Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 10.09.2021
Einladung
zur 47. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 22. September 2021, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Schul- und Bildungsausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 23.06.21
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
4. "Nachhaltigkeitsbericht 2020" der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1111/2021 mit 6 (Broschüre) Anlagen)
- bereits übersandt
5. Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1409/2021 N1)
5.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1409/2021:
Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1869/2021)
5.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 1409/2021 N1: Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. 2056/2021)
6. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen)
7. 1. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover (TH43)
(Informationsdrucks. Nr. 1973/2021 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
8. 1. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2000/2021 mit 1 Anlage)
9. Zuwendung Projekt „NachwuchsKraft“, Digitales Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1509/2021)
10. Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
11. Realschule Werner-von-Siemens-Schule, Modulbau – Interim zur Erhöhung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1797/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
12. Grundschule Tegelweg Ganztagsausbau, Erweiterung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1704/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
13. Antrag der Lehrkräftevertretung im Schul-und Bildungsausschuss zur Beteiligung bei Neubauten von Schulen aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1429/2021)
14. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Evaluation und Weiterentwicklung des Mittagessensangebots an hannoverschen Schulen
(Drucks. Nr. 1513/2021)
15. Mittelabfluss für Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. /2021) -wird nachgereicht-
16. Infektionsschutzgerechtes Lüften in Schulen
(Drucks. Nr. /2021) -wird nachgereicht-
17. Kommunaler Schulentwicklungsplan 2021
(Informationsdrucks. Nr. 0863/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürgermeister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie AbstandVielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Landeshauptstadt Hannover Datum 10.09.2021
Einladung
zur 47. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 22. September 2021, 16.15 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Schul- und Bildungsausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 23.06.21
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
4. "Nachhaltigkeitsbericht 2020" der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1111/2021 mit 6 (Broschüre) Anlagen)
- bereits übersandt
5. Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1409/2021 N1)
5.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1409/2021:
Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1869/2021)
5.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 1409/2021 N1: Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. 2056/2021)
6. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen)
7. 1. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover (TH43)
(Informationsdrucks. Nr. 1973/2021 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
8. 1. Finanzbericht 2021 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2000/2021 mit 1 Anlage)
9. Zuwendung Projekt „NachwuchsKraft“, Digitales Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1509/2021)
10. Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
11. Realschule Werner-von-Siemens-Schule, Modulbau – Interim zur Erhöhung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1797/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
12. Grundschule Tegelweg Ganztagsausbau, Erweiterung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1704/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
13. Antrag der Lehrkräftevertretung im Schul-und Bildungsausschuss zur Beteiligung bei Neubauten von Schulen aller Schulformen
(Drucks. Nr. 1429/2021)
14. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Evaluation und Weiterentwicklung des Mittagessensangebots an hannoverschen Schulen
(Drucks. Nr. 1513/2021)
15. Mittelabfluss für Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. /2021) -wird nachgereicht-
16. Infektionsschutzgerechtes Lüften in Schulen
(Drucks. Nr. /2021) -wird nachgereicht-
17. Kommunaler Schulentwicklungsplan 2021
(Informationsdrucks. Nr. 0863/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürgermeister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände