______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover -82 - Datum 04.06.2024

PROTOKOLL

11. Sitzung des Betriebsausschusses für Städtische Häfen am Montag, 27. Mai 2024,
Hannover Congress Centrum, Runder Saal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover

Beginn 9.30 Uhr
Ende 9.55 Uhr
______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Hartmann
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsfrau Kleindienst (SPD)
Herr Koch
Herr Lorenz
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Frau Schulz in Vertretung für Frau Rosner
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Herr Thiele

Grundmandat:
(Ratsherr Bingemer) (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
(Ratsherr Zingler) (DIE LINKE.)


Verwaltung:
Stadträtin Ritschel Dez. V
Frau Weimer Dez. V
Frau Munzke OE 82
Herr Stille OE 82.0
Herr Schrader OE 82.03
Herr Hußmann OE 20.21
Herr Blumrodt OE 14.21
Herr Baxmann OE 14.21


Gast:
Herr Bargsten BRS Treuhand

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.02.2024

3. Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2023
(Drucks. Nr. 1081/2024 mit 1 Anlage (nur online))

4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Spiegelhauer eröffnete um 9.30 Uhr die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde festgestellt.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.02.2024

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.


TOP 3.
Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2023
(Drucks. Nr. 1081/2024 mit 1 Anlage (nur online))

Herr Bargsten, BRS Treuhand GmbH, erläuterte anhand einer Präsentation den Jahresabschlussbericht 2023 der Städtischen Häfen. Die Prüfung habe keine Beanstandungen ergeben.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung sowie der Geschäftsführung des Eigenbetriebes seien geordnet, so dass ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt wurde.


Ratsherr Albrecht fragte nach den zurückgehenden Investitionen in die Anlagen im abgelaufenen und im laufenden Geschäftsjahr.
Frau Munzke bestätigte, dass Investitionen in die Anlagen und Gebäude weiterhin notwendig seien. Diesbezüglich befinde man sich in einer schwierigen Situation. Zum einen müssen aufwendige Ausschreibungen durchgeführt werden, zum anderen verhalten sich die Firmen bei Angebotsabgaben sehr zurückhaltend. Durch fehlendes Personal seien die aufwendigen Projekte schwer umsetzbar.
Auf Nachfrage des Ratsherrn Rosenzweig, welche Projekte dieses Jahr geplant seien, antwortete Frau Munzke, dass bereits verschiedene Investitionsprojekte durchgeführt würden und weitere geplant seien. Eine geplante aufwendige Kransanierung sei jedoch aus personellen und finanziellen Gründen noch etwas aufgeschoben worden.

Die Drucksache Nr.1081/2024 wurde einstimmig beschlossen.


TOP 4
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache

Es lagen keine Berichte im öffentlichen Teil vor.



Hannover, den 06.06.2024 für das Protokoll



(Stadträtin Ritschel) (Stille)

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L