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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 06.04.2022

Einladung

zur 9. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 20. April 2022, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybrid)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung der Protokolle vom 06.10.2021

3.1. Protokoll über die Sondersitzung zur Anhörung "Institutionalisierte Einwohner*innenbeteiligung" mit dem Organisations- u. Personalausschuss

3.2. Protokoll der regulären Sitzung

3.3. Protokoll der Sondersitzung mit dem Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

4. Bericht der Region Hannover

4.1. Vorstellung VEP-proKlima der Region

5. Anträge

5.1. Antrag der FDP-Fraktion zu Maßnahmen zum Umgang mit e-Scootern bzw. mit kommerziellem e-Scooter-Sharing
(Drucks. Nr. 0250/2022)

5.2. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE. und Fraktion Die PARTEI & Volt zu E-Scooter im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0929/2022)

5.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren 12. IGS in Phase Null
(Drucks. Nr. 0332/2022)

5.3.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0332/2022 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren 12. IGS in Phase Null)
(Drucks. Nr. 0882/2022)

5.3.2. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI 6 Volt zum Antrag Nr. 0332/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren 12. IGS in Phase Null: Beteiligungsverfahren für alle Schulneubauten in Phase Null
(Drucks. Nr. 0884/2022)

6. Schulentwicklung

6.1. Ausbau der Schulplätze in der Sekundarstufe I - Erweiterung der Oberschule Heisterbergschule von zwei auf vier Züge
(Drucks. Nr. 2330/2021)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.

6.1.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu DS 2330/2021: Ausbau der Schulplätze in der Sekundarstufe I - Erweiterung der Oberschule Heisterbergschule von zwei auf vier Züge
(Drucks. Nr. 0860/2022)

7. Förderprogramm

7.1. Bewerbung auf das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“
Ein integriertes territoriales Instrument für nachhaltige Stadtentwicklung in Niedersachsen
(Drucks. Nr. 0931/2022 mit 3 Anlagen)

8. Bauleitplanung

8.1. Bebauungsplan Nr. 1835 Steinbruchsfeld-Ost
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2446/2021 N2 mit 8 Anlagen) - bereits übersandt

8.1.1. Änderungsantrag der AfD-Faktion zu der Drucksache Nr. 2446/2021 N2: Bebauungsplan Nr. 1835 Steinbruchsfeld-Ost Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0883/2022 mit 1 Anlage)




8.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1911
– Wohn- und Geschäftshaus Burgwedeler Straße 10 –
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0771/2022 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

9. Flächennutzungsplan

9.1. 177. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Sahlkamp / "ehemalige Freiherr-von-Fritsch-Kaserne“
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0902/2022 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

10. Stadtentwicklung

10.1. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

11. Hochbau / Gebäudemanagement

11.1. IGS Roderbruch, Primargebäude Mehrzweckbereich, Brandschutzmaßnahmen Ganztag
(Drucks. Nr. 0628/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

11.2. Grundschule Fichteschule, Fassadensanierung Bauteil A Westseite
(Drucks. Nr. 0629/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

11.3. Stadtteilzentrum Lister Turm, Fassadensanierung
(Drucks. Nr. 0839/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

11.4. Gymnasium Helene-Lange-Schule, Außenstelle Ihmeschule – Umsetzung G9, Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. /2022) - wird nachgereicht

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L



Onay

Oberbürgermeister