Sitzung Schul- und Bildungsausschuss am 23.02.2022

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 16.02.2022)
Protokoll (erschienen am 25.03.2022)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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Landeshauptstadt Hannover Datum 11.02.2022

Einladung

zur 4. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 23. Februar 2022, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Ausschussmitglieder nach
§ 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

In Präsenz können nur Personen zugelassen werden, die einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können (2-G).
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses am 26.01.2022

3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
- Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten. -

4. Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums und einer Dreifeldsporthalle auf dem Grundstück südlich der Straße Am Sandberge, Ecke Emslandstraße
(Drucks. Nr. 0268/2022 mit 1 Anlage)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode

5. Grundschule Mühlenweg, Sporthalle: Sanierung Umkleidebereich
(Drucks. Nr. 0159/2022 mit 3 Anlagen)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dipl.-Ing. Tegeder, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten

6. Gymnasium Käthe-Kollwitz-Schule, Geländererhöhungen
(Drucks. Nr. 0112/2022 mit 3 Anlagen)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld




7. Gymnasium Käthe-Kollwitz-Schule, Fassadenteilsanierung
(Drucks. Nr. 0113/2022 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

8. Grundschule Lüneburger Damm, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 0179/2022 mit 3 Anlagen)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

9. Ausbau der Schulplätze in der Sekundarstufe I - Erweiterung der Oberschule Heisterbergschule von zwei auf vier Züge
(Drucks. Nr. 2330/2021)

Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schulz, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

10. Mittelabfluss für Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 0461/2022 mit 1 Anlage)

11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zum Beteiligungsverfahren 12. IGS in Phase Null
(Drucks. Nr. 0332/2022)

12. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Anhörung zu jüdischem Leben in Hannover
(Drucks. Nr. 0251/2022)

13. Neufassung des Antrags der Fraktion Die FRAKTION zur Stärkung von jüdischem Leben in der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1550/2021 N1)

14. Ergebnis der Verwaltung zum Antrag vom 19.01.2022 „FFP2-Masken in Schulen", Drucksache Nr. 2769/2021 N1
(Informationsdrucks. Nr. 0459/2022)

15. Bericht der Dezernentin





Onay

Oberbürgermeister





Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.

Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:


· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürgermeister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.

· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.


Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!