Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 15.11.2021
Einladung
zur 1. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 24. November 2021, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Schul- und Bildungsausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 22.09.2021
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
4. Neufassung des Antrags der Fraktion Die FRAKTION zur Stärkung von jüdischem Leben in der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1550/2021 N1)
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler*innen- und Lehrkräftevertretungen)
5. 2. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover (TH43)
(Informationsdrucks. Nr. 2463/2021 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
6. 2. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2447/2021 mit 1 Anlage)
7. IGS Vahrenheide-Sahlkamp, Anbau für pädagogisches Personal
(Drucks. Nr. 2068/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide
8. Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung Schulhof 2
(Drucks. Nr. 2364/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult
9. Grundschule Kastanienhof, Umsetzung dezentrale Lüftungsanlage
(Drucks. Nr. 2392/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer
10. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stufenplans im Rahmen der Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung
(Informationsdrucks. Nr. 2440/2021 mit 2 Anlagen)
11. Erhöhung des Zuschusses der Landeshauptstadt Hannover zum Mittagessenpreis an Ganztagsschulen von 1,00 € auf 1,12 € pro Tellergericht
(Drucks. Nr. 2462/2021)
12. 6. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2461/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
13. Der Inklusionsbeirat der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2448/2021 mit 1 Anlage)
14. Amtliche Schulstatistik 2021/22
(Informationsdrucks. Nr. 2449/2021 mit 1 Anlage)
15. Antrag der Lehrkräftevertretung im Schul-und Bildungsausschuss zur Beteiligung bei Neubauten von Schulen aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1429/2021)
16. Antrag der FDP-Fraktion: "Resolution: Digitalisierung in Schulen unterstützen"
(Drucks. Nr. 1884/2021)
17. Antrag der CDU-Fraktion: "Ein Baum für jedes Neugeborene"
(Drucks. Nr. 2436/2021)
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürgermeister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie AbstandVielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Landeshauptstadt Hannover Datum 15.11.2021
Einladung
zur 1. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 24. November 2021, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Schul- und Bildungsausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 22.09.2021
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
4. Neufassung des Antrags der Fraktion Die FRAKTION zur Stärkung von jüdischem Leben in der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1550/2021 N1)
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler*innen- und Lehrkräftevertretungen)
5. 2. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover (TH43)
(Informationsdrucks. Nr. 2463/2021 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
6. 2. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2447/2021 mit 1 Anlage)
7. IGS Vahrenheide-Sahlkamp, Anbau für pädagogisches Personal
(Drucks. Nr. 2068/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide
8. Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung Schulhof 2
(Drucks. Nr. 2364/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult
9. Grundschule Kastanienhof, Umsetzung dezentrale Lüftungsanlage
(Drucks. Nr. 2392/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister*in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer
10. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stufenplans im Rahmen der Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung
(Informationsdrucks. Nr. 2440/2021 mit 2 Anlagen)
11. Erhöhung des Zuschusses der Landeshauptstadt Hannover zum Mittagessenpreis an Ganztagsschulen von 1,00 € auf 1,12 € pro Tellergericht
(Drucks. Nr. 2462/2021)
12. 6. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2461/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
13. Der Inklusionsbeirat der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2448/2021 mit 1 Anlage)
14. Amtliche Schulstatistik 2021/22
(Informationsdrucks. Nr. 2449/2021 mit 1 Anlage)
15. Antrag der Lehrkräftevertretung im Schul-und Bildungsausschuss zur Beteiligung bei Neubauten von Schulen aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1429/2021)
16. Antrag der FDP-Fraktion: "Resolution: Digitalisierung in Schulen unterstützen"
(Drucks. Nr. 1884/2021)
17. Antrag der CDU-Fraktion: "Ein Baum für jedes Neugeborene"
(Drucks. Nr. 2436/2021)
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürgermeister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände