Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.63.09 - Datum 24.06.2021
Einladung
zur 39. Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen
am Donnerstag, 8. Juli 2021, 19.00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal
Bitte beachten sie den geänderten Sitzungstag und -ort,
sowie die aktuellen Hygienebestimmungen!
Im Benehmen mit Bezirksbürgermeister Markurth können auf Grund der epidemischen Lage Mitglieder des Stadtbezirksrates Ricklingen nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen, wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung am 10.06.2021
- wird nachgereicht
3. B E R I C H T E
3.1. Aussprache mit den Dezernent*innen Rzyski (Bildung, Jugend u. Familie), Tegtmeyer-Dette (Wirtschaft u. Umwelt) und Vielhaber (Stadtentwicklung u. Bauen
3.2. Bericht zum Konzept Aufenthaltsqualität Mühlenberg Zentrum
3.3. Bericht aus den Sanierungskommissionen
3.4. Bericht aus dem Integrationsbeirat
3.5. Bericht des Stadtbezirksmanagements
3.6. Informationen über Bauvorhaben
4. Einwohner*innenfragestunde
- bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten -
5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1. A N H Ö R U N G E N
5.1.1. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
5.1.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen Am Sauerwinkel / Südstrücken
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1601/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1.3. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen am Sauerwinkel / Südstrücken -
(Drucks. Nr. 1524/2021 mit 1 Anlage)
5.2. E N T S C H E I D U N G E N
5.2.1. Zuwendung an die Internationalen StadtteilGärten Hannover e.V. für das Projekt Koordination Stadtteilgarten Weiße Rose Mühlenberg aus kommunalen Mitteln „Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“
(Drucks. Nr. 15-2548/2020)
5.2.2. Zuwendung an die „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ für das Projekt „Machbar – Sozialberatung im Stadtteil Mühlenberg 2021“ aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-2996/2020)
5.2.3. Zuwendungsvertrag Katakombe Wettbergen 2021-2022
(Drucks. Nr. 15-1596/2021 mit 4 Anlagen)
5.2.4. Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
6. A N F R A G E N
6.1. der SPD-Fraktion
6.1.1. Ergebnisse zugesagter Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1591/2021)
6.1.2. Entwässerungsrinnen/Absperrschranken vor Elisabeth-Selbert-Brücke
(Drucks. Nr. 15-1592/2021)
6.2. der CDU-Fraktion
6.2.1. Sportpark Wettbergen
(Drucks. Nr. 15-1602/2021)
6.2.2. Aufpflasterung Einfahrt In der Rehre und An der Kirche
(Drucks. Nr. 15-1603/2021)
6.2.3. Grundschule Wettbergen
(Drucks. Nr. 15-1604/2021)
6.2.4. Lärmschutz für Bolzplätze
(Drucks. Nr. 15-1605/2021)
6.2.5. Renaturierung Hirtenbach
(Drucks. Nr. 15-1606/2021)
7. A N T R Ä G E
7.1. aus der letzten Sitzung
7.1.1. Ossietzkyring Nr. 2
(Drucks. Nr. 15-1204/2021)
- bereits zur letzten Sitzung versandt
7.1.2. Beseitigung von Irritationen durch die Lichtsignalanlage für Radfahrer an der Kreuzung Poggendiek/Rehre/Bergfeldstraße
(Drucks. Nr. 15-1209/2021)
- bereits zur letzten Sitzung versandt
7.1.3. Einrichtung einer provisorischen Querung über den Hirtenbach Kiehwiese/ Auf dem Grethel
(Drucks. Nr. 15-1420/2021)
7.1.4. Radfahrende
(Drucks. Nr. 15-1421/2021)
7.2. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
7.2.1. Zuwendungen aus Eigenen Mitteln – 08.07.2021
(Drucks. Nr. 15-1590/2021 mit 1 Anlagen)
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Markurth
Bezirksbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.63.09 - Datum 24.06.2021
Einladung
zur 39. Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen
am Donnerstag, 8. Juli 2021, 19.00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal
Bitte beachten sie den geänderten Sitzungstag und -ort,
sowie die aktuellen Hygienebestimmungen!
Im Benehmen mit Bezirksbürgermeister Markurth können auf Grund der epidemischen Lage Mitglieder des Stadtbezirksrates Ricklingen nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen, wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung am 10.06.2021
- wird nachgereicht
3. B E R I C H T E
3.1. Aussprache mit den Dezernent*innen Rzyski (Bildung, Jugend u. Familie), Tegtmeyer-Dette (Wirtschaft u. Umwelt) und Vielhaber (Stadtentwicklung u. Bauen
3.2. Bericht zum Konzept Aufenthaltsqualität Mühlenberg Zentrum
3.3. Bericht aus den Sanierungskommissionen
3.4. Bericht aus dem Integrationsbeirat
3.5. Bericht des Stadtbezirksmanagements
3.6. Informationen über Bauvorhaben
4. Einwohner*innenfragestunde
- bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten -
5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1. A N H Ö R U N G E N
5.1.1. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
5.1.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen Am Sauerwinkel / Südstrücken
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1601/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1.3. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen am Sauerwinkel / Südstrücken -
(Drucks. Nr. 1524/2021 mit 1 Anlage)
5.2. E N T S C H E I D U N G E N
5.2.1. Zuwendung an die Internationalen StadtteilGärten Hannover e.V. für das Projekt Koordination Stadtteilgarten Weiße Rose Mühlenberg aus kommunalen Mitteln „Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“
(Drucks. Nr. 15-2548/2020)
5.2.2. Zuwendung an die „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ für das Projekt „Machbar – Sozialberatung im Stadtteil Mühlenberg 2021“ aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-2996/2020)
5.2.3. Zuwendungsvertrag Katakombe Wettbergen 2021-2022
(Drucks. Nr. 15-1596/2021 mit 4 Anlagen)
5.2.4. Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
6. A N F R A G E N
6.1. der SPD-Fraktion
6.1.1. Ergebnisse zugesagter Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1591/2021)
6.1.2. Entwässerungsrinnen/Absperrschranken vor Elisabeth-Selbert-Brücke
(Drucks. Nr. 15-1592/2021)
6.2. der CDU-Fraktion
6.2.1. Sportpark Wettbergen
(Drucks. Nr. 15-1602/2021)
6.2.2. Aufpflasterung Einfahrt In der Rehre und An der Kirche
(Drucks. Nr. 15-1603/2021)
6.2.3. Grundschule Wettbergen
(Drucks. Nr. 15-1604/2021)
6.2.4. Lärmschutz für Bolzplätze
(Drucks. Nr. 15-1605/2021)
6.2.5. Renaturierung Hirtenbach
(Drucks. Nr. 15-1606/2021)
7. A N T R Ä G E
7.1. aus der letzten Sitzung
7.1.1. Ossietzkyring Nr. 2
(Drucks. Nr. 15-1204/2021)
- bereits zur letzten Sitzung versandt
7.1.2. Beseitigung von Irritationen durch die Lichtsignalanlage für Radfahrer an der Kreuzung Poggendiek/Rehre/Bergfeldstraße
(Drucks. Nr. 15-1209/2021)
- bereits zur letzten Sitzung versandt
7.1.3. Einrichtung einer provisorischen Querung über den Hirtenbach Kiehwiese/ Auf dem Grethel
(Drucks. Nr. 15-1420/2021)
7.1.4. Radfahrende
(Drucks. Nr. 15-1421/2021)
7.2. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
7.2.1. Zuwendungen aus Eigenen Mitteln – 08.07.2021
(Drucks. Nr. 15-1590/2021 mit 1 Anlagen)
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Markurth
Bezirksbürgermeister