Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 06.12.2023) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 08.12.2023) |
| Protokoll | (erschienen am 16.02.2024) |
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 08.12.2023
1. Nachtrag und Nachreichen zur Einladung
zur 23. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 13. Dezember 2023 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
________________________________________________________________________
Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert:
ÖFFENTLICHER TEIL:
20. (neu) Verwendung des Teils der Einnahmen aus der Beherbergungssteuer als Investition in mehr Wachstum gem. Antrag Nr. 3124/2022
(Drucks. Nr. 2544/2023)
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
21. (neu) ::::::::::::::::::::::::::::
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesen beiden neuen Tagesordnungspunkten gemäß
§ 72 Abs. 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 47 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit ergibt sich aus folgenden Begründungen:
Zu 20.: Die Drucksache ist vorgesehen für die AWL-Sitzung am 08.12.2023 und den AKultur am 15.12.2023 und sollte noch dieses Jahr im VA/Rat beschlossen werden.
Es handelt sich bei der Drucksache um die Umsetzung eines politischen Beschlusses, der insbesondere auch wirtschaftlich gesehen von hoher Priorität ist.
Zu 21.: ::::::::::::::::::::::::::::::::
Ferner wird Folgendes nachgereicht:
ÖFFENTLICHER TEIL:
18.1. Heranziehungsvereinbarung (öffentlich-rechtlicher Vertrag) über die Durchführung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II)
(Drucks. Nr. 2391/2023 N1 mit 2 (nur online) Anlagen)
Achtung: Diese Neufassung der Drucks. Nr. 2391/2023 ersetzt die bisher vertrauliche Vorlage unter TOP 18.
13.2. Bericht zum Handlungskonzept Küchengarten Limmerstraße 2023
(Informationsdrucks. Nr. 2575/2023)
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 08.12.2023
1. Nachtrag und Nachreichen zur Einladung
zur 23. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 13. Dezember 2023 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
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Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert:
ÖFFENTLICHER TEIL:
20. (neu) Verwendung des Teils der Einnahmen aus der Beherbergungssteuer als Investition in mehr Wachstum gem. Antrag Nr. 3124/2022
(Drucks. Nr. 2544/2023)
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
21. (neu) ::::::::::::::::::::::::::::
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesen beiden neuen Tagesordnungspunkten gemäß
§ 72 Abs. 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 47 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit ergibt sich aus folgenden Begründungen:
Zu 20.: Die Drucksache ist vorgesehen für die AWL-Sitzung am 08.12.2023 und den AKultur am 15.12.2023 und sollte noch dieses Jahr im VA/Rat beschlossen werden.
Es handelt sich bei der Drucksache um die Umsetzung eines politischen Beschlusses, der insbesondere auch wirtschaftlich gesehen von hoher Priorität ist.
Zu 21.: ::::::::::::::::::::::::::::::::
Ferner wird Folgendes nachgereicht:
ÖFFENTLICHER TEIL:
18.1. Heranziehungsvereinbarung (öffentlich-rechtlicher Vertrag) über die Durchführung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II)
(Drucks. Nr. 2391/2023 N1 mit 2 (nur online) Anlagen)
Achtung: Diese Neufassung der Drucks. Nr. 2391/2023 ersetzt die bisher vertrauliche Vorlage unter TOP 18.
13.2. Bericht zum Handlungskonzept Küchengarten Limmerstraße 2023
(Informationsdrucks. Nr. 2575/2023)
Onay
Oberbürgermeister