Sitzung Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost am 17.01.2022

Protokoll:

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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 19.01.2022

PROTOKOLL

1. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
am Montag, 17. Januar 2022, Stadtteilzentrum Ricklingen,
Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr

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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksratsfrau Bankowsky (SPD)
(Frau Bendhacke) (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
Bezirksratsfrau Capellmann (CDU)
Bezirksratsfrau Farnbacher (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Hindersmann (SPD)
Bezirksratsfrau Dipl.-Ing. Krüger (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksbürgermeister Markurth (SPD)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
Ratsfrau Dr. Vögtle (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Walther (Bürgermitglied)
Herr Wöbking (Bürgermitglied)

Grundmandat:
(Bezirksratsherr Breves) (Volt und FDP)
Bezirksratsherr Gabcke (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Karger (AfD)

Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Hillebrand (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung durch das älteste, anwesende, hierzu bereite Kommissionsmitglied

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

3. W A H L E N

3.1. Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder

3.2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder

4. Feststellung der Tagesordnung

5. Anmerkungen zum Protokoll über die Sitzung am 06.09.2021

6. Einführung in die Formalien der Gremienarbeit

7. Einführung in das Sanierungsprogramm Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost

8. Beschluss zur Vorbereitung Votum Quartiersfonds

9. Berichte aus der Verwaltung

10. Verschiedenes


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung durch das älteste, anwesende, hierzu bereite Kommissionsmitglied
Herr Przibylla eröffnete die Sitzung.


TOP 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
Herr Przibylla stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.


TOP 3.
W A H L E N

TOP 3.1.
Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder
Da es nur einen Wahlvorschlag gab, wurde per Handzeichen abgestimmt und Herr Markurth einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.


TOP 3.2.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder
Da es nur einen Wahlvorschlag gab, wurde per Handzeichen abgestimmt und Herr Wöbking einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.


TOP 4.
Feststellung der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt. Es fand eine Vorstellungsrunde statt.


TOP 5.
Anmerkungen zum Protokoll über die Sitzung am 06.09.2021
Es gab keine Anmerkungen.


TOP 6.
Einführung in die Formalien der Gremienarbeit
Frau Paschek gab anhand einer PPT-Präsentation (Siehe Anlage) einen Überblick über die Formalien der Gremienarbeit.


TOP 7.
Einführung in das Sanierungsprogramm Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
Herr Hillebrand gewährte anhand einer PPT-Präsentation (Siehe Anlage) einen Einblick in das Sanierungsprogramm Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost.
Herr Karger machte darauf aufmerksam, dass die Unterführung am Ricklinger Kreisel ein Angstraum sei, und fragte nach den Plänen zu Umgestaltung und Beleuchtung. Ebenso erkundigte er sich nach der geplanten Gestaltung des Fahrradweges der Straße "Auf dem Rohe". Herr Hillebrand erläuterte, dass die Ausführungsplanung noch in Vorbereitung sei.
Frau Bankowsky bat um Zusendung und Einbeziehung des Positionspapiers der AG-Butjerbrunnen bei allen weiteren Planungen sowie fortlaufende Behandlung der Thematik Butjerbrunnenplatz in der Kommission.
Frau Walther und Herr Karger verwiesen auf den Leerstand des ehemaligen "Kami-Moden" Ladens und erinnerten an den Wunsch der Einwohnenden nach attraktiver Gastronomie, wie z.B. einer Eisdiele. Herr Hillebrand berichtete, dass Beratungsgespräche mit den Eigentümer*innen durch die Gewerbeberatung stattgefunden hätten und fortgeführt würden.
Frau Dieckmann-Bartels und Herr Prüß ergänzten die Einführungen um die Vorstellung der Aufgaben des Quartiersmanagement.
Frau Bergmann erkundigte sich nach den Mitgliedern der Arbeitsgruppe "Runder Tisch Jugendarbeitslosigkeit". Laut Frau Dieckmann-Bartels seien Schulen, Berufsberater, Jugendwerkstätten, Jugendzentrum und Jobcenter in der AG vertreten. Herr Hindersmann fragte, warum nicht auch Unternehmerverbände und Arbeitgeber vertreten seien, wo doch im Bereich Handwerk und Pflege dringend Kräfte gesucht würden. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass die AG Strategien entwickle und mögliche Aktionen und Beratungsangebote ins Leben rufe. Die Vermittlung erfolge über die Jobcenter, die Vorstellung unterschiedlicher Arbeitsfelder erfolge am Berufe -Tag. Gleichwohl seien die Vertreter der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammer gelegentliche Gäste in der AG.
Aufgrund der Knappheit an Räumen im Sanierungsgebiet regte Herr Przibylla die Prüfung von Containerstandorten an. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass geeignete Flächen rar und die Realisierung kompliziert seien. Herr Markurth ergänzte, dass er froh über die Aktivitäten von Pro- Beruf sei, wünschte sich jedoch eine höhere Sichtbarkeit und plädierte daher für die Prüfung möglicher Containerstandorte.
Herr Karger fragte nach einer Evaluation zum Bildungsladen. Diese wird mit dem Protokoll nachgereicht (siehe Anlage).
Herr Karger wünschte sich wegen der vielen neuen Mitglieder einen Rundgang durch das Sanierungsgebiet. Er regte außerdem die zusätzliche Veröffentlichung der Sanierungszeitung auf www.Hannover.de an. Herr Prüß versprach die Durchführung eines Rundgangs in naher Zukunft. Die Zeitung sei, wie alle Publikationen zur Sanierung, auf der Internetseite zu finden (https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Planen,-Bauen,-Wohnen/Stadterneuerung-F%C3%B6rderung/Publikationen/Sanierung-Oberricklingen-Nord-Ost).
Herr Markurth bat bei den Berichten zu den Projekten um Angaben zur geplanten zeitlichen Umsetzung in Form eines Zeitstrahls, sobald sich dieser abschätzen lasse.


TOP 8.
Beschluss zur Vorbereitung Votum Quartiersfonds
Herr Markurth bat für die nächste Sitzung um eine Tischvorlage mit einer Übersicht möglicher Verfahren sowie der Aufschlüsselung von Vor- und Nachteilen.
Der Beschluss wurde vertagt.


TOP 9.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Hillebrand stellte den Bericht anhand einer PPT-Präsentation vor (siehe Anlage).
Herr Markurth erkundigte sich nach den Gründen für die umfangreichen Erdarbeiten am Spielplatz Nenndorfer Platz. Herr Hillebrand berichtete von Leitungsarbeiten sowie topographischer Umgestaltung.
Herr Prüß bat um Meldung von Interessierten für die Teilnahme im Redaktionsteam der Sanierungszeitung. Die Kommissionsmitglieder sollen ihre Interessensbekundung bis 21.01.2022 an Herrn Markurth übermitteln.


TOP 10.
Verschiedenes
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Der Vorsitzende Herr Markurth schloss die Sitzung um 20:05 Uhr.

Markurth Paschek
Vorsitzender Schriftführerin

Anmerkung: Anlagen sind nur noch digital in CaRa/SIM einsehbar.