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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 29.03.2022

PROTOKOLL

2. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg am Mittwoch, 2. März 2022,
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 21.09 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsfrau Bankowsky (SPD)
Ratsherr Capellmann (CDU)
Herr Cheikhmousa (parteilos)
Bezirksratsherr Farnbacher (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Hurtzig (SPD)
Ratsfrau Kaczmarek (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Kant) (parteilos)
Herr Koch
(Herrn Kröger) (parteilos)
Bezirksratsherr Mecke (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Dr. Menge (SPD)
Frau Michalowitz (CDU)
Herr Ricke (Bündnins 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Dr. Vögtle) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Frau Zegoreites (parteilos)

Grundmandat:
Bezirksratsherr Breves (Volt und FDP)
(Beigeordneter Machentanz) (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Rosberg (AfD)

Verwaltung:
Herr Strohmeier (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Lehmann (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Teschner (Bereich Bürgersch. Engagement)

Gäste:
Herr Rudnick (plan zwei)
Herr Berding (plan zwei)
Frau Schubert (plan zwei)

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.01.2022

3. Besetzung Begleitausschuss Quartiersfonds

3a Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg (Drucks. Nr. 0335/2022)

4. Antrag von Herrn Bernd Stöver (für die AG Image) zur „Stärkung und Schaffung einer gemeinsamen Stadtteilidentität" sowie „Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung (Drucks. Nr. 1983/2021)

5. Antrag von Herrn Bernd Stöver (für die AG Image) zum Klimaschutz (Drucks. Nr. 1978/2021)

6. Anfrage zu Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes

7. Berichte aus der Verwaltung

8. Bericht zu in 2022 endenden Projekten/Maßnahmen/Beauftragungen

9. Bericht Kosten und Finanzierungsübersicht für 2021

10. Bericht Finanzierungsübersicht für anstehende Projekte 2022

11. Verschiedenes

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Mecke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Herr Farnbacher beantragte die Streichung der Punkte 4 und 5 von der Tagesordnung.
In der AG Image sollten die Anträge gemeinsam bis zur nächsten Sitzung besprochen werden. Frau Hurtzig merkte an, dass bereits seit sechs Monaten ein gemeinsamer Antrag vorliege.
Sie bat um Berücksichtigung der besagten Punkte auf der nächsten Tagesordnung. Herr Menge stimmte den Ausführungen von Frau Hurtzig zu.
Auf Antrag von Herrn Mecke sollte die Beschlussdrucksache Nr. 0335/2022 „Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet „Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg“ auf die Tagesordnung gesetzt werden. Diese werde am nächsten Tag auf der Tagesordnung des Bezirksrates stehen. Herr Ricke fragte nach dem Zwischenbericht der AG Image.
Dieser sei bisher nicht zugegangen. Zudem sollte eine Finanzübersicht zur Verfügung gestellt werden. Diese fehle weiterhin. Die Zusendung mit dem Protokoll für die nächste Sitzung wurde von Seiten der Verwaltung zugesagt.
Eigentlich sollte bzgl. der Punkte 9 und 10 ein Bericht über die Finanzen erfolgen. Beide Punkte wurden von der Tagesordnung genommen.
Die gewünschten/fehlenden Unterlagen könnten in 14 Tagen vorliegen. Frau Hurtzig bat darum, dies entsprechend im Protokoll zu vermerken.
Die geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen. Die Beschlussdrucksache 0335/2022 wurde in der Tagesordnung als Punkt 3a aufgenommen.

TOP 2.

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.01.2022
Es gab keine Anmerkungen. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

TOP 3.
Besetzung Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Farnbacher schlug als Vertreter für Bündnis 90/Die Grünen Herrn Mecke und Herrn Ricke vor. Herr Menge brachte Frau Hurtzig sowie Frau Zegoreites für die SPD ein.
Für die CDU wurden Herr Koch und Herr Winnicki benannt.
Herr Mecke stellte diesbezüglich die Einigung auf o.g. Personen fest.

TOP 3a

Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2022)
Antrag,
zu beschließen, dass

1. zur Erreichung der Sanierungsziele der Sanierungszeitraum für das Sanierungsgebiet
Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg um fünf Jahre verlängert wird

2. für die beim Land Niedersachsen beantragte Erhöhung des Fördermittelrahmens um 10
Millionen Euro auf insgesamt ca. 22 Millionen Euro die notwendige kommunale Kofinanzierung von zusätzlich 3,33 Millionen Euro sichergestellt wird

Herr Westhoff-Hofediener führte den Antrag aus.
Frau Hurtzig fragte, ob sich die 10 Mio. € explizit nur auf den Canarisweg beziehen würden. Ihrer Meinung nach dauere der Sanierungszeitraum länger als angedacht. Das Verfahren müsse ihrer Ansicht nach beschleunigt werden. Herr Westhoff-Hofediener merkte an, dass sich die 10 Mio. € wegen des geplanten Projektumfanges auf den Canarisweg beziehen. Man habe mit dem Canarisweg vor 1,5 Jahren mit der hanova ein zentrales Projekt anstoßen können. Frau Bankowsky fragte an, wie mit einer etwaigen Kostensteigerung umzugehen wäreund ob die Mittel ggf. erneut erhöht werden könnten. Herr Westhoff-Hofediener entgegnete, dass bzgl. Canarisweg noch andere Fördermittel von der Eigentümerin hanova beansprucht werden können (KfW, Wohnbauförderung beim Land Niedersachsen). Diese Töpfe müssten vorrangig ausgeschöpft werden, da Städtebaufördermittel nur subsidiär (Nachrangigkeit der StBauF) gewährt werden. Frau Hurtzig fragte, ob es für den Canarisweg eine Prioritätenliste gäbe (für die nächsten 5 Jahre). Lt. Aussage von Herrn Westhoff-Hofediener bestehe mit der hanova ein laufender Austausch bzgl. einer möglichen Sanierung. Genaueres könne zurzeit noch nicht gesagt werden. Herr Ricke fragte nach, ob die Mittel (z.B. für den Spielplatz), welche bisher in den Canarisweg eingebracht wurden, nicht zu den besagten 10 Mio. € zählen würden oder ausschließlich für zukünftige Projekte gelten würden. Herr Westhoff-Hofediener bejahte dies. Für Herrn Farnbacher war nicht ersichtlich, dass der besagte Beschluss die Verteilung der Mittel regele. Frau Hurtzig erweiterte die Fragestellung von Herrn Farnbacher dahingehend, ob der Antrag für den Canarisweg explizit beim Land Niedersachsen gestellt wurde, oder ob es nur ein allgemeiner Antrag auf Erhöhung gewesen sei. Herr Markurth wies darauf hin, dass dieser Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt noch viele unbekannte Variablen enthalte. Er fragte sich, warum die bestehenden Fördermittel nicht genau dafür eingesetzt würden und warum man die Soziale Stadt erweitere. 2030 solle Sanierungsende sein. Warum werde das Projekt Canarisweg in die Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt gezogen. Lt. Herrn Westhoff-Hofediener sei der Canarisweg bereits in der derzeitigen Förderkulisse „Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg“ enthalten. Zunächst müssten aber andere Fördermittel in diesem Zusammenhang abgerufen werden. Mit den vorherigen Eigentümer*innen sei der Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung nicht möglich gewesen. Jetzt habe sich ein Fenster zur gezielten Förderung mit einem erhöhten Ansatz von Fördermitteln eröffnet. Frau Hurtzig fragte, ob es einen Antrag an das Land gäbe, der bereits bewilligt sei. Herr Farnbacher verlangte mehr Klarheit seitens der Verwaltung über den Antrag. Herr Menge fand, dass die Drucksache nicht zerredet werden sollte (ein gewisser Interpretationsspielraum bleibe). Der Sinn dahinter sei gut. Insbesondere die Verlängerung um 5 Jahre.
[Nachtrag der Verwaltung: Der Antrag der LHH beim Land auf Kostenerhöhung begründete sich mit den anstehenden Gebäudemodernisierungsmaßnahmen von im Mühlenberg ansässigen Wohnungsunternehmen, insbesondere im Canarisweg. Der Bescheid des Landes Niedersachsen von 2019 erfolgte unter Anerkennung eines erhöhten Gesamtkostenrahmens. Eine Priorisierung der Fördermittel auf Modernisierungsmaßnahmen im Canarisweg erfolgte daraufhin im Nachgang durch die Verwaltung der LHH.]
Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 4.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (für die AG Image) zur „Stärkung und Schaffung einer gemeinsamen Stadtteilidentität" sowie „Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung"
(Drucks. Nr. 1983/2021)
Antrag,
zu beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, Vorschläge zu erarbeiten und der Sanierungskommission binnen 6 Monaten vorzulegen, mit denen die Sanierungsziele „Stärkung und Schaffung einer gemeinsamen Stadtteilidentität" sowie „Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung" erreicht werden können.

Der TOP wurde vertagt.

TOP 5.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (für die AG Image) zum Klimaschutz
(Drucks. Nr. 1978/2021)
Antrag,
zu beschließen:

Leitantrag an die Sanierungskommission zum Klimaschutz:
Die Verwaltung wird aufgefordert, Mühlenberg zum Vorzeigestadtteil Hannovers im Bereich des Klimaschutzes zu entwickeln.

Der TOP wurde vertagt.

TOP 6.
Anfrage zu Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes
Herr Westhoff-Hofediener stellte die Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes anhand einer PPT-Präsentation vor (siehe Anlage). Frau Hurtzig bemerkte, dass Anmerkungen von ihrer Seite aus im nicht-öffentlichen-Teil erfolgen werden. Sie fragte an, ob Herr Rudnick im nicht-öffentlichen-Teil anwesend sei, um die Sicht der Gewerbetreibenden zu beleuchten. Herr Westhoff-Hofediener werde dazu Stellung nehmen. Nach Kenntnis von Herrn Mecke gäbe es in den Spielhallen ein Rauchverbot. Vor der Tür Rauchende könnten zur Belästigung von Bewohnenden führen. Frau Zegoreitis fragte an, ob Spielhallen jetzt nur noch bis 0 Uhr geöffnet sein dürften (Info wird von der Verwaltung nachgeliefert). [Nachtrag der Verwaltung: Gemäß dem neuen Niedersächsischen Spielhallengesetz
(NSpielhG) vom 26. Januar 2022 beginnt die Sperrzeit für Spielhallen um 0.00 Uhr und endet um 6.00 Uhr. Etwaige Sperrzeitenverkürzungen (die 6 stündige Sperrzeit konnte zuletzt auf Antrag auf 3 Stunden verkürzt werden), die vor der Gültigkeit des neuen Gesetzes erteilt wurden, sind noch gültig. Diese wurden von der LHH aber nur auf 3 Monate befristet erteilt und enden spätestens Ende April 2022.]

TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Frau Teschner berichtete über eine geplante Fernseh-Dokumentation über den Mühlenberg (diesmal solle der Fokus auf konkrete Projekten liegen). Frau Walter werde die Redakteur*innen in Zusammenarbeit mit dem Presseamt der LHH begleiten.

Frau Lahner stellte mittels einer PPT-Präsentation (siehe Anlage) die Sachstände zu laufenden Projekten vor. Herr Ricke ergänzte, falls es zu einer Verlängerung des Sanierungszeitraumes kommen sollte, auch an die Finanzierung für den Vorplatz der Grundschule Mühlenberg zu denken. Es müsse noch einmal explizit über diesen Bereich gesprochen werden. Die geforderte Finanzübersicht sei daher dringend erforderlich (Transparenz). Frau Lahner wies darauf hin, dass der Vorplatz Grundschule bereits in der Maßnahmenliste des FREK mit geschätzten Kosten dargestellt sei. Als beschlossene Drucksache stelle das FREK den Rahmen der Maßnahmenbearbeitung in Mühlenberg dar. In diesem Zusammenhang verwies Herr Westhoff-Hofediener auch auf das IEK. Dort befinde sich ebenfalls eine Finanzübersicht (zur ersten Befassung mit dem Thema).

Frau Lehmann berichtete über die neue Website. Die neue Website ist online gegangen. Die SK wurde per E-Mail entsprechend informiert. Herr Ricke erinnerte in diesem Zuge an das Protokoll vom 22.09.21. Demnach solle die zentrale Beschwerdenummer veröffentlicht werden. Die Aufnahme der Nummer innerhalb der Website wurde von Frau Lehmann zugesagt. Herr Winnicki sprach das Thema Beleuchtung an. Motto: „Mühlenberg hell und sicher“. Bei dem Wechsel auf LED sei der Lichtkegel kleiner. Somit müssten die Abstände der Laternen verkleinert werden. Er bat die Verwaltung um Berücksichtigung. Frau Lahner sicherte eine Rückmeldung zu. Herr Menge wies darauf hin, die Website um die Mitglieder (Namen) der SK zu ergänzen. Herr Westhoff-Hofediener nannte als nächsten Termin der SK Mühlenberg den 04.05.2022. Herr Ricke bat um Aufklärung seitens der Verwaltung über die Gebietsroutine. Frau Lahner nahm dazu Stellung. Die Gebietsroutine wird seitens des Sachgebietes Stadterneuerung über das Quartiersmanagement Bau einberufen, um über die Themen der Sanierung mit den Einrichtungen im Stadtteil und weiteren beteiligten Verwaltungsstellen zu sprechen (Austausch). Auch über Themen aus der Sanierungskommission werde dort berichtet. Die Gebietsroutine stelle ein Netzwerk dar, dessen Teilnehmende Multiplikationsfunktion aufweisen würden. Herr Ricke regte an, über die Ergebnisse der Gebietsroutine regelmäßig zu informieren, um ggf. Unterstützung seitens der SK zu erhalten. Daraufhin wurde innerhalb der SK diskutiert, inwiefern die Gebietsroutine mit der SK verknüpft werden könne. Schulen seien gemäß Aussage von Herrn Ricke nicht in der SK vertreten und sollten mit ins Boot geholt werden [Nachtrag der Verwaltung: Die GS Mühlenberg, die IGS Mühlenberg und die Peter Ustinov Schule (wegen der vielen Kinder aus dem Stadtteil, die die Schule besuchen) sind im Verteiler der Gebietsroutine und nehmen auch in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf an den Sitzungen teil]. Frau Teschner stellte von Seiten der Verwaltung klar, dass es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung (Dienstbesprechungen) handelt. Herr Ricke wies darauf hin, dass er lediglich gemeint habe, für die Sanierungskommission relevante Themen aus der Gebietsroutine sollten in die Sanierungskommission kommuniziert werden und umgekehrt. Herr Mecke als Vorsitzender der SK wird sich nochmals nach der Zusammensetzung der Gebietsroutine erkundigen und berichten.

TOP 8.

Bericht zu in 2022 endenden Projekten/Maßnahmen/Beauftragungen
Frau Teschner berichtete über BIWAQ mittels einer PPT-Präsentation (siehe Anlage). Herr Mecke fragte nach, ob es keine Mittel mehr zur Fortsetzung des Projekts seitens der Landeshauptstadt Hannover gebe und ob nun ggf. auf Städtebaufördermittel zurückgegriffen werde. Frau Teschner antwortete, dass Städtebaufördermittel hierfür nicht einsetzbar seien. Daran anschließend gab Herr Berding von plan zwei einen Überblick über die bisherigen Tätigkeiten bzgl. Gewerbeberatung/Gewerbesozialplanung (PPT-Präsentation/siehe Anlage). Man sei mittlerweile im 3. Jahr im Sanierungsgebiet Mühlenberg beratend/unterstützend unterwegs (bis Ende Oktober 2023). Schwerpunkt sei die Grundversorgung und der Blick auf die vorhandenen Betriebe hinsichtlich Unterstützung/Perspektiven. Herr Winnicki fragte nach den konkreten Erfolgen im Sanierungsgebiet. Herr Rudnick nahm dazu Stellung. Er erläuterte dies an dem konkreten Beispiel Leuschnerstraße. Dort befand sich ein ungenutztes Ladenlokal. Das Lokal sollte wieder vermietet werden. Das habe man auch erreicht. Durch eine Nutzungsänderung befinde sich dort heute ein Lebensmittelgeschäft. Plan zwei habe mit seinem Wirken dafür gesorgt, dass das Ladenlokal in seiner heutigen Form überhaupt adäquat nutzbar sei. Dies könne weder ein Makler noch die Stadtverwaltung leisten. Plan zwei besetze insofern die Lücke zwischen Verwaltung, Projektentwicklung und Makler. Herr Westhoff-Hofediener berichtete über die Tätigkeiten des Teams für Energieberatung (PPT-Präsentation/siehe Anlage).

TOP 9.
Bericht Kosten und Finanzierungsübersicht für 2021
Vertagt auf die nächste Sitzung.

TOP 10.
Bericht Finanzierungsübersicht für anstehende Projekte 2022
Vertagt auf die nächste Sitzung.

TOP 11.
Verschiedenes
Frau Lehmann wird bald in Mutterzeit gehen. Die SK-Mitglieder und die Verwaltung wünschen Frau Lehmann für die anstehende Geburt alles Gute!
Herr Winnicki bat zukünftig darum mehr Mikrofone bereitzustellen.
Frau Hurtzig präsentierte die Arbeit der AG Image und warb für personelle Unterstützung, um deren Arbeit fortsetzen zu können.
Herr Ricke fragte nach der Aktion „Putzmunter“ von AHA. Die Info werde kurzfristig nachgereicht.

Der Vorsitzende Herr Mecke schloss die Sitzung um 21:09 Uhr.

Mecke Strohmeier

Vorsitzender Schriftführer