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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 24.01.2024

Einladung

zur 40. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 7. Februar 2024, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung von Protokollen

3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.05.2023

3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2023

3.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.06.2023

3.4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.07.2023

4. Anträge

4.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zum Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen und halb-öffentlichen Raum bis 2030
(Drucks. Nr. 2527/2023)

4.1.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 2527/2023: Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen und halb-öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 0022/2024)

4.2. Antrag von Ratsherrn Wolf (Einzelvertreter) auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Situation der Bevölkerungsruppe der Roma und dem Umgang damit in Hannover und anderen deutschen Großstädten und was unsere Kommune davon lernen kann
(Drucks. Nr. 2174/2023)
4.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + PiratenparteiModellprojekt zum klimagerechten und sozialen Mehrfamilienhausbau im KfW/EH-40-Standard
(Drucks. Nr. 0103/2024)

4.4. Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: Öffentliche Toilette am Leineufer in der Altstadt
(Drucks. Nr. 0157/2024)

4.5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Dauernutzungsvertrag Bootssteg am Maschsee
(Drucks. Nr. 0212/204)

5. Bauleitplanung

5.1. Veränderungssperre Nr. 124 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes
Nr. 1884 – Kabelkamp
(Drucks. Nr. 2633/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

5.2. Veränderungssperre Nr. 125 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes
Nr. 59, 1. Änderung – Vordere Schöneworth
(Drucks. Nr. 0069/2024 mit 2 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

5.3. Veränderungssperre Nr. 126 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1883 – Geha- Carré -
(Drucks. Nr. 0148/2024 mit 2 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

5.4. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 603, 1. Änderung - Bredero-Hochhaus - im vereinfachten Verfahren
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0171/2024 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6. Tiefbau

6.1. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6.1.1. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 E1 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6.1.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“
(Drucks. Nr. 1875/2023)

6.1.3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1410/2023: Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 2057/2023)

7. Satzungsänderung

7.1. Änderung der Satzung über die Benutzung des Maschsees
(Drucks. Nr. 2047/2023 N1 mit 2 (nur online) Anlagen)

8. Hochbau / Gebäudemanagement

8.1. Rosa-Parks-Grundschule, Unterdecke Sporthalle
(Drucks. Nr. 0096/2024 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

9. Bericht der Verwaltung

10. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister