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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 17.04.2024

PROTOKOLL

18. Sitzung des Ausschuss für Sport, Bäder und Eventmanagement am Montag, 11. März 2024,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 16.55 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Beigeordnete Klebe-Politze (SPD)
Bürgermeister Klapproth (CDU)
Ratsherr Capellmann (CDU)
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsmitglied Klippert (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei) Ratsherr Metell (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Ratsherr Pieper (SPD)
Bürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei) Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)

Beratende Mitglieder:
Herr Bankole
Herr Dölle
(Herr Kröner)
Herr Mecklenburg
Herr Pook
Herr Schacht-Gaida

Grundmandat:
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)

Verwaltung:
Stadträtin Blasberg-Bense
Herr Sonnenberg (OE 52)
Herr Schaefer (OE 52.2)
Herr Wittig (OE 52.11)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Schwarze (OE 66.32)
Herr Brockmann (Dez V)
Herr Tietz (Dez IV)
Herr Möller (OE 15.3)
Herr Yildirim (OE 52.01)
Frau Matthews (OE 52.01)

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2024

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0212/2024)

4.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucksache Nr. 0212/2024: Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0571/2024)

5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP: Landeshauptstadt Hannover im Team. Zusammen mit der Region. Gemeinsam für die Olympischen Spiele 2036/2040
(Drucks. Nr. 0213/2024)

5.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen +Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0213/2024 der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion "Landeshauptstadt Hannover im Team. Zusammen mit der Region. Gemeinsam für die Olympischen Spiele 2036/2040"
(Drucks. Nr. 0591/2024)

6. Antrag der SPD-Fraktion zum Rauchverbot in Freibädern
(Drucks. Nr. 0214/2024)

6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen +Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0214/2024: Antrag der SPD-Fraktion zum Rauchverbot in Freibädern
(Drucks. Nr. 0560/2024)

7. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu Gewalt gegen Polizeibeamte und die Verwüstung eines Sportplatzes (inkl. Umweltschäden) bei Protesten gegen den Ausbau des Südschnellwegs verurteilen
(Drucks. Nr. 0074/2024)

7.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu DS 0074/2024: Gewalt gegen Polizeibeamte und die Verwüstung eines Sportplatzes (inkl. Umweltschäden) bei Protesten gegen den Ausbau des Südschnellwegs verurteilen
(Drucks. Nr. 0282/2024)

8. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zur Fortführung und Etablierung der Koordinierungsstelle Bewegung, Sport & Ernährung
(Drucks. Nr. 0532/2024)

9. Änderung der Satzung über die Benutzung des Maschsees
(Drucks. Nr. 2047/2023 N2 mit 2 (nur online) Anlagen)

10. Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Akquise-Budget der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0525/2024 mit 1 (nur online) Anlagen)

11. Bericht der Dezernentin

12. Verschiedenes

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordnete Klebe-Politze eröffnete die 18. Sitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Eventmanagement, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Sie wies darauf hin, dass nach § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover einige Ausschussmitglieder der Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet seien.

Sie erklärte den virtuell Teilnehmenden, dass Abstimmungen und Wortmeldungen per Handzeichen geschähen und gemeinsam mit denen der im Saal Anwesenden erfasst würden.

Die Hinweise zur Datenverarbeitung seien bekannt, weshalb davon auszugehen sei, dass alle damit einverstanden seien.

Beigeordnete Klebe-Politze wies ausdrücklich auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit nach § 40 NKomVG hin und ging weiterhin davon aus, dass keine nichtberechtigten Dritten die Sitzung am Bildschirm verfolgen könnten.

Mit Nachreiche vom 04.03.2024 sei dem Ausschuss die Drucks. Nr. 0560/2024 zu TOP 6 nachgereicht worden, der nun als TOP 6.1. mit auf die Tagesordnung genommen werde.
Außerdem gebe es eine Nachreiche vom 05.03.2024 mit der Drucks. Nr. 0571/2024 zu TOP 4, die nun als TOP 4.1. mit auf die Tagesordnung genommen werde. Vom 11.03.2024 gebe es eine dritte Nachreiche zu TOP 5 mit der Drucks. Nr. 0591/2024, die nun unter TOP 5.1. auf die Tagesordnung genommen werde.

Ratsherr Metell teilte mit, dass seine Fraktion die TOP 8 und 9 in die Fraktionen ziehe.

Es gab keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung.

Beigeordnete Klebe-Politze begrüßte die neue Dezernentin Stadträtin Blasberg-Bense.

Stadträtin Blasberg-Bense bedankte sich für die nette Begrüßung und betonte, dass sie sich auf die zukünftige Zusammenarbeit freue. Sie wünschte sich ganz im Sinne des Sports einen fairen, kooperativen und transparenten Umgang miteinander.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2024
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.





TOP 4.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0212/2024)
Ratsherr Pieper erklärte, dass seine Fraktion mit diesem Antrag den HKC unterstütze, um den Bootssteg dauerhaft nutzen und Sportgeräte dort stehen lassen zu können.

Ratsherr Metell fügte hinzu, dass der HKC der einzige Verein entlang des Maschsees sei, der über keinen eigenen Bootssteg verfüge. Seine Fraktion wolle mit ihrem Änderungsantrag zusätzlich erreichen, dass eine Markierung zwischen See und Bootshaus zur Gefahrenvermeidung angebracht werde.
Ratsherr Zingler fragte nach, ob der Bootssteg dann als Privatsteg deklariert und ggfs. mit einem Gitter abgesperrt werde.

Herr Schwarze erklärte, dass der Fachbereich Tiefbau dazu noch keine Auskunft geben könne, da sich diese Idee noch in der Abstimmung befinde.

Ratsherr Metell ergänzte, dass, wenn der Bootssteg nicht mehr öffentlich zugänglich werde, es weitere Stege in der unmittelbaren Umgebung gebe, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stünden.

Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.


TOP 4.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucksache Nr. 0212/2024: Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0571/2024)
Der Änderungsantrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.


TOP 5.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP: Landeshauptstadt Hannover im Team. Zusammen mit der Region. Gemeinsam für die Olympischen Spiele 2036/2040
(Drucks. Nr. 0213/2024)
Ratsherr Pieper führte aus, dass die Fraktionen mit dem Antrag eine Zusammenarbeit mit der Region vorantreiben wollen, da die Bewerbungen für eine Beteiligung Hannovers an den Olympischen Spielen separat erfolgt seien.

Ratsherr Bingemer ergänzte, dass mit dem Antrag hervorgehoben werden sollte, dass Hannover eine Sportstadt sei.

Der Drucksache wurde mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zugestimmt.

TOP 5.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen +Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0213/2024 der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion "Landeshauptstadt Hannover im Team. Zusammen mit der Region. Gemeinsam für die Olympischen Spiele 2036/2040"
(Drucks. Nr. 0591/2024)
Ratsherr Metell äußerte, dass der Ursprungsantrag überflüssig sei, weil die Stadt mit dem Land und der Region zusammenarbeite, wie man es bereits beim Antrag für die World Games 2029 gesehen habe. Seine Fraktion wolle mit dem Änderungsantrag nochmals darauf hinweisen, dass sich Hannover das Ziel gesetzt habe klimaneutral zu werden. Dies sollte dann auch bei der Austragung der Olympischen Spiele zur Geltung kommen. Außerdem sollte ein Beteiligungsverfahren vorangestellt und die Sportstätten nachhaltig genutzt werden.

Der Änderungsantrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.



TOP 6.
Antrag der SPD-Fraktion zum Rauchverbot in Freibädern
(Drucks. Nr. 0214/2024)
Ratsherr Pieper fasste den Antrag seiner Fraktion zusammen und erklärte, dass dieser als Ergänzung zu Punkt 11 der Badeordnung dienen solle.

Ratsherr Metell bezweifelte, dass ein vollumfängliches Rauchverbot in den Bädern mit dem bestehenden Personal umzusetzen sei. Daher habe seine Fraktion einen Änderungsantrag eingereicht, der sich auf einen Antrag zum Nichtraucherschutz im Lister Bad aus dem Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide beziehe. Seine Fraktion wolle wissen, welche Maßnahmen bisher dazu eingeleitet wurden und was die Stadt bei der Umsetzung von Rauchverboten leisten könne.

Ratsherr Bingemer fragte nach, inwieweit es möglich sei, auch in privat betriebenen Bädern ein Rauchverbot auszusprechen.

Stadträtin Blasberg-Bense antwortete, dass dies eine juristische Frage sei, die im Nachgang beantwortet werden würde.


Der Drucksache wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zugestimmt.

TOP 6.1.

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen +Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0214/2024: Antrag der SPD-Fraktion zum Rauchverbot in Freibädern
(Drucks. Nr. 0560/2024)
Der Änderungsantrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

TOP 7.

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu Gewalt gegen Polizeibeamte und die Verwüstung eines Sportplatzes (inkl. Umweltschäden) bei Protesten gegen den Ausbau des Südschnellwegs verurteilen
(Drucks. Nr. 0074/2024)
Der Drucksache wurde in der mit Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu DS 0074/2024: Gewalt gegen Polizeibeamte und die Verwüstung eines Sportplatzes (inkl. Umweltschäden) bei Protesten gegen den Ausbau des Südschnellwegs verurteilen
(Drucks. Nr. 0282/2024) geänderten Fassung mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zugestimmt.


TOP 7.1.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu DS 0074/2024: Gewalt gegen Polizeibeamte und die Verwüstung eines Sportplatzes (inkl. Umweltschäden) bei Protesten gegen den Ausbau des Südschnellwegs verurteilen
(Drucks. Nr. 0282/2024)
Dem Änderungsantrag wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zugestimmt.

TOP 8.

Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zur Fortführung und Etablierung der Koordinierungsstelle Bewegung, Sport & Ernährung
(Drucks. Nr. 0532/2024)
Die Drucksache wurde auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei in die Fraktionen gezogen.

TOP 9.

Änderung der Satzung über die Benutzung des Maschsees
(Drucks. Nr. 2047/2023 N2 mit 2 (nur online) Anlagen)
Die Drucksache wurde auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei in die Fraktionen gezogen.


TOP 10.
Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Akquise-Budget der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0525/2024 mit 1 (nur online) Anlagen)
Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.


TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Blasberg-Bense berichtete, dass der Antrag zur Bewerbung für die World Games aufgrund der Dringlichkeit bereits im Verwaltungsausschuss beschlossen wurde; es der Verwaltung aber wichtig sei, die Ausschussmitglieder als Fachausschuss zu informieren.

Herr Sonnenberg stellte die Bewerbung um die Ausrichtung der World Games anhand der beiliegenden Präsentation vor. Außer Hannover bewerbe sich nur noch die Stadt Karlsruhe um die Ausrichtung. Die Entscheidung der International World Games Association (IWGA) falle voraussichtlich in der zweiten Aprilhälfte.

Bürgermeister Klapproth freute sich über diese Chance für Hannover. Er fragte, ob die Mittel, die mit der Ausrichtung kämen, auch für die Sanierung von Sportstätten genutzt werden könnten.

Herr Sonnenberg antwortete, dass dies die Frage sei, die der Verwaltung in nahezu jeder Sitzung gestellt werde. Es sei von Kosten von etwa 100 Mio. Euro auszugehen. Bei solchen Großveranstaltungen sei es aber üblich, dass ein sehr großer Teil der Kosten, hier 40 bis 45 Mio. Euro, vom Bund getragen werde. Im Gegensatz zur UEFA Europameisterschaft, der FIFA WM oder zu den Olympischen Spielen habe die gastgebende Stadt die nationalen Marketingrechte und Teile der internationalen Vermarktungsrechte und erhalte die Ticketeinahmen, sodass auf der Einnahmeseite von 30 bis 35 Mio. Euro ausgegangen werden könne. Einem Kabinettsbeschluss vorausgesetzt, beteilige sich das Land Niedersachsen mit 20 Mio. Euro. Inklusive der Ertüchtigung der Sportstätten werde derzeit die Stadt gemeinsam mit der Region etwa 10 Mio. Euro beitragen müssen. Die genaue Kalkulation müsse noch erfolgen. Wenn man die Einnahmen berücksichtige, die über die World Games durch den Tourismus zurück in die Stadt fließen, sei dies ein äußerst schlaues Investment.
Ehrlicherweise werde es keine großflächige Sanierung aller Sportstätten in Hannover geben, aber es müssen Sportstätten ertüchtigt werden. Es werde herausfordernd, alle sportpolitischen Interessen und die Sportstrategie der Stadt mit den Interessen der World Games in Einklang zu bringen.

Bürgermeisterin Plate bedankte sich für die schnelle Umsetzung der Bewerbung.

Ratsherr Bingemer bedankte sich für die Präsentation und hoffte auf Erfolg mit der Bewerbung. Er erkundigte sich, ob neben den Sportstätten auch Verkehrswege ertüchtigt werden würden.

Stadträtin Blasberg-Bense antwortete, dass die IWGA nach einem ersten Kontakt insbesondere die gute Verkehrsanbindung Hannovers attraktiv fanden. Sofern die Stadt Hannover den Zuschlag bekommen werde, müsse mit Blick auf das Jahr 2029 die Baustellenplanung abgestimmt werden.

Ratsherr Pieper fragte nach, ob sich international auch andere Städte bewerben oder ob diese Veranstaltung definitiv in Deutschland stattfinden werde.

Herr Sonnenberg teilte mit, dass nicht bekannt gegeben wurde, ob sich auch international weitere Städte beworben haben. Es gäbe aber verhältnismäßig sicher Hinweise, dass die World Games nach Deutschland vergeben werden. Infrastrukturell sei Hannover deutlich besser aufgestellt als Karlsruhe.

Ratsherr Pieper erkundigte sich nach dem Ablauf der Sanierung der Sportstätten, sofern Hannover den Zuschlag bekäme.

Herr Sonnenberg antwortete, dass mit einer erfolgreichen Bewerbung der Sport, ähnlich wie die Kultur, nach der Bewerbung um die Kulturhauptstadt, endlich öffentlich gehört werde - was er verdiene. Es müsse dann sehr genau nach Prioritäten geschaut werden, was nicht einfach und das Verwaltungshandeln prägen werde.

Herr Schacht-Gaida erklärte, dass der Stadtsportbund in der Bewerbung eine riesige Chance für den Sport in Hannover sehe. Er glaube, dass der Sport mit erfolgreicher Bewerbung in den kommenden fünf Jahren in den Mittelpunkt des Geschehens rücken werde. Diese Chance müsse genutzt werden.

Herr Wittig berichtete, dass im Naturbad Hainholz zwei Baumaßnahmen durchgeführt werden, die unter der Drucksachengrenze lägen. Zum einen werde der sehr pflegeintensive Kiesstrandbereich erneuert. Dieser werde komplett entfernt und gegen einen Sandstrand ausgetauscht. Zum anderen werde eine Baumaßnahme fortgeführt, die bereits vor vier Jahren begonnen wurde. Damals wurde die Folie im Nichtschwimmer*innenbereich ausgetauscht. Dies solle nun auch im Schwimmer*innenbecken fortgeführt werden. Dafür müsse unter anderem eine Betonsohle gegossen werden. Die schlechten Wetterbedingungen hätten die Umsetzung zeitlich verzögert. Es seien etwa acht Wochen verloren gegangen. Es sei davon auszugehen, dass im schlechtesten Fall das Naturbad Hainholz erst Ende Mai geöffnet werden könne.


TOP 12.
Verschiedenes
Ratsherr Bingemer fragte, warum die Baumaßnahme am Kunststoffrasenplatz beim SV Sportfreunde Anderten gestoppt wurde. Er wollte außerdem wissen, wann die defekten Fliesen im Anderter Bad repariert werden und ob diese Problematik darauf zurück zu führen sei, dass die Kacheln bei den Reparaturarbeiten im letzten Jahr nicht ausreichend bewässert wurden.

Herr Schaefer sagte zu, die Frage zum Kunststoffrasenplatz im Protokoll zu beantworten.

Antwort im Protokoll: „Die Bauarbeiten für den Bau des Kunststoffrasenplatzes in Anderten mussten Ende letzten Jahres wegen des hohen Grundwasserstandes unterbrochen werden. Diese Entscheidung wurde einvernehmlich unter allen Beteiligten getroffen. Ein Dissenz dazu ist der Verwaltung nicht bekannt. Anfang März konnten die Arbeiten wieder aufgenommen werden.“

Herr Wittig bestätigte, dass Fliesen im Anderter Bad abgebrochen seien, dies aber nicht auf eine unzureichende Bewässerung zurückzuführen sei, sondern eher auf das Alter des Bades. Die Verkehrssicherheit sei wiederhergestellt und das Bad weiter geöffnet. Gemeinsam mit dem Gebäudemanagement sei eine Instandhaltung für die Sommerschließzeit geplant.

Ratsherr Bingemer fragte weiter, ob es schon einen Standort für den Neubau des Anderter Bades gebe und wann mit dem Start des Neubaus zu rechnen sei.

Stadträtin Blasberg-Bense antwortete, dass diese Maßnahme Teil der Investitionsliste sei, die beim Fachbereich Gebäudemanagement geführt werde und auf die die Sportverwaltung noch keinen Zugriff habe. Daher könne diese Frage hier nicht beantwortet werden.

Beigeordnete Klebe-Politze schloss die Sitzung um 16.55 Uhr.



Blasberg-Bense Matthews
Stadträtin Protokollantin