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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 06.12.2021

Einladung

zur 3. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 15. Dezember 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

„Auf Grund der pandemischen Lage gilt grundsätzlich eine verpflichtende 3-G-Regelung für die Teilnahme an Gremiensitzungen. Bitte beachten Sie dazu die beigefügten Hinweise! Vorbehaltlich der Beschlussfassung am 07.12.2021 und der Verkündung zur Änderung des § 182 NKomVG durch den Niedersächsischen Landtag (Drucks. Nr. 18/10246), können die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses darüber hinaus nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.“

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Anträge

2.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)

2.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu DS Nr. 1720/2021:
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 2485/2021)

2.2. Antrag der FDP-Fraktion: Kostenfreier ÖPNV an Adventssamstagen 2021
(Drucks. Nr. 1990/2021)

2.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Obdachlosenunterkunft am Alten Flughafen für mehr Privatsphäre ertüchtigen"
(Drucks. Nr. 2713/2021)

3. Öffentliche Ordnung

3.1. Bahnhofsnahe Plätze
(Drucks. Nr. 1719/2021)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
3.1.1. Änderungsantrag der CDU Fraktion zu Drucks. Nr. 1719/2021: Bahnhofsnahe Plätze | Raschplatz – Weißekreuzplatz – Andreas-Hermes-Platz
(Drucks. Nr. 2366/2021)

4. Überörtliche Kommunalprüfung

4.1. Durchführung einer Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG
durch den Nds. Landesrechnungshof ; "Störfaktoren im Baugenehmigungsverfahren für
Mehrfamilienhäuser"
(Infodrucks. Nr. 2021 mit 1 Anlage, nur online)

5. Bauleitplanung

5.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1890 - Östlicher Auftakt Limmerstraße -
"Grüner Hügel"
Fortführung des begonnenen B-Plan-Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1432/2021 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
5.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 67, 9. Änderung
Grundschule Kestnerstraße
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2643/2021 mit 2 Anlagen)

6. Stadtentwicklung

6.1. Erhaltungssatzung -Östliche Davenstedter Straße-
(Drucks. Nr. 2646/2021 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
7. Hochbau / Gebäudemanagement

7.1. Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung Schulhof 2
(Drucks. Nr. 2364/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.



7.1.1. Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult zur Drucksache Nr. 2364/2021 Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung Schulhof 2
(Drucks. Nr. 2364/2021 E1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

7.2. Kita Negenstraße, Instandsetzung Dach und Erneuerung Unterdecken
(Drucks. Nr. 2441/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.

8. Bericht der Verwaltung



9. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister