Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.05.2022
Einladung
zur 05. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 16. Mai 2022, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Sozialausschusses nach
§ 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und
Beschlussfähigkeit,
Beschluss gem. § 64 Absatz 2 Satz 3 NKomVG, die Teilnahme der Presse in
der heutigen Sitzung des Sozialausschusses per Videokonferenz zuzulassen
sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 03. Sitzung am 21. Februar 2022 -Öffentlicher Teil-
3. Genehmigung des Protokolls über die 04. Sitzung am 21. März 2022 -Öffentlicher Teil-
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 0002/2022)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen
(Drucks. Nr. 0547/2022)
6. Antrag der AfD-Fraktion zu einem Abwassergebührenzuschuss für Wohngeldbezieher (sozialschwache Haushalte)
(Drucks. Nr. 0633/2022)
7. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
(Drucks. Nr. 662/2022)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.:Körperliche Unversehrtheit aller Menschen schützen, städtischen anonymen Behandlungsschein einführen
(Drucks. Nr. 0682/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Ortsterminen in städtischen Flüchtlingsunterkünften
(Drucks. Nr. 0849/2022)
10. Antrag der CDU-Fraktion zu Maßnahmen der LHH beim Thema „Teilhabe trotz Armut“ für allein- und getrennterziehende Personen sowie Familien mit drei oder mehr Kindern
(Drucks. Nr. 0911/2022)
11. Antrag der CDU-Fraktion zu einer gemeinsamen Anhörung: "Stadtspezifische Daten und Handlungsfelder auf dem Arbeitsmarkt der Landeshauptstadt Hannover"
(Drucks. Nr. 0912/2022)
12. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
13. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover
(Drucks. Nr. 1080/2022)
14. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.05.2022
Einladung
zur 05. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 16. Mai 2022, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Sozialausschusses nach
§ 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und
Beschlussfähigkeit,
Beschluss gem. § 64 Absatz 2 Satz 3 NKomVG, die Teilnahme der Presse in
der heutigen Sitzung des Sozialausschusses per Videokonferenz zuzulassen
sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 03. Sitzung am 21. Februar 2022 -Öffentlicher Teil-
3. Genehmigung des Protokolls über die 04. Sitzung am 21. März 2022 -Öffentlicher Teil-
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 0002/2022)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen
(Drucks. Nr. 0547/2022)
6. Antrag der AfD-Fraktion zu einem Abwassergebührenzuschuss für Wohngeldbezieher (sozialschwache Haushalte)
(Drucks. Nr. 0633/2022)
7. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
(Drucks. Nr. 662/2022)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.:Körperliche Unversehrtheit aller Menschen schützen, städtischen anonymen Behandlungsschein einführen
(Drucks. Nr. 0682/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Ortsterminen in städtischen Flüchtlingsunterkünften
(Drucks. Nr. 0849/2022)
10. Antrag der CDU-Fraktion zu Maßnahmen der LHH beim Thema „Teilhabe trotz Armut“ für allein- und getrennterziehende Personen sowie Familien mit drei oder mehr Kindern
(Drucks. Nr. 0911/2022)
11. Antrag der CDU-Fraktion zu einer gemeinsamen Anhörung: "Stadtspezifische Daten und Handlungsfelder auf dem Arbeitsmarkt der Landeshauptstadt Hannover"
(Drucks. Nr. 0912/2022)
12. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
13. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover
(Drucks. Nr. 1080/2022)
14. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister