Protokoll:
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______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 17.11.2021
PROTOKOLL
35. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 13. September 2021,
Rathaus, Ratssaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsherr Alter (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Kröner
Ratsherr Pieper
Herr Rabe
Frau Wiede
Herr Willig
Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die Fraktion)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Herr Schaefer (OE 52.2)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Sonnenberg (OE 52.3)
Herr Wittig (OE 52.11)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Kähler (OE 52.2)
Herr Bär (OE 19.1)
Herr Körber (Dez VII)
Frau Matthews (OE 52.01)
Gäste:
Bezirksbürgermeister Dickneite
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 17.11.2021
PROTOKOLL
35. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 13. September 2021,
Rathaus, Ratssaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsherr Alter (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Kröner
Ratsherr Pieper
Herr Rabe
Frau Wiede
Herr Willig
Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die Fraktion)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Herr Schaefer (OE 52.2)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Sonnenberg (OE 52.3)
Herr Wittig (OE 52.11)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Kähler (OE 52.2)
Herr Bär (OE 19.1)
Herr Körber (Dez VII)
Frau Matthews (OE 52.01)
Gäste:
Bezirksbürgermeister Dickneite
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14. Juni 2021 - Öffentlicher Teil -
4. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)
5. NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)
6. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
7. Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
8. Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung des Vereinsheims an die
Baltische Segler-Vereinigung e. V.
(Drucks. Nr. 1814/2021)
9. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den RSV Hannover von 1926 e. V.
(Drucks. Nr. 1815/2021)
10. Zuwendung zur Anschaffung von Sportplatzpflegegeräten an den SV Borussia von 1895 e. V. Hannover
(Drucks. Nr. 1816/2021)
11. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den
Reiterverein Hannover e. V.
(Drucks. Nr. 1817/2021)
12. Zuwendung zur Förderung der energetischen Sportstättensanierung an den
Deutschen Ruder-Club Hannover v. 1884 e. V.
(Drucks. Nr. 1827/2021)
13. Zuwendung zur Förderung des energetischen Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1828/2021)
14. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1868/2021)
15. Bericht der Dezernentin
16. Verschiedenes
II.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14. Juni 2021 - Öffentlicher Teil -
4. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)
5. NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)
6. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
7. Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
8. Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung des Vereinsheims an die
Baltische Segler-Vereinigung e. V.
(Drucks. Nr. 1814/2021)
9. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den RSV Hannover von 1926 e. V.
(Drucks. Nr. 1815/2021)
10. Zuwendung zur Anschaffung von Sportplatzpflegegeräten an den SV Borussia von 1895 e. V. Hannover
(Drucks. Nr. 1816/2021)
11. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den
Reiterverein Hannover e. V.
(Drucks. Nr. 1817/2021)
12. Zuwendung zur Förderung der energetischen Sportstättensanierung an den
Deutschen Ruder-Club Hannover v. 1884 e. V.
(Drucks. Nr. 1827/2021)
13. Zuwendung zur Förderung des energetischen Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1828/2021)
14. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1868/2021)
15. Bericht der Dezernentin
16. Verschiedenes
II.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 35. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Sie wies darauf hin, dass aufgrund der epidemischen Lage nach §182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG einige Ausschussmitglieder der Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet seien.
Sie erklärte den virtuell Teilnehmenden, dass Abstimmungen und Wortmeldungen per Handzeichen geschähen und gemeinsam mit denen der im Saal Anwesenden erfasst würden.
Die Hinweise zur Datenverarbeitung seien bekannt, weshalb davon auszugehen sei, dass alle damit einverstanden seien.
Ratsfrau Klebe-Politze wies ausdrücklich auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit nach §40 NKomVG hin und ging weiterhin davon aus, dass keine nichtberechtigten Dritten die Sitzung am Bildschirm verfolgen könnten.
Die in Präsenz anwesenden Mitglieder wies Ratsfrau Klebe-Politze auf die Corona bedingten Hygieneregelungen hin. Um die Mindestabstände wahren zu können, finde die Sitzung im Ratssaal statt.
Ratsfrau Klebe-Politze fragte nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung.
Ratsherr Alter beantragte für TOP 5, 6 und 6.1 formale Behandlung.
Ratsherr Klapproth zeigte sich skeptisch gegenüber der formalen Behandlung des Tagesordnungspunktes 5, da durch die Änderung der Maschseeordnung sportliche Belange betroffen seien.
Nach kurzer Diskussion wurde der formalen Behandlung der TOP 5, 6 und 6.1 nicht widersprochen.
Ratsherr Klapproth zog TOP 4 in die Fraktionen.
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Ein Einwohner stellte sich als Spartenleiter des Handballs vor und erklärte, dass in 2017 beschlossen worden war, die Sporthallenzeiten neu zu verteilen. Laut Drucksache (Ergänzung im Protokoll: Drucksache (1746/2017)) sollte nach zwei Jahren eine Evaluation stattfinden, in der überprüft werden sollte, ob die Hallenzeiten bedarfsgerecht zwischen den Sportarten und Sportvereinen verteilt sind. Er fragte, warum diese Evaluation nicht erfolgt sei. Der HSC habe inzwischen aufgrund hoher Mitgliederzahlen Probleme, Spielzeiten für über 30 Mannschaften zu vergeben. Er erkundigte sich, wann die Evaluation durchgeführt werde und ob mit Unterstützung seitens des Ausschusses zu rechnen sei. Im Falle des HSC könnten sonst wahrscheinlich 30 Mannschaften nicht mehr trainieren.
Stadträtin Beckedorf erläuterte, dass im Rahmen der Einwohner*innenfragestunde nur Fragen an die Verwaltung zulässig seien und es daher keine Antwort von den Ausschussmitgliedern geben werde. Für die Verwaltung erklärte sie, dass die Sporthallenverwaltung nicht im Dezernat VII läge, sondern in Dezernat IV. Sie empfahl, sich mit dem Anliegen an die Sporthallenverwaltung zu wenden und sagte gleichzeitig eine Beantwortung der Frage im Protokoll zu.
Antwort im Protokoll:
Wie in der damaligen Drucksache (1746/2017) beschrieben, finden die Vergabeleitlinien nur bei der Belegung von neu gebauten Sporthallen (zusätzliche Hallenkapazitäten) bzw. bei frei werdenden Hallenzeiten Anwendung. Wie in der Drucksache ebenfalls dargestellt ist, gibt es neben den Vergaberichtlinien weitere Kriterien, die bei der Vergabe von Hallenzeiten zu berücksichtigen sind. Hierzu zählt u.a. auch die Bereitstellung von Ersatzzeiten für die sanierungsbedingte Sperrung von Schulsporthallen. Aufgrund umfangreicher Baumaßnahmen in den Schulen kam bzw. kommt es in den letzten Jahren vermehrt zu teilweise langfristigen Sperrungen von Sporthallen. Um den Vereinen, die von solch einer Sperrung betroffen sind, die Ausübung ihres Sportes zu ermöglichen, ist es notwendig, freiwerdende Hallenzeiten auch hierfür vorzuhalten. Aufgrund der Corona Pandemie war darüber hinaus in den letzten 1,5 Jahren bekanntermaßen nur eine eingeschränkte Nutzung der Schulsporthallen möglich.
Die Vergabeleitlinien dienen der Sporthallenverwaltung weiterhin als Orientierung im Hinblick auf die Hallenbelegung, eine umfassende Evaluation wurde aus den o.g. Gründen bislang jedoch nicht durchgeführt und ist aktuell aufgrund der personellen Situation in der Sporthallenverwaltung auch nicht möglich.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14. Juni 2021 - Öffentlicher Teil -
Das Protokoll wurde genehmigt.
TOP 4.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 6.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 6.1.
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 7.
Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
Ratsherr Bingemer erkundigte sich, ob während des Neubaus des Schulzentrums Anderten gewährleistet werde, dass ausreichend Hallenkapazitäten und Wasserfläche für Schul- und Vereinssport zur Verfügung stünde.
Herr Bär antwortete, dass es derzeitig dazu noch keine konkreten Absprachen und programmatische Festlegungen gäbe. Dies bedürfe noch weiterer Abstimmung mit verschiedenen Beteiligten und innerhalb der Verwaltung. Die vorliegende Drucksache sei zunächst ein grober Rahmenplan, wie der Standort Schulzentrum Anderten weiterentwickelt werden könne.
Bezirksbürgermeister Dickneite wollte wissen, wie mit den Einwänden des Stadtsportbundes umgegangen werde, die Angebote der in Anderten ansässigen Sportvereine während der Zeit der Bauphase zu befriedigen. Er plädierte dafür, dem benachbarten TSV eine Zusage zur Errichtung der bereits genehmigten temporären Tennishalle zu geben. Eine Zusage sei mit den Plänen zum Neubau der Schulsporthalle gekoppelt gewesen. Laut der aktuellen Pläne sei der Bereich des TSV aber nicht betroffen.
Bezirksbürgermeister Dickneite machte darauf aufmerksam, dass das AMK-Haus, bisher ein intensiv genutzter Bereich für kulturelle Veranstaltungen und Sportvereine gewesen sei. Da es in Anderten keine weiteren Begegnungsmöglichkeiten gäbe, bat er die Verwaltung, bei der Planung der Sporthalle, die auf dem Gelände des AMK-Hauses errichtet werden solle, einen Bereich für Begegnungen mit zu berücksichtigen.
Herr Bär erwiderte, dass die Hinweise des Stadtsportbundes durchgearbeitet wurden. Er wies darauf hin, dass sich die Hinweise auf ein paralleles Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans bezögen. Die Einwände würden nun in die Ausgestaltung der Planungen des Schulzentrums Anderten mit eingespeist werden. Es habe schon erste Gespräche mit der Bezirksratspolitik und Vereinen gegeben. Daraufhin wurde eine Machbarkeitsstudie zum Thema Sporthalle auf dem Gelände des AMK Hauses entwickelt. Die Studie umfasse mehrere Varianten bezüglich der Sporthallengröße und Ausstattung und die daraus resultierenden Kosten. Da die Gespräche innerhalb der Verwaltung noch nicht abgeschlossen seien, könne er derzeit nicht sagen, welche Variante schlussendlich umgesetzt werde.
Herr Schaefer ergänzte, dass die Sportverwaltung mit dem TSV zur temporären Tennishalle wieder ins Gespräch kommen werde, sobald die Planungen für die Sporthalle endgültig abgeschlossen und die Bebauung des Grundstückes des AMK-Hauses geklärt seien.
Herr Bär erklärte auf Nachfragen von Bezirksbürgermeister Dickneite, dass wie gewohnt ein Austausch mit allen Beteiligten stattfinden werde, bevor die endgültige Fassung dem Stadtbezirksrat und dem Rat zum Beschluss vorgelegt werde.
Ratsherr Klapproth bat, die neue Sporthalle möglichst als eine 3-Feld Sporthalle zu planen und dabei auch den Vereinssport zu berücksichtigen, der die Halle mit nutzen solle. Er fragte, ob es möglich sei, dass die Verwaltung der Politik die angesprochene Machbarkeitsstudie vorlege.
Herr Bär erklärte, dass die Sporthalle zunächst auf Basis der sportlichen Nutzung im Bereich des Schulsports geplant werde. Darüber hinaus würden aber alle Nutzer*innen mit ihren Interessen einbezogen. Erste Gespräche über die Bedarfe hätten bereits stattgefunden. Die Verwaltung sei bestrebt, eine sinnvolle Lösung zu erarbeiten, bei der alle Belange, unter Berücksichtigung der finanziellen Lage, erfüllt würden. Dies hänge auch davon ab, in welcher Höhe finanzielle Mittel bereitgestellt werden könnten. Die sehr umfängliche Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten der Sporthalle könne sicher der Politik zur Verfügung gestellt werden. Er wies darauf hin, dass die Studie aber noch keine konkrete Planung darstelle, diese müsse erst noch ausgehandelt werden.
Ratsfrau Dr. Matz wünschte sich für die kommende Ratsperiode die Kleine Kommission Gebäudemanagement wieder ins Leben zu rufen, da sie diese für eine sinnvolle Einrichtung halte. Mit der Abschaffung der Kommission vor einigen Monaten nähmen Gespräche über Gebäudeplanungen in den Ausschüssen sehr viel wertvolle Zeit ein.
Ratsherr Alter begrüßte, dass für die Planungen eine Beteiligung stattgefunden habe und weiterhin stattfinde. Er machte darauf aufmerksam, wie wichtig es sei, dass neben dem Neubau des Misburger Bades auch der Stadtteil Anderten mit Wasserflächen versorgt werde.
Ratsherr Bindert stimmte Ratsfrau Dr. Matz zu, dass die Kleine Gebäudekommission fehle. Er sprach sich besonders dafür aus, dass die Planung für den Neubau des Schwimmbades wesentlich eher zu erfolgen habe als bisher von der Verwaltung vorgesehen. Wenn erst im Jahr 2029 mit der Planung begonnen werde und das Fössebad ggfs. noch nicht fertiggestellt sei, würden für Hannover massiv Schwimmflächen wegfallen. Das führe zu einer Belastung des Schwimmsports in Hannover. Er bat darum, die Planungen in das neu zu erstellende Bäderkonzept mit einzubeziehen, um den neuen Rat frühzeitig zu informieren.
Bezirksbürgermeister Dickneite ergänzte, dass der Stadtbezirksrat Anderten-Misburg selbstverständlich davon ausgehe, dass ein Neubau des Hallenbades in Anderten vorgesehen sei.
Herr Bär erwiderte, dass der Verwaltung bewusst sei, dass Anderten weiterhin Bedarfe an Wasserflächen habe und sie die Planungen zu gegebener Zeit vorantreiben werde. Die bestehende Schwimmhalle werde bis zum Abriss baulich unterhalten, bis der Neubau des Schulzentrums starte.
Auf die Frage von Ratsherrn Bingemer, ob das AMK-Haus Asbest belastet sei, antwortete Herr Bär, dass im Gebäude nur in sehr geringem Maße belastete Baustoffe vorhanden seien, die nicht besorgniserregend für die Gesundheit der Nutzer*innen seien.
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 8.
Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung des Vereinsheims an die Baltische Segler-Vereinigung e. V.
(Drucks. Nr. 1814/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 9.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den RSV Hannover von 1926 e. V.
(Drucks. Nr. 1815/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 10.
Zuwendung zur Anschaffung von Sportplatzpflegegeräten an den SV Borussia von 1895 e. V. Hannover
(Drucks. Nr. 1816/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 11.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den
Reiterverein Hannover e. V.
(Drucks. Nr. 1817/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 12.
Zuwendung zur Förderung der energetischen Sportstättensanierung an den
Deutschen Ruder-Club Hannover v. 1884 e. V.
(Drucks. Nr. 1827/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 13.
Zuwendung zur Förderung des energetischen Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1828/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 14.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1868/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 15.
Bericht der Dezernentin
Frau Senger berichtete, dass in der Freibadesaison 2021 ca. 126.000 Badegäste die städtischen Freibäder besucht hätten. Im zweiten Corona-Jahr sei den Badegästen das Prozedere rund um die Reservierung von Schwimmzeiten bereits vertraut gewesen, und die neue Möglichkeit, das Eintrittsgeld für Einzelkarten online zu begleichen, sei gut angenommen worden. In den Sommerferien haben die städtischen Freibäder trotz des schlechten Wetters 7.956 Kinder und Schüler*innen begrüßen können, die von dem Angebot des freien Eintritts Gebrauch gemacht hätten. Der freie Eintritt sei für Kinder und Schüler*innen als Ausgleich für die Entbehrungen während der Corona bedingten Schließungen gedacht gewesen und könne als voller Erfolg verbucht werden. Im Vahrenwalder Bad hätten im Rahmen der „Schwimmkursoffensive“ 195 Kinder teilgenommen, und es seien 180 Schwimmabzeichen vergeben worden. Mit diesem Engagement habe ein kleiner Teil der Warteliste, verursacht durch die Lockdown-Schließungen in 2020, bereits abgearbeitet werden können. Für die diesjährige Hallenbadsaison seien aktuell alle 437 Plätze (inkl. der Plätze in den Herbstferien) vergeben. Die Anmeldungen hätten wieder bei Weitem den tatsächlichen Bedarf überstiegen, so dass die Kursplätze wieder ausgelost werden mussten.
Stadträtin Beckedorf informierte, dass die Freibadesaison abgeschlossen sei. Lediglich das Kleefelder Bad habe noch bis Ende des Monats geöffnet. Sie erklärte, dass die Freibadesaison regulär beendet wurde, da es wetterbedingt weniger Besucher*innen in dieser Saison gab. Nun seien die Hallenbäder geöffnet. Nutzer*innen könnten die Hallenbäder ohne Voranmeldung besuchen. Es bestünde nun auch die Möglichkeit, vorab online zu bezahlen. Es gelte die 3G-Regelung. Um die Corona Regelungen, insbesondere die Abstandsregelungen, einhalten zu können, könne es sein, dass die Besucher*innenzahlen bei hohem Aufkommen reglementiert werden müssten.
Ratsherr Klapproth erkundigte sich, ob es in diesem Jahr Probleme mit der Wasserqualität im Naturbad Hainholz gegeben habe.
Herr Schaefer erklärte, dass die neu eingebaute Anlage gut funktioniere und es keine technischen Probleme gegeben habe.
TOP 16.
Verschiedenes
Es gab keine Punkte.
II.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 35. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Sie wies darauf hin, dass aufgrund der epidemischen Lage nach §182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG einige Ausschussmitglieder der Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet seien.
Sie erklärte den virtuell Teilnehmenden, dass Abstimmungen und Wortmeldungen per Handzeichen geschähen und gemeinsam mit denen der im Saal Anwesenden erfasst würden.
Die Hinweise zur Datenverarbeitung seien bekannt, weshalb davon auszugehen sei, dass alle damit einverstanden seien.
Ratsfrau Klebe-Politze wies ausdrücklich auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit nach §40 NKomVG hin und ging weiterhin davon aus, dass keine nichtberechtigten Dritten die Sitzung am Bildschirm verfolgen könnten.
Die in Präsenz anwesenden Mitglieder wies Ratsfrau Klebe-Politze auf die Corona bedingten Hygieneregelungen hin. Um die Mindestabstände wahren zu können, finde die Sitzung im Ratssaal statt.
Ratsfrau Klebe-Politze fragte nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung.
Ratsherr Alter beantragte für TOP 5, 6 und 6.1 formale Behandlung.
Ratsherr Klapproth zeigte sich skeptisch gegenüber der formalen Behandlung des Tagesordnungspunktes 5, da durch die Änderung der Maschseeordnung sportliche Belange betroffen seien.
Nach kurzer Diskussion wurde der formalen Behandlung der TOP 5, 6 und 6.1 nicht widersprochen.
Ratsherr Klapproth zog TOP 4 in die Fraktionen.
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Ein Einwohner stellte sich als Spartenleiter des Handballs vor und erklärte, dass in 2017 beschlossen worden war, die Sporthallenzeiten neu zu verteilen. Laut Drucksache (Ergänzung im Protokoll: Drucksache (1746/2017)) sollte nach zwei Jahren eine Evaluation stattfinden, in der überprüft werden sollte, ob die Hallenzeiten bedarfsgerecht zwischen den Sportarten und Sportvereinen verteilt sind. Er fragte, warum diese Evaluation nicht erfolgt sei. Der HSC habe inzwischen aufgrund hoher Mitgliederzahlen Probleme, Spielzeiten für über 30 Mannschaften zu vergeben. Er erkundigte sich, wann die Evaluation durchgeführt werde und ob mit Unterstützung seitens des Ausschusses zu rechnen sei. Im Falle des HSC könnten sonst wahrscheinlich 30 Mannschaften nicht mehr trainieren.
Stadträtin Beckedorf erläuterte, dass im Rahmen der Einwohner*innenfragestunde nur Fragen an die Verwaltung zulässig seien und es daher keine Antwort von den Ausschussmitgliedern geben werde. Für die Verwaltung erklärte sie, dass die Sporthallenverwaltung nicht im Dezernat VII läge, sondern in Dezernat IV. Sie empfahl, sich mit dem Anliegen an die Sporthallenverwaltung zu wenden und sagte gleichzeitig eine Beantwortung der Frage im Protokoll zu.
Antwort im Protokoll:
Wie in der damaligen Drucksache (1746/2017) beschrieben, finden die Vergabeleitlinien nur bei der Belegung von neu gebauten Sporthallen (zusätzliche Hallenkapazitäten) bzw. bei frei werdenden Hallenzeiten Anwendung. Wie in der Drucksache ebenfalls dargestellt ist, gibt es neben den Vergaberichtlinien weitere Kriterien, die bei der Vergabe von Hallenzeiten zu berücksichtigen sind. Hierzu zählt u.a. auch die Bereitstellung von Ersatzzeiten für die sanierungsbedingte Sperrung von Schulsporthallen. Aufgrund umfangreicher Baumaßnahmen in den Schulen kam bzw. kommt es in den letzten Jahren vermehrt zu teilweise langfristigen Sperrungen von Sporthallen. Um den Vereinen, die von solch einer Sperrung betroffen sind, die Ausübung ihres Sportes zu ermöglichen, ist es notwendig, freiwerdende Hallenzeiten auch hierfür vorzuhalten. Aufgrund der Corona Pandemie war darüber hinaus in den letzten 1,5 Jahren bekanntermaßen nur eine eingeschränkte Nutzung der Schulsporthallen möglich.
Die Vergabeleitlinien dienen der Sporthallenverwaltung weiterhin als Orientierung im Hinblick auf die Hallenbelegung, eine umfassende Evaluation wurde aus den o.g. Gründen bislang jedoch nicht durchgeführt und ist aktuell aufgrund der personellen Situation in der Sporthallenverwaltung auch nicht möglich.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14. Juni 2021 - Öffentlicher Teil -
Das Protokoll wurde genehmigt.
TOP 4.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Nutzungskonzept für das Platzensemble Weißekreuzplatz, Andreas-Hermes-Platz und Raschplatz
(Drucks. Nr. 1720/2021)
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
NEUFASSUNG: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Maschseeordnung vom 29.01.2015 (zuletzt geändert durch Satzung vom 26.11.2020)
(Drucks. Nr. 1743/2021 N1)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 6.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Klimapolitische Wende in Hannover sofort und konsequent
(Drucks. Nr. 1791/2021)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 6.1.
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1791/2021: Hannover erklärt den „Klimanotstand“
(Drucks. Nr. 1911/2021)
Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 7.
Neubau des Schulzentrums und der Sporthalle Anderten
(Drucks. Nr. 1611/2021 mit 1 Anlage)
Ratsherr Bingemer erkundigte sich, ob während des Neubaus des Schulzentrums Anderten gewährleistet werde, dass ausreichend Hallenkapazitäten und Wasserfläche für Schul- und Vereinssport zur Verfügung stünde.
Herr Bär antwortete, dass es derzeitig dazu noch keine konkreten Absprachen und programmatische Festlegungen gäbe. Dies bedürfe noch weiterer Abstimmung mit verschiedenen Beteiligten und innerhalb der Verwaltung. Die vorliegende Drucksache sei zunächst ein grober Rahmenplan, wie der Standort Schulzentrum Anderten weiterentwickelt werden könne.
Bezirksbürgermeister Dickneite wollte wissen, wie mit den Einwänden des Stadtsportbundes umgegangen werde, die Angebote der in Anderten ansässigen Sportvereine während der Zeit der Bauphase zu befriedigen. Er plädierte dafür, dem benachbarten TSV eine Zusage zur Errichtung der bereits genehmigten temporären Tennishalle zu geben. Eine Zusage sei mit den Plänen zum Neubau der Schulsporthalle gekoppelt gewesen. Laut der aktuellen Pläne sei der Bereich des TSV aber nicht betroffen.
Bezirksbürgermeister Dickneite machte darauf aufmerksam, dass das AMK-Haus, bisher ein intensiv genutzter Bereich für kulturelle Veranstaltungen und Sportvereine gewesen sei. Da es in Anderten keine weiteren Begegnungsmöglichkeiten gäbe, bat er die Verwaltung, bei der Planung der Sporthalle, die auf dem Gelände des AMK-Hauses errichtet werden solle, einen Bereich für Begegnungen mit zu berücksichtigen.
Herr Bär erwiderte, dass die Hinweise des Stadtsportbundes durchgearbeitet wurden. Er wies darauf hin, dass sich die Hinweise auf ein paralleles Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans bezögen. Die Einwände würden nun in die Ausgestaltung der Planungen des Schulzentrums Anderten mit eingespeist werden. Es habe schon erste Gespräche mit der Bezirksratspolitik und Vereinen gegeben. Daraufhin wurde eine Machbarkeitsstudie zum Thema Sporthalle auf dem Gelände des AMK Hauses entwickelt. Die Studie umfasse mehrere Varianten bezüglich der Sporthallengröße und Ausstattung und die daraus resultierenden Kosten. Da die Gespräche innerhalb der Verwaltung noch nicht abgeschlossen seien, könne er derzeit nicht sagen, welche Variante schlussendlich umgesetzt werde.
Herr Schaefer ergänzte, dass die Sportverwaltung mit dem TSV zur temporären Tennishalle wieder ins Gespräch kommen werde, sobald die Planungen für die Sporthalle endgültig abgeschlossen und die Bebauung des Grundstückes des AMK-Hauses geklärt seien.
Herr Bär erklärte auf Nachfragen von Bezirksbürgermeister Dickneite, dass wie gewohnt ein Austausch mit allen Beteiligten stattfinden werde, bevor die endgültige Fassung dem Stadtbezirksrat und dem Rat zum Beschluss vorgelegt werde.
Ratsherr Klapproth bat, die neue Sporthalle möglichst als eine 3-Feld Sporthalle zu planen und dabei auch den Vereinssport zu berücksichtigen, der die Halle mit nutzen solle. Er fragte, ob es möglich sei, dass die Verwaltung der Politik die angesprochene Machbarkeitsstudie vorlege.
Herr Bär erklärte, dass die Sporthalle zunächst auf Basis der sportlichen Nutzung im Bereich des Schulsports geplant werde. Darüber hinaus würden aber alle Nutzer*innen mit ihren Interessen einbezogen. Erste Gespräche über die Bedarfe hätten bereits stattgefunden. Die Verwaltung sei bestrebt, eine sinnvolle Lösung zu erarbeiten, bei der alle Belange, unter Berücksichtigung der finanziellen Lage, erfüllt würden. Dies hänge auch davon ab, in welcher Höhe finanzielle Mittel bereitgestellt werden könnten. Die sehr umfängliche Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten der Sporthalle könne sicher der Politik zur Verfügung gestellt werden. Er wies darauf hin, dass die Studie aber noch keine konkrete Planung darstelle, diese müsse erst noch ausgehandelt werden.
Ratsfrau Dr. Matz wünschte sich für die kommende Ratsperiode die Kleine Kommission Gebäudemanagement wieder ins Leben zu rufen, da sie diese für eine sinnvolle Einrichtung halte. Mit der Abschaffung der Kommission vor einigen Monaten nähmen Gespräche über Gebäudeplanungen in den Ausschüssen sehr viel wertvolle Zeit ein.
Ratsherr Alter begrüßte, dass für die Planungen eine Beteiligung stattgefunden habe und weiterhin stattfinde. Er machte darauf aufmerksam, wie wichtig es sei, dass neben dem Neubau des Misburger Bades auch der Stadtteil Anderten mit Wasserflächen versorgt werde.
Ratsherr Bindert stimmte Ratsfrau Dr. Matz zu, dass die Kleine Gebäudekommission fehle. Er sprach sich besonders dafür aus, dass die Planung für den Neubau des Schwimmbades wesentlich eher zu erfolgen habe als bisher von der Verwaltung vorgesehen. Wenn erst im Jahr 2029 mit der Planung begonnen werde und das Fössebad ggfs. noch nicht fertiggestellt sei, würden für Hannover massiv Schwimmflächen wegfallen. Das führe zu einer Belastung des Schwimmsports in Hannover. Er bat darum, die Planungen in das neu zu erstellende Bäderkonzept mit einzubeziehen, um den neuen Rat frühzeitig zu informieren.
Bezirksbürgermeister Dickneite ergänzte, dass der Stadtbezirksrat Anderten-Misburg selbstverständlich davon ausgehe, dass ein Neubau des Hallenbades in Anderten vorgesehen sei.
Herr Bär erwiderte, dass der Verwaltung bewusst sei, dass Anderten weiterhin Bedarfe an Wasserflächen habe und sie die Planungen zu gegebener Zeit vorantreiben werde. Die bestehende Schwimmhalle werde bis zum Abriss baulich unterhalten, bis der Neubau des Schulzentrums starte.
Auf die Frage von Ratsherrn Bingemer, ob das AMK-Haus Asbest belastet sei, antwortete Herr Bär, dass im Gebäude nur in sehr geringem Maße belastete Baustoffe vorhanden seien, die nicht besorgniserregend für die Gesundheit der Nutzer*innen seien.
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 8.
Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung des Vereinsheims an die Baltische Segler-Vereinigung e. V.
(Drucks. Nr. 1814/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 9.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den RSV Hannover von 1926 e. V.
(Drucks. Nr. 1815/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 10.
Zuwendung zur Anschaffung von Sportplatzpflegegeräten an den SV Borussia von 1895 e. V. Hannover
(Drucks. Nr. 1816/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 11.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den
Reiterverein Hannover e. V.
(Drucks. Nr. 1817/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 12.
Zuwendung zur Förderung der energetischen Sportstättensanierung an den
Deutschen Ruder-Club Hannover v. 1884 e. V.
(Drucks. Nr. 1827/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 13.
Zuwendung zur Förderung des energetischen Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1828/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 14.
Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den Deutschen Tennis-Verein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1868/2021)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 15.
Bericht der Dezernentin
Frau Senger berichtete, dass in der Freibadesaison 2021 ca. 126.000 Badegäste die städtischen Freibäder besucht hätten. Im zweiten Corona-Jahr sei den Badegästen das Prozedere rund um die Reservierung von Schwimmzeiten bereits vertraut gewesen, und die neue Möglichkeit, das Eintrittsgeld für Einzelkarten online zu begleichen, sei gut angenommen worden. In den Sommerferien haben die städtischen Freibäder trotz des schlechten Wetters 7.956 Kinder und Schüler*innen begrüßen können, die von dem Angebot des freien Eintritts Gebrauch gemacht hätten. Der freie Eintritt sei für Kinder und Schüler*innen als Ausgleich für die Entbehrungen während der Corona bedingten Schließungen gedacht gewesen und könne als voller Erfolg verbucht werden. Im Vahrenwalder Bad hätten im Rahmen der „Schwimmkursoffensive“ 195 Kinder teilgenommen, und es seien 180 Schwimmabzeichen vergeben worden. Mit diesem Engagement habe ein kleiner Teil der Warteliste, verursacht durch die Lockdown-Schließungen in 2020, bereits abgearbeitet werden können. Für die diesjährige Hallenbadsaison seien aktuell alle 437 Plätze (inkl. der Plätze in den Herbstferien) vergeben. Die Anmeldungen hätten wieder bei Weitem den tatsächlichen Bedarf überstiegen, so dass die Kursplätze wieder ausgelost werden mussten.
Stadträtin Beckedorf informierte, dass die Freibadesaison abgeschlossen sei. Lediglich das Kleefelder Bad habe noch bis Ende des Monats geöffnet. Sie erklärte, dass die Freibadesaison regulär beendet wurde, da es wetterbedingt weniger Besucher*innen in dieser Saison gab. Nun seien die Hallenbäder geöffnet. Nutzer*innen könnten die Hallenbäder ohne Voranmeldung besuchen. Es bestünde nun auch die Möglichkeit, vorab online zu bezahlen. Es gelte die 3G-Regelung. Um die Corona Regelungen, insbesondere die Abstandsregelungen, einhalten zu können, könne es sein, dass die Besucher*innenzahlen bei hohem Aufkommen reglementiert werden müssten.
Ratsherr Klapproth erkundigte sich, ob es in diesem Jahr Probleme mit der Wasserqualität im Naturbad Hainholz gegeben habe.
Herr Schaefer erklärte, dass die neu eingebaute Anlage gut funktioniere und es keine technischen Probleme gegeben habe.
TOP 16.
Verschiedenes
Es gab keine Punkte.
II.
Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17.00 Uhr.
Konstanze Beckedorf Miriam Matthews
Stadträtin Protokollantin