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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 24.09.2021

Einladung

zur 85. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. Oktober 2021, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Organisations- und Personalausschuss, Hannover Congress Centrum, Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover (in Hybridform)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung von Protokollen

3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.06.2021

3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.06.2021

3.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2021

4. Anträge

4.1. Antrag der FDP-Fraktion: Kostenfreier ÖPNV an Adventssamstagen 2021
(Drucks. Nr. 1990/2021)

4.2. Antrag der FDP-Fraktion zur Vereinfachung des Regelwerks zur Beschleunigung von Bauverfahren
(Drucks. Nr. 1876/2021)

4.2.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks. Nr. 1876/2021: Antrag der FDP-Fraktion zur Vereinfachung des Regelwerks zur Beschleunigung von Bauverfahren
(Drucks. Nr. 2147/2021)

5. Elektromobilität

5.1. Zweite Anpassung der Konzession für die öffentliche Ladeinfrastruktur in Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1786/2021)

6. Bahnhofsnahe Plätze

6.1. Bahnhofsnahe Plätze
(Drucks. Nr. 1719/2021)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7. Bauleitplanung

7.1. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1879 - Bürohaus Hildesheimer Straße 114 -
(Drucks. Nr. 1795/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

7.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1879 - Bürohaus Hildesheimer Straße 114
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2108/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

7.3. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1073, 1. textliche Änderung – Röpkestraße/Seligmannallee –
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1848/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

7.4. Bebauungsplan Nr. 679, 1. Änderung - IGS Südstadt, Altenbekener Damm
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1867/2021 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

7.5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1908,
Neubebauung am WP-Eberhard-Eggers-Platz
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1998/2021 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

7.6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1866 - Innersteweg -
(Drucks. Nr. 1796/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen-Stöcken eingeladen.

8. Konzepte

8.1. Einzelhandels- und Zentrenkonzept mit integriertem Nahversorgungskonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur Endfassung
(Drucks. Nr. 2181/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt




8.2. Vergnügungsstättenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur Endfassung
(Drucks. Nr. 2182/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

9. Stadterneuerung

9.1. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1078/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

9.2. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide, Ricklingen, Herrenhausen-Stöcken, Nord eingeladen.

10. Tiefbau

10.1. Ausbau der Schmiedestraße zwischen Am Marstall und Seilwinderstraße
(Drucks. Nr. 1478/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

10.2. Grunderneuerung der Straße Am Fuhrenkampe zwischen Borglingstraße und der DB-Brücke Bahnhof Ledeburg
(Drucks. Nr. 1849/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen-Stöcken eingeladen.

10.3. Ausbau der Straße Wittekamp (3.BA) zwischen Franklinstraße und Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 2035/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

10.4. Bauliche Herstellung eines Radfahrstreifens auf dem Schiffgraben zwischen Lavesstraße und Hinüberstraße
(Drucks. Nr. /2021 mit 3 Anlagen)

11. Hochbau / Gebäudemanagement

11.1. IGS Vahrenheide-Sahlkamp, Anbau für pädagogisches Personal
(Drucks. Nr. 2068/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

11.2. Freiwillige Feuerwehr Misburg, Neubau Feuerwehrgerätehaus
(Drucks. Nr. 2161/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L





Onay

Oberbürgermeister