß Frau Macaj ziehe die W-LAN-Bank ihre notwendige Energie über eine Solarzelle. Herr Westhoff-Hofediener verwies auf die Möglichkeit des Einsatzes einer Sim-Karte. Über Smart-City könne in diesem Falle ein entsprechender Vertrag geschlossen werden. Frau Oettinger-Bankowsky verwies auf unterschiedliche Vorstellungen bzgl. des Stadtteilparks. Laut Frau Macaj müsse man das Gesamtkonzept als Ganzes sehen und nicht die einzelnen Projekte isoliert. Herr Krannich nahm die Anmerkung von Herrn Kröger zum Anlass, dass sich der Charakter des Parks nicht ändern werde. Daraufhin bemerkte Herr Mecke, dass sich gewiss etwas geändert habe.

Laut Herrn Kroll war alles im Vorfeld gemäß Plan ersichtlich. Herr Kroll erkundigte sich nach dem Problem „Wasser“. Die Überflutungen in letzter Zeit seien entsprechend hoch gewesen. Frau Macaj gab zu bedenken, dass man sich in einem Gebiet mit allgemein höherem Wasserstand befinde. Die Inseln, auf denen sich die Angebote befinden werden, würden erhöht bzw. angehoben. Es sei damit zu rechnen, dass es Zeiten geben werde, an denen die Wege nicht nutzbar seien.


TOP 6.
Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier
Keine Fragen.


TOP 7.
Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen West aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-1062/2024)
Antrag,
Der gemeinnützigen Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen West für die Quartiere Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg“ aus dem Ergebnishaushalt 2024, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine Zuwendung in Höhe von bis zuzu bewilligen.

Herr Liebrecht entschuldigte den Beratungslauf der Drucksache. Ein Vorbehaltsbeschluss seitens des Stadtbezirksrates liege vor. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.


TOP 8.
Zuwendung an die Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V. (ASG e.V.) für das Projekt „Sozialberatung im Stadtteil Mühlenberg 2024“ aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
(Drucks. Nr. 15-1064/2024)
Antrag,
Der „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ (ASG) für das Projekt „Sozialberatung im Stadtteil 2024“ aus dem Ergebnishaushalt 2024, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu zu bewilligen.

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.


TOP 9.
Berichte aus der Verwaltung
Frau Lahner berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Onlineprotokoll unter TOP 9)unter anderem vom Auftaktplatz des nördlichen Grünzugs Canarisweg an der Bornumer Straße. Dort sollten Winkelstützen installiert und abgedichtet werden. Bei Bedarf würden diese angepasst. Der Platz hänge planerisch am Knotenpunkt Bornumerstr./Auf-/Abfahrt B65. Dieser werde voraussichtlich 2025 realisiert. Des Weiteren wurde die kommunale Wärmeplanung bei der Klimaschutzleitstelle, OE 67.11 angefragt. Diese solle, soweit möglich, in der nächsten Sitzung der Sanierungskommission am 21.08.24 vorgestellt werden. Herr Westhoff-Hofediener sprach das Thema Gewerbesozialplanung an. Der Zuschlag wurde an das Büro Plan Zwei erteilt. Bzgl. der Erstellung einer Sanierungszeitung für den Mühlenberg wurde eine Ausschreibung durchgeführt. Ein Angebot sei nicht eingegangen. Eine erneute Vergabe in 2025 sei vorgesehen. Herr Ricke machte den Vorschlag, unter Umständen eine gemeinsame Sitzung zu dem Punkt kommunale Wärmeplanung mit dem Bezirksrat durchzuführen. Wann dies in den Bezirksrat komme, sei laut Herrn Mecke noch nicht terminiert. Frau Zegoreites bat um die Einladung von Herrn Rudnick vom Büro Plan Zwei für die nächste Sitzung der Sanierungskommission. Herr Rudnick bzw. das Büro Plan Zwei solle über das Gewerbe im Zentrum berichten. Es habe sich doch einiges getan. Herr Westhoff-Hofediener konkretisierte daraufhin den Vorschlag von Frau Zegoreites. Es gehe um die Perspektive für die nächsten drei Jahre im Sanierungsgebiet.

Herr Kroll berichtete über das von der Katholischen Pfarrgemeinde St. Maximilian Kolbe initiierte Projekt (Quartiersfonds Mühlenberg) „Aufbau von Freifunk, frei zugängliches W-LAN für den Mühlenberger Markt“. Das Projekt konnte durch ehrenamtliche Mitarbeit realisiert werden. Es gebe nun zwei W-LAN-Antennen auf dem Dach des Kirchenzentrums, die den kompletten Marktplatz versorgen würden.

Herr Capellmann erkundigte sich nach der Baumschutzsatzung (Verkehrssicherungspflicht). Dazu lägen nach Auskunft von Herrn Westhoff-Hofediener noch keine abschließenden Erkenntnisse vor.


TOP 10.
Verschiedenes
Herr Capellmann fragte nach der Leuschnerstraße. Herr Westhoff-Hofediener sicherte eine Klärung zu.
Frau Dr. Lahner bedankte sich bei der Sanierungskommission Mühlenberg für die gute Zusammenarbeit. Sie werde zum 01. August 2024 eine neue Tätigkeit wahrnehmen. Frau Catalán teilte eine weitere Änderung mit. Frau Weidmann wechsle das Team, betreue aber weiterhin das Projekt „Mühlenberger Markt“.

Der Vorsitzende Herr Mecke schloss die Sitzung um 21:42 Uhr.

Mecke Strohmeier

Vorsitzender Schriftführer