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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 04.11.2021

Einladung

zur 1. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 17. November 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.07.2021

4. Sitzungstermine des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses für das Jahr 2022

5. Kurzer Überblick über das Dezernat für Stadtentwicklung und Bauen

6. Anträge

6.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)

6.2. NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)

6.3. Antrag der FDP-Fraktion: Kostenfreier ÖPNV an Adventssamstagen 2021
(Drucks. Nr. 1990/2021)

7. Öffentliche Ordnung

7.1. Bahnhofsnahe Plätze
(Drucks. Nr. 1719/2021)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7.1.1. Änderungsantrag der CDU Fraktion zu Drucks. Nr. 1719/2021: Bahnhofsnahe Plätze | Raschplatz – Weißekreuzplatz – Andreas-Hermes-Platz
(Drucks. Nr. 2366/2021)

8. Bauleitplanung

8.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1890 - Östlicher Auftakt Limmerstraße -
"Grüner Hügel"
Fortführung des begonnenen B-Plan-Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1432/2021 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

8.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1908,
Neubebauung am WP-Eberhard-Eggers-Platz
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1998/2021 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

8.3. Bebauungsplan Nr. 592, 1. Änderung - Gewerbeflächen west. Carlo-Schmid-Allee
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2360/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

9. Konzepte

9.1. Einzelhandels- und Zentrenkonzept mit integriertem Nahversorgungskonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur Endfassung
(Drucks. Nr. 2181/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

9.2. Vergnügungsstättenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur Endfassung
(Drucks. Nr. 2182/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt






10. Tiefbau

10.1. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Am Herrenhäuser Bahnhof 28
(Drucks. Nr. 2223/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.

11. Hochbau / Gebäudemanagement

11.1. Neues Rathaus, Einbau eines Aufzugs im Ostturm und Erneuerung des östlich der zentralen Halle gelegenen "Aufzugs Ost"
(Drucks. Nr. 2264/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt


11.2. Neues Rathaus, Sanierung der Westfassade und des angrenzenden Giebels der Nordfassade
(Drucks. Nr. 2389/2021 mit 3 Anlagen)

11.3. Schulliegenschaft Fuhsestraße, Umsetzung IT Stadtverteiler
(Drucks. Nr. 2303/2021 mit 3 Anlagen)

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L




Onay

Oberbürgermeister