Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 22.06.2022) |
| Protokoll | (erschienen am 14.10.2022) |
| Protokoll (2. Fassung) | (erschienen am 14.10.2022) |
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11- Datum 21.06.2022
Einladung
zur 8. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 29. Juni 2022 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die
2.1. 5. Sitzung am 09.03.2022
- öffentlicher Teil -
2.2. 6. Sitzung am 30.03.2022
- öffentlicher Teil -
3. Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2018
(Drucks. Nr. 0946/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
4. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2021
(Drucks. Nr. 1240/2022 mit 4 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
5. Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2021
(Drucks. Nr. 1433/2022 mit 1 nur online Anlagen) - bereits übersandt
6. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Jahresabschluss 2021
(Drucks. Nr. 1866/2022 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022
(Drucks. Nr. 1394/2022 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 0002/2022)
8.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen
(Drucks. Nr. 0547/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
(Drucks. Nr. 0662/2022)
10. Antrag der FDP-Fraktion: Frühzeitige Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten in der Stadtentwicklung
(Drucks. Nr. 1311/2022)
11. Antrag der Fraktion Die PARTEI & Volt: Plakate in Maßen
(Drucks. Nr. 1474/2022)
12. Antrag der CDU-Fraktion zum Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
(Drucks. Nr. 1514/2022)
12.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zu Drucks. Nr. 1514/2022: Bierpreisbremse
(Drucks. Nr. 1718/2022)
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Maßnahmen gegen das achtlose Wegwerfen von Zigarettenkippen
(Drucks. Nr. 1536/2022)
14. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Georgen- und Welfengarten
(Drucks. Nr. 1594/2022)
14.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag Nr. 1594/2022: Toiletten für alle
(Drucks. Nr. 1682/2022)
15. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., FDP-Fraktion und Fraktion Die PARTEI & Volt: Kostenaufwand für Hybridsitzungen
(Drucks. Nr. 1862/2022)
16. Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 0572/2021 mit 5 (Anlagen nur online) Anlagen)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Meese, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
16.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 0572/2021: Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 1296/2022)
17. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1070/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
18. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Davenstedter Markt / Geveker Kamp
(Drucks. Nr. 1072/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
19. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
20. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover
(Drucks. Nr. 1080/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dr. Waraich, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
21. Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0544/2022 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
21.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0544/2022 (Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover)
(Drucks. Nr. 1237/2022)
21.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0544/2022: Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1708/2022)
22 Mittagessenkonzept für Ganztagsschulen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1385/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
23. Elterngeldähnliche Sonderleistung für Pflegeeltern
(Drucks. Nr. 1559/2022 mit 2 Anlagen)
24. Kita und Verwaltungsgebäude Emmy-Lanzke-Haus Dunantstr. 3-5
Krippe Dunantstraße 3B, Erweiterung: Waschräume, Wickeltische, Flure, Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1595/2022 mit 3 Anlagen)
25. IGS Südstadt, Errichtung einer Modulanlage für die Sekundarstufe II - Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. /2022) - wird nachgereicht
26. Einrichtung des "Hannoverfonds für Kinder und Jugendliche"
(Drucks. Nr. 1485/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
27. Hannover in Solidarität mit der Ukraine:
Unterstützungsleistungen zur Bewältigung der kriegsbedingten Notsituation in der Ukraine
(Drucks. Nr. 1676/2022 N1)
28. Annahme eines Vermächtisses gemäß §111 Abs. 8 NkomVG
(Drucks. Nr. 1537/2022)
29. Abschluss einer Vereinbarung mit der Universität Maastricht über die Durchführung eines gemeinsamen 3- jährigen Forschungsprojektes über die zukünftigen Anforderungen an die Regionsleitstelle
(Drucks. Nr. 1823/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
30. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1652/2022)
31. Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannove“
(Drucks. Nr. 1859/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
32. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der Hannoversche Informationstechnologie AöR (HannIT) – Beitritt der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der AöR Hannoversche Informationstechnologien
Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT)
(Drucks. Nr. 1368/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
33. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (VVG) – Änderung des Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages (BEAV) zwischen der VVG und der enercity AG (enercity)
(Drucks. Nr. 1831/2022)
34. Einlage der Beteiligung an der hanova WOHNEN GmbH in den BgA Büchereien
(Drucks. Nr. 1734/2022)
35. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes
(Informationsdrucks Nr. 1834/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
36. Bericht des Dezernenten
36.1. Finanzbericht für den Monat April 2022 (Stand 02.05.2022)
(Informationsdrucks. Nr. 1868/2022 mit 1 Anlage)
36.2. Finanzbericht für den Mai 2022 (Stand 01.06.2022)
(Informationsdrucks. Nr. 1869/2022 mit 1 Anlage)
36.3. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11- Datum 21.06.2022
Einladung
zur 8. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 29. Juni 2022 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 3b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die
2.1. 5. Sitzung am 09.03.2022
- öffentlicher Teil -
2.2. 6. Sitzung am 30.03.2022
- öffentlicher Teil -
3. Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2018
(Drucks. Nr. 0946/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
4. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2021
(Drucks. Nr. 1240/2022 mit 4 (nur online) Anlagen) - bereits übersandt
5. Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2021
(Drucks. Nr. 1433/2022 mit 1 nur online Anlagen) - bereits übersandt
6. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Jahresabschluss 2021
(Drucks. Nr. 1866/2022 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022
(Drucks. Nr. 1394/2022 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 0002/2022)
8.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen
(Drucks. Nr. 0547/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
(Drucks. Nr. 0662/2022)
10. Antrag der FDP-Fraktion: Frühzeitige Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten in der Stadtentwicklung
(Drucks. Nr. 1311/2022)
11. Antrag der Fraktion Die PARTEI & Volt: Plakate in Maßen
(Drucks. Nr. 1474/2022)
12. Antrag der CDU-Fraktion zum Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
(Drucks. Nr. 1514/2022)
12.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zu Drucks. Nr. 1514/2022: Bierpreisbremse
(Drucks. Nr. 1718/2022)
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Maßnahmen gegen das achtlose Wegwerfen von Zigarettenkippen
(Drucks. Nr. 1536/2022)
14. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Georgen- und Welfengarten
(Drucks. Nr. 1594/2022)
14.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag Nr. 1594/2022: Toiletten für alle
(Drucks. Nr. 1682/2022)
15. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., FDP-Fraktion und Fraktion Die PARTEI & Volt: Kostenaufwand für Hybridsitzungen
(Drucks. Nr. 1862/2022)
16. Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 0572/2021 mit 5 (Anlagen nur online) Anlagen)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Meese, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
16.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 0572/2021: Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 1296/2022)
17. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1070/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
18. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Davenstedter Markt / Geveker Kamp
(Drucks. Nr. 1072/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
19. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
20. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover
(Drucks. Nr. 1080/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dr. Waraich, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
21. Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0544/2022 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
21.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0544/2022 (Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover)
(Drucks. Nr. 1237/2022)
21.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0544/2022: Fortschreibung des Bädersanierungskonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1708/2022)
22 Mittagessenkonzept für Ganztagsschulen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1385/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
23. Elterngeldähnliche Sonderleistung für Pflegeeltern
(Drucks. Nr. 1559/2022 mit 2 Anlagen)
24. Kita und Verwaltungsgebäude Emmy-Lanzke-Haus Dunantstr. 3-5
Krippe Dunantstraße 3B, Erweiterung: Waschräume, Wickeltische, Flure, Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1595/2022 mit 3 Anlagen)
25. IGS Südstadt, Errichtung einer Modulanlage für die Sekundarstufe II - Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. /2022) - wird nachgereicht
26. Einrichtung des "Hannoverfonds für Kinder und Jugendliche"
(Drucks. Nr. 1485/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
27. Hannover in Solidarität mit der Ukraine:
Unterstützungsleistungen zur Bewältigung der kriegsbedingten Notsituation in der Ukraine
(Drucks. Nr. 1676/2022 N1)
28. Annahme eines Vermächtisses gemäß §111 Abs. 8 NkomVG
(Drucks. Nr. 1537/2022)
29. Abschluss einer Vereinbarung mit der Universität Maastricht über die Durchführung eines gemeinsamen 3- jährigen Forschungsprojektes über die zukünftigen Anforderungen an die Regionsleitstelle
(Drucks. Nr. 1823/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
30. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1652/2022)
31. Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannove“
(Drucks. Nr. 1859/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
32. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der Hannoversche Informationstechnologie AöR (HannIT) – Beitritt der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der AöR Hannoversche Informationstechnologien
Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT)
(Drucks. Nr. 1368/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
33. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (VVG) – Änderung des Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages (BEAV) zwischen der VVG und der enercity AG (enercity)
(Drucks. Nr. 1831/2022)
34. Einlage der Beteiligung an der hanova WOHNEN GmbH in den BgA Büchereien
(Drucks. Nr. 1734/2022)
35. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes
(Informationsdrucks Nr. 1834/2022 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
36. Bericht des Dezernenten
36.1. Finanzbericht für den Monat April 2022 (Stand 02.05.2022)
(Informationsdrucks. Nr. 1868/2022 mit 1 Anlage)
36.2. Finanzbericht für den Mai 2022 (Stand 01.06.2022)
(Informationsdrucks. Nr. 1869/2022 mit 1 Anlage)
36.3. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister