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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 18.02.2022

PROTOKOLL

4. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 18. Februar 2022,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 14.05 Uhr
Ende 17.15 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Chowaniec (CDU) digital anwesend
Ratsherr Enders (CDU)
Beigeordneter Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen) 14.05 - 16.01 Uhr
Ratsherr Harrold (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Kaczmarek (Bündnis 90/Die Grünen) digital anwesend
Ratsherr Nicholls (SPD) digital anwesend
Bezirksratsherr Dr. Ramani (SPD) digital anwesend
Ratsherr Spiegelhauer (SPD) digital anwesend
Ratsherr Wiechert (CDU) digital anwesend
Ratsfrau Zaman (SPD) digital anwesend

Beratende Mitglieder:
(Herr Kahmann) (Seniorenbeirat)
Herr Dr. Kiaman (CDU) 14:05 - 17:05 Uhr
(Herr Kier) (Seniorenbeirat)
Frau Reichard (parteilos)
(Frau Stolzenwald) (Seniorenbeirat)
Herr Sydow (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsmitglied Klippert (Die PARTEI & Volt) 14.05 - 16.43 Uhr digital anwesend
Ratsherr Wippach (AfD)
Ratsherr Wolf (Piraten) digital anwesend
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.) 14.05 - 16.50 Uhr digital anwesend








Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf (Dez. VII)
Herr Pfingsten (Dez.VII)
Frau Samii (OE 41) digital anwesend
Herr Dr. Schwark (OE 41) digital anwesend
Frau Weymann (OE 41) digital anwesend
Frau Seegert (OE 46.1) digital anwesend
Frau Künzl (OE 41.02)
Herr Schellmann (OE 41.02)
Frau Prenzler (OE 41.11) digital anwesend
Frau Botzki (Dez.VII) digital anwesend
Herr Jacobs (OE 41.13) digital anwesend
Frau Hagemann (OE 41.11) digital anwesend

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die
3.1) 1. Sitzung am 19.11.2021
3.2) 2. Sitzung am 17.12.2021


4. Neufassung des Antrags der Fraktion Die FRAKTION zur Stärkung von jüdischem Leben in der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1550/2021 N1)

5. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Anhörung zu jüdischem Leben in Hannover
(Drucks. Nr. 0251/2022)

6. Antrag der CDU-Fraktion zu Informationen zu Corona-Regelungen
(Drucks. Nr. 0269/2022)

7. Antrag der Fraktion die PARTEI & Volt zu einer Anhörung “Dekolonialisierung in Hannover”
(Drucks. Nr. 0395/2022)

8. Atelier- und Projektraumförderung 2022
(Drucks. Nr. 0109/2022 mit 1 Anlage)

9. Innovationsfonds Kunst und Kultur
(Drucks. Nr. 0227/2022 mit 1 Anlage)

10. Vertrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins Hannover e.V. vom 01.01.2022 bis 31.12.2024
(Drucks. Nr. 0404/2022 mit 1 Anlage)

11. Projektförderung Literatur 2020 und 2021
(Informationsdrucks. Nr. 2777/2021 mit 2 Anlagen)

12. Bericht der Dezernentin

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Neveling eröffnet die 4. Sitzung des Kulturausschusses um 14:05 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Des Weiteren weist sie darauf hin, dass aufgrund einer Änderung des NKomVG nunmehr auch die Presse sowie die Öffentlichkeit per Videokonferenz an Sitzungen teilnehmen dürfen. Hierüber hat der jeweilige Ausschuss im Vorfeld zuzustimmen. Die Geschäftsordnungskommission der Stadt Hannover hat beschlossen, dass zunächst nur die Presse zu den Ausschüssen zugelassen werden soll, für die digitale Teilnahme der Öffentlichkeit sollen noch die technischen Voraussetzungen geklärt werden, ehe auch diese per Zoom an den Videokonferenzen teilnehmen können.

Ratsherr Enders bittet darum den TOP 7 Antrag der Fraktion die PARTEI & Volt zu einer Anhörung “Dekolonialisierung in Hannover” (Drucks. Nr. 0395/2022) für die CDU in die Fraktion zu ziehen.

Ratsfrau Zaman äußert ihr Unverständnis darüber, da eine Anhörung dazu dient Informationen zu erhalten und sich über das Thema auszutauschen. In der Regel wird einem Antrag auf Anhörung von allen zugestimmt.

Ratsmitglied Klippert ist ebenfalls verwundert und bittet Herrn Enders die genauen Beweggründe zu nennen.

Die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
Das CDU zieht den TOP 7 in die Fraktion.
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form einstimmig beschlossen.
Die Teilnahme der Presse wurde einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Ein*e Einwohner*in weist darauf hin, dass im Moocksgang am Maschsee eine Skulptur ohne Informationstafel steht.

Stadträtin Beckedorf nimmt diese Information zur Kenntnis und gibt an, es zu prüfen.

Der*Die Einwohner*in gibt an, dass auf dem Bertha-von-Suttner-Platz eine Skulptur gegen den Kolonialismus mit einer künstlerisch gestalteten Informationstafel gibt. Diese ist
schlecht platziert und durch die Gestaltung nicht einfach zu lesen. Es wird um eine weitere sichtbare klarstellende Informationstafel gebeten.

Stadträtin Beckedorf gibt an, dass das kolonialistische Erbe der Stadt derzeit politisch thematisiert wird und eine inhaltliche Auseinandersetzung darüber stattfindet, wie mit solchen Denkmälern umgegangen werden soll.

Der*Die Einwohner*in fragt, ob der Kulturausschuss ein würdiges Denkmal für den Künstler Vierthaler und seiner Frau auf seiner Grabstätte auf dem Friedhof Engesohde errichten kann. Als Vorschlag werden die aus den 50er Jahren stammenden abgeschlagenen Bauplastiken aus der Dürerstraße und den angrenzenden Seiler- sowie Krausenstraße genannt.

Stadträtin Frau Beckedorf bedankt sich für die Anfragen und das Interesse. Sie weist darauf hin, dass laut Geschäftsordnung die Verwaltung zu den Fragen Stellung beziehen wird und nicht die Ausschussmitglieder selbst. Der Umgang mit der Grabstätte von Herrn Vierthaler und seiner Frau wird derzeit innerhalb der Verwaltung geprüft.


Verabschiedung Herr Clark

Stadträtin Frau Beckedorf verabschiedet Herr Clark aus dem Dienst der Stadtverwaltung und bedankt sich für das langjährige, große Engagement und die gute Zusammenarbeit.

Vertreter*innen der Fraktionen schließen sich mit Dankesbeiträgen an.

Herr Clark bedankt sich für die Anerkennung und die Unterstützung.

Beantwortet


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die
3.1) 1. Sitzung am 19.11.2021
3.2) 2. Sitzung am 17.12.2021

Einstimmig


TOP 4.
Neufassung des Antrags der Fraktion Die FRAKTION zur Stärkung von jüdischem Leben in der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1550/2021 N1)

Ratsmitglied Klippert verwundert es, dass seit 8 Monaten über diesen Antrag beraten wird und es unter den Fraktionen zu keiner Einigung gekommen ist. Nach den restlichen Wortmeldungen wird der Antrag von der Fraktion Die FRAKTION zurückgezogen. Es wird auf ein positives Ergebnis beim Antrag zu einer Anhörung zu jüdischem Leben in Hannover gehofft.

Ratsfrau Zaman weist darauf hin, dass die Landeshauptstadt Hannover bereits viel für die Sichtbarkeit des jüdischen Lebens in Hannover tut. Sie findet es wichtig mit der jüdischen Gemeinschaft ins Gespräch zu gehen, ob ein Bedarf oder eine Notwendigkeit besteht die Sichtbarkeit zu stärken. Aus der Jüdischen Gemeinde war Kritik über den Antrag vernommen worden, da dieser über die Köpfe hinweg gestellt worden ist. Aus diesem Grund hat die SPD zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen den Antrag zu einer Anhörung zu jüdischem Leben in Hannover auf den Weg gebracht. Dem ursprünglichen Antrag wird die SPD daher nicht zustimmen.

Ratsherr Harrold begrüßt viele Teile des Antrags und sieht die Notwendigkeit noch mehr für die Sichtbarkeit des jüdischen Lebens in der Landeshauptstadt Hannover zu unternehmen. Gleichzeitig findet er aber auch, dass die Stadt bereits einiges tut und der Weg über eine Anhörung der richtige sei, um alle nötigen Informationen zu erhalten.




Ratsherr Enders bedauert es, dass der Antrag nun durch eine Anhörung ersetzt werden soll, man hätte beide Anträge parallel laufen lassen können. Der Antrag sei sehr wichtig und die CDU hätte diesem heute zugestimmt.

Ratsmitglied Klippert sagt, dass bei einigen geführten Gesprächen durchaus auf Zustimmung zu diesem Antrag gestoßen ist, dementsprechend wurde sich nicht über die gesamte jüdische Gemeinde hinweggesetzt. Die Hoffnung auf neue Kenntnisse würden jetzt in der Anhörung liegen.

Ratsherr Wolf gibt an, dass der Antrag zeigt, dass das jüdische Leben in Hannover weitere Unterstützung benötigt. Weiter teilt er mit, dass in eigenen geführten Gesprächen die Kritik aufkam, dass nicht-jüdische Gremien sich anmaßen über jüdisches Leben Entscheidungen zu treffen, ohne direkte Beteiligung der jüdischen Gemeinden. Aus diesem Grund sieht er eine vorherige Anhörung mit Vertreter*innen der jüdischen Gemeinden als den richtigen Schritt an, um dann einen möglichen gemeinsamen Antrag stellen zu können.

Ratsherr Wippach teilt mit, dass die AfD Fraktion dem Antrag in dieser Form zugestimmt hätte und sie dem folgenden Antrag auf Anhörung zustimmen werden.

Antrag,
zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit RIAS, den jüdischen Gemeinden in Hannover und weiteren interessierten Akteur*innen ein Konzept zur Stärkung des jüdischen Lebens zu erstellen. Der Fokus soll dabei nicht nur auf der Bekämpfung von Antisemitismus liegen, Vordergründig soll jüdisches Leben in der Landeshauptstadt sichtbar gemacht werden.

In dem Konzept sollen unter anderem folgende Aspekte einfließen:

• eine Stelle für jüdisches Leben in der Verwaltung
• Kooperationen bzw. Städtepartnerschaften mit Israel
• Fachübergreifende Sichtbarmachung (z.B. im Bereich Kultur)
• Projekte zur Aufklärung an den Schulen (z.B. über die „Schulen mit Courage“)

Weiterhin erinnert die Landeshauptstadt (bspw. durch den Oberbürgermeister) das Land Niedersachsen daran, dass erweiterte Sicherheits- und Schutzmaßnahmen in jüdischen Einrichtungen umgesetzt werden müssen.

Zurückgezogen

TOP 5.

Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Anhörung zu jüdischem Leben in Hannover

(Drucks. Nr. 0251/2022)

Ratsherr Harrold gibt an, dass die Anhörung der richtige Weg sei und bittet um Zustimmung.

Ratsherr Wippach sagt, dass die AfD Fraktion dem Antrag zustimmen wird. Er benennt als zusätzlichen Vertreter Herr Dr. J. Poljak von „Juden in der AfD“.

Antrag,
zu beschließen

Die Verwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Termin eine gemeinsame Anhörung des Kulturausschusses, des Schul- und Bildungsausschusses sowie des Ausschusses für Integration Europa und Internationale Kooperation zum Thema „Jüdisches Leben in Hannover“ durchzuführen.

Dazu werden Vertreter*innen der folgenden Gemeinschaften bzw. Einrichtungen eingeladen:

• Jüdische Gemeinde Hannover K.d.ö.R.
• Liberale Jüdische Gemeinde K.d.ö.R.
• Jüdisches Bildungszentrum - Chabad-Zentrum
• Jüdisch-Bucharisch-Sefardisches Zentrum Deutschland in Hannover e.V.
• Europäische Zentrum für Jüdische Musik (EZJM)
• Amadeu Antonio Stiftung
• Gedenkstätte Ahlem

Einstimmig


TOP 6.
Antrag der CDU-Fraktion zu Informationen zu Corona-Regelungen
(Drucks. Nr. 0269/2022)

Ratsherr Enders gibt an, dass diesem Antrag ein Treffen mit Gastronomen aus Hannover vorausgeht. Bei dem Treffen wurde der Wunsch nach einer konkreten Seite, wo über die aktuell geltende Corona Regelungen informiert wird, geäußert. Ziel ist es eine zentrale Stelle über die Internetseite „www.hannover.de“ bereitstellen zu lassen, auf welcher die aktuell und konkret geltenden Corona Regelungen zu finden sind.






Ratsherr Engelke gibt an, dass die aktuell geltenden Corona Regelungen bereits auf www.hannover.de zu finden sind und das bereits seit Beginn der Pandemie. Zusätzlich gibt es weitere Stellen wie die Handelskammer, IHK oder auch DEHOGA, die regelmäßig über die aktuell geltenden Bestimmungen informieren. Aus diesem Grund sieht er keine Notwendigkeit für diesen Antrag.

Ratsfrau Zaman äußert ihre Verwunderung über den Antrag, da die nötigen Informationen bereits auf www.hannover.de in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium und dem Gesundheitsamt aufbereitet werden und vorhanden sind. Somit sieht sie keinen Bedarf für eine zusätzliche Seite.

Ratsmitglied Klippert bestätigt, dass die aktuell geltenden Corona Regelungen bereits jetzt gut auf www.hannover.de zu finden sind und kann den Antrag damit nicht nachvollziehen.

Ratsfrau Kaczmarek teilt ebenfalls mit, dass die aktuell geltenden Corona Regelungen übersichtlich auf www.hannover.de zu finden sind. Weiter sagt sie, dass es trotzdem Personen geben kann, die diese gegebenenfalls nicht direkt finden.

Ratsherr Wiechert ergänzt, dass es darum geht die aktuell geltenden Corona Regelungen, kurz, schnell und ohne Umwege zentral abrufen zu können.

Ratsherr Harrold gibt zu bedenken, dass sich die komplexe Lage der Corona Pandemie nicht kurz und knapp darstellen lässt und findet, dass die Landeshauptstadt und die Region Hannover hier bereits sehr gute Arbeit leisten.

Ratsfrau Zaman gibt an, dass das Aufbereiten der Informationen zu den Corona Regelungen mit zu den Hauptaufgaben der Fachministerien und der Region Hannover gehört und diese dem gut nachkommen. Die Informationen sind gut und übersichtlich auf den jeweiligen Seiten zu finden. Eine Umsetzung des Antrages, würde nur zu großer Verwirrung führen.

Antrag,
zu beschließen

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf der städtischen Internetseite eine tagesaktuelle Liste mit den Corona-Regelungen, die den Gastronomie-, Sport- und Kulturbereich betreffen, die einfacher als bislang auffindbar ist, zu veröffentlichen.

3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 7.
Antrag der Fraktion die PARTEI & Volt zu einer Anhörung “Dekolonialisierung in Hannover”
(Drucks. Nr. 0395/2022)

Antrag,
zu beschließen





Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kulturausschuss, dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss und dem Internationalen Ausschuss zum nächstmöglichen Termin eine Anhörung zum Thema “Dekolonialisierung in Hannover” durchzuführen. Dabei soll es unter anderem darum gehen, wie die Landeshauptstadt und die Stadtgesellschaft mit ihrer kolonialen Geschichte umgehen und diese aufarbeiten sollte, ebenso Umgang mit Denkmälern, Straßennamen und ähnlichem sowie die Erörterung der Frage, ob ein Beirat ein sinnvolles Instrument für diese Themen sein kann.

Als Expert*innen werden zu diesem Thema eingeladen:

• Vertreter*in der Initiative “Decolonize Hannover”
• Vertreter*in vom kargah e.V.
• Vertreter*in vom ADV-Nord
• Mareike Späth (Landesmuseum Hannover)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 8.
Atelier- und Projektraumförderung 2022
(Drucks. Nr. 0109/2022 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Zaman begrüßt die Weiterführung der Förderung für das Jahr 2022 und die damit verbundene Möglichkeit den Kulturschaffenden Hannovers Räume anbieten zu können und so Hannover als Kulturstandort weiter zu stärken. Sie freut sich darüber, dass sich viele junge Kulturschaffende in Hannover niederlassen und einen Antrag gestellt haben. Weiter teilt sie mit, dass in dem letzten Haushalt vier Atelierräume in eine längerfristige Förderung überführt werden konnten, was für Planungssicherheit sorgt. Eine mögliche Weiterentwicklung der Projekte ist den Haushaltplanberatungen vorbehalten.

Ratsfrau Kaczmarek begrüßt den Zuwachs an jungen Künstler*innen und Kulturschaffenden.

Ratsmitglied Klippert begrüßt die Drucksache.

Antrag,
zu beschließen,

den Förderempfehlungen zur Atelier- und Projektraumförderung für das Haushaltsjahr 2022 zu folgen (Anlage 1).

Einstimmig


TOP 9.
Innovationsfonds Kunst und Kultur
(Drucks. Nr. 0227/2022 mit 1 Anlage)

Ratsmitglied Klippert stellt fest, dass von 28 eingegangenen Anträgen nur 8 bewilligt wurden. Ratsmitglied Klippert möchte wissen, ob die Anträge wegen inhaltlich Unstimmigkeiten oder wegen fehlenden Mitteln abgelehnt wurden, dies wäre für eine Bewertung der Höhe des Innovationsfonds hilfreich.

Stadträtin Beckedorf antwortet, dass einige Anträge aufgrund des begrenzten Fördertopfs abgelehnt wurden, aber es auch Anträge gab, die die Kriterien nicht erfüllt haben.
Es wurde bewusst entschieden bei den abgelehnten Anträgen nicht ins Detail zugehen, sondern sich in der Drucksache auf die bewilligten Anträge zu fokussieren.

Herr Jacobs erklärt, dass alle der 28 eingegangenen Anträge eine sehr hohe Qualität aufweisen. Da es sich bei dem Innovationsfonds Kunst und Kultur um einen sehr spezifischen Mittelansatz mit dem Schwerpunkt auf Innovation handelt, haben nicht alle Anträge die nötigen Kriterien erfüllt. Einige abgelehnte Anträge konnten an andere Fördertöpfe der Landeshauptstadt Hannover verwiesen werden.
Weiter teilt er mit, dass zusätzlich viele Drittmittel für die bewilligten Projekte akquiriert werden konnten, somit können auch größere Projekte umgesetzt werden.

Ratsfrau Zaman begrüßt den Innovationsfond sehr und das Anwerben von Drittmitteln. So können auch größere innovative Projekte gefördert werden, die ansonsten nicht über andere Mittelansätze hätten umgesetzt werden können. Weiterhin bedankt sie sich bei dem Beirat für das Auswählen der Projekte und für die weitere Unterstützung der nicht bewilligten Anträge. Des Weiteren möchte sie wissen, worum es sich bei dem Antrag von der Gesellschaft für außerordentliche Zusammenarbeit / Leineschmiede genau handelt, die veranschlagten Mittel wirken für eine Umgestaltung eines Platzes sehr niedrig.

Herr Jacobs antwortet, dass es sich um einen Platz am Weddigenufer hinter dem „Strandleben“ handelt, welcher großes Potenzial aufweist. Er führt aus, dass es sich zunächst um die Umsetzung von ersten Ideen und noch nicht um eine komplette Neugestaltung handelt. Es gibt eine enge Zusammenarbeit mit der AG alternative Plätze und dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün sowie weiteren Beteiligten.

Ratsfrau Kaczmarek begrüßt die neuen Fördermittel sehr. Sie möchte gern wissen, um wen es sich bei den abgelehnten Anträgen genau handelt und welche Ablehnungsgründe vorlagen. Weiter regt sie an, neue unbekannte Kulturschaffende besser auf den Fördertopf aufmerksam zu machen.

Ratsherr Nicholls sagt, dass die aktuelle Situation um den Platz am Weddigenufer beim „Strandleben“ schwierig sei, er aber sehr zuversichtlich ist, was das zukünftige Projekt vor Ort angeht.

Ratsfrau Zaman bittet die Verwaltung um das Aufbereiten einer Informationsdrucksache, um zu erfahren was aus den vorangegangenen Projekten des Innovationsfonds seit 2004 geworden ist. Zusätzlich bittet sie um eine Aufstellung zu den Förder- und Drittmitteln. Weiter führt sie aus, dass der Innovationsfonds vor allem an neue und noch nicht etablierte Kulturschaffende gerichtet ist und sich das in der Drucksache gut wiederspiegelt.

Herr Jacobs antwortet, dass die Verwaltung die Anfrage mitnimmt und etwas ausarbeiten wird. Er teilt mit, dass der Innovationsfonds bereits über Social Media und anderen Wegen zusätzlich beworben wird, um so möglichst alle potentiellen Interessent*innen zu erreichen.

Ratsfrau Kaczmarek ergänzt, dass es ihr besonders darum geht neue und junge Kulturschaffende außerhalb des bekannten Netzwerks anzusprechen.

Ratsherr Engelke möchte wissen, ob die Benennung von Ratsfrau Kaczmarek im Impressum der Gesellschaft für außerordentliche Zusammenarbeit noch aktuell ist.

Ratsfrau Kaczmarek antwortet, dass das Impressum noch aktuell ist.

Ratsherr Engelke weist darauf hin, dass laut Geschäftsordnung Ratsfrau Kaczmarek nicht gestattet ist bei der Drucksache mit abzustimmen. Weiter gibt er an, dass Ratsfrau Kaczmarek zunächst hätte um eine Wortmeldung bitten müssen.

Ratsfrau Kaczmarek entschuldigt sich dafür, dass sie im Vorfeld nicht um eine Wortmeldung gebeten hat und wird nicht mit abstimmen.

Antrag,
zu beschließen:

Als einen Beitrag zur innovationsfreundlichen Entwicklung der Kunst und Kulturlandschaft der Landeshauptstadt erhalten folgende Antragsteller*innen im Haushaltsjahr 2022 entsprechend den Empfehlungen der Jury des Innovationsfonds Kunst und Kultur vom 12.01.2022 Förderungen in nachstehender Höhe:

1. MusikZentrum Hannover / Line Up Festival 18.800 €
2. Akademie für lebendige Musik / Klangblasenfestival 15.000 €
3. Gesellschaft für außerordentliche Zusammenarbeit / Leineschmiede 15.000 €
4. Kulturhafen e.V. / Kulturhafen 15.000 €
5. Theatrum Hannover e.V. / Konstruktion der Hexe 11.500 €
6. Philipp Oesterlen / Galerie Brutal 10.000 €
7. Agentur für kreative ZwischenRaumNutzung / Wir machen Stadt
9.500 €
8. ensemble geräuschkulisse e.V. / l'adoration 5.200 €
Summe 100.000 €

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 10.
Vertrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins Hannover e.V. vom 01.01.2022 bis 31.12.2024
(Drucks. Nr. 0404/2022 mit 1 Anlage)

Antrag,
zu beschließen,

die im Zuwendungsverzeichnis vorgesehenen Zuwendungen in Höhe von jährlich 445.562 Euro an den Kunstverein Hannover e.V. im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024 auf der Basis eines Zuwendungsvertrages (Anlage) zu leisten.

Einstimmig

TOP 11.
Projektförderung Literatur 2020 und 2021
(Informationsdrucksache Nr. 2777/2021 mit 2 Anlagen)

Ratsherr Harrold fragt, um welche eingesparte Dynamisierung es sich handelt, die zu einer anteiligen Mittelkürzung geführt hat.

Frau Prenzler antwortet, dass es sich um die Dynamisierung der Personalkosten handelt. Die Mittel konnten im Jahr 2021 nicht vollständig aus dem Haushalt entnommen werden, daher wurden zusätzliche Mittel aus dem Fördertopf „Verschiedenes“ entnommen.

Ratsherr Harrold fragt, ob es sich um einen einmaligen Vorgang handelt, welcher keine dauerhafte Mittelkürzung mit sich bringt.

Frau Prenzler bestätigt, dass es sich um eine einmalige Angelegenheit handeln soll. Weiter teilt sie mit, dass sich der zukünftige Umgang mit der Dynamisierung aktuell verwaltungsintern in Klärung befindet.

Ratsfrau Zaman begrüßt die Anhebung der Fördermittel. Weiter fragt sie, weshalb noch keine geeigneten Räumlichkeiten für das Autor*innenzentrum gefunden werden konnten.

Frau Hagemann antwortet, dass vor kurzem eine Räumlichkeit für das Jahr 2022 gefunden werden konnte. Sie teilt mit, dass das Autor*innenzentrum weiterhin bei der Raumsuche und Finanzierung unterstützt wird.

Ratsherr Engelke ist erfreut über die neuen Räumlichkeiten des Autor*innenzentrums. Weiter regt er an, Hugendubel zukünftig bei der Aktion Literaturschaufenster (Anlage 2, Punkt 4) zusätzlich um finanzielle Unterstützung zu beten.

Frau Hagemann antwortet, dass Hugendubel lediglich die Fläche des Schaufensters zur Verfügung stellt und keine finanziellen Mittel dafür erhält.

Ratsherr Engelke appelliert, dass vielmehr Hugendubel selbst sich finanziell erkenntlich zeigen sollte.

Ratsfrau Zaman begrüßt, dass Hugendubel unentgeltlich ein Schaufenster zur Verfügung stellt, welches frei gestaltet werden kann, um in Hannover ansässige Autor*innen auszustellen. Der finanzielle Aspekt könnte neu bewertet werden, aufgrund der gut funktionierenden Kooperation aller Beteiligten erscheint dies zunächst nicht sinnvoll.

Ratsherr Dr. Gardemin erklärt, dass die Intention von Ratsherrn Engelke eine andere sei. Hugendubel könnte einen Teil von den zu erwarteten Mehreinnahmen, die durch diese Aktion entstehen, den beteiligten Autor*innen zu Gute kommen lassen.

Ratsfrau Kaczmarek begrüßt die Aktion und schließt sich Ratsherrn Dr. Gardemin an, dass die Finanzierung in Zukunft neu bewertet werden könnte.

Zur Kenntnis genommen






TOP 12.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Beckedorf begrüßt die Kolleg*innen aus der Kulturverwaltung sowie dem Kulturdezernat die über den aktuellen Stand der Umsetzung des Kulturentwicklungsplans und des Zukunftsplans berichten werden.

Frau Samii als Fachbereichsleiterin Kultur und Frau Botzki als Kulturmanagerin stellen gemeinsam mit Kolleg*innen aus der Kulturverwaltung Frau Prenzler, Frau Millan und Frau van Laak anhand einer Präsentation, die in den letzten 8 Monaten bereits umgesetzten und geplanten Projekte des Zukunftsplans, vor (Anhang 1).

Stadträtin Beckedorf bedankt sich bei den Kolleg*innen für den Bericht. Sie ergänzt, dass es für die Durchführung des Kulturentwicklungsplanes (KEP) und des Zukunftsplans arbeitsfähiger Strukturen in der Verwaltung bedarf, mit Frau Samii als neuer Fachbereichsleiterin Kultur und einer sich zurzeit im Auswahlverfahren befindenden zusätzlichen Stelle für die Umsetzung der im KEP stehenden Projekte, werden diese geschaffen. Außerdem wurde das Kulturmanagement um Frau Botzki und zwei weiteren Mitarbeiter*innen als Stab im Dezernat eingerichtet. Weiter teilt sie mit, dass durch die Unterstützung der Stiftung Niedersachsen eine, zunächst auf ein Jahr befristete, Projektstelle für die Umsetzung des Kulturdreiecks ausgeschrieben werden konnte, welche sich bereits im Auswahlverfahren befindet. Des Weiteren wurde innerhalb der Kulturverwaltung nach möglichen passenden Überschneidungen geschaut, dadurch konnte sich unter anderem beim Förderprojekt Smart-City mit dem Kulturdreieck als Leitprojekt und unter dem Thema Stadtentwicklung durch Kultur in den Innenstadtdialogen eingebracht werden. Gemeinsam mit der Region Hannover, der Stadt Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim wurde sich beim Förderprogramm als Zukunftsregion mit dem Handlungsfeld Kultur stark positioniert. Durch die Sichtbarmachung der Kultur über diese Programme und Projekte geht die Landeshauptstadt weiter auf ihrem Weg zur Kulturstadt.

Stadträtin Beckedorf weist auf die neue Einladung zur digitalen Klausurtagung am 11.03. und 12.03.2022 hin.

Ratsfrau Zaman begrüßt die gezeigte Präsentation. Sie fragt, ob auch das Musikprojekt „Backward//Play//Forward“ im Musikprojekt „International Center for Music & Sounds“ berücksichtigt ist. Des Weiteren möchte sie wissen, ob die geplanten Drittmittel von Land und Region für die Projekte gesichert werden konnten.

Frau Weymann antwortet, dass das Projekt „Backward//Play//Forward“ federführend unter der Rockmusikstiftung weiter mit Unterstützung der Landeshauptstadt Hannover vorangetrieben wird und sich in der Konkretisierungsphase befindet.

Stadträtin Beckedorf erläutert, dass es sich bei den Projekten „Backward//Play//Forward“ und „International Center for Music & Sounds“ um zwei getrennte Projekte handelt, die sich gegenseitig ergänzen. Kooperationen zwischen beiden Projekten sind vorgesehen.

Frau Samii ergänzt, dass es sich bei dem Projekt „International Center for Music & Sounds“ um eine erste Anlaufstelle für Besucher*innen der Musikstadt Hannover handeln soll, welche durch mehrere Einrichtungen führt. „Backward//Play//Forward“ stellt eine dieser Einrichtungen dar.




Stadträtin Beckedorf antwortet, dass vom Land generell Fördermittel in Aussicht gestellt worden sind, dazu finden Gespräche mit dem Land und der Region statt. In Aussicht gestellte Bundesfördermittel konnten von den Kulturhauptstadt-Bewerberstädten nicht umgesetzt werden. Weiter teilt sie mit, dass für das Projekt Zukunftsregion zwischen Hannover und Hildesheim europäische Fördermittel akquiriert werden sollen, das laufende Verfahren ist vielversprechend.

Ratsfrau Kaczmarek und Ratsherr Engelke hätten sich gewünscht, dass die Präsentation unter dem Bericht der Dezernentin vorgetragen worden wäre und als separater Punkt auf der Tagesordnung aufgenommen worden wäre.

Ratsfrau Kaczmarek fragt, ob eine Finanzierung der beiden Projekte Backward//Play//Forward“ und „International Center for Music & Sounds“ durch die Landeshauptstadt Hannover, realistisch ist. Beide Projekte haben eine teils ähnliche Ausrichtung.

Stadträtin Beckedorf antwortet, dass die Rockmusikstiftung für das Projekt „Backward//Play//Forward“ erhebliche Bundesmittel zugesagt bekommen hat, wobei die Sicherstellung des laufenden Betriebs noch unklar ist. Weiter erklärt sie, dass es sich um zwei inhaltlich unterschiedliche Projekte handelt. Die Machbarkeitsstudie zum „International Center for Music & Sounds“ wurde vom Rat in Auftrag gegeben. Über eine Umsetzung der beiden Projekte, muss zu gegebener Zeit im Kulturausschuss diskutiert und abgestimmt werden.

Ratsfrau Kaczmarek fragt, ob die Ergebnisse des Think-Tank zur Neugestaltung des Ihme-Zentrums, welcher im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung durchgeführt wurde, bei dem neuen Prozess zur Neugestaltung des Ihme-Zentrums mit einbezogen wird.

Frau Botzki antwortet, dass die Bieter*innen der Ausschreibung zur Neugestaltung des Ihme-Zentrums dazu angehalten sind, die Ergebnisse aus der Kulturhauptstadtbewerbung zu berücksichtigen.

Ratsfrau Kaczmarek möchte wissen, um wen es sich bei den Bieter*innen handelt.

Frau Botzki antwortet, dass die Bieter*innen aus vergaberechtlichen Gründen aktuell nicht genannt werden können. Wird durch das Ausschreibungsverfahren eine Empfehlung ausgesprochen, findet eine Prüfung über die Einbeziehung der Politik in das weitere Verfahren statt. Zu gegebener Zeit wird es Einsicht in die Vorgänge geben.

Ratsfrau Kaczmarek fragt, ob es sich bei der Vision zur Neugestaltung des Ihme-Zentrums um eine Fiktion handelt.

Frau Botzki antwortet, dass das Ihme-Zentrum eine große Herausforderung darstellt. Dementsprechend wurde als Schwerpunkt der Ausschreibung eine Betreiberkonzeption gesetzt. Die angeschriebenen Bieter*innen haben viel Erfahrung auf diesem Gebiet und werden gute und nachhaltige Ideen präsentieren.

Ratsfrau Kaczmarek fragt nach dem aktuellen Stand über die Konzeption der Neugestaltung des Freizeitheimes Döhren.

Frau van Laak antwortet, dass zunächst ein Beteiligungsprozess innerhalb des Stadtteils durchgeführt wurde. Die zukünftigen Nutzer*innen werden nun in mehreren Workshops ein Konzept erarbeiten. Anschließend wird mit Hilfe des Konzeptes eine Ausschreibung durch das Gebäudemanagement der Landeshauptstadt Hannover erfolgen.

Ratsherr Harrold bedankt sich bei der Kulturverwaltung für die geleistete Arbeit. Weiter sagt er, dass die Projekte „International Center for Music & Sounds“ und „Backward//Play//Forward“ sehr wichtig sind und sich gut ergänzen. Er weist darauf hin, dass die Fördermittel der Landeshauptstadt Hannover für die Projekte vergleichsweise niedrig, im Hinblick auf die Bundesmittel, sind.

Ratsherr Engelke fragt nach dem aktuellen Stand des Projekts „Reclaiming Mittelland“. Des Weiteren bittet er um Rücksicht, dass bei dem Projekt „Kulturdreieck“ keine Teile der Gesellschaft ausgegrenzt werden.

Frau Botzki antwortet, dass das Projekt „Reclaiming Mittelland“ weiterhin in Arbeit ist und in das Projekt „Zukunftsregion“ mit aufgenommen werden soll.

Stadträtin Beckedorf nimmt die Anmerkungen zur Einordnung der Präsentation unter den Bericht der Dezernentin auf.
Der geplante Bericht zur Museumscard wird in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses nachgeholt.
Des Weiteren begrüßt sie Frau Dr. Anke Seegert als Nachfolgerin von Herrn Clark als neue Fachbereichsleiterin der Herrenhäuser Gärten.

Frau Dr. Seegert bedankt sich und stellt sich kurz vor.

Ratsfrau Zaman heißt Frau Dr. Seegert willkommen und freut sich auf die Zusammenarbeit.

Ratsherr Harrold begrüßt Frau Dr. Seegert und bedankt sich für das kurze Vorstellen.

Ratsherr Engelke begrüßt Frau Dr. Seegert.
Weiter möchte er wissen, ob es eine Ankündigung für eine künstlerische Aktion auf dem Rathausplatz gibt. Außerdem bittet er um einen aktuellen Sachstand zum Keller im Künstlerhaus.

Stadträtin Beckedorf antwortet, dass aktuell keine künstlerische Aktion auf dem Rathausplatz angemeldet ist. Die Bitte um einen Sachstand zum Keller im Künstlerhaus wird mitgenommen.

Berichtet

Ratsfrau Neveling schließt die Sitzung um 17:15 Uhr.

Beckedorf Schellmann
Stadträtin Protokollführer