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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 03.09.2021

Einladung

zur 84. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 15. September 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Genehmigung von Protokollen

3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.05.2021

3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sondersitzung mit dem Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 19.05.2021

3.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.05.2021

4. Anträge

4.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)

4.2. Antrag der Fraktion die Hannoveraner zur Verhinderung des Abrisses des Hauses Gerberstr. 3
(Drucks. Nr. 1714/2021)

4.3. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)

4.3.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)


4.4. NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)

4.5. Antrag der FDP-Fraktion zur Vereinfachung des Regelwerks zur Beschleunigung von Bauverfahren
(Drucks. Nr. 1876/2021)

5. Elektromobilität

5.1. Zweite Anpassung der Konzession für die öffentliche Ladeinfrastruktur in Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1786/2021)

6. Interessenbekundungsverfahren

6.1. Interessenbekundungsverfahren Deutscher Pavillon: Auswahlentscheidung der Jury
(Informationsdrucks. Nr. 1974/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

7. Bauleitplanung

7.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1150, 2. Änderung - Kahlendamm West -
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1282/2021 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

8. Hochbau / Gebäudemanagement

8.1. Grundschule Tegelweg Ganztagsausbau, Erweiterung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1704/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

8.2. Realschule Werner-von-Siemens-Schule, Modulbau – Interim zur Erhöhung der Zügigkeit
(Drucks. Nr. 1797/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.


9. Verkehr

9.1. Erklärung zur Städteinitiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr
(Drucks. Nr. 1656/2021 mit 1 Anlage)

9.2. Modellprojekt der Region Hannover „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“
Beschluss über die Teilnahme am Innovationsprojekt
(Drucks. Nr. 1637/2021)

9.2.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1637/2021: Modellprojekt der Region Hannover „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“
(Drucks. Nr. 1725/2021)

10. Mietspiegel 2021

10.1. Mietspiegel 2021 für das Gebiet der Landeshauptstadt Hannover
Drucks. Nr. 1929/2021 mit 1 Anlage)

11. Information der Verwaltung

11.1. 1. Finanzbericht 2021 des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen
(Informationsdrucks. Nr. 1865/2021 mit 3 Anlagen)

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L






Onay

Oberbürgermeister