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Landeshauptstadt Hannover - 18.62.04 BRB - Datum 19.01.2022

PROTOKOLL

43. Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld
am Donnerstag, 7. Oktober 2021,
Neues Rathaus (Ratssaal), Trammplatz 2, 30159 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.50 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeisterin Starke (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Schneider (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Behrendt (SPD)
Bezirksratsherr Borstelmann (CDU)
Bezirksratsherr Dr. Carlson (PIRATEN)
Bezirksratsherr Dipl.-Soz.päd. Fulst (SPD)
Bezirksratsfrau Gehle (SPD)
Bezirksratsherr Hofmann 18.30 - 20.40 Uhr (SPD)
Bezirksratsherr Hunze (CDU)
Bezirksratsherr Jäger (SPD)
Bezirksratsherr Janke (CDU)
Bezirksratsfrau Kleinert-Pott (FDP)
Bezirksratsherr Kreiner (SPD)
Bezirksratsherr Dr.phil. Ohse (SPD)
Bezirksratsfrau Oppelt (CDU)
Bezirksratsherr Oppelt (CDU)
Bezirksratsfrau Pilger (CDU)
Bezirksratsherr Plotzki 18.50 - 20.50 Uhr (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Schädel) (parteilos)
Bezirksratsherr Dipl.- Geograph Teicher (DIE LINKE.)
Bezirksratsfrau Wyborny (Bündnis 90/Die Grünen)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Beigeordnete Dr. Clausen-Muradian) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Zaman) (SPD)

Verwaltung:
Frau Deppe-Lorenz (Fachbereich Gebäudemanagement)
Herr Knuffmann (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Baron (Fachbereich Planen und Stadtentwicklung)
Frau Rembecki (Stadtbezirksmanagerin)
Frau Schulz (Bezirksratsbetreuerin)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der 43. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung am 09.09.2021

3. M I T T E I L U N G E N

3.1. der Bezirksbürgermeisterin

3.2. Bericht des Stadtbezirksmanagements

4. EINWOHNER*INNENFRAGESTUNDE

5. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

5.1. Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld für eine Doppelschaukel auf dem Gelände der Obdachlosenunterkunft
Am Annateich - 05/2021
(Drucks. Nr. 15-2234/2021)

5.2. Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld an den Turnverein von 1888 e. V. Hannover - 07/2021
(Drucks. Nr. 15-2235/2021)

5.3. Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld für das Projekt "Artenvielfalt in den Nischen des Stadtparkweges" - 11/2021
(Drucks. Nr. 15-2236/2021)

6. A L L G E M E I N E    V E R W A L T U N G S V O R L A G E

6.1. E N T S C H E I D U N G

6.1.1. „Neubau einer BMX-Anlage auf dem Gelände des Jugendzentrums Buchholz“
(Drucks. Nr. 15-2164/2021 mit 2 Anlagen)

7. A N T R Ä G E

7.1. aus der letzten Sitzung

7.1.1. Zone 30 - Pasteurallee
(Drucks. Nr. 15-1835/2021)

7.1.2. Zone 30 – Pinkenburger Straße
(Drucks. Nr. 15-1836/2021)




7.2. der SPD-Fraktion und Bezirksratsfrau Kleinert-Pott (FDP)

7.2.1. Informationen zur Smartbench am Kantplatz
(Drucks. Nr. 15-2128/2021)

7.2.2. MHH Neubau - MHH Vertreter einladen
(Drucks. Nr. 15-2127/2021)

7.2.3. Sanierung Fußweg Schulze-Delitzsch-Straße
(Drucks. Nr. 15-2145/2021)

7.2.4. Verkehrskonzept und Festlegung der Reihenfolge von Arbeiten zum Um- und Ausbau
sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen
(Drucks. Nr. 15-2180/2021)

7.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

7.3.1. Pilotprojekt: Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Pflege im Grünzug Roderbruch: Kennzeichnung und Ausschilderung der 10 ausgewählten Maßnahmenflächen
(Drucks. Nr. 15-2143/2021)

7.3.2. Instandsetzung und korrekte Absenkung der Bordsteinkante für den Radverkehr beim Übergang von der Lüchower Straße zum Fuß- und Radweg an der Misburger Straße.
(Drucks. Nr. 15-2144/2021)

7.3.2.1. Instandsetzung und korrekte Absenkung der Bordsteinkante für den Radverkehr beim Übergang von der Lüchower Straße zum Fuß- und Radweg an der Misburger Straße.
(Drucks. Nr. 15-2144/2021 N1)

7.4. der Fraktion DIE LINKE.

7.4.1. Ersatzflächen für einen temporären Wertstoffhof im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld identifizieren
(Drucks. Nr. 15-2178/2021)

7.5. von Bezirksratsherrn Dr. Carlson (PIRATEN)

7.5.1. Ein Mahnmal zur Erinnerung an den Völkermord an Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika
(Drucks. Nr. 15-2107/2021)

8. A N F R A G E

8.1. von der Fraktion DIE LINKE.

8.1.1. Baumsterben am Konrad-Lorenz-Platz
(Drucks. Nr. 15-2179/2021)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der 43. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Bezirksbürgermeisterin Starke eröffnete die 43. Sitzung des Stadtbezirksrates und stellte die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Im Anschluss verlas Bezirksbürgermeisterin Starke die Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und wies auf die dazugehörige Datenschutzerklärung hin. Da niemand dieser widersprach, galt sie als von allen akzeptiert. Anschließend machte sie auf die Hinweise zur Medienöffentlichkeit und zu den Hygienemaßnahmen zur Eindämmung der Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aufmerksam.

Im Hinblick auf die TO stellte Bezirksbürgermeisterin Starke fest, dass TOP 2 und 10 abgesetzt werden. Die Anträge zu TOP 7.1.1. und 7.1.2. wurden von der CDU-Fraktion zurückgezogen.

Bezirksratsherr Oppelt zog für die CDU-Fraktion den Antrag unter TOP 7.5.1. in die Fraktionen. Bezirksratsherr Dr. Carlson kommentierte dies kritisch.

Die so geänderte TO wurde mit 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.




TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung am 09.09.2021
Abgesetzt


TOP 3.
M I T T E I L U N G E N

TOP 3.1.
der Bezirksbürgermeisterin

Bezirksbürgermeisterin Starke berichtete, dass die "Vesperkirche" im Roderbruch stattgefunden habe. Vierzehn Tage lang wurde ein Fest der Kulturen und Gemeinsamkeiten gefeiert. Anhand von diversen Fotos stellte sie die Veranstaltung vor und richtete den Dank der Kirchengemeinde an den Bezirksrat für die Unterstützung aus.

Des Weiteren teilte sie zum Wertstoffhof Neue Landstraße mit, dass sie von den umliegenden Kleingärtner*innen, die ihren Grünschnitt mit dem Fahrrad oder Handkarren zum Wertstoffhof transportieren, hinsichtlich der Problematik bei Schließung angesprochen worden sei. Sie habe daraufhin mit Herrn Schwarz, dem Geschäftsführer von aha, gemeinsam nach einer Lösung gesucht. Er habe organisiert, dass auf dem Wertstoffhof ein Container für den Grünschnitt aufgestellt werde. Dieser könne zweimal wöchentlich mittwochs und freitags in der Zeit von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr zu Fuß oder mit dem Fahrrad angesteuert werden. Es wurde von Herrn Schwarz zugesichert, dass soweit die geplanten Zeiten nicht ausreichend seien, diese etwas optimiert werden könnten.

Bezirksbürgermeisterin Starke informierte darüber, dass in der letzten Woche die Bezirksratsherren Hans Behrend, Maximilian Oppelt und Karsten Plotzki von Oberbürgermeister Onay für 15 Jahre ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet worden seien.


TOP 3.2.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Frau Rembecki berichtete, dass der Fachbereich Soziales, konkret der Bereich Bürgerschaftliches Engagement und soziale Stadtentwicklung aus dem Haushaltsbegleitantrag Nr. H-0141/2021 den Auftrag erhalten habe, Schlüsselfaktoren für eine nachhaltige Quartiersentwicklung zu identifizieren, die die Lebensqualität ihrer Bewohner*innen erhöhe, ihre gesellschaftliche Teilhabe sichere und den sozialen Zusammenhalt im Gemeinwesen stärke.
Die Ratspolitik habe beschlossen, dass dafür die soziale und kulturelle Infrastruktur in zwei ausgewählten Quartieren/Stadtteilen gleicher Größe aber unterschiedlicher Sozialstruktur untersucht werden solle.
Der Fachbereich Soziales habe gemeinsam mit der Sozialplanung die Stadtteile Mittelfeld und Kleefeld ausgewählt und die Auswahl im Sozialausschuss im September der Politik vorgestellt. Nach der Zustimmung zum Vorgehen habe es in dieser Woche eine erste Sitzung auf Arbeitsebene gegeben, an der das jeweilige Stadtbezirksmanagement teilgenommen habe. Es ging im ersten Schritte darum, sich der Stadtteilstruktur zu nähern und verschiedene Aspekte zu betrachten: "Welche Einrichtungen sind mit welchem Angebot und für welche Zielgruppe vorhanden?" etc.
Es folgte eine weitere Näherung zu den Themen unter Einbezug von Fachbereichen und Akteur*innen, um dann am Ende aus den Erkenntnissen Schlüsselfaktoren zu ermitteln, die


die Ausgangsfrage beantworten. Sie fließen dann in ein Konzept ein, dass in Kooperation mit Träger*innen, Vereinen und anderen Akteur*innen aus dem Quartier /Stadtteil modellhaft umgesetzt werden solle. Ergebnisse aus anderen Prozessen wie "Mein Quartier 2030" sollen mit einfließen und sinnvoll einbezogen werden.
Im Februar 2022 solle ein erster Bericht über den Stand der Arbeit und die weitere Planung dem Sozialausschuss vorgelegt werden. Auch in den Stadtbezirksräten solle dann berichtet werden.


TOP 4.
EINWOHNER*INNENFRAGESTUNDE

Die Einwohner*innenfragestunde wurde von 18.50 Uhr bis 18.59 Uhr durchgeführt.

Ein Einwohner äußerte sein Unverständnis über die Schließung des Wertstoffhofes in der Neuen Landstraße für sechs Jahre und führte dies näher aus. Er bat darum, den Wertstoffhof nach Beendigung des Baus wieder zu eröffnen.

Bezirksratsherr Teicher erinnerte an die letzte Bezirksratssitzung; insbesondere an den Bericht von Herrn Schwarz von aha. Er wies auf den unter TOP 7.4.1. vorliegenden Antrag zur intensiven Suche nach alternativer Standorte hin.

Bezirksratsherr Oppelt äußerte sein Verständnis für die Bürger*innen und merkte an, dass die Schließung für die CDU-Fraktion inakzeptabel sei. Für den Grünschnitt sei in einem ersten Schritt eine Zwischenlösung gefunden worden. Es sei jedoch eine größere Lösung erforderlich.

Eine Einwohnerin wies darauf hin, dass der Stadtteil u.a. bei jungen Menschen beliebt sei, weil diese bewusst auf ein PKW verzichten und diesen Wertstoffhof nutzen, um u. a. kleinen Sperrmüll ordnungsgemäß zu entsorgen. Sie sprach sich dafür aus, die vorgesehenen Planungen so nicht umzusetzen.

Eine weitere Einwohnerin ging darauf ein, dass im Rahmen des MHH-Neubaus die Fläche neu beplant werde und fragte nach, was mit den dortigen alten Gehölzen passiere. Sie gab die Anregung, dass diese ausgekoffert und im Stadtteil neu eingepflanzt werden könnten; auch im Hinblick auf die vielen Neubaugebiete im Stadtbezirk.
Anmerkung des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün zu Protokoll: Da es sich bei den für den Neubau der MHH beanspruchten Flächen um private Grabelandkolonien handelt, hat die Verwaltung keine Möglichkeit, etwaig verpflanzbare Gehölze dort zu entnehmen und an anderer Stelle umzusiedeln. Zudem ist ein Umpflanzen älterer Gehölze aufgrund eines fehlenden stammnahen Wurzelkörpers in der Regel wenig erfolgversprechend.


TOP 5.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

TOP 5.1.
Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld für eine Doppelschaukel auf dem Gelände der Obdachlosenunterkunft Am Annateich - 05/2021
(Drucks. Nr. 15-2234/2021)

Bezirksbürgermeisterin Starke ergänzte im Hinblick auf die Entscheidungsfindung, dass es eine originäre Aufgabe der Landeshauptstadt Hannover sei, Spielgeräte für Unterkünfte



aus ihrem Etat zu finanzieren und nicht Aufgabe des Bezirksrates. In diesem Fall sei der Antrag durch eine Initiative des Integrationsbeirates Buchholz-Kleefeld entstanden und daher erfolge ausnahmsweise eine Teilfinanzierung durch den Bezirksrat.

Der Bezirksrat beschloss:
Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger: Landeshauptstadt Hannover,
Fachbereich Planen und Stadtentwicklung – Unterbringung
Betrag: bis zu 4.000,00 €
Verwendungszweck : Anschaffung, Anlieferung und Aufstellen einer Doppelschaukel mit Fallschutz auf dem Gelände der Obdachlosenunterkunft Am Annateich (Zuwendung 05/2021)
Einstimmig


TOP 5.2.
Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld an den Turnverein
von 1888 e. V. Hannover - 07/2021
(Drucks. Nr. 15-2235/2021)

Der Bezirksrat beschloss:
Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger: Turnverein Kleefeld von 1888 e. V. Hannover
Betrag: bis zu 1.213,08 €
Verwendungszweck : Anschaffung von 7 Korbbällen, 1 Flugschaukel und 2 Stufenbarrenholmen (Zuwendung 07/2021)
Einstimmig


TOP 5.3.
Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld für das Projekt "Artenvielfalt in den Nischen des Stadtparkweges" - 11/2021
(Drucks. Nr. 15-2236/2021)

Der Bezirksrat beschloss:
Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger: Landeshauptstadt Hannover,
Fachbereich Soziales – Beschäftigungsförderung
Betrag: bis zu 1.000,00 €
Verwendungszweck : Projekt „Artenvielfalt in den Nischen des Stadtparkweges“ (Zuwendung 11/2021)

Einstimmig






TOP 6.
A L L G E M E I N E    V E R W A L T U N G S V O R L A G E

TOP 6.1.
E N T S C H E I D U N G

TOP 6.1.1.
„Neubau einer BMX-Anlage auf dem Gelände des Jugendzentrums Buchholz“
(Drucks. Nr. 15-2164/2021 mit 2 Anlagen)

Herr Knuffmann berichtete, dass an dem Projekt der Fachbereich Gebäudemanagement, der Fachbereich Jugend und Familie und der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün beteiligt seien. Er stelle die Drucksache stellvertretend für diese Fachbereiche anhand der als Anlage 1 beigefügten Power-Point-Präsentation vor. Er informierte u. a. ausführlich über die Vorgeschichte der BMX-Anlage. Er ging u. a. darauf ein, dass der Asphaltbelag bis Ende des Jahres überarbeitet werden solle und parallel das Baugenehmigungsverfahren eingeleitet werde. Soweit die Baugenehmigung im Frühjahr 2022 vorliege, könne zügig mit dem Bau gestartet werden. Ziel sei es, die Anlage im Sommer 2022 fertig zu stellen.

Bezirksratsherr Hofmann erinnerte an den langen Vorlauf der BMX-Nolte-Anlage und führte dies näher aus. Er wies darauf hin, dass der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld das Projekt über viele Jahre maßgeblich unterstützt habe. Im Rahmen der Gesundheitswochen der Madsack AG konnte der Bezirk u. a. einen Beitrag durch das Preisgeld leisten. Er drückte seine Freude über die nunmehr vorliegende Drucksache aus und dankte dafür.

Bezirksratsherr Plotzki begrüßte die Tatsache, dass das Projekt „BMX-Anlage“ an dem Standort weitergeführt werden solle. Er fragte nach, inwieweit dauerhafte Lösungen geprüft worden seien. Er erkundigte sich, warum keine Anlagen aus Beton geplant worden seien. Ihn interessierte, ob es Vergleichsdaten gebe, welche Anlagen eine längere Nutzungsdauer hätten.

Herr Knuffmann berichtete, dass mit den beteiligten Nutzer*innen über die alternativen Bauweisen diskutiert worden sei. Es handele sich um eine Rollsportart mit dem Schwerpunkt auf BMX-Fahrradfahren. Die Sportart werde anders betrieben als Skateboarding. Es gehe den Jugendlichen darum, dass die lattengetragene Holzkonstruktion sich elastisch und federnd nutzen lasse. Die statischen Betonparks seien eher für Skateboards und kleinere nicht gefederte Räder geeignet. Die Rutschhemmung sei bei den Holzkonstruktionen besser gewährleistet als bei Beton.
Die Nachhaltigkeit und Nutzungsdauer des Materials seien geprüft worden. Es sei mit einer Haltbarkeit von 15 bis maximal 20 Jahren zu rechnen. Voraussetzung dafür sei, dass regelmäßige Kontrollen und Wartungen und ggfs. kleinere Reparaturen durchgeführt werden. Die Nutzung funktioniere gut, wenn die Anlage technisch in einem Guss hergestellt sei und sorgfältig gebaut werde. Die alte Anlage sei in Marke „Eigenbau“ entstanden und habe nicht diese technische Qualität gehabt.

Herr Müller, ein Mitgründer von Nolte-BMX, wurde einvernehmlich als Sachverständiger zugelassen. Er wies darauf hin, dass die vorgestellte Bauweise die beste für den geplanten Einsatzzweck sei. Beton wäre wesentlich teurer. Bei der ersten Anlage in Marke "Eigenbau" wären Holzbalken aus Fichte und günstige Spannplatten verwendet und direkt auf den Boden gestellt worden. Der Regen habe hier schnell dazu geführt, dass das Holz und die Platten verrotteten. Die neue Anlage solle mit dem widerstandsfähigeren Lärchenholz auf kleinen Plastikteilen aufgebaut werden. So werde vermieden, dass die Anlage direkt auf

dem Boden stehe und Feuchtigkeit von unten das Holz angreifen könne. Die Platten seien aus einem Kunststoffverbundmaterial, welches noch abgedichtet werde. Aus diesem Grund sei mit einer deutlich längeren Nutzungsdauer zu rechnen als bei der alten Anlage.

Bezirksratsherr Borstelmann erklärte, dass die CDU-Fraktion das Vorhaben - wie vorgestellt - unterstütze. Gegen Beton hätten sie sich ausgesprochen, da eine evt. Umrüstung für andere Sportarten, soweit die BMX-Anlage nicht mehr gewollt sei, schwieriger sei. Er dankte Herrn Knuffmann für seine Vorstellung und hoffte, auf eine schnelle Baugenehmigung.

Der Bezirksrat beschloss:

1. dem Neubau einer BMX-Anlage auf dem Grundstück des Jugendzentrums Buchholz, im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld mit Gesamtkosten in Höhe von 260.000,- € zuzustimmen.
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 (NKomVG)
2. die Ausstattung entsprechend der Anlage zu beschließen.
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs. 1 (NKomVG)

Einstimmig


TOP 7.
A N T R Ä G E

TOP 7.1.
aus der letzten Sitzung

TOP 7.1.1.
Zone 30 - Pasteurallee
(Drucks. Nr. 15-1835/2021)
Zurückgezogen

TOP 7.1.2.
Zone 30 – Pinkenburger Straße
(Drucks. Nr. 15-1836/2021)
Zurückgezogen


TOP 7.2.
der SPD-Fraktion und Bezirksratsfrau Kleinert-Pott (FDP)

TOP 7.2.1.
Informationen zur Smartbench am Kantplatz
(Drucks. Nr. 15-2128/2021)

Bezirksratsherr Fulst stellte den Antrag vor.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird am Kantplatz eine Infotafel anbringen, welche die Funktionen der dortigen Smarbench erläutert.

Einstimmig
TOP 7.2.2.
MHH Neubau - MHH Vertreter einladen
(Drucks. Nr. 15-2127/2021)

Bezirksratsherr Dr. Ohse trug den Antrag vor und erläuterte diesen ausführlich.

Bezirksratsfrau Wyborny wies darauf hin, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag begrüße. Auf ihre Frage, ob auch eine der nächsten Sitzungen möglich sei aufgrund der konstituierenden Sitzung im November, entgegnete Bezirksratsherr Dr. Ohse, dass die konstituierende Sitzung davon ausgenommen und die Sitzung im Dezember ausreichend sei.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird beauftragt einen Vertreter der MHH (Präsidiumsmitglied Fischer) in die nächste Sitzung des Bezirksrates einzuladen um über den Stand des MHH Neubaus zu informieren.

Einstimmig


TOP 7.2.3.
Sanierung Fußweg Schulze-Delitzsch-Straße
(Drucks. Nr. 15-2145/2021)

Bezirksratsfrau Kleinert-Pott verlas den Antrag und begründete diesen.

Der Bezirksrat beschloss:
Die LH Hannover wird aufgefordert, die dringend reparaturbedürftige Oberfläche des östlichen Fusswegs der Schulze-Delitzsch-Straße im Bereich zwischen Berckhusenstraße und Widemannstraße zu erneuern.

Einstimmig


TOP 7.2.4.
Verkehrskonzept und Festlegung der Reihenfolge von Arbeiten zum Um- und Ausbau
sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen
(Drucks. Nr. 15-2180/2021)

Bezirksratsherr Fulst trug den Antrag vor und erläuterte diesen ausführlich.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird nach § 93 NKomVG, die Baumaßnahmen in der Reihenfolge vornehmen wie sie der Bezirksrat beschließt.
Etwaige Projekte im Straßenverkehr für den MHH Neubau sind hierfür mit dem Bezirksrat abzustimmen. Die Verwaltung wird daher die Arbeit an der Drucksache 15-2146/2020 fortsetzen und die verkehrsplanerische Fragen für den MHH Neubau in das Konzept mit einarbeiten und dem Bezirksrat vorlegen.
Es werden keine Maßnahmen im Stadtbezirk mehr ohne die vorherige Beschlussfassung des Bezirksrates durchgeführt.

Einstimmig


TOP 7.3.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 7.3.1.
Pilotprojekt: Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Pflege im Grünzug Roderbruch: Kennzeichnung und Ausschilderung der 10 ausgewählten Maßnahmenflächen
(Drucks. Nr. 15-2143/2021)

Bezirksratsfrau Wyborny stellte den Antrag vor und verwies auf die Vorgeschichte.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die 10 ausgewählten Maßnahmenflächen im Grünzug Roderbruch genauer zu benennen und kenntlich zu machen. Dies könnte durch folgende Maßnahmen geschehen.
1. An den beiden Übersichtstafeln an der Kleestraße und am Mittellandkanal werden die 10 nummerierten Maßnahmeflächen mit Hilfe eines QR Codes benannt und kenntlich gemacht.
2. Die genaue Lage dieser 10 Maßnahmeflächen soll Im Verlauf des 3 km langen Grünzuges durch nummerierte Markierungen neben dem Fußweg jeweils an Ort und Stelle mit einer kleinen Informationstafel kenntlich gemacht werden. Auch hier kann gegebenenfalls ein QR Code mit Hintergrundinformationen zu den Einzelmaßnahmen angebracht werden.

Einstimmig


TOP 7.3.2.
Instandsetzung und korrekte Absenkung der Bordsteinkante für den Radverkehr beim Übergang von der Lüchower Straße zum Fuß- und Radweg an der Misburger Straße.
(Drucks. Nr. 15-2144/2021)

Bezirksratsfrau Wyborny verlas den Antrag.

Bezirksratsherr Behrend bemerkte, dass er 20 Meter von der entsprechenden Stelle entfernt wohne. Er stellte fest, dass die Radfahrenden aus der Lüchower Straße mit einem hohen Tempo angefahren kämen und auf Fußgänger keine Rücksicht genommen werde. Er sehe daher keinen Handlungsbedarf. Pfeile auf der Fahrbahn für Radfahrende empfinde er als überflüssig. Der Papiercontainer stehe nicht immer optimal und er schiebe diesen manchmal in eine andere Position, damit die Radfahrenden dort durchkommen können. Die Absenkung in der Mitte sei sehr gut nutzbar, daher sehe die SPD-Fraktion keinen Handlungsbedarf und werde den Antrag ablehnen.

Bezirksratsfrau Wyborny widersprach Bezirksratsherrn Behrend. Sie wies darauf hin, dass der Übergang sehr zugewachsen sei und sich die Absenkung nicht in der Mitte befinde, sondern linksseitig. Der Nutzungskonflikt zwischen Radfahrenden und Fußgängern entstehe dadurch, dass die Radfahrenden gezwungen seien, ganz links am Fußweg entlang zu fahren, wenn sie aus der Lüchower Straße kämen. Soweit dies mittig möglich wäre, sei die Wegführung deutlicher. Der zugewachsene Überweg müsse dringend überarbeitet werden.

Bezirksratsherr Dr. Ohse wies darauf hin, dass das Hauptproblem bei dem Papiercontainer liege. Er regte an, mit aha einen anderen Standort zu finden, dann sei der

Radweg auch mittig befahrbar und die Absenkung an der richtigen Stelle. Er stimmte Bezirksratsfrau Wyborny zu, dass der Radweg zugewachsen sei. Der Antrag sei überflüssig. Die SPD-Fraktion halte ein Gespräch mit aha für ausreichend.

Bezirksratsherr Borstelmann schlug vor, den Antrag zurückzuziehen und einen interfraktionellen Antrag mit der Aufforderung, den Müllcontainer anders zu verorten und den Bewuchs an den Seitenrändern zu entfernen. Im Anschluss könne sich der Bezirksrat ein Bild vor Ort von den tatsächlichen Gegebenheiten machen.

Bezirksratsfrau Wyborny ging auf den Standort des Papiercontainers ein. Sie wies darauf hin, dass ein anderer Ort in der Straße schwierig zu finden sei.

Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten.Neufassung


TOP 7.3.2.1.
Instandsetzung des Übergangs von der Lüchower Straße zum Fuß- und Radweg an der Misburger Straße
(Drucks. Nr. 15-2144/2021 N1)

Bezirksratsherr Borstelmann stellte die Neufassung vor.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird aufgefordert,Einstimmig


TOP 7.4.
der Fraktion DIE LINKE.

TOP 7.4.1.
Ersatzflächen für einen temporären Wertstoffhof im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld identifizieren
(Drucks. Nr. 15-2178/2021)

Bezirksratsherr Teicher brachte den Antrag ein.

Bezirksratsherr Dr. Ohse ging auf die Anhörung von aha in der letzten Bezirksratssitzung

ein. In dieser habe der Bezirksrat erklärt, dass Ersatzflächen zur Entsorgung von Wertstoffen im Stadtbezirk möglich sein sollten. Er lobte die Gesprächsbereitschaft von aha und machte auf die kleine Lösung für die Grünabfälle aufmerksam. Er gab zu Bedenken, dass es schwierig sei, Ersatzflächen zu finden. Die im Antrag aufgezählten Flächen müssten auf ihre Eignung hin überprüft werden; insbesondere im Hinblick auf den Bodenschutz bei evt. Schadstoffaufkommen, dem Lärmschutz u.a. bei An- und Abfahrt der Einwohner*innen und der Container. Diese Punkte könnten zu einer erheblichen Belastung in der Nachbarschaft des Wertstoffhofes führen. Die angesprochene Ersatzfläche gegenüber des Wertstoffhofes sei bereits geprüft worden und stehe wegen eines Umbaus der Trafostation nicht zur Verfügung. Erfahrungsgemäß sei es für Personen, die ein PKW zur Verfügung hätten, machbar, temporär in die umliegenden Wertstoffhöfe auszuweichen. Für Personen ohne PKW sei dies schwer zumutbar. Der SPD-Fraktion sei die Erhaltung des Wertstoffhofes – auch nach dem Umbau - wichtig. Laut Aussage von Herrn Schwarz von aha wolle die Region dem Wunsch folgen. Wünschenswert sei weiterhin, dass die Wertstoffentsorgung kostenfrei bleiben möge. Dies sei in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Die SPD-Fraktion hätte gerne eine Alternative zum Wertstoffhof im Stadtbezirk. Aus diesem Grund werde sie dem Antrag zustimmen.

Bezirksratsherr Oppelt stellte fest, dass der Wertstoffhof langfristig für den Stadtbezirk erhalten werden müsse. Gleichzeitig sei es wichtig, dass es kurzfristig während der temporären Schließung eine andere Lösung gebe. Die Anlieferung des Grünschnitts für Radfahrende und Fußgänger*innen sei ein kleiner Schritt auf dem richtigen Weg. Hier müsse jedoch im Hinblick auf alle Wertstoffe nachgesteuert werden. Aus diesem Grund werde die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen.

Der Stadtbezirksrat beschloss::Einstimmig


TOP 7.5.
von Bezirksratsherrn Dr. Carlson (PIRATEN)

TOP 7.5.1.
Ein Mahnmal zur Erinnerung an den Völkermord an Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika
(Drucks. Nr. 15-2107/2021)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 8.
A N F R A G E

TOP 8.1.
von der Fraktion DIE LINKE.

TOP 8.1.1.
Baumsterben am Konrad-Lorenz-Platz
(Drucks. Nr. 15-2179/2021)

Auf dem Konrad-Lorenz-Platz wurden nach dem Bau des EDEKA-Center südlich der Schallschutzmauer auch Büsche und zwei Reihen an großen Bäumen angepflanzt, die im letzten Jahr schon überwiegend abgestorben sind. Zurzeit sind dort Flächen umgegraben worden und es wurden hinter einem Bauzaun Sand und Steine aufgeschüttet und ein toter Baumstamm aufgetürmt.
Daher fragen wir die Verwaltung:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage schriftlich wie folgt:

Zu 1. Der fragliche Teil des Konrad-Lorenz-Platzes befindet sich in Privatbesitz, daher ist der Besitzer für die Pflege und Unterhaltung zuständig.
Zu 2. Es gibt keine konkreten Erkenntnisse für den Grund des Absterbens des Baumbestandes. Es ist aber erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass die extreme Trockenheit der Jahre 2018, 2019 und 2020 zum Absterben der Bäume geführt hat.
Zu 3. Resultierend aus dem gültigen Bebauungsplan Nr. 1725 gibt es eine rechtliche Verpflichtung des Grundstückbesitzers, für eine dauerhafte Begrünung der Fläche zu sorgen, die eine Ersatzpflanzung vor Ort beinhaltet. Die Verwaltung wird den Besitzer schriftlich an diese Verpflichtung erinnern.

Bezirksbürgermeisterin Starke schloss die Sitzung um 20.50 Uhr.

Johanna Starke Susanne Schulz
(Bezirksbürgermeisterin) (Protokollführerin)