Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.09.2022
Einladung
zur 16. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. Oktober 2022, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Genehmigung von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.06.2022
3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2022
4. Anträge
4.1. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sanierung der IGS Linden
(Drucks. Nr. 2468/2022)
5. Flächennutzungsplan
5.1. 245. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Mittelfeld / Messe Nord-Ost
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2091/2022 mit 1 Anlage)
6. Bauleitplanung
6.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1901 Schulzentrum Anderten
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1062/2022 N1 mit 3 (nur Online) Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
6.2.1. Bebauungsplan Nr. 1673, ehemalige Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1116/2022 N1 mit 4 (Anlage 2.2 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
6.2.2. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1673 – ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne und Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne“
(Drucks. Nr. 1142/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.2.2.1. Änderungsantrag Drs. 15-2044/2022 des Stadtbezirksrates 03 zu Beschluss-Drs. 1142/2022 - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1673 – ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne und Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne“
(Drucks. Nr. 1142/2022 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.3. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1800
- Hainhölzer Markt Süd -
(Drucks. Nr. 2169/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
6.4. Bebauungsplan Nr. 67, 9. Änderung - Grundschule Kestnerstraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2331/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
6.5. Bebauungsplan Nr. 1824, -Scheidestraße Ost / Kirchröder Straße -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2518/2022 mit 3 Anlagen) - gesondert übersandt
7. Stadtentwicklung
7.1. Erhaltungssatzung -Östliche Davenstedter Straße-
(Drucks. Nr. 2311/2022 mit 3 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
8. Stellungnahme VEP 2035+
8.1. Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans 2035+, Aktionsprogramm Verkehrswende, der Region Hannover
(Drucks. Nr. 2220/2022 mit 2 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
9. Tiefbau
9.1. Bauliche Herstellung eines Radweges auf dem Schiffgraben zwischen Lavesstraße und Hinüberstraße
(Drucks. Nr. 2038/2022 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
9.2. Ausbau der Nebenanlage Parkplatz Strandbad Maschsee im Zuge der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 2364/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
10. Velorouten
10.1. Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0848/2022 mit 1 - nur online Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Ricklingen u. Linden-Limmer eingeladen.
10.1.1. Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0848/2022 E1 mit 6 Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Ricklingen u. Linden-Limmer eingeladen.
10.1.2. Änderungsantrag gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0848/2022 „Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen“
(Drucks. Nr. 2254/2022)
10.2. Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
Die Neufassung wurde durch die Ergänzung im Gremienlauf in den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen erforderlich. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.
(Drucks. Nr. 0995/2022 N1 mit 1-nur online Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List u. Bothfeld-Vahrenheide u. Buchholz-Kleefeld eingeladen.
10.2.1. Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
(Drucks. Nr. 0995/2022 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List u. Bothfeld-Vahrenheide u. Buchholz-Kleefeld eingeladen.
10.2.1.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0995/2022 E1: Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
(Drucks. Nr. 2029/2022)
10.2.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0995/2022 N1 „Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld“
(Drucks. Nr. 2252/2022)
11. Widmungen
11.1. Widmung einer Stichstraße der Roderbruchstraße
(Drucks. Nr. 2230/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
11.2. Widmung eines Parkplatzes an der Wittekindstraße im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2267/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
11.3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2268/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
12. Hochbau / Gebäudemanagement
12.1. Fördermittelbericht 2021 für den Fachbereich Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 2350/2022 mit 1 Anlage)
12.2. Digitalisierung des Gebäudedaten-Archivs (FB Gebäudemanagement)
(Drucks. Nr. 2513/2022)
13. Information der Verwaltung
13.1 1. Finanzbericht 2022 des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen
(Informationsdrucks. Nr.2524/2022 mit 3 Anlagen)
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.09.2022
Einladung
zur 16. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. Oktober 2022, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Genehmigung von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.06.2022
3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2022
4. Anträge
4.1. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sanierung der IGS Linden
(Drucks. Nr. 2468/2022)
5. Flächennutzungsplan
5.1. 245. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Mittelfeld / Messe Nord-Ost
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2091/2022 mit 1 Anlage)
6. Bauleitplanung
6.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1901 Schulzentrum Anderten
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1062/2022 N1 mit 3 (nur Online) Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
6.2.1. Bebauungsplan Nr. 1673, ehemalige Freiherr-von-Fritsch-Kaserne
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1116/2022 N1 mit 4 (Anlage 2.2 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
6.2.2. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1673 – ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne und Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne“
(Drucks. Nr. 1142/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.2.2.1. Änderungsantrag Drs. 15-2044/2022 des Stadtbezirksrates 03 zu Beschluss-Drs. 1142/2022 - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1673 – ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne und Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „ehem. Freiherr-von-Fritsch Kaserne“
(Drucks. Nr. 1142/2022 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.3. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1800
- Hainhölzer Markt Süd -
(Drucks. Nr. 2169/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
6.4. Bebauungsplan Nr. 67, 9. Änderung - Grundschule Kestnerstraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2331/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
6.5. Bebauungsplan Nr. 1824, -Scheidestraße Ost / Kirchröder Straße -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2518/2022 mit 3 Anlagen) - gesondert übersandt
7. Stadtentwicklung
7.1. Erhaltungssatzung -Östliche Davenstedter Straße-
(Drucks. Nr. 2311/2022 mit 3 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
8. Stellungnahme VEP 2035+
8.1. Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans 2035+, Aktionsprogramm Verkehrswende, der Region Hannover
(Drucks. Nr. 2220/2022 mit 2 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
9. Tiefbau
9.1. Bauliche Herstellung eines Radweges auf dem Schiffgraben zwischen Lavesstraße und Hinüberstraße
(Drucks. Nr. 2038/2022 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
9.2. Ausbau der Nebenanlage Parkplatz Strandbad Maschsee im Zuge der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 2364/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
10. Velorouten
10.1. Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0848/2022 mit 1 - nur online Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Ricklingen u. Linden-Limmer eingeladen.
10.1.1. Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0848/2022 E1 mit 6 Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Ricklingen u. Linden-Limmer eingeladen.
10.1.2. Änderungsantrag gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0848/2022 „Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen“
(Drucks. Nr. 2254/2022)
10.2. Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
Die Neufassung wurde durch die Ergänzung im Gremienlauf in den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen erforderlich. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.
(Drucks. Nr. 0995/2022 N1 mit 1-nur online Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List u. Bothfeld-Vahrenheide u. Buchholz-Kleefeld eingeladen.
10.2.1. Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
(Drucks. Nr. 0995/2022 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List u. Bothfeld-Vahrenheide u. Buchholz-Kleefeld eingeladen.
10.2.1.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0995/2022 E1: Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld
(Drucks. Nr. 2029/2022)
10.2.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0995/2022 N1 „Ausbau der Veloroute 03 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Bothfeld“
(Drucks. Nr. 2252/2022)
11. Widmungen
11.1. Widmung einer Stichstraße der Roderbruchstraße
(Drucks. Nr. 2230/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
11.2. Widmung eines Parkplatzes an der Wittekindstraße im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 2267/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
11.3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2268/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
12. Hochbau / Gebäudemanagement
12.1. Fördermittelbericht 2021 für den Fachbereich Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 2350/2022 mit 1 Anlage)
12.2. Digitalisierung des Gebäudedaten-Archivs (FB Gebäudemanagement)
(Drucks. Nr. 2513/2022)
13. Information der Verwaltung
13.1 1. Finanzbericht 2022 des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen
(Informationsdrucks. Nr.2524/2022 mit 3 Anlagen)
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister