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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 19.05.2022

Einladung

zur 11. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 1. Juni 2022, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.12.2021

4. Anträge

4.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Installation und Bereitstellung von kostenlosem WLAN im Historischen Museum der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1129/2022)

4.2. Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Instandsetzung des Fössebads bis zum 15. September 2022
(Drucks. Nr. 1282/2022)

4.3. Antrag der FDP-Fraktion: Frühzeitige Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten in der Stadtentwicklung
(Drucks. Nr. 1311/2022)

4.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren bei Schulneubauten aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1344/2022)

4.5. Antrag der Fraktion Die PARTEI & Volt: Plakate in Maßen
(Drucks. Nr. 1474/2022)

5. Bauleitplanung

5.1. Bebauungsplan Nr. 1835 Steinbruchsfeld-Ost
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2446/2021 N2 mit 8 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

5.1.1. Änderungsantrag der AfD-Faktion zu der Drucksache Nr. 2446/2021 N2: Bebauungsplan Nr. 1835 Steinbruchsfeld-Ost Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0883/2022 mit 1 Anlage)

5.1.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 2446/2021 N2:
Bebauungsplan Nr. 1835 Steinbruchsfeld-Ost - Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1010/2022)

5.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1818 - Voltmerstraße / Schmedesweg
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0904/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

5.3. Dieterichsstraße

5.3.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1882 - Dieterichsstraße / ehem. Sophienklinik,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0967/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

5.3.2. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1882 - Dieterichsstraße
(Drucks. Nr. 0983/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

5.4. Bebauungsplan Nr. 1264, 2. Änderung - Tintengraben,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1121/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

5.5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1876 – Laatzener Straße -
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1165/2022 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

5.6. Bebauungsplan Nr. 1706 – Im Ure –
Modifizierter Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1166/2022 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

5.7. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1824 Scheidestraße Ost / Kirchröder Straße
- Modifizierter Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1214/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

5.8. Veränderungssperre Nr. 116 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1909 - Lindenallee-
(Drucks. Nr. 1115/2022 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.




5.9. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1881
- Wohnpark Brabrink -
(Drucks. Nr. 1084/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

5.10. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 545, 4. Änderung - Schulenburger Landstraße West, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1482/2022 mit 2 Anlagen)

5.11. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1915 - Hofstellen Klein Buchholz
-Aufstellungsbeschluss-
(Drucks. Nr. 1487/2022 mit 2 Anlagen)

5.12. Erhaltungssatzung Hofstellen Klein Buchholz
-Aufstellungsbeschluss-
(Drucks. Nr. 1488/2022 mit 2 Anlagen)

6. Flächennutzungsplan

6.1. 242. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Leinhausen / "Fuhsestraße - Ost“
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1079/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.

7. Stadtentwicklung

7.1. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Körtingsdorf
(Drucks. Nr. 1070/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.

7.2. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Davenstedter Markt / Geveker Kamp
(Drucks. Nr. 1072/2022 mit 2 (Anl. 1 nur online) Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.

8. Städtebauförderung

8.1. Aufhebung der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Hannover zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen mit Städtebaufördermitteln nach dem
§ 164 a Baugesetzbich (BauGB)
(Drucks. Nr. 2773/2021 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen der Stadtbezirksräte Ricklingen und Nord eingeladen.

9. Tiefbau

9.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen, Maßnahmen zur Einrichtung von Fahrradstraßen auf dem Teilabschnitt Frobösestraße - Am Lindenhofe - Wiehbergstraße
(Drucks. Nr. 0626/2022 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

9.2. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen, Maßnahmen zur Einrichtung von Fahrradstraßen auf dem Teilabschnitt Frobösestraße - Am Lindenhofe - Wiehbergstraße
(Drucks. Nr. 0626/2022 E1 mit Anlagen) - wird nachgereicht

9.3. Grundsanierung einer Stützwand an der Bornumer Straße in Hannover Linden-Süd
(Drucks. Nr. 1258/2022 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

10. Brückensanierung

10.1. Grundinstandsetzung der Straßenbrücke Anderter Straße über die DB-Güterstrecke in Hannover-Misburg
(Drucks. Nr. 0548/2022 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

11. Öffentliche Verkehrsflächen

11.1. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Daimlerstraße 8C
(Drucks. Nr. 0940/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

11.2. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Wallensteinstraße
(Drucks. Nr. 1068/2022 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

12. Parken

12.1. Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 0572/2021 mit 5 (Anlagen nur online) Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

12.1.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 0572/2021: Einführung von Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Südstadt
(Drucks. Nr. 1296/2022)

13. Hochbau / Gebäudemanagement

13.1. Kita Buchnerstraße 2, Sanierung
(Drucks. Nr. 1208/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.


13.2. Jugendzentrum Buchholz, Fassadensanierung
(Drucks. Nr. 0561/2022 N1 mit 3 Anlagen)

13.3. Kita und Verwaltungsgebäude Emmy-Lanzke-Haus Dunantstr. 3-5
Krippe Dunantstraße 3B, Erweiterung: Waschräume, Wickeltische, Flure, Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. /2022 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht

14. Bericht der Verwaltung

15. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister