Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 13.03.2024

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 06.03.2024)
Protokoll (erschienen am 14.05.2024)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 05.03.2024

Einladung

zur 26. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 13. März 2024 um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung am 10.01.2024
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Antidiskriminierungsklausel für Zuwendungen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0010/2024)

4. NEUFASSUNG: Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: Öffentliche Toilette am Leineufer in der Altstadt
(Drucks. Nr. 0157/2024 N1)

5. Antrag der SPD-Fraktion: Verlässlichkeit der städtischen Wohnraumförderung sicherstellen
(Drucks. Nr. 0353/2024)

6. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte

6.1. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 E1 mit 3 (nur online) Anlagen)





6.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP zu Drucks. Nr. 1410/2023: Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0226/2024)

6.3. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen +Volt + Piratenpartei zu Drucksache Nr. 1410/2023
Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0278/2024 mit 1 Anlage)

7. Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand (0077/2014 N1 u.a.)
(Drucks. Nr. 0283/2024 mit 1 - nur online - Anlage)

8. Verlängerung des Einheitspreises Punkt 1 der Beschlussdrucksache Nr. 1385/2022N1 (Neues Mittagessenkonzept)
(Drucks. Nr. 0344/2024)

9. Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Akquise-Budget der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0525/2024 mit 1 - nur online - Anlage)

10. Bericht des Dezernenten

10.1. Finanzbericht für den Monat Januar 2024 (Stand 01.02.2024)
(Informationsdrucks. Nr. /2024 mit 1 (nur online) Anlage)

10.2. Sonstiges




II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


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Onay

Oberbürgermeister