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Landeshauptstadt Hannover Datum 16.05.2022

Einladung

zur 7. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am
Mittwoch, 25. Mai 2022, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses am 27.04.2022

3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
- Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten. -


Angelegenheiten des Fachbereichs Ada- und Theodor-Lessing-Volkshochschule
(ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler*innen- und Lehrkräftevertretungen)


4. Bericht über die Aktivitäten der VHS zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
(Informationsdrucks. Nr. 1389/2022)


Angelegenheiten des Fachbereichs Schule


5. Zwischenbericht zur Bearbeitung des Antrages mit der Drucks. Nr. 2770/2021 N2 und Beschluss des Verwaltungsausschusses Drucks. Nr. 0342/2022 zu kostenlosen Menstruationsartikeln in Schulen
(Informationsdrucks. Nr. 1390/2022 mit 1 Anlage)

6. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 0002/2022)

6.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen
(Drucks. Nr. 0547/2022)


7. Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Instandsetzung des Fössebads bis zum 15. September 2022
(Drucks. Nr. 1282/2022)

8. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einsetzung eines Arbeitskreises Schulentwicklung
(Drucks. Nr. 0932/2022)

8.1. Änderungsantrag der Elternvertreter*innen im Schul- und Bildungsausschuss zu Drucks. Nr. 0932/2022: Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einsetzung eines Arbeitskreises Schulentwicklung
(Drucks. Nr. 1155/2022)

9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren bei Schulneubauten aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1344/2022)

10. Antrag von Herrn Matteo und Frau Scholz (Schüler*innenvertretung): Erneuerbare Energien bei Schulen
(Drucks. Nr. 1386/2022)

11. Neues Mittagessenkonzept für Ganztagsschulen der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2022 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

12. Schriftliche Eingabe gem. § 34 NKomVG - Nr. 4 – 1. Halbjahr 2022 – „Finanzmittel für Schulessen“ vom 03.04.2022
(Drucks. Nr. 1397/2022 mit 1 Anlage)

13. Antrag der CDU-Fraktion gem. § 35 GO-Rat auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: „Ist ein kommunaler Eigenbetrieb eine sinnvolle Alternative für die Mittagessensverpflegung in Schulen und Kitas?“
(Drucks. Nr. 1152/2022)

14. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Prüfung der Auftragsvergabe der Versorgung mit Schulmittagessen an kommunalen Träger
(Drucks. Nr. 0913/2022)

15. Kommunaler Schulentwicklungsplan 2022
Einbringung und mündlicher Bericht
-Das Druckexemplar folgt kurzfristig.-


16. Bericht aus dem Inklusionsbeirat


17. Bericht der Dezernentin


Onay
Oberbürgermeister