Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 20.04.2023
PROTOKOLL
über die 1. gemeinsame, öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung und des Stadtbezirksrates Mitte am Mittwoch, den 8. Februar 2023 im Ratssaal des Rathauses
Beginn 15.00 Uhr
Ende 16.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesende:
Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung:
Ratsfrau Dr. Killinger (Bündnis 90/Die Grünen) - Ausschussvorsitzende -
Ratsfrau Dommel (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Ratsfrau Kahmann (CDU) - in Vertretung für Ratsherrn Wiechert -
Ratsfrau Kleindienst (SPD) - in Vertretung für Ratsherrn Homann -
Beigeordneter Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Zaman (SPD)
Grundmandatsträger*innen:
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Stadtbezirksrat Mitte
Bezirksbürgermeister Schnare (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Engelke (FDP)
Bezirksratsherr Ferenz (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Hoffmann (CDU)
Bezirksratsherr Käthner (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Kriwall (SPD)
Bezirksratsfrau Kupsch (CDU)
Bezirksratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Pollok-Jabbi (SPD)
Bezirksratsfrau Rieck-Vogt (CDU)
Bezirksratsherr Schmidt (FDP)
Bezirksratsherr Werner (DIE PARTEI)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsfrau Stock (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Verwaltung:
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe (Dez. II) TN vor Ort
Herr Heidenbluth (20)
Herr Lau (14) TN vor Ort
Frau Karakas (32) TN vor Ort
Herr Schünemann (41)
Herr Bode (66)
Herr Nolte (hannover-marketing.de)
Herr Donth (PD Hannover)
Herr Wallbaum Kontaktbeamter POK
Herr Woike (Dez. III) TN vor Ort
Frau Botzki (Dez. VII)
Herr Weseloh (14.2) TN vor Ort
Frau Ehlers (20.1) TN vor Ort
Frau Reimer (32.4)
Frau Weymann (41.0)
Herr Quast (aha)
Herr Grabow (aha)
Frau Feuerhahn (56.3)
Herr Michaelis (67.2)
Herr Knuffmann (67.22)
Herr Patzke (18.54.1) TN vor Ort
Herr Kühnert (18.54.1) TN vor Ort
Frau Rollert (18.60.1) TN vor Ort
Frau Volkmann (18.64)
Frau Amelt (PR/I II) TN vor Ort
Herr Schröder (PR/II)
Frau Göttler (18.62.01) TN vor Ort
Frau Brändle ...................(18.62.01) TN vor Ort
Herr Janßen (GPR)
Frau Allner (20.11) - Ausschussbetreuung und Protokoll -
Presse:
Herr Schinkel (HAZ/NP)
Digitale TN (Asphalt)
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 20.04.2023
PROTOKOLL
über die 1. gemeinsame, öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung und des Stadtbezirksrates Mitte am Mittwoch, den 8. Februar 2023 im Ratssaal des Rathauses
Beginn 15.00 Uhr
Ende 16.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesende:
Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung:
Ratsfrau Dr. Killinger (Bündnis 90/Die Grünen) - Ausschussvorsitzende -
Ratsfrau Dommel (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsvorsitzende Engelhardt (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Ratsfrau Kahmann (CDU) - in Vertretung für Ratsherrn Wiechert -
Ratsfrau Kleindienst (SPD) - in Vertretung für Ratsherrn Homann -
Beigeordneter Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Zaman (SPD)
Grundmandatsträger*innen:
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Stadtbezirksrat Mitte
Bezirksbürgermeister Schnare (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Engelke (FDP)
Bezirksratsherr Ferenz (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Hoffmann (CDU)
Bezirksratsherr Käthner (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Kriwall (SPD)
Bezirksratsfrau Kupsch (CDU)
Bezirksratsherr Mönkemeyer (DIE LINKE.)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Pollok-Jabbi (SPD)
Bezirksratsfrau Rieck-Vogt (CDU)
Bezirksratsherr Schmidt (FDP)
Bezirksratsherr Werner (DIE PARTEI)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Ihnen (FDP)
Ratsfrau Stock (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Zahl (DIE PARTEI & Volt)
Verwaltung:
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe (Dez. II) TN vor Ort
Herr Heidenbluth (20)
Herr Lau (14) TN vor Ort
Frau Karakas (32) TN vor Ort
Herr Schünemann (41)
Herr Bode (66)
Herr Nolte (hannover-marketing.de)
Herr Donth (PD Hannover)
Herr Wallbaum Kontaktbeamter POK
Herr Woike (Dez. III) TN vor Ort
Frau Botzki (Dez. VII)
Herr Weseloh (14.2) TN vor Ort
Frau Ehlers (20.1) TN vor Ort
Frau Reimer (32.4)
Frau Weymann (41.0)
Herr Quast (aha)
Herr Grabow (aha)
Frau Feuerhahn (56.3)
Herr Michaelis (67.2)
Herr Knuffmann (67.22)
Herr Patzke (18.54.1) TN vor Ort
Herr Kühnert (18.54.1) TN vor Ort
Frau Rollert (18.60.1) TN vor Ort
Frau Volkmann (18.64)
Frau Amelt (PR/I II) TN vor Ort
Herr Schröder (PR/II)
Frau Göttler (18.62.01) TN vor Ort
Frau Brändle ...................(18.62.01) TN vor Ort
Herr Janßen (GPR)
Frau Allner (20.11) - Ausschussbetreuung und Protokoll -
Presse:
Herr Schinkel (HAZ/NP)
Digitale TN (Asphalt)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Verbesserung der Gesamtsituation und Attraktivierung der Bahnhofsnahen Plätze: Raschplatz, Andreas-Hermes-Platz sowie Weißekreuzplatz
(Informationsdrucksache Nr. 0239/2023 mit 3 Anlagen)
Vorstellung der kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen zu den Bahnhofsnahen Plätzen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Verbesserung der Gesamtsituation und Attraktivierung der Bahnhofsnahen Plätze: Raschplatz, Andreas-Hermes-Platz sowie Weißekreuzplatz
(Informationsdrucksache Nr. 0239/2023 mit 3 Anlagen)
Vorstellung der kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen zu den Bahnhofsnahen Plätzen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Killinger und Bezirksbürgermeister Schnare eröffneten zusammen die 1. gemeinsame, öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung und des Stadtbezirksrates Mitte, und stellten die ordnungsgemäße und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie - optional - die Beschlussfähigkeit beider Gremien fest.
Auch für diese Sondersitzung würden die allgemein üblichen Hinweise zur Datenschutzerklärung gelten, sowie die Teilnahmemöglichkeit der Presse via Zoom.
TOP 2
Verbesserung der Gesamtsituation und Attraktivierung der Bahnhofsnahen Plätze: Raschplatz, Andreas-Hermes-Platz sowie Weißekreuzplatz
(Informationsdrucksache Nr. 0239/2023 mit 3 Anlagen)
Vorstellung der kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen zu den Bahnhofsnahen Plätzen
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe führte mittels der entsprechenden Präsentation in die Thematik der allen Beteiligten vorliegenden Informationsdrucksache ein, und stellte das aktuelle Konzept und dessen anstehende Realisierung vor.
Seit Jahren zeichne die drei Plätze eine außerordentlich unbefriedigende Situation aus; entweder würden die Plätze von der Allgemeinheit gemieden oder nicht im herkömmlichen Sinne genutzt. Es gelte, hier auf lange Sicht eine Grundlage zu schaffen, da die Situation für alle Seiten praktisch nur besser werden könne. Dazu solle die Stadt vorangehen, und hierbei die Kreativität von Externen, aber auch internen Kräften der Stadtverwaltung nutzen.
Die derzeitige, reale Chance, das Projekt mutig und bestehende Probleme zuversichtlich anzugehen, solle ergriffen werden, ohne darüber mögliche Risiken zu missachten und diese ggfs. nicht zu benennen.
Ratsherr Engelke monierte zunächst, dass das Konzept bereits zuvor über die Presse lanciert wurde, äußerte sich ansonsten jedoch offen gegenüber der anhängigen, geplanten Neu-Entwicklung der drei Plätze, ebenso wie die Ratsherren Gast, Pohl und Dr. Menge.
Ratsherr Pohl erklärte zudem, dass man seitens der CDU ein ordentliches Vergabeverfahren für die Gastronomiebetreiber*innen erwarte. Und eine Evaluation zum Herbst diesen Jahres stelle sich seine Fraktion vor, ergänzte Ratsherr Pohl.
Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Killinger bat daraufhin, diese Anregung so zu Protokoll zu nehmen, nachdem in allgemeinem Konsens an dieser Stelle festgehalten wurde, ggfs. im Oktober 2023 eine weitere gemeinsame Sitzung hierzu stattfinden zu lassen.
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe forderte ausdrücklich alle in der Sache Beteiligten und jene, die dieses Thema interessiere, auf, sich mit Anregungen und Ideen einzubringen, losgelöst von der Gruppe der bisherigen Akteure bzw. Akteurinnen.
Nach einem Beitrag von Ratsfrau Zaman - explizit zur weiteren Gestaltung des Raschplatzes -, berichtete Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe diesbezüglich insbesondere zur wichtigen und vielschichtigen Thematik anhängiger Sicherheitsaspekte.
Weitere Beiträge von Bezirksratsherrn Hoffmann und Herrn Michaelis befassten sich mit der geplanten Bepflanzung der Plätze.
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe beantwortete im weiteren Verlauf des Austausches - unterstützt von Frau Karakas und Herrn Nolte - Fragen zu einzelnen Details seiner Vorstellung bzw. zu seitens der Gremienmitglieder offenen, fraglichen Punkte, sowohl von den Ratsherren Jacobs und Engelke als darauffolgende Wortmeldungen von Bezirksratsfrau Kupsch, Ratsfrau Zahl und stellvertretender Bezirksbürgermeisterin Pollok-Jabbi.
Herr Woike führte im Zuge des Beitrages von Ratsfrau Zahl aus, dass die Sozialkomponente ein ganz wichtiger Bestandteil der Vorlage bzw. des Gesamtkonzeptes sei.
Weiteren Wortmeldungen von Frau Botzki, Ratsfrau Stock, Herrn Bode und - hinsichtlich bisheriger Szenarien und der Lage in den vergangenen Zeiten - seitens Bezirksratsherrn Albrecht schlossen sich entsprechende - zukunftsgerichtete, optimistische - Schlussworte von Herrn Erster Stadtrat Dr. von der Ohe an.
AHaush Zur Kenntnis genommen
STBR 01 Zur Kenntnis genommen
Seitens der Politik wurde eine Evaluation zum Herbst diesen Jahres angeregt.
Es wurde festgehalten, ggfs. im Oktober 2023 eine 2. gemeinsame Sitzung hierzu stattfinden zu lassen.
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Killinger und Bezirksbürgermeister Schnare eröffneten zusammen die 1. gemeinsame, öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung und des Stadtbezirksrates Mitte, und stellten die ordnungsgemäße und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie - optional - die Beschlussfähigkeit beider Gremien fest.
Auch für diese Sondersitzung würden die allgemein üblichen Hinweise zur Datenschutzerklärung gelten, sowie die Teilnahmemöglichkeit der Presse via Zoom.
TOP 2
Verbesserung der Gesamtsituation und Attraktivierung der Bahnhofsnahen Plätze: Raschplatz, Andreas-Hermes-Platz sowie Weißekreuzplatz
(Informationsdrucksache Nr. 0239/2023 mit 3 Anlagen)
Vorstellung der kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen zu den Bahnhofsnahen Plätzen
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe führte mittels der entsprechenden Präsentation in die Thematik der allen Beteiligten vorliegenden Informationsdrucksache ein, und stellte das aktuelle Konzept und dessen anstehende Realisierung vor.
Seit Jahren zeichne die drei Plätze eine außerordentlich unbefriedigende Situation aus; entweder würden die Plätze von der Allgemeinheit gemieden oder nicht im herkömmlichen Sinne genutzt. Es gelte, hier auf lange Sicht eine Grundlage zu schaffen, da die Situation für alle Seiten praktisch nur besser werden könne. Dazu solle die Stadt vorangehen, und hierbei die Kreativität von Externen, aber auch internen Kräften der Stadtverwaltung nutzen.
Die derzeitige, reale Chance, das Projekt mutig und bestehende Probleme zuversichtlich anzugehen, solle ergriffen werden, ohne darüber mögliche Risiken zu missachten und diese ggfs. nicht zu benennen.
Ratsherr Engelke monierte zunächst, dass das Konzept bereits zuvor über die Presse lanciert wurde, äußerte sich ansonsten jedoch offen gegenüber der anhängigen, geplanten Neu-Entwicklung der drei Plätze, ebenso wie die Ratsherren Gast, Pohl und Dr. Menge.
Ratsherr Pohl erklärte zudem, dass man seitens der CDU ein ordentliches Vergabeverfahren für die Gastronomiebetreiber*innen erwarte. Und eine Evaluation zum Herbst diesen Jahres stelle sich seine Fraktion vor, ergänzte Ratsherr Pohl.
Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Killinger bat daraufhin, diese Anregung so zu Protokoll zu nehmen, nachdem in allgemeinem Konsens an dieser Stelle festgehalten wurde, ggfs. im Oktober 2023 eine weitere gemeinsame Sitzung hierzu stattfinden zu lassen.
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe forderte ausdrücklich alle in der Sache Beteiligten und jene, die dieses Thema interessiere, auf, sich mit Anregungen und Ideen einzubringen, losgelöst von der Gruppe der bisherigen Akteure bzw. Akteurinnen.
Nach einem Beitrag von Ratsfrau Zaman - explizit zur weiteren Gestaltung des Raschplatzes -, berichtete Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe diesbezüglich insbesondere zur wichtigen und vielschichtigen Thematik anhängiger Sicherheitsaspekte.
Weitere Beiträge von Bezirksratsherrn Hoffmann und Herrn Michaelis befassten sich mit der geplanten Bepflanzung der Plätze.
Herr Erster Stadtrat Dr. von der Ohe beantwortete im weiteren Verlauf des Austausches - unterstützt von Frau Karakas und Herrn Nolte - Fragen zu einzelnen Details seiner Vorstellung bzw. zu seitens der Gremienmitglieder offenen, fraglichen Punkte, sowohl von den Ratsherren Jacobs und Engelke als darauffolgende Wortmeldungen von Bezirksratsfrau Kupsch, Ratsfrau Zahl und stellvertretender Bezirksbürgermeisterin Pollok-Jabbi.
Herr Woike führte im Zuge des Beitrages von Ratsfrau Zahl aus, dass die Sozialkomponente ein ganz wichtiger Bestandteil der Vorlage bzw. des Gesamtkonzeptes sei.
Weiteren Wortmeldungen von Frau Botzki, Ratsfrau Stock, Herrn Bode und - hinsichtlich bisheriger Szenarien und der Lage in den vergangenen Zeiten - seitens Bezirksratsherrn Albrecht schlossen sich entsprechende - zukunftsgerichtete, optimistische - Schlussworte von Herrn Erster Stadtrat Dr. von der Ohe an.
AHaush Zur Kenntnis genommen
STBR 01 Zur Kenntnis genommen
Seitens der Politik wurde eine Evaluation zum Herbst diesen Jahres angeregt.
Es wurde festgehalten, ggfs. im Oktober 2023 eine 2. gemeinsame Sitzung hierzu stattfinden zu lassen.
Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Killinger und Bezirksbürgermeister Schnare beendeten damit die gemeinsame Sondersitzung um 16.40 Uhr.
Hinweis: Die Präsentation zu TOP 2. der Sitzung kann systembedingt nicht als Anlage zu diesem Protokoll elektronisch mit versandt werden; sie konnte
jedoch am auf die Sitzung folgenden Tag direkt als Anlage im Ergebnisprotokoll und unter dem 1. TOP im SIM bzw. über Cara aufgerufen werden und ist hiermit auch in der eigentlichen Niederschrift entsprechend aufrufbar.
Hinweis: Die Präsentation zu TOP 2. der Sitzung kann systembedingt nicht als Anlage zu diesem Protokoll elektronisch mit versandt werden; sie konnte
jedoch am auf die Sitzung folgenden Tag direkt als Anlage im Ergebnisprotokoll und unter dem 1. TOP im SIM bzw. über Cara aufgerufen werden und ist hiermit auch in der eigentlichen Niederschrift entsprechend aufrufbar.
Für die Niederschrift
gez. Dr. von der Ohe gez. Allner
Erster Stadtrat Ausschussbetreuerin