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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 04.01.2023

Einladung

zur 21. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 18. Januar 2023, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
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Tagesordnung

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Bestandsausbau und -aufstockung ermöglichen – Mieten bezahlbar halten
(Drucks. Nr. 2981/2022)

3.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2981/2022 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bestandsausbau und -aufstockung ermöglichen – Mieten bezahlbar halten)
(Drucks. Nr. 0024/2023)

3.2. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hebbelstraße
(Drucks. Nr. 3127/2022)

3.3. Antrag der CDU-Fraktion: Bezahlbares Wohnen dauerhaft sicherstellen
(Drucks. Nr. 0025/2023)

3.4. Antrag der CDU-Fraktion: Pilotprojekt für nachhaltiges Bauen
(Drucks. Nr. 0032/2023)

3.5. Antrag von Ratsherrn Böning zur Unterstützung der Forderung der Deutschen Umwelthilfe zum Schutz erhaltungswürdiger Gebäude
(Drucks. Nr. 0034/2023)

3.6. Antrag der CDU-Fraktion: Verbindliche Regeln für die Anbieter von E-Scootern
(Drucks. Nr. 0038/2023)

4. Klimaschutz

4.1. Sachstand zum Ratsbeschluss: "Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent"
(Informationsdrucks. Nr. 0002/2023)

5. Tiefbau

5.1. Stadtbahnstrecke B-Nord:
Hochbahnsteig Kabelkamp - Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
(Drucks. Nr. 3011/2022 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

5.2. Planunterschreitender Ausbau (Minderausbau) von öffentlichen Straßenverkehrsflächen
- Iris-Runge-Platz - (Kronsberg Süd)
(Drucks. Nr. 3142/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

6. Widmungen

6.1. Widmung eines Teilstücks der Straße Bugstraße
(Drucks. Nr. 2231/2022 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

7. Hochbau / Gebäudemanagement

7.1. Grundschule Fridtjof-Nansen-Schule, Brandschutz - Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2971/2022 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

7.2. IGS Roderbruch, Sanierung Glasdächer und Schrägfassaden (Hauptgebäude)
(Drucks. Nr. 3000/2022 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

8. Bericht der Verwaltung

9. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L



Onay

Oberbürgermeister