Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 14.11.2023) |
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 09.11.2023
Einladung
zur 18. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 20. November 2023, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der
Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung am 21. August 2023
3. Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung am 18. September 2023
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose
(Drucks. Nr. 1473/2023)
6. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung: Kommunale Wärmeplanung
(Drucks. Nr. 1557/2023)
6.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1557/2023: Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung: Kommunale Wärmeplanung
(Drucks. Nr. 2083/2023)
7. Antrag der AfD-Fraktion auf eine Anhörung zu Thema
"Gewaltdelikte und öffentliche Sicherheit in Hannover"
(Drucks. Nr. 1932/2023)
8. Antrag der CDU-Fraktion zu Sach-, statt Geldleistungen für Asylbewerber
(Drucks. Nr. 2122/2023)
9. Finanzierung des Winternachtangebotes "Nachtlicht" des Diakonischen Werkes Hannover gGmbH
(Drucks. Nr. /2023)
10. Bericht zur weiteren Umsetzung des Angebotes "Plan B - OK " (Orientierungs- und Klärungsangebot für Wohnungslose)
(Informationsdrucks. Nr. 2290/2023)
11. Verfahren zur Abschaffung der Obdachlosigkeit bis 2030 in der Landeshauptstadt Hannover (LHH)
(Informationsdrucks. Nr. /2023)
12. Zusätzliche soziale und hygienische Hilfen auf den bahnhofsnahen Plätzen
(Drucks. Nr. 2311/2023)
13. Armutsmonitoring der Landeshauptstadt Hannover 2023
(Informationsdrucks. Nr. 2303/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
14. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 09.11.2023
Einladung
zur 18. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 20. November 2023, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der
Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung am 21. August 2023
3. Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung am 18. September 2023
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose
(Drucks. Nr. 1473/2023)
6. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung: Kommunale Wärmeplanung
(Drucks. Nr. 1557/2023)
6.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1557/2023: Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung: Kommunale Wärmeplanung
(Drucks. Nr. 2083/2023)
7. Antrag der AfD-Fraktion auf eine Anhörung zu Thema
"Gewaltdelikte und öffentliche Sicherheit in Hannover"
(Drucks. Nr. 1932/2023)
8. Antrag der CDU-Fraktion zu Sach-, statt Geldleistungen für Asylbewerber
(Drucks. Nr. 2122/2023)
9. Finanzierung des Winternachtangebotes "Nachtlicht" des Diakonischen Werkes Hannover gGmbH
(Drucks. Nr. /2023)
10. Bericht zur weiteren Umsetzung des Angebotes "Plan B - OK " (Orientierungs- und Klärungsangebot für Wohnungslose)
(Informationsdrucks. Nr. 2290/2023)
11. Verfahren zur Abschaffung der Obdachlosigkeit bis 2030 in der Landeshauptstadt Hannover (LHH)
(Informationsdrucks. Nr. /2023)
12. Zusätzliche soziale und hygienische Hilfen auf den bahnhofsnahen Plätzen
(Drucks. Nr. 2311/2023)
13. Armutsmonitoring der Landeshauptstadt Hannover 2023
(Informationsdrucks. Nr. 2303/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
14. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister