Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 27.01.2022
PROTOKOLL
1. Sitzung Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte am Montag, 24. Januar 2022,
Freizeitheim Vahrenwald - Großer Sitzungssaal - Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.55 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
(Herr Buchheim) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Fiege (CDU)
(Frau Greger) (Bürgermitglied)
Herr Grunenberg (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Heitmann (SPD)
Ratsfrau Kleindienst (SPD)
(Bezirksratsfrau Linke) (SPD)
(Bezirksratsherr Mader) (CDU)
(Bezirksratsherr Pasalilar) (SPD)
Frau Starke (Bürgermitglied)
(Ratsherr Steiner) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Wehling (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Stadtbezirksratsfraktionsvorsitzender
Butz) (FDP)
(Ratsherr Hemeed) (DIE LINKE.)
(Bezirksratsfrau Schunk) (AfD)
(Ratsfrau Joana Zahl) (Die PARTEI und Volt)
Verwaltung:
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Lindemann (Paritätisches Familienzentrum Hägewiesen)
Frau Walentowski (AWO Kita und Familienzentrum Elmstraße)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste, anwesende, hierzu bereite Kommissionsmitglied
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Wahlen
4. Wahl der/ des Kommissionsvorsitzenden
5. Wahl der/ des stellvertretenden Kommissionsvorsitzenden
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung am 20.09.2021
8. Einwohner*innenfragestunde
9. Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
10. Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" 2022 aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-2676/2021)
11. Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
12. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
13. Sitzungstermine 2022
14. Verschiedenes
Vor Beginn der Sitzung begrüßte Herr Lehmann alle Anwesenden, stellte das Team der Stadterneuerung sowie die Zusammensetzung der Kommission vor und erläuterte den Ablauf der Konstituierung. Zur Beschlussfähigkeit benötigt die Kommission die Anwesenheit von mindestens 10 Mitgliedern.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste, anwesende, hierzu bereite Kommissionsmitglied
Herrn Fiege eröffnete die Sitzung.
TOP 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Herr Fiege stellte die ordnungsgemäße Einladung fest, die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden. Die Konstituierung der Kommission konnte somit nicht erfolgen.
TOP 3.
Wahlen
Vertagt
TOP 4.
Wahl der/ des Kommissionsvorsitzenden
Vertagt
TOP 5.
Wahl der/ des stellvertretenden Kommissionsvorsitzenden
Vertagt
TOP 6.
Feststellung der Tagesordnung
Herr Fiege stellte die Tagesordnung fest.
TOP 7.
Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung am 20.09.2021
Es gab keine Anmerkungen zum Protokoll.
TOP 8.
Einwohner*innenfragestunde
Herr Fiege wies darauf hin, dass die klappbaren Absperrpoller in der Schwarzwaldstraße entfernt wurden. Außerdem stagnieren die Bauarbeiten am Wohnhaus im Steigerwaldweg seit Mitte Dezember letzten Jahres.
Herr Brinkop antwortete, dass das Fehlen der Poller bekannt ist, der Fachbereich Tiefbau wurde bereits informiert.
Die Baustelle im Steigerwaldweg wurde laut Auskunft der Deutschen Wohnen (DeuWo) während der Weihnachtsfeiertage ausgesetzt. Die Stadterneuerung wird bei der DeuWo nachfragen, wann die Arbeiten fortgesetzt werden.
TOP 9.
Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
Herr Brinkop stellte anhand einer Präsentation das Sanierungsgebiet und die Sanierungsziele vor. Eine ausführlichere Präsentation erfolgt in der nächsten Sitzung.
Frau Heitmann fragte, warum die Planung für das Projekt Kita Hägewiesen noch nicht begonnen hat.
Herr Brinkop erklärte, dass das Projekt bei der DeuWo keine Priorität hatte, es soll nun aber umgesetzt werden.
Herr Grunenberg fragte, ob es alternative Pläne für den Bereich "Eingang Nord" gibt, sollte der Bau der Kita nicht erfolgen.
Herr Brinkop antwortete, dass eine Aufwertung des Bereichs erfolgen soll, alternative Pläne zum Kita-Bau liegen noch nicht vor.
Frau Lindemann fragte, ob der Träger des Projektes bekannt sei.
Herr Lehmann antwortete, dass die Deuwo Eigentümerin des Grundstücks ist und ein Konzept erstellen wird. Die Ausschreibung für die Vergabe an interessierten Betreiber*innen erfolgt ebenfalls durch die DeuWo.
Herr Grunenberg fragte, ob der Kurvenbereich der Straße Hägewiesen abgemildert werden kann.
Herr Brinkop teilte mit, dass das Problem erkannt wurde und bei der Planung berücksichtigt wird.
Herr Grunenberg fragte, welche baulichen Veränderungen in der Elmstraße zu erwarten sind.
Herr Brinkop erklärte, dass erst nach Abschluss der Baustelle am Marktplatz mit der Planung der Straße begonnen werden kann.
TOP 10.
Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" 2022 aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-2676/2021)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2022, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung als Anteilsfinanzierung in Höhe von bis zu 20.000 Euro zu bewilligen.
Vertagt
Die Anwesenden gaben eine einstimmige Empfehlung, dem Antrag zuzustimmen.
TOP 11.
Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt berichtete, dass aktuell keine Anträge zur Abstimmung vorliegen.
Für 2022 stehen 25.000 Euro an Mitteln aus dem Quartiersfonds zur Verfügung, wobei der Betrag haushaltsrechtlichen Kürzungen unterliegt.
Die Mittel aus dem Verfügungsfonds, die in der Vergangenheit nicht abgerufen wurden, können voraussichtlich auch zukünftig verwendet werden. Insgesamt stehen aktuell 124.127,52 Euro zur Verfügung.
TOP 12.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Es gab keinen Bericht.
TOP 13.
Sitzungstermine 2022
Zur Kenntnis genommen.
TOP 14.
Verschiedenes
Herr Grunenberg wies auf einen Bericht auf N3 (Hallo Niedersachsen) hin: die Nachhilfeschule MAK stellt sich als Lernort vor.
Herr Grunenberg fragte, ob es Pläne für den Platz des ehemaligen Skaterparks neben dem Jugendzentrum gibt.
Herr Lehmann antwortete, dass der Bereich nicht in den öffentlichen Raum fällt und somit das Jugendzentrum zuständig ist.
Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste, anwesende, hierzu bereite Kommissionsmitglied
Herrn Fiege eröffnete die Sitzung.
TOP 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Herr Fiege stellte die ordnungsgemäße Einladung fest, die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden. Die Konstituierung der Kommission konnte somit nicht erfolgen.
TOP 3.
Wahlen
Vertagt
TOP 4.
Wahl der/ des Kommissionsvorsitzenden
Vertagt
TOP 5.
Wahl der/ des stellvertretenden Kommissionsvorsitzenden
Vertagt
TOP 6.
Feststellung der Tagesordnung
Herr Fiege stellte die Tagesordnung fest.
TOP 7.
Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung am 20.09.2021
Es gab keine Anmerkungen zum Protokoll.
TOP 8.
Einwohner*innenfragestunde
Herr Fiege wies darauf hin, dass die klappbaren Absperrpoller in der Schwarzwaldstraße entfernt wurden. Außerdem stagnieren die Bauarbeiten am Wohnhaus im Steigerwaldweg seit Mitte Dezember letzten Jahres.
Herr Brinkop antwortete, dass das Fehlen der Poller bekannt ist, der Fachbereich Tiefbau wurde bereits informiert.
Die Baustelle im Steigerwaldweg wurde laut Auskunft der Deutschen Wohnen (DeuWo) während der Weihnachtsfeiertage ausgesetzt. Die Stadterneuerung wird bei der DeuWo nachfragen, wann die Arbeiten fortgesetzt werden.
TOP 9.
Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
Herr Brinkop stellte anhand einer Präsentation das Sanierungsgebiet und die Sanierungsziele vor. Eine ausführlichere Präsentation erfolgt in der nächsten Sitzung.
Frau Heitmann fragte, warum die Planung für das Projekt Kita Hägewiesen noch nicht begonnen hat.
Herr Brinkop erklärte, dass das Projekt bei der DeuWo keine Priorität hatte, es soll nun aber umgesetzt werden.
Herr Grunenberg fragte, ob es alternative Pläne für den Bereich "Eingang Nord" gibt, sollte der Bau der Kita nicht erfolgen.
Herr Brinkop antwortete, dass eine Aufwertung des Bereichs erfolgen soll, alternative Pläne zum Kita-Bau liegen noch nicht vor.
Frau Lindemann fragte, ob der Träger des Projektes bekannt sei.
Herr Lehmann antwortete, dass die Deuwo Eigentümerin des Grundstücks ist und ein Konzept erstellen wird. Die Ausschreibung für die Vergabe an interessierten Betreiber*innen erfolgt ebenfalls durch die DeuWo.
Herr Grunenberg fragte, ob der Kurvenbereich der Straße Hägewiesen abgemildert werden kann.
Herr Brinkop teilte mit, dass das Problem erkannt wurde und bei der Planung berücksichtigt wird.
Herr Grunenberg fragte, welche baulichen Veränderungen in der Elmstraße zu erwarten sind.
Herr Brinkop erklärte, dass erst nach Abschluss der Baustelle am Marktplatz mit der Planung der Straße begonnen werden kann.
TOP 10.
Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" 2022 aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-2676/2021)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2022, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung als Anteilsfinanzierung in Höhe von bis zu 20.000 Euro zu bewilligen.
Vertagt
Die Anwesenden gaben eine einstimmige Empfehlung, dem Antrag zuzustimmen.
TOP 11.
Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt berichtete, dass aktuell keine Anträge zur Abstimmung vorliegen.
Für 2022 stehen 25.000 Euro an Mitteln aus dem Quartiersfonds zur Verfügung, wobei der Betrag haushaltsrechtlichen Kürzungen unterliegt.
Die Mittel aus dem Verfügungsfonds, die in der Vergangenheit nicht abgerufen wurden, können voraussichtlich auch zukünftig verwendet werden. Insgesamt stehen aktuell 124.127,52 Euro zur Verfügung.
TOP 12.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Es gab keinen Bericht.
TOP 13.
Sitzungstermine 2022
Zur Kenntnis genommen.
TOP 14.
Verschiedenes
Herr Grunenberg wies auf einen Bericht auf N3 (Hallo Niedersachsen) hin: die Nachhilfeschule MAK stellt sich als Lernort vor.
Herr Grunenberg fragte, ob es Pläne für den Platz des ehemaligen Skaterparks neben dem Jugendzentrum gibt.
Herr Lehmann antwortete, dass der Bereich nicht in den öffentlichen Raum fällt und somit das Jugendzentrum zuständig ist.
Herr Fiege schloss die Sitzung um 19:55 Uhr
Ältestes Mitglied Protokollführung
Fiege Hübscher
Fiege Hübscher