______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 26.02.2024

Einladung

zur 42. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. März 2024, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
______________________________________________________________________

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.02.2024

4. Anträge

4.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei Modellprojekt zum klimagerechten und sozialen Mehrfamilienhausbau im KfW/EH-40-Standard
(Drucks. Nr. 0103/2024)

4.2. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0212/2024)

4.3. Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft der Leine und des Leibnizufers
(Drucks. Nr. 0352/2024)

4.4. Antrag der SPD-Fraktion: Verlässlichkeit der städtischen Wohnraumförderung sicherstellen
(Drucks. Nr. 0353/2024)

4.5. Antrag der SPD-Fraktion: Städtischer Wohnraum für städtische Auszubildende und Studierende
(Drucks. Nr. 0357/2024)


4.6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Hannover als weltoffene, tolerante und queerfreundliche Stadt: Queere Symboliken im Stadtbild von Hannover verankern
(Drucks. Nr. 0375/2024)

4.7. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Strategie für den beschleunigten Ausbau der Solarenergie in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0455/2024)

4.8. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, CDU, FDP und DIE LINKE. zu Pimp Your Town: Prüfauftrag Sitzbänke
(Drucks. Nr. 0475/2024)

5. Klimaschutz

5.1. Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses: "Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent"
(Informationsdrucks. Nr. 0358/2024)

5.2. Sachstand zur Drucksache Nr. 0113/2023: Photovoltaikoffensive für die Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. /2024) - wird nachgereicht

6. Bauleitplanung

6.1. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungsgebietes Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2650/2023)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

6.2. Veränderungssperre Nr. 127 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes
Nr. 860, 1. Änderung – Alt-Vinnhorst
(Drucks. Nr. 0287/2024 mit 2 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

6.3. Bebauungsplan Nr. 1563, 11. Änderung
Sydney Garden/Boulevard der EU
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0451/2024 mit 2 (nur online) Anlagen)

7. Tiefbau

7.1. Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand (0077/2014 N1 u.a.)
(Drucks. Nr. 0283/2024 mit 1 nur online Anlagen)






8. Verkehr

8.1. Weiterer Umgang mit der bereits eingerichteten Fahrradstraße Lange Laube im Stadtbezirk Mitte unter Berücksichtigung des Urteiles des Verwaltungsgerichtes Hannover vom 21.12.2021
(Drucks. Nr. 1887/2023 mit 1 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

8.1.1. Weiterer Umgang mit der bereits eingerichteten Fahrradstraße Lange Laube im Stadtbezirk Mitte unter Berücksichtigung des Urteiles des Verwaltungsgerichtes Hannover vom 21.12.2021
(Drucks. Nr. 1887/2023 E1 mit 1 (online) Anlagen)

9. Satzungsänderung

9.1. Änderung der Satzung über die Benutzung des Maschsees
(Drucks. Nr. 2047/2023 N2)

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister