Einladung:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 24.11.2023
Einladung
zur 37. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen.
Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Anträge
3.1. Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Ersatzbaustoffen im Tiefbau
(Drucks. Nr. 2348/2023)
4. Luftreinhalteplan Hannover 2023
4.1. Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
4.1.1. Änderungsanträge zur Drucksache 1905/2023 Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
4.1.2. Änderungsanträge zur Drucksache 1905/2023 Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 E2)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
5. Machbarkeitsstudie
5.1. Grüner (Bewegungs-)Raum Andreaestraße - Machbarkeitsstudie
(Informationsdrucks. Nr. 2343/2023 mit 1 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6. Bauleitplanung
6.1. Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West
Fortführung des Verfahrens
(Drucks. Nr. 1331/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
6.1.1. Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West
Fortführung des Verfahrens
Änderungsantrag Nr. 15-1947/2023 des Stadtbezirksrats Linden-Limmer zu Drucksache
Nr. 1331/2023, Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West, Fortführung des Verfahrens
(Drucks. Nr. 1331/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
6.2. Bebauungsplan Nr. 1926
Hildesheimer Straße 230
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2451/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)
6.3. Veränderungssperre Nr. 123 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1926, Hildesheimer Straße 230
(Drucks. Nr. 2452/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
7. Tiefbau
7.1. Ausbau der Geibelstraße zwischen Rudolf-von-Bennigsen-Ufer und Tiestestraße
(Drucks. Nr. 0687/2022 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
7.1.1. Ausbau der Geibelstraße zwischen Rudolf-von-Bennigsen-Ufer und Tiestestraße
(Drucks. Nr. 0687/2022 E1 mit 14 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
7.2. Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunalen Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1270/2023 mit 1 Anlage)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken und Nord eingeladen.
7.2.1. Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunalen Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1270/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken und Nord eingeladen.
7.2.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1270/2023: Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunale Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2347/2023)
7.3. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
7.3.1. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 E1 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
7.3.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“
(Drucks. Nr. 1875/2023)
7.3.3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1410/2023: Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 2057/2023)
8. Hochbau / Gebäudemanagement
8.1. GS Marienwerder, Sanierung Heizungsanlage/MSR Technik
(Drucks. Nr. 1803/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.
8.2. Grundschule Gebrüder-Körting-Schule, Sanierung
Kostenerhöhung wegen wesentlicher Programmerweiterung
(Drucks. Nr. 2048/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.
8.3. GS Nackenberger Straße, Neubau Mensa
(Drucks. Nr. 2049/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
8.4. Grundschule Auf dem Loh, Fenstererneuerung
(Drucks. Nr. 2096/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
8.5. Oberschule Heisterbergschule, Errichtung einer MRE-Anlage mit 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen am Standort Petit-Couronne-Straße
(Drucks. Nr. 2267/2023 mit 3 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.
9. Widmungen
9.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2288/2023 mit 1 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
9.1.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2288/2023 E1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
10. Information der Verwaltung
10.1. 2. Finanzbericht 2023 des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen
(Info-Drucks. Nr. 2489/2023 mit 3 Anlagen (nur online))
11. Bericht der Verwaltung
12. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 24.11.2023
Einladung
zur 37. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen.
Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Anträge
3.1. Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Ersatzbaustoffen im Tiefbau
(Drucks. Nr. 2348/2023)
4. Luftreinhalteplan Hannover 2023
4.1. Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
4.1.1. Änderungsanträge zur Drucksache 1905/2023 Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
4.1.2. Änderungsanträge zur Drucksache 1905/2023 Luftreinhalteplan Hannover 2023
(Drucks. Nr. 1905/2023 E2)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.
5. Machbarkeitsstudie
5.1. Grüner (Bewegungs-)Raum Andreaestraße - Machbarkeitsstudie
(Informationsdrucks. Nr. 2343/2023 mit 1 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6. Bauleitplanung
6.1. Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West
Fortführung des Verfahrens
(Drucks. Nr. 1331/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
6.1.1. Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West
Fortführung des Verfahrens
Änderungsantrag Nr. 15-1947/2023 des Stadtbezirksrats Linden-Limmer zu Drucksache
Nr. 1331/2023, Bebauungsplan Nr. 1536 - Wasserstadt Limmer West, Fortführung des Verfahrens
(Drucks. Nr. 1331/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
6.2. Bebauungsplan Nr. 1926
Hildesheimer Straße 230
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2451/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)
6.3. Veränderungssperre Nr. 123 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1926, Hildesheimer Straße 230
(Drucks. Nr. 2452/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
7. Tiefbau
7.1. Ausbau der Geibelstraße zwischen Rudolf-von-Bennigsen-Ufer und Tiestestraße
(Drucks. Nr. 0687/2022 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
7.1.1. Ausbau der Geibelstraße zwischen Rudolf-von-Bennigsen-Ufer und Tiestestraße
(Drucks. Nr. 0687/2022 E1 mit 14 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
7.2. Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunalen Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1270/2023 mit 1 Anlage)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken und Nord eingeladen.
7.2.1. Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunalen Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1270/2023 E1 mit 1 (nur online) Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken und Nord eingeladen.
7.2.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1270/2023: Variantenuntersuchung der Radschnellverbindung Hannover-Garbsen / Interkommunale Veloroute 12 im Bereich der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2347/2023)
7.3. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
7.3.1. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 E1 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
7.3.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“
(Drucks. Nr. 1875/2023)
7.3.3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1410/2023: Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 2057/2023)
8. Hochbau / Gebäudemanagement
8.1. GS Marienwerder, Sanierung Heizungsanlage/MSR Technik
(Drucks. Nr. 1803/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.
8.2. Grundschule Gebrüder-Körting-Schule, Sanierung
Kostenerhöhung wegen wesentlicher Programmerweiterung
(Drucks. Nr. 2048/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.
8.3. GS Nackenberger Straße, Neubau Mensa
(Drucks. Nr. 2049/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
8.4. Grundschule Auf dem Loh, Fenstererneuerung
(Drucks. Nr. 2096/2023 mit 3 (nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
8.5. Oberschule Heisterbergschule, Errichtung einer MRE-Anlage mit 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen am Standort Petit-Couronne-Straße
(Drucks. Nr. 2267/2023 mit 3 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.
9. Widmungen
9.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2288/2023 mit 1 (online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
9.1.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2288/2023 E1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
10. Information der Verwaltung
10.1. 2. Finanzbericht 2023 des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen
(Info-Drucks. Nr. 2489/2023 mit 3 Anlagen (nur online))
11. Bericht der Verwaltung
12. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister