Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -DEZ I - Datum 23.03.2023
PROTOKOLL
16. Sitzung des Personal-, Organisations- und Digitalisierungsausschuss am Mittwoch,
22. März 2023, Rathaus, Ratssaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.37 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
Ratsfrau Dr. Carl (SPD)
Ratsherr Allerheiligen (Bündnis 90/Die Grünen) 14.10 - 14.37 Uhr
Ratsfrau Bax (SPD)
Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Ratsfrau Dr. Killinger (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Schmalstieg (SPD)
Beigeordneter Semper (CDU)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Grundmandat:
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Verwaltung:
Stadtrat Prof. Dr.-Ing. Baumann
Frau Bartel Personal und Organisation
Herr Görn Personal und Organisation
Herr Häfker Personal und Organisation
Herr Jäger Recht 14:00 - 14:07 Uhr
Herr Janßen Gesamtpersonalrat
Frau Lehmann Dezernat I
Herr Licht Schule 14:00 - 14:15 Uhr
Herr Rolf Personal und Organisation
Frau Theuerkauf Recht 14:00 - 14:07 Uhr
Frau Weimer Personal und Organisation
Extern:
Herr Michalak CDU-Ratsfraktion 14:00 - 14:15 Uhr
Für die Niederschrift:
Frau Beck Personal und Organisation
Landeshauptstadt Hannover -DEZ I - Datum 23.03.2023
PROTOKOLL
16. Sitzung des Personal-, Organisations- und Digitalisierungsausschuss am Mittwoch,
22. März 2023, Rathaus, Ratssaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.37 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
Ratsfrau Dr. Carl (SPD)
Ratsherr Allerheiligen (Bündnis 90/Die Grünen) 14.10 - 14.37 Uhr
Ratsfrau Bax (SPD)
Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Ratsfrau Dr. Killinger (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Schmalstieg (SPD)
Beigeordneter Semper (CDU)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Grundmandat:
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Verwaltung:
Stadtrat Prof. Dr.-Ing. Baumann
Frau Bartel Personal und Organisation
Herr Görn Personal und Organisation
Herr Häfker Personal und Organisation
Herr Jäger Recht 14:00 - 14:07 Uhr
Herr Janßen Gesamtpersonalrat
Frau Lehmann Dezernat I
Herr Licht Schule 14:00 - 14:15 Uhr
Herr Rolf Personal und Organisation
Frau Theuerkauf Recht 14:00 - 14:07 Uhr
Frau Weimer Personal und Organisation
Extern:
Herr Michalak CDU-Ratsfraktion 14:00 - 14:15 Uhr
Für die Niederschrift:
Frau Beck Personal und Organisation
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 22.02.2023 - öffentlicher Teil
3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplans / Maßnahmen zur Umsetzung des Zielbildes aus DS Nr. 2974/2022
(Informationsdrucks. Nr. 0396/2023 N1)
4. Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 mit 4 Anlagen)
4.1. Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 N1 mit 4 Anlagen)
5. Bericht des Dezernenten
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Mönkemeyer begrüßte die Anwesenden zur form- und fristgerecht geladenen 15.
Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung und verwies auf die
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen, die Regelungen für hybride
Sitzungen und die Verschwiegenheitserklärung.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 22.02.2023 - öffentlicher Teil
Einstimmig
TOP 3.
Fortschreibung des Medienentwicklungsplans / Maßnahmen zur Umsetzung des Zielbildes aus DS Nr. 2974/2022
(Informationsdrucksache Nr. 0396/2023 N1)
Ratsfrau Bax erläuterte den Prozess und betont, dass Lehrkräfte ertüchtigt werden sollen mit Digitalisierung umzugehen. Dies sei nicht städtische Aufgabe, jedoch könne man über kleine Digitalisierungsfortbildungen oder Synergien unter den Schulen nachdenken, um die ersten Hürden mit dem Umgang zu überwinden.
Stadtrat Prof. Dr. Baumann bedankte sich und nehme die Anregung gerne mit. Ihm sei es wichtig, das Thema Digitalisierung gerade auch in Schulen voran zu bringen. Er gab das Wort an Herrn Licht.
Herr Licht erläuterte, dass der Fachbereich Schule den Austausch der Lehrkräfte näher in die Schulen bringen werde sowie Einarbeitung in die Hardware, damit die Mittel auch zur Anwendung kämen.
Ratsherr Jacobs fragte nach, in wieweit die Absicherung der digitalen Daten in den Schulen geplant sei.
Herr Licht antwortete, dass alle Daten im Rechenzentrum der Stadt gespeichert werden.
Stadtrat Prof. Dr. Baumann ergänzte, dass ein Sicherheitsaudit zusammen mit dem Innenministerium erfolgte. Die Netzwerküberprüfung erfolgte u. a. auch durch externe Berater*innen durch die Firma ComputaCenter. Das Ergebnis zeigte, dass die Netzwerkstruktur, wie auch die Netzwerkkomponenten der Verwaltung sehr sicher sei. Kleinere Prüfungen erfolgen regelmäßig, jedoch mindestens einmal im Jahr werde solch ein Audit durchgeführt, um das sehr hohe Sicherheitsniveau zu halten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 mit 4 Anlagen)
Stadtrat Prof. Dr. Baumann erläuterte das Absetzen des TOP 4, seitens der Verwaltung gebe es zwei Versionen der Hauptsatzung . Zum einen eine Version, die gegendert sei, zum anderen eine die nicht gegendert sei. Es soll eine Version erstellt werden, die auch mit einem Vorleseprogramm gut funktioniere.
Antrag,
Bericht des Dezernenten
Berichtet.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Mönkemeyer begrüßte die Anwesenden zur form- und fristgerecht geladenen 15.
Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung und verwies auf die
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen, die Regelungen für hybride
Sitzungen und die Verschwiegenheitserklärung.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 22.02.2023 - öffentlicher Teil
Einstimmig
TOP 3.
Fortschreibung des Medienentwicklungsplans / Maßnahmen zur Umsetzung des Zielbildes aus DS Nr. 2974/2022
(Informationsdrucksache Nr. 0396/2023 N1)
Ratsfrau Bax erläuterte den Prozess und betont, dass Lehrkräfte ertüchtigt werden sollen mit Digitalisierung umzugehen. Dies sei nicht städtische Aufgabe, jedoch könne man über kleine Digitalisierungsfortbildungen oder Synergien unter den Schulen nachdenken, um die ersten Hürden mit dem Umgang zu überwinden.
Stadtrat Prof. Dr. Baumann bedankte sich und nehme die Anregung gerne mit. Ihm sei es wichtig, das Thema Digitalisierung gerade auch in Schulen voran zu bringen. Er gab das Wort an Herrn Licht.
Herr Licht erläuterte, dass der Fachbereich Schule den Austausch der Lehrkräfte näher in die Schulen bringen werde sowie Einarbeitung in die Hardware, damit die Mittel auch zur Anwendung kämen.
Ratsherr Jacobs fragte nach, in wieweit die Absicherung der digitalen Daten in den Schulen geplant sei.
Herr Licht antwortete, dass alle Daten im Rechenzentrum der Stadt gespeichert werden.
Stadtrat Prof. Dr. Baumann ergänzte, dass ein Sicherheitsaudit zusammen mit dem Innenministerium erfolgte. Die Netzwerküberprüfung erfolgte u. a. auch durch externe Berater*innen durch die Firma ComputaCenter. Das Ergebnis zeigte, dass die Netzwerkstruktur, wie auch die Netzwerkkomponenten der Verwaltung sehr sicher sei. Kleinere Prüfungen erfolgen regelmäßig, jedoch mindestens einmal im Jahr werde solch ein Audit durchgeführt, um das sehr hohe Sicherheitsniveau zu halten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 mit 4 Anlagen)
Stadtrat Prof. Dr. Baumann erläuterte das Absetzen des TOP 4, seitens der Verwaltung gebe es zwei Versionen der Hauptsatzung . Zum einen eine Version, die gegendert sei, zum anderen eine die nicht gegendert sei. Es soll eine Version erstellt werden, die auch mit einem Vorleseprogramm gut funktioniere.
Antrag,
1. der Neufassung der Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 1 zuzustimmen.
2. der Neufassung des Anhangs I und des Anhangs II zur Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 2 zuzustimmen.
Abgesetzt
TOP 4.1.
Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 N1 mit 4 Anlagen)
Antrag,
1. der Neufassung der Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 1 zuzustimmen.
2. der Neufassung des Anhangs I und des Anhangs II zur Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 2 zuzustimmen.
Abgesetzt
TOP 5.2. der Neufassung des Anhangs I und des Anhangs II zur Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 2 zuzustimmen.
Abgesetzt
TOP 4.1.
Neufassung Hauptsatzung und Anhänge zur Hauptsatzung
(Drucks. Nr. 0691/2023 N1 mit 4 Anlagen)
Antrag,
1. der Neufassung der Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 1 zuzustimmen.
2. der Neufassung des Anhangs I und des Anhangs II zur Hauptsatzung in der Fassung der Anlage 2 zuzustimmen.
Abgesetzt
Bericht des Dezernenten
Berichtet.
Für die Niederschrift
Baumann Beck