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Landeshauptstadt Hannover -Zentrale Angelegenheiten Kultur- Datum 18.09.2023

PROTOKOLL

19. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 15. September 2023,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.27 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Chowaniec) (CDU) vertreten durch Beigeordneten Semper
(Ratsherr Enders) (CDU)
Frau Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen) in Vertretung für Ratsfrau Kaczmarek
Beigeordneter Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Harrold (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) 14.00 - 15.08 Uhr
in Vertretung für Ratsherr Spiegelhauer
(Ratsfrau Kaczmarek) (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten durch Frau Ratsvorsitzende Engelhardt
Ratsherr Nicholls (SPD)
Bezirksratsherr Dr. Ramani (SPD)
Beigeordneter Semper (CDU) in Vertretung für Ratsfrau Chowaniec
digital zugeschaltet
(Ratsherr Spiegelhauer) (SPD) vertreten durch Ratsfrau Iri
Ratsfrau Zaman (SPD) 14.00 - 14.30 Uhr



Beratende Mitglieder:
(Herr Althof)
Frau Benz (Seniorenbeirat)
(Frau Dunkel)
Herr Dr. Kiaman (CDU) digital zugeschaltet
(Frau Pape)
Frau Reichard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Sydow (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.18 - 15.27 Uhr

Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
(Ratsmitglied Klippert) (DIE PARTEI & Volt)
Ratsherr Wippach (AfD) digital zugeschaltet
Ratsherr Wolf (Piraten)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)


Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf (Dez. VII)
Frau Nowak (Dez. VII)
Frau Botzki (Dez. VII)
Frau Samii (OE 41)
Frau Tschira (OE 41.6)
Herr Becker (OE 42)
Herr Poensgen (OE 46) digital zugeschaltet
Frau Ankele (OE 41.1)
Frau Weymann (OE 41.0) digital zugeschaltet
Frau Niehoff (41.2) digital zugeschaltet
Herr Binner (OE 41.03)
Herr Stühring (OE 41.4)
Frau Thomsen (OE 41.12) digital zugeschaltet
Herr Thomsen (OE 41.12) digital zugeschaltet
Herr Schellmann (OE 41.02)
Frau Osenbrück (OE 41.02)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 16.06.2023

4. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Wandel im Klimawandel - Trinkbrunnennetz bedarfsgerecht ausbauen.
(Drucks. Nr. 1382/2023)

5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Nachhaltiger Tourismus in Hannover
(Drucks. Nr. 1441/2023)

6. Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)

6.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“
(Drucks. Nr. 1875/2023)

7. Aufhebung des Sprengel Vertrags und weitere Landesförderung zum Betreiben des Sprengel Museum Hannover
(Drucks. Nr. 1849/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)

8. Einrichtung eines Beirats für ein "dekolonisierendes Erinnerungskonzept Hannover"
(Drucks. Nr. 1850/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)

9. Widmung der Grabstätte Berta Weiß als Ehrengrab
(Drucks. Nr. 1816/2023)

10. Widmung der Grabstätte von Hugo Haase als Bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 1817/2023)

11. Widmung der Grabstätte Siegfriedt Wildt als Bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 1834/2023)

12. 1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 41 - Kultur (TH41)
(Informationsdrucks. Nr. 1833/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)

13. 1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 42 - Stadtbibliothek
(Informationsdrucks. Nr. 1851/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)

14. 1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten (TH 46)
(Informationsdrucks. Nr. 1832/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)


15. Bericht zum Kulturentwicklungsplan

16. Bericht der Dezernentin

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 19. Sitzung des Kulturausschusses um 14:00 Uhr
und stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Presse wird per Zoom zur Sitzung zugelassen.

TOP 8 soll ohne abschließende Abstimmung vorgestellt werden.


Die ordnungsmäßige Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit wurden
festgestellt.
Die Teilnahme der Presse wurde einstimmig beschlossen.
Die Verwaltung setzt TOP 6 zunächst ab.
Die CDU Fraktion zieht TOP 8 in die Fraktionen.
Die SPD Fraktion zieht TOP 4 in die Fraktionen.
TOP 9 bis TOP 11 werden vor TOP 7 behandelt..
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 16.06.2023

8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen


TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Wandel im Klimawandel - Trinkbrunnennetz bedarfsgerecht ausbauen.
(Drucks. Nr. 1382/2023)

Antrag

Antrag zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, das bestehende Trinkbrunnennetz auf Lücken in
der Versorgung mit kostenlosem Trinkwasser zu überprüfen und diese zu
schließen.


Dabei sollen schwerpunktmäßig Standorte geprüft werden, die:
ein hohes Nachfragepotential aufweisen und
sich durch wenige oder keine anderen Bezugsquellen von Trinkwasser auszeichnen.
Als Beispiel wäre hier das Gegenufer des Maschsees zur Südstadt zu nennen.
Zu 1. Greift die Verwaltung bei Bedarf auf die Expertise von Organisationen
zurück, die sich mit der Situation von Wohnungs- und Obdachlosen in der LHH
befassen.

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen


TOP 5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Nachhaltiger Tourismus in Hannover
(Drucks. Nr. 1441/2023)

Ratsherr Harrold führt aus, dass Hannover über kein nachhaltiges
Tourismuskonzept verfüge. Die Kulturlandschaft in Hannover könne einen
wichtigen Beitrag zum Profil der Stadt Hannover für Tourist*innen und Reisende
leisten. Daher seien zwei Vertreter*innen der lokalen Kulturszene benannt
worden: Frau Christine Preitauer vom KreHtivnetzwerk Hannover e.V. und David
Lampe vom PLATZprojekt e. V.

Antrag

zu beschließen:

Der Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Umweltschutz- und Grünflächen und dem
Kulturausschuss im zweiten Halbjahr 2023 im Rahmen einer verlängerten
AWL-Sitzung oder an einem gesonderten Termin eine Anhörung zum Thema
nachhaltiger Tourismus in Hannover durch. Gegenstand der Anhörung soll die
Erörterung sein, wie in der Landeshauptstadt Hannover zusammen mit den
Akteuer*innen des Tourismussektors ein integriertes Konzept für sozial und
ökologisch nachhaltigen und klimafreundlichen Tourismus erarbeitet und
umgesetzt werden kann.


Als Anzuhörende werden eingeladen:
Hans Nolte, Geschäftsführer Hannover Marketing und Tourismus Gesellschaft (HMTG)
Kirsten Jordan,Geschäftsführerin DEHOGA Region Hannover
Dr. Peter Zimmer, Geschäftsführer der FUTOUR Tourismusberatung, Köln
Sabine Thiele, Geschäftsführerin Regensburg Tourismus GmbH
Christine Preitauer, kreHtiv Netzwerk Hannover e.V
David Lampe, PLATZprojekt e.V., Hannover


Einstimmig






TOP 6.
Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 1410/2023 mit 2 Anlagen)

Antrag,

1. dem Umbau des Platzes Am Steintor (Steintorplatz) zwischen Münzstraße und
Schmiedestraße, wie in Anlage 1 dargestellt, mit Gesamtkosten in Höhe von
ca. 7,45 Mio. € zuzustimmen.

- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr.1+4 i.V. mit § 10 Abs.
1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 Abs. 2 NKomVG.

2. Der Versetzung des Gänselieselbrunnens an seinen historischen Standort, wie
in Anlage 2 dargestellt, an der Goseriede als “Restmaßnahme“ aus dem Projekt
Umgestaltung der Goseriede mit Gesamtkosten von ca. 817.000 € zuzustimmen.

- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr.1+4 i.V. mit § 10 Abs.
1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 Abs. 2 NKomVG.

3. Dem Baubeginn sowie der Mittelfreigabe zu 1. und 2. zuzustimmen.

- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr.1+4 i.V. mit § 10 Abs.
1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 Abs. 2 NKomVG.

Finanzielle Auswirkungen

Finanzhaushalt OE 66
Investitionsmaßnahme 54101088

Bezeichnung Gemeindestraßen, Am Steintor
Die Finanzierung der Baumaßnahme wird in 2024/2025 durch die Inanspruchnahme
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Teilfinanzhaushalt OE 66 sichergestellt.
Dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigung 2024 zu Lasten 2025.

Abgesetzt

TOP 6.1.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“
(Drucks. Nr. 1875/2023)

Antrag

zu beschließen:
Die Maßnahme wird um zwei Jahre verschoben.

Abgesetzt


TOP 7.
Aufhebung des Sprengel Vertrags und weitere Landesförderung zum Betreiben des Sprengel Museum Hannover
(Drucks. Nr. 1849/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)

Ratsfrau Zaman verweist auf die zeitaufwändige und schwierige Arbeit der
Verwaltungskommission, welche die Weiterentwicklung des Sprengel Museums oft
erschwert habe.

Ratsherr Engelke führt aus, dass das Sprengel Museum ein Leuchtturm für ganz
Niedersachsen sei. Er stellt dar, dass in der Vergangenheit die Zusammenarbeit
oft schwierig, die vertragliche Grundlage unklar gewesen sei und Raum für
unterschiedliche Auslegungen gegeben habe. Er weist diesbezüglich auf die neue
Position der Stadt Hannover als Zuwendungsempfänger hin. Er schlägt vor, Mittel
aus der Zuwendung für Ankäufe zu verwenden.

Ratsherr Harrold verweist auf die Planungssicherheit, die die neue Regelung
biete.

Ratsherr Wiechert führt an, dass die Vereinbarung auch die Arbeit des
Ausschusses erleichtern werde.

Ratsherr Wolf gibt an, dass die Rolle der Stadt Hannover als
Zuwendungsempfängerin möglicherweise Demut lehren könne.

Ratsfrau Zaman stellt dar, dass die Positionen der Zuwendungsempfänger*innen
der Stadt Hannover andere seien. Die Zuwendungsempfänger*innen der Stadt
Hannover seien in erheblichem Maße auf die Zuwendungen angewiesen. Die Stadt
Hannover befinde sich als Zuwendungsempfängerin in einer komfortableren
Position. Sollte die Zuwendung des Landes Niedersachsen nicht wie erwartet
fließen, würde dieses nicht zur Existenzgefährdung des Sprengel Museums führen.

Antrag,

der Aufhebung des bisherigen Sprengel Vertrags zum 31.12.2023 und dem Verfahren
der anschließenden beabsichtigten Landesförderung zuzustimmen.

Einstimmig


TOP 8.
Einrichtung eines Beirats für ein "dekolonisierendes Erinnerungskonzept Hannover"
(Drucks. Nr. 1850/2023 mit 2 (nur online) Anlagen)

Herr Dr. Binner stellt die drei Kompetenzblöcke historische Expertise,
dekolonisierende Erinnerungskultur, Kompetenz in den Bereichen Rassismus,
Empowerment und Teilhabe vor, welche im Beirat vertreten sein müssten. Zudem
solle ein hoher Anteil Expertise aus der lokalen Community vorhanden sein,
sowie überregionale Expertise, um Erfahrungen aus anderen Kommunen zu nutzen
und daraufhin eigene Handlungsempfehlungen abgeben zu können. Auf Grundlage der
Kompetenzfelder seien Personen ermittelt worden, welche derzeit im Diskurs
maßgeblich seien. Alle Kontaktierten hätten den Weg, den Hannover beschreiten
möchte, hoch anerkannt und als sehr beispielhaft bezeichnet.

Lediglich aus Gründen der zeitlichen Beanspruchung hätten Absagen stattgefunden. Im Ergebnis sei die vorliegende Namensliste entstanden.

Ratsherr Engelke erfragt, ob für die noch zu besetzende Stelle in der
Verwaltung noch eine neue Stelle geschaffen werden müsse, oder ob diese
lediglich noch besetzt werden müsse.

Herr Dr. Binner führt an, dass diese Stelle aus einem anderen Projekt bereits
vorhanden gewesen sei und zum 01.10.2023 mit Frau Brenda Davina besetzt werde.

Antrag,

· der Besetzung des Beirats gem. Anlage 1 und
· der Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 500 € pro Jahr (ggf.
zuzüglich Reisekosten nach dem Bundesreisekontengesetz) an jedes Beiratsmitglied
zuzustimmen.

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 9.
Widmung der Grabstätte Berta Weiß als Ehrengrab
(Drucks. Nr. 1816/2023)

Ratsherr Harrold ist erfreut, dass die Grabstätte einer Frau als Ehrengrab
gewidmet wird und so der Anteil der Ehrengräber von Frauen erhöht werde.

Ratsherr Engelke erfragt den Sachstand zu den QR-Codes an Ehrengräbern.

Herr. Dr. Binner gibt an, dass die Ehrengräber mit QR-Codes ausgestattet worden
seien. Die QR-Codes würden zu jeweiligen Unterseiten bei Hannover.de führen,
auf denen Informationen zu den Namensgebern zu finden seien.

Antrag,

die Grabstätte von Berta Weiß, geboren am 28.06.1923, gestorben am 29.04.2000,
auf dem Stadtfriedhof Stöcken als "Ehrengrab" gemäß der am 16.7.2015 vom Rat
beschlossenen Ehrengräbersatzung zu widmen.

Einstimmig

TOP 10.
Widmung der Grabstätte von Hugo Haase als Bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 1817/2023)

Ratsfrau Zaman gibt an, dass die Unterscheidung zwischen Ehrengrab und
Bedeutender Grabstätte verständlich geworden sei.







Antrag,

die Grabstätte von Hugo Gottfried Martin Haase, geboren am 01.06.1857 in
Winsen/Luhe, gestorben am 13.09.1933 in Hannover, auf dem Stadtfriedhof
Engesohde als "Bedeutende Grabstätte" gemäß der am 16.7.2015 vom Rat
beschlossenen Ehrengräbersatzung zu widmen.

Einstimmig


TOP 11.
Widmung der Grabstätte Siegfriedt Wildt als Bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 1834/2023)

Ratsherr Harrold weist darauf hin, dass Siegfried Wildt eine von den 46 im
Zeitzentrum Zivilcourage dargestellten Biografien sei. Er betont die gelungene
Auswahl zur Darstellung der Geschichte Schwarzer Menschen in Hannover.

Antrag,

die Grabstätte von Siegfried Wildt, geboren am 30.03.1909 in Hannover,
gestorben am 18.04.2002 in Hannover, auf dem Stadtteilfriedhof Badenstedt als
"Bedeutende Grabstätte" gemäß der am 16.07.2015 vom Rat beschlossenen
Ehrengräbersatzung zu widmen.

Einstimmig


TOP 12.
1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 41 - Kultur (TH41)
(Informationsdrucksache Nr. 1833/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)

Zur Kenntnis genommen

TOP 13.
1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 42 - Stadtbibliothek
(Informationsdrucksache Nr. 1851/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)

Zur Kenntnis genommen


TOP 14.
1. Finanzbericht 2023 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten (TH 46)
(Informationsdrucksache Nr. 1832/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)

Ratsherr Harrold erfragt, ob das Ziel „Anzahl der Besucherzahlen“ zum
30.06.2023 erreicht wurde.

Herr Dr. Poensgen bestätigt, dass dieses der Fall sei und die Entwicklung
entsprechend der Jahresplanung verlaufe.

Zur Kenntnis genommen

TOP 15.
Bericht zum Kulturentwicklungsplan

Frau Samii, Frau Tschira und Herr Dr. Stühring berichten mittels einer
Präsentation (Anlage 1) zum Kulturentwicklungsplan.

Frau Samii hebt die Schwerpunkte Diversität und der „Der Mensch im Mittelpunkt“
des Kulturentwicklungsplans hervor.

Frau Tschira stellt das Projekt Musik Global und dessen Diversitätsbezug vor.
Die städtische Musikschule habe das Selbstverständnis, mit ihren Angeboten die
kulturelle Vielfalt der Gesellschaft abzubilden und alle Menschen in Hannover
mit einem diversen vielseitigen musikalischen Bildungsprogramm gleichermaßen
anzusprechen. Vom 06.10. bis 08.10.2023 finde ein Aktionswochenende in der
Galerie Herrenhausen anlässlich des 70. Geburtstages der Musikschule statt, zu
dem die Ausschussmitglieder herzlich eingeladen seien.

Ratsherr Nicholls erfragt, inwieweit die Musikschule in Kontakt mit
Institutionen der Partnerstädte Hannovers stehe.

Frau Tschira gibt an, dass dieses derzeit nicht der Fall sei. Vor ca. zwei
Jahren habe Austausch bezüglich eines Partnerprogramms mit der Musikakademie
Sansibar stattgefunden.

Herr Dr. Stühring stellt das Einwanderungsarchiv als Baustein des
Bürger*innenarchivs vor, welches zum Ziel habe, die schriftlichen
Überlieferungen von Hannover*innen mit Migrationserfahrungen dauerhaft zu
bewahren und für Forschung und Bildung zugänglich zu machen.

Beigeordneter Dr. Gardemin betont die Wichtigkeit der Dokumentation der
Zuwanderungsgeschichte Hannovers. Er erfragt, wie eine Systematisierung der
Gesamtheit der Menschen mit Migrationshintergründen erfolgen solle. Zudem
möchte er wissen, ab welchem Zeitpunkt die Zuwanderungsgeschichte rückblickend
ermittelt werden solle.

Herr Dr. Stühring gibt an, dass der Zeitpunkt des Endes des zweiten Weltkrieges
Ausgangspunkt sein solle. Für die Migrationen nach Hannover sei zudem der
Zeitraum der 50er bis 70er Jahre sehr relevant. Bezüglich der Auswahl der
Überlieferungen könne man zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Aussagen
treffen. Die Kriterien würden sich im Verlaufe des Projekts entwickeln.

Es sei zudem ausschlaggebend, welche Materialien aus welchen Communities tatsächlich
angeboten würden.

Frau Ratsvorsitzende Engelhardt erfragt, ob eine Ausstellung oder eine
Publikation Teil des Projekts seien.

Herr Dr. Stühring führt aus, dass zunächst die Kontaktaufnahmen, die Übernahmen
und Erschließungen geplant seien. Eine entsprechende Auswertung werde im
Anschluss erfolgen. Gegebenenfalls sei eine Ausstellung im neuen
Sammlungszentrum möglich.



Ratsherr Wolf gibt an, dass eine Aufarbeitung ab dem Ende des zweiten
Weltkrieges zu wenig sei, um Migration und die Ursachen von
Fremdenfeindlichkeit zu verstehen.

Ratsherr Harrold erläutert, dass im Rahmen für Forschungsprojekte grundsätzlich
abgegrenzte Epochen herausgegriffen würden, da eine umfassende Betrachtung in
derartigen Zusammenhängen nicht möglich sei. Man dürfe das derzeitige Projekt
daher nicht mit unrealistischen Erwartungen abwerten. Dennoch sei es wichtig,
bezüglich weiterer Zeiträume anzuknüpfen und Folgeprojekte zu initiieren.

Herr Dr. Stühring stellt dar, dass im Verlaufe des Projekts auch ein anderer
Zeitraum oder bestimmte Zeiträume und Gruppen verschärft in den Fokus genommen
werden könnten. Er gibt zudem an, dass es sich in erster Linie um ein
Archivprojekt handele. Es sei schwierig bis nicht realistisch, dass Materialien
aus privaten Quellen aus Zeiträumen vor 1900 angeboten werden würden.

Ratsherr Wolf führt aus, dass das Projekt Außenwirkung habe, Menschen mit
Migrationshintergründen stärken und Verständnis schaffen solle. Er betont
seinen politischen Ansatz. Das Projekt solle dazu beitragen zu klären, woraus
die Angst vor Migration resultiere.

Berichtet


TOP 16.
Bericht der Dezernentin

Wiebke und Johannes Thomsen stellen sich als neue Leitungen des Kommunalen
Kinos vor.

Frau Ankele berichtet mittels einer Präsentation (Anlage 2) über die
Delegationsreise nach Hiroshima vom 03. bis 08.08.2023.
Sie weist auf den Gegenbesuch aus Hiroshima vom 01. bis 04.11.2023 hin. Am
03.11.2023 um 18:00 Uhr finde die Eröffnung des Teehauses im aufhof statt.

Ratsherr Nicholls rügt das Verhalten der Verwaltung bezüglich des im August
2023 ursprünglich vorgesehen Deutsch-Japanischen Sommerfests, welches zur
kurzfristigen Absage des Sommerfests durch den Deutsch-Japanischen
Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V. geführt habe. Er bittet um
Erläuterung der Hintergründe.

Frau Ankele führt aus, dass die Auflagen, die der Fachbereich Umwelt und
Stadtgrün bezüglich des Deutsch-Japanischen Sommerfests 2023 erteilt habe,
identisch seien, mit denen aus dem Jahr 2022. Es habe ein sehr konstruktiver
Austausch zwischen der Dezernentin Frau Ritschel dem Fachbereichsleiter Herrn
Prote, Vertreter*innen des Kulturbüros und Herrn Thürnau, dem 1. Vorsitzenden
des Deutsch-Japanischen Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V. kurz
nach der Absage stattgefunden. Es sei bedauerlich gewesen, dass die
Entscheidung zur Absage durch den Verein bereits endgültig feststand, so dass
keine Möglichkeit mehr bestanden habe, etwaige Vorbehalte zu klären. Es sei nun
vereinbart worden, dass der Verein das Sommerfest entweder nachholt oder, dass
der Verein, welches die Empfehlung der Verwaltung sei, die Eröffnung des
Teehauses im aufhof nutze, sich mit einer Veranstaltung zu präsentieren.

Frau Ratsvorsitzende Engelhardt betont die gute Arbeit der Kulturbüros
hinsichtlich der Delegationsreise nach Hiroshima.

Ratsherr Harrold gibt an, dass nach seinem Wissenstand auch vereinsinterne
Gründe zur Absage des Deutsch-Japanischen Sommerfests 2023 geführt haben
könnten. Die Verwaltung habe sich sehr kooperativ und lösungsorientiert gezeigt.

Herr Dr. Becker stellt die popup-artothek in der Zentralbibliothek (Anlage 3)
vor und lädt ein diese zu besuchen. Die artothek werde von den Besucher*innen
der Zentralbibliothek sehr gut angenommen. Des Weiteren verweist er auf die
Kampagne des Deutschen Bibliotheksverbandes (Anlage 3) zur Sonntagsöffnung der
Bibliotheken. Er appelliert an die Fraktionen, diese auf Bundesebene zu
unterstützen und den offenen Brief mit zu unterzeichnen.

Berichtet

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 15:27 Uhr.

Für die Niederschrift

Beckedorf Osenbrück
Stadträtin Protokollführerin