Protokoll:
Anlagen:
verwandte Dokumente
| Einladung | (erschienen am 30.01.2024) |
| Protokoll | (erschienen am 05.04.2024) |
| Protokoll (2. Fassung) | (erschienen am 28.05.2024) |
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 13.02.2024
PROTOKOLL
15. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg am
Mittwoch, 7. Februar 2024,
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Mecke (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Herr Kant (Bürgermitglied)
(Ratsherr Capellmann) (CDU)
(Herr Cheikhmousa) (Bürgermitglied)
Frau El Karsheh (Bürgermitglied) 18.30 - 20.20 Uhr
(Bezirksratsherr Farnbacher) (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Bezirksratsfrau Hurtzig (SPD)
Ratsfrau Kaczmarek (B90/Grünen+Volt+Piratenpartei)18.10 - 20.00 Uhr
(Herr Koch) (Bürgermitglied)
Herrn Kröger (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Frau Lang) (Bürgermitglied)
Beigeordneter Dr. Menge (SPD)
(Bezirksratsfrau Michalowitz) (CDU)
Bez.Ratsfr. Oettinger-Bankowsky (SPD)
Herr Ricke (Bürgermitglied)
(Ratsfrau Dr. Vögtle) (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Frau Zegoreites (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Bezirksratsherr Gabcke) (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Rosberg) (AfD)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Catalan (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Herr Reich (Stadtbezirksmanagement)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 13.02.2024
PROTOKOLL
15. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg am
Mittwoch, 7. Februar 2024,
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Mecke (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Herr Kant (Bürgermitglied)
(Ratsherr Capellmann) (CDU)
(Herr Cheikhmousa) (Bürgermitglied)
Frau El Karsheh (Bürgermitglied) 18.30 - 20.20 Uhr
(Bezirksratsherr Farnbacher) (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Bezirksratsfrau Hurtzig (SPD)
Ratsfrau Kaczmarek (B90/Grünen+Volt+Piratenpartei)18.10 - 20.00 Uhr
(Herr Koch) (Bürgermitglied)
Herrn Kröger (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Frau Lang) (Bürgermitglied)
Beigeordneter Dr. Menge (SPD)
(Bezirksratsfrau Michalowitz) (CDU)
Bez.Ratsfr. Oettinger-Bankowsky (SPD)
Herr Ricke (Bürgermitglied)
(Ratsfrau Dr. Vögtle) (Bündnis 90/Die Grünen+Volt+Piratenpartei)
Frau Zegoreites (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Bezirksratsherr Gabcke) (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Rosberg) (AfD)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Catalan (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Herr Reich (Stadtbezirksmanagement)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 6.12.2023
3. Sachstand Handlungsansätze Orientierungskonzept
4. Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Verschiedenes
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
7. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.12.2023 (nichtöffentl. Teil)
8. Informationen über Bauvorhaben
9. Verschiedenes
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 6.12.2023
3. Sachstand Handlungsansätze Orientierungskonzept
4. Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier
5. Berichte aus der Verwaltung
6. Verschiedenes
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
7. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.12.2023 (nichtöffentl. Teil)
8. Informationen über Bauvorhaben
9. Verschiedenes
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Mecke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 6.12.2023
Das Protokoll wurde bei 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Sachstand Handlungsansätze Orientierungskonzept
Frau Lahner berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Hurtzig betonte die Unübersichtlichkeit speziell im Ossietzkyring durch Stichwege, Hintereingänge, Buchstabenzusätze, was die Orientierung selbst für Ortsansässige schwierig gestalte, was Herr Abel und Herr Kröger aus eigenen Erfahrungen bestätigen konnten. Manche Adressen seien selbst über Navigationsgeräte bzw Maps schwer aufzufinden (z. B. Mühlenberger Markt). Herr Menge betonte die Wichtigkeit der Orientierung in Bezug auf Notfallmanagement und Sicherheitsaspekte.
TOP 4.
Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier
Es gab keine Nachfragen.
TOP 5.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Westhoff-Hofediener berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll) über den geplanten zeitlichen Ablauf zum Mühlenberger Zentrum.
Herr Menge bat um die Prüfung der Möglichkeit von Vorbehaltsbeschlüssen beim Gremienlauf der Drucksache.
Frau El Karsheh berichtete, dass die Begutachtung des Gerüsts des Expo-Kreuz ausgeführt werden solle. Falls die Sanierung des Kreuzes finanziert werden könne, müssten die Beet-Standorte vor der Kirche zur Erhaltung der Sichtachsen anders geplant werden.
Frau Lahner berichtete zum Spielpark und Stadtteilpark anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Herr Mecke bat um die Darstellung, inwieweit die Anmerkungen des Gremiums nach der letzten Präsentation Berücksichtigung gefunden hätten.
Frau Gombert berichtete zur Beleuchtung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Hurtzig regte an, einen Aufruf in der MüBo zu veröffentlichen, in dem die Bevölkerung gebeten wird, unzureichend beleuchtete Bereiche im Quartier beim QM zu melden. Herr Kröger wies darauf hin, dass die Lichtkegel der neuen Leuchten kleiner seien und teilweise zusätzlich von Bäumen verschattet würden. Frau Gombert versicherte, dass eine Auslichtung von städtischem Grün regelmäßig erfolge. Jedoch würden vielfach Bäume auf privaten Grundstücken zur Verschattung führen und die Baumschutzsatzung die Handlungsfähigkeit eingrenzen. Herr Kant verwies auf Sicherheitsaspekte und bat um Prüfung von Eingriffsmöglichkeiten, wenn private Bäume übermäßig in öffentliche Bereiche hineinwachsen würden. Frau Gombert werde sich der Sache annehmen.
Herr Ricke konstatierte, dass bei dem vorgeschlagenen Vorgehen der Bedarf an einem Dunkelspaziergang zur Zeit nicht gegeben sei.
Frau Gombert berichtete zum Quartiersfonds anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Zegoreites erkundigte sich nach dem Sachstand zur Winterbeleuchtung. Frau Gombert versprach die Beantwortung im Protokoll. (Nachtrag Schriftführung: Leider waren die Informationen von Herrn berding nicht ganz korrekt, da nicht die noch gar nicht gegründete Standortgemeinschaft den Antrag gestellt hat, sondern die Wohnungseigentümergemeinschaft Treskowstraße/ Am Langen Berge, vertreten durch die Delta Fondsverwaltung GmbH. Nach Bescheiderstellung wurde enercity um ein verbindliches Angebot gebeten. Dieses wurde Anfang Januar bestätigt und der Reparaturauftrag erteilt. Enercity hat derzeit Aufträge mit höherer Priorität zu erledigen, dennoch dürften innerhalb der nächsten Wochen die Arbeiten abgeschlossen sein .)
TOP 6.
Verschiedenes
Am 13.02.2024 von 15 - 16 Uhr werde Herr Haupt von der Sparkasse einen mehrsprachigen Beratungstermin im Stadtteilzentrum Weißen Rose anbieten.
Am 14.02.2024 werde um 18 Uhr im Kirchencentrum ein Informationsaustausch zum Projekt "Mittagessen zur Marktzeit" stattfinden.
Am 22.02.2024 gebe es um 16:30 Uhr einen Vortrag für Senior*innen zum Thema Trickbetrug.
Frau Hurtzig erkundigte sich nach dem Stand zum 3. Bauabschnitt Mühlenberger Zentrum. Herr Herr Westhoff-Hofediener erklärte, dass die Planung hierzu wegen der ersten beiden Bauabschnitte nicht prioritär bearbeitet werden, dennoch würden parallel Gespräche zu möglichen Planungsansätzen geführt.
Herr Ricke berichtete über die Zunahme an Parkverstößen sowie die Missachtung der Tempo 30 Zone. Herr Abel bestätigte eine stadtweite Zunahme und berichtete, dass schwerwiegende Verstöße an die Bußgeldstelle weitergeleitet würden. Herr Westhoff-Hofediener verwies auf den Meldelink der LHH im Internet (Startseite der Parkverstoß-Anzeige: Https://forms.hannover-stadt.de/intelliform/assistants/intelliForm-Mandanten/lhh_ozg/Assistants-Dialoge/32/Parkverstoss_Anzeige/dialog;jsessionid=zByHanFfyTSMpwSpgCbCy9G96cmaMrY-xLViXNXw.IF0?state=77adc52b24e34f94;
Für sonstige Missstände stehe folgender Link zur Verfügung: https://e-government.hannover-stadt.de/impulsweb.nsf).
Frau Hurtzig bat um Prüfung sonstiger Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, da gemäß Vorgaben der Straßenverkehrsbehörden in Tempo 30 Zonen Zebrastreifen oder ähnliches nicht vorgesehen seien. Herr Westhoff-Hofediener berichtete, dass vor dem Discounter "Nah & Gut" sowie der Grundschule Querungsinseln geplant seien, die Terminaussichten seien jedoch noch unklar.
Herr Kröger fragte, warum die frisch gepflanzten Bäume auf der Grünfläche hinter den Bungalows der Bonhoeffer Straße wieder entfernt wurden. (Nachtrag Schriftführung: In den Beteiligungsveranstaltungen für den Stadtteilpark wurden Obstbäume gewünscht. Auf der genannten Fläche sind in der Planungsidee daher Obstbäume vorgesehen. Damit dies möglich ist, mussten die neugepflanzten Bäume versetzt werden. Das wurde schon jetzt vorsorglich durchgeführt, weil die jungen Bäume eine Umpflanzung gut schaffen.).
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Mecke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 6.12.2023
Das Protokoll wurde bei 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Sachstand Handlungsansätze Orientierungskonzept
Frau Lahner berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Hurtzig betonte die Unübersichtlichkeit speziell im Ossietzkyring durch Stichwege, Hintereingänge, Buchstabenzusätze, was die Orientierung selbst für Ortsansässige schwierig gestalte, was Herr Abel und Herr Kröger aus eigenen Erfahrungen bestätigen konnten. Manche Adressen seien selbst über Navigationsgeräte bzw Maps schwer aufzufinden (z. B. Mühlenberger Markt). Herr Menge betonte die Wichtigkeit der Orientierung in Bezug auf Notfallmanagement und Sicherheitsaspekte.
TOP 4.
Nachfragen Einwohner*innen / Berichte aus dem Quartier
Es gab keine Nachfragen.
TOP 5.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Westhoff-Hofediener berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll) über den geplanten zeitlichen Ablauf zum Mühlenberger Zentrum.
Herr Menge bat um die Prüfung der Möglichkeit von Vorbehaltsbeschlüssen beim Gremienlauf der Drucksache.
Frau El Karsheh berichtete, dass die Begutachtung des Gerüsts des Expo-Kreuz ausgeführt werden solle. Falls die Sanierung des Kreuzes finanziert werden könne, müssten die Beet-Standorte vor der Kirche zur Erhaltung der Sichtachsen anders geplant werden.
Frau Lahner berichtete zum Spielpark und Stadtteilpark anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Herr Mecke bat um die Darstellung, inwieweit die Anmerkungen des Gremiums nach der letzten Präsentation Berücksichtigung gefunden hätten.
Frau Gombert berichtete zur Beleuchtung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Hurtzig regte an, einen Aufruf in der MüBo zu veröffentlichen, in dem die Bevölkerung gebeten wird, unzureichend beleuchtete Bereiche im Quartier beim QM zu melden. Herr Kröger wies darauf hin, dass die Lichtkegel der neuen Leuchten kleiner seien und teilweise zusätzlich von Bäumen verschattet würden. Frau Gombert versicherte, dass eine Auslichtung von städtischem Grün regelmäßig erfolge. Jedoch würden vielfach Bäume auf privaten Grundstücken zur Verschattung führen und die Baumschutzsatzung die Handlungsfähigkeit eingrenzen. Herr Kant verwies auf Sicherheitsaspekte und bat um Prüfung von Eingriffsmöglichkeiten, wenn private Bäume übermäßig in öffentliche Bereiche hineinwachsen würden. Frau Gombert werde sich der Sache annehmen.
Herr Ricke konstatierte, dass bei dem vorgeschlagenen Vorgehen der Bedarf an einem Dunkelspaziergang zur Zeit nicht gegeben sei.
Frau Gombert berichtete zum Quartiersfonds anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage Online-Protokoll).
Frau Zegoreites erkundigte sich nach dem Sachstand zur Winterbeleuchtung. Frau Gombert versprach die Beantwortung im Protokoll. (Nachtrag Schriftführung: Leider waren die Informationen von Herrn berding nicht ganz korrekt, da nicht die noch gar nicht gegründete Standortgemeinschaft den Antrag gestellt hat, sondern die Wohnungseigentümergemeinschaft Treskowstraße/ Am Langen Berge, vertreten durch die Delta Fondsverwaltung GmbH. Nach Bescheiderstellung wurde enercity um ein verbindliches Angebot gebeten. Dieses wurde Anfang Januar bestätigt und der Reparaturauftrag erteilt. Enercity hat derzeit Aufträge mit höherer Priorität zu erledigen, dennoch dürften innerhalb der nächsten Wochen die Arbeiten abgeschlossen sein .)
TOP 6.
Verschiedenes
Am 13.02.2024 von 15 - 16 Uhr werde Herr Haupt von der Sparkasse einen mehrsprachigen Beratungstermin im Stadtteilzentrum Weißen Rose anbieten.
Am 14.02.2024 werde um 18 Uhr im Kirchencentrum ein Informationsaustausch zum Projekt "Mittagessen zur Marktzeit" stattfinden.
Am 22.02.2024 gebe es um 16:30 Uhr einen Vortrag für Senior*innen zum Thema Trickbetrug.
Frau Hurtzig erkundigte sich nach dem Stand zum 3. Bauabschnitt Mühlenberger Zentrum. Herr Herr Westhoff-Hofediener erklärte, dass die Planung hierzu wegen der ersten beiden Bauabschnitte nicht prioritär bearbeitet werden, dennoch würden parallel Gespräche zu möglichen Planungsansätzen geführt.
Herr Ricke berichtete über die Zunahme an Parkverstößen sowie die Missachtung der Tempo 30 Zone. Herr Abel bestätigte eine stadtweite Zunahme und berichtete, dass schwerwiegende Verstöße an die Bußgeldstelle weitergeleitet würden. Herr Westhoff-Hofediener verwies auf den Meldelink der LHH im Internet (Startseite der Parkverstoß-Anzeige: Https://forms.hannover-stadt.de/intelliform/assistants/intelliForm-Mandanten/lhh_ozg/Assistants-Dialoge/32/Parkverstoss_Anzeige/dialog;jsessionid=zByHanFfyTSMpwSpgCbCy9G96cmaMrY-xLViXNXw.IF0?state=77adc52b24e34f94;
Für sonstige Missstände stehe folgender Link zur Verfügung: https://e-government.hannover-stadt.de/impulsweb.nsf).
Frau Hurtzig bat um Prüfung sonstiger Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, da gemäß Vorgaben der Straßenverkehrsbehörden in Tempo 30 Zonen Zebrastreifen oder ähnliches nicht vorgesehen seien. Herr Westhoff-Hofediener berichtete, dass vor dem Discounter "Nah & Gut" sowie der Grundschule Querungsinseln geplant seien, die Terminaussichten seien jedoch noch unklar.
Herr Kröger fragte, warum die frisch gepflanzten Bäume auf der Grünfläche hinter den Bungalows der Bonhoeffer Straße wieder entfernt wurden. (Nachtrag Schriftführung: In den Beteiligungsveranstaltungen für den Stadtteilpark wurden Obstbäume gewünscht. Auf der genannten Fläche sind in der Planungsidee daher Obstbäume vorgesehen. Damit dies möglich ist, mussten die neugepflanzten Bäume versetzt werden. Das wurde schon jetzt vorsorglich durchgeführt, weil die jungen Bäume eine Umpflanzung gut schaffen.).
Der Vorsitzende Herr Mecke schloss die Sitzung um 20:20 Uhr.
Mecke Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin