Sitzung Sozialausschuss am 21.11.2022

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 15.11.2022)
Protokoll (erschienen am 22.02.2023)
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 08.11.2022

Einladung

zur 09. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 21. November 2022, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses
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Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Beratung des Haushaltsplanes 2023/2024 einschließlich des Investitionsprogramms

2.1. Anträge der Fraktionen
-Nachreiche ggf. Tischvorlage-

2.1.1. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 50 Soziales
Ertrag/Aufwand: Beteiligung der Mitglieder des Tisches für Menschen mit Behinderungen
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0074/2023)

2.1.2. CDU-Ratsfraktion: Teilhaushalt: 50 Soziales
Ertrag/Aufwand: Maßnahmen gegen Einsamkeit in Hannover ausbauen
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0075/2023)

2.1.3. AfD Fraktion: Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 35102 Bürgerschaftliches Engagement / soziale Stadtteilentwicklung
(Drucks. Nr. H-0011/2023)

2.1.4. Fraktion DIE LINKE.: Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 35102 Bürgerschaftliches Engagement / soziale Stadtteilentwicklung
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0090/2023)

2.1.5. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 41401 Drogenhilfe / Heroinprojekt
(Drucks. Nr. H-0012/2023)

2.1.6. CDU-Ratsfraktion: Teilhaushalt: 50 Soziales
Ertrag/Aufwand: Separate Ausgabe für Frauen im "Kältebus"
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0078/2023)

2.1.7. SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Teilhaushalt: 56 Gesellschaftliche Teilhabe und 61 Planen und Stadtentwicklung
Produkt: 31543 – Unterbringung von Wohnungslosen und 52201 - Sicherung der Wohnraumversorgung
Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0017/2023)

2.1.8. SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Teilhaushalt: 56 Gesellschaftliche Teilhabe und 61 Planen und Stadtentwicklung
Produkt: 31543 – Unterbringung von Wohnungslosen und 52201 - Sicherung der Wohnraumversorgung
(Drucks. Nr. H-0018/2023)

2.1.9. FDP-Fraktion: Teilhaushalt: 57 Senioren
Produkt: 31510 Seniorenarbeit
Ertrag/Aufwand: Zuwendung
(Drucks. Nr. H-0146/2023)

2.2. Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2023/2024 und des Investitionsprogramms zur Kenntnisnahme und ggf. Beschlussfassung

2.3. Haushalt 2023/2024
(Drucks. Nr. 2027/2022 mit 4 (online) Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister*innen aller Stadtbezirke eingeladen

3. Haushaltssicherungskonzept XI von 2023 bis 2026 (HSK XI)
(Drucks. Nr. 2661/2022 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister*innen aller Stadtbezirke eingeladen

3.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 2661/2022:
Haushaltssicherungskonzept 2023 – 2026 (HSK XI)
Keine Mehrbelastung für die Menschen in Hannover!
(Drucks. Nr. 2900/2022)

4. Bericht der Dezernentin





Onay

Oberbürgermeister