Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 24.09.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover - Dez. I - Datum 28.07.2021
PROTOKOLL
51. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am Mittwoch, 28. Juli 2021,
Rathaus, Ratssaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Kastning (SPD)
(Ratsherr Borstelmann) (CDU)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsfrau David (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Ratsherr Gill) (SPD)
(Beigeordneter Hauptstein) (AfD)
Ratsfrau Iri (SPD)
Ratsherr Kluck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beigeordneter Machentanz (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Semper (CDU)
Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
weitere Ratsherren/-frauen
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Verwaltung:
Stadtrat Prof. Dr.-Ing. Baumann
Frau Diers Fachbereich Personal und Organisation
Frau Kämpfe Gleichstellungsbeauftragte
Herr Häfker Fachbereich Personal und Organisation
Herr Münch Fachbereich Personal und Organisation
Herr Rackow Fachbereich Personal und Organisation
Herr Schackla Gesamtpersonalrat
Herr Vogel Fachbereich Personal und Organisation
Herr Weber Dezernat I
Für die Niederschrift
Frau Lüders Fachbereich Personal und Organisation
Landeshauptstadt Hannover - Dez. I - Datum 28.07.2021
PROTOKOLL
51. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am Mittwoch, 28. Juli 2021,
Rathaus, Ratssaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Kastning (SPD)
(Ratsherr Borstelmann) (CDU)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsfrau David (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Ratsherr Gill) (SPD)
(Beigeordneter Hauptstein) (AfD)
Ratsfrau Iri (SPD)
Ratsherr Kluck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beigeordneter Machentanz (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Semper (CDU)
Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
weitere Ratsherren/-frauen
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Verwaltung:
Stadtrat Prof. Dr.-Ing. Baumann
Frau Diers Fachbereich Personal und Organisation
Frau Kämpfe Gleichstellungsbeauftragte
Herr Häfker Fachbereich Personal und Organisation
Herr Münch Fachbereich Personal und Organisation
Herr Rackow Fachbereich Personal und Organisation
Herr Schackla Gesamtpersonalrat
Herr Vogel Fachbereich Personal und Organisation
Herr Weber Dezernat I
Für die Niederschrift
Frau Lüders Fachbereich Personal und Organisation
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 50. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am 23.06.2021
3. Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2021 (Stand 30.06.2021)
(Informationsdrucks. Nr. 1767/2021 mit 1 Anlage)
4. Bericht des Dezernenten
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 50. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am 23.06.2021
3. Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2021 (Stand 30.06.2021)
(Informationsdrucks. Nr. 1767/2021 mit 1 Anlage)
4. Bericht des Dezernenten
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Kastning begrüßte die Anwesenden und Zugeschalteten zur form- und fristgerecht geladenen Sitzung des Organisations- und Personalausschusses, stellte die Beschlussfähigkeit fest und verwies auf die geltenden Bestimmungen und Handlungsanweisungen für digitale politische Gremiensitzungen und die Amtsverschwiegenheit. Weiter erklärte sie, dass sich in der Geschäftsordnungskommissionssitzung am 01.07.2021 darauf verständigt worden sei, die Teilnahme von Vertreter*innen der Presse per Video am öffentlichen Teil einer Sitzung zugelassen werden solle, soweit der jeweilige Ausschuss dies zu Beginn der Sitzung beschließe. Hierzu fragte sie die Ausschussmitglieder nach möglichen Einwänden.
Ratsherr Pohl fragte nach, warum die Tagesordnungspunkte 5 und 10, die die CDU-Fraktion in der letzten Ausschusssitzung in die Fraktion gezogen habe, nicht auf dieser Tagesordnung aufgeführt seien. Es handele sich um den Antrag im CDU-Fraktion zur Erweiterung der ökologischen Kriterien bei öffentlicher Auftragsvergabe (TOP 5) sowie die Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregionen (TOP 10).
Anmerkung der Verwaltung:
Hierzu werde zunächst im federführenden Ausschuss beraten:
Erweiterung der ökologischen Kriterien bei öffentlicher Auftragsvergabe – Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregionen - Kulturausschuss
Im Anschluss werden die Drucksachen wieder in den Organisations- und Personalausschuss eingebracht.
Ratsfrau Kastning erklärte, dass dafür gesorgt sein müsse, dass beide Drucksachen mindestens in der nächsten Sitzung im September auf die Tagesordnung gebracht würden. Insofern dies nicht realisierbar sei, solle den Fraktionen eine Information zugehen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 50. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am 23.06.2021
Ratsherr Pohl gab den redaktionellen Hinweis, dass das Abstimmungsergebnis im letzten Protokoll zu TOP 4 in den Antragstext gerutscht sei und daher geändert werden müsse.
Ratsfrau Kastning erklärte, dass dies korrigiert werde.
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 3.
Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2021 (Stand 30.06.2021)
(Informationsdrucksache Nr. 1767/2021 mit 1 Anlage)
Frau Diers erklärte, dass die Gründe für die Unterschreitung weiterhin gleichbleibend seien: freie Stellen seien unbesetzt und pandemiebedingt würden viele Kurse bspw. an der VHS nicht stattfinden können. Darüber hinaus würden Entschädigungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes als Einnahme auf Personalkostenseite verbucht werden können. Wie bereits angekündigt, werde die Verwaltung für die Sitzung im September einen Überblick über die freien Stellen vorbereiten.
Ratsherr Pohl sagte, dass die angekündigte Information über freie Stellen sehr wichtig sei.
Frau Diers ergänzte, dass berücksichtigt werden müsse, dass bestimmte Stellen noch nicht besetzt werden könnten, da der Haushaltsplan und damit zusammenhängend der Stellenplan noch nicht genehmigt sei.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Bericht des Dezernenten
Für die Niederschrift
Baumann Lüders
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Kastning begrüßte die Anwesenden und Zugeschalteten zur form- und fristgerecht geladenen Sitzung des Organisations- und Personalausschusses, stellte die Beschlussfähigkeit fest und verwies auf die geltenden Bestimmungen und Handlungsanweisungen für digitale politische Gremiensitzungen und die Amtsverschwiegenheit. Weiter erklärte sie, dass sich in der Geschäftsordnungskommissionssitzung am 01.07.2021 darauf verständigt worden sei, die Teilnahme von Vertreter*innen der Presse per Video am öffentlichen Teil einer Sitzung zugelassen werden solle, soweit der jeweilige Ausschuss dies zu Beginn der Sitzung beschließe. Hierzu fragte sie die Ausschussmitglieder nach möglichen Einwänden.
Ratsherr Pohl fragte nach, warum die Tagesordnungspunkte 5 und 10, die die CDU-Fraktion in der letzten Ausschusssitzung in die Fraktion gezogen habe, nicht auf dieser Tagesordnung aufgeführt seien. Es handele sich um den Antrag im CDU-Fraktion zur Erweiterung der ökologischen Kriterien bei öffentlicher Auftragsvergabe (TOP 5) sowie die Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregionen (TOP 10).
Anmerkung der Verwaltung:
Hierzu werde zunächst im federführenden Ausschuss beraten:
Erweiterung der ökologischen Kriterien bei öffentlicher Auftragsvergabe – Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregionen - Kulturausschuss
Im Anschluss werden die Drucksachen wieder in den Organisations- und Personalausschuss eingebracht.
Ratsfrau Kastning erklärte, dass dafür gesorgt sein müsse, dass beide Drucksachen mindestens in der nächsten Sitzung im September auf die Tagesordnung gebracht würden. Insofern dies nicht realisierbar sei, solle den Fraktionen eine Information zugehen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 50. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am 23.06.2021
Ratsherr Pohl gab den redaktionellen Hinweis, dass das Abstimmungsergebnis im letzten Protokoll zu TOP 4 in den Antragstext gerutscht sei und daher geändert werden müsse.
Ratsfrau Kastning erklärte, dass dies korrigiert werde.
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 3.
Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2021 (Stand 30.06.2021)
(Informationsdrucksache Nr. 1767/2021 mit 1 Anlage)
Frau Diers erklärte, dass die Gründe für die Unterschreitung weiterhin gleichbleibend seien: freie Stellen seien unbesetzt und pandemiebedingt würden viele Kurse bspw. an der VHS nicht stattfinden können. Darüber hinaus würden Entschädigungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes als Einnahme auf Personalkostenseite verbucht werden können. Wie bereits angekündigt, werde die Verwaltung für die Sitzung im September einen Überblick über die freien Stellen vorbereiten.
Ratsherr Pohl sagte, dass die angekündigte Information über freie Stellen sehr wichtig sei.
Frau Diers ergänzte, dass berücksichtigt werden müsse, dass bestimmte Stellen noch nicht besetzt werden könnten, da der Haushaltsplan und damit zusammenhängend der Stellenplan noch nicht genehmigt sei.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Bericht des Dezernenten
Für die Niederschrift
Baumann Lüders