Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover -18.63.08 - Datum 25.06.2021
Einladung
zur 41. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 8. Juli 2021, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst eine medizinische Maske mit
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. A N H Ö R U N G E N
4. E N T S C H E I D U N G E N
5. Glasfaserausbau im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
6. Bericht des Stadtbezirksmanagements
-Entwicklungen im Stadtbezirk-
7. A N F R A G E N
7.1. der SPD-Fraktion
7.1.1. Erinnerungen an die Zukunft des Jahres 2000
(Drucks. Nr. 15-1359/2021)
7.1.2. Elektro-Ladesäulen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-1564/2021)
7.1.3. Wann werden die Schultoiletten In der GS Suthwiesenstr. so gründlich saniert, dass sie ohne Atemschutzmaske benutzt werden können?
(Drucks. Nr. 15-1568/2021)
7.1.4. Entsorgung von Hundekot- wann übernimmt aha?
(Drucks. Nr. 15-1569/2021)
7.1.5. Schadstoffbelastung nach Brand im ÜSTRA Depot?
(Drucks. Nr. 15-1571/2021)
7.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2.1. Weniger Sport ist keine Lösung
(Drucks. Nr. 15-1600/2021)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk mit WLAN
(Drucks. Nr. 15-1607/2021)
7.3.2. Einführung rechtskreisübergreifender Poolmodelle an hannoverschen Grundschulen
(Drucks. Nr. 15-1608/2021)
7.3.3. Radfurt Hoher Weg
(Drucks. Nr. 15-1609/2021)
8. A N T R Ä G E
8.1. Gemeinsam von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
8.1.1. Runder Tisch - Verkehrsberuhigung Loccumer Straße
(Drucks. Nr. 15-1610/2021)
8.2. der SPD-Fraktion
8.2.1. Den Verkehrsversuch unter Kontrolle halten
(Drucks. Nr. 15-1573/2021)
8.2.2. Bauprojekt Friedhofsallee 4 - 6
(Drucks. Nr. 15-1574/2021)
8.2.3. Umwandlung der Loccumer Straße in eine Fahrradstraße mit Begrenzung des Kraftfahrzeugverkehrs auf Anlieger
Verkehrsversuch für 12 Monate
(Drucks. Nr. 15-1575/2021)
8.2.4. Müllvermeidung Liebrechtstrasse Ecke Zeißstraße und Borriesstraße unter der Eisenbahnbrücke kurz vor der Ecke Salzburger Straße
(Drucks. Nr. 15-1576/2021)
8.2.5. Aufwertung, regelmäßige Pflege und Abgrenzung einer Fläche für alle
(Ball-)Sportarten auf dem Festplatz Wülfel
(Drucks. Nr. 15-1597/2021)
8.2.6. Umwidmung der bespielbaren Grünfläche Ecke Hildesheimer Str./ Garkenburgstr. gegenüber der Haltestelle Bothmerstr. zur Ballspielfläche bzw. zum Spiel- und Bolzplatz
(Drucks. Nr. 15-1598/2021)
8.3. der CDU-Fraktion
8.3.1. Ersatzpflanzung Einmündung Peiner Str./Holthusenstr.
(Drucks. Nr. 15-1612/2021)
8.3.2. Maroder Zebrastreifen an der Brückstraße in Höhe der Kita
(Drucks. Nr. 15-1613/2021)
8.3.3. Ortstermin Nachbarschaftstreff
(Drucks. Nr. 15-1615/2021)
8.3.4. Parkplätze für Lastenfahrräder
(Drucks. Nr. 15-1616/2021)
8.3.5. Streichung von Geldmitteln für kleine Vereine
(Drucks. Nr. 15-1617/2021)
8.4. von Bezirksratsherrn Weinmann (Die PARTEI)
8.4.1. Döhren-Wülfel: tugendhaft!
(Drucks. Nr. 15-1599/2021)
9. Integrationsbeirat Döhren-Wülfel
9.1. Bericht über die Sitzung am 28. Juni 2021
9.2. Bewilligung von Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates
(Drucksache Nr. 15- ............./2021)
-wird nachgereicht-
10. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
10.1. Zuwendungen VfR 06 Döhren
(Drucks. Nr. 15-1577/2021)
10.2. Anschaffung und Aufstellung von Hundetütenspendern
(Drucks. Nr. 15-1578/2021)
11. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10. Juni 2021
(Öffentlicher Teil)
-wird nachgereicht-
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Landeshauptstadt Hannover -18.63.08 - Datum 25.06.2021
Einladung
zur 41. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 8. Juli 2021, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst eine medizinische Maske mit
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. A N H Ö R U N G E N
4. E N T S C H E I D U N G E N
5. Glasfaserausbau im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
6. Bericht des Stadtbezirksmanagements
-Entwicklungen im Stadtbezirk-
7. A N F R A G E N
7.1. der SPD-Fraktion
7.1.1. Erinnerungen an die Zukunft des Jahres 2000
(Drucks. Nr. 15-1359/2021)
7.1.2. Elektro-Ladesäulen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-1564/2021)
7.1.3. Wann werden die Schultoiletten In der GS Suthwiesenstr. so gründlich saniert, dass sie ohne Atemschutzmaske benutzt werden können?
(Drucks. Nr. 15-1568/2021)
7.1.4. Entsorgung von Hundekot- wann übernimmt aha?
(Drucks. Nr. 15-1569/2021)
7.1.5. Schadstoffbelastung nach Brand im ÜSTRA Depot?
(Drucks. Nr. 15-1571/2021)
7.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2.1. Weniger Sport ist keine Lösung
(Drucks. Nr. 15-1600/2021)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk mit WLAN
(Drucks. Nr. 15-1607/2021)
7.3.2. Einführung rechtskreisübergreifender Poolmodelle an hannoverschen Grundschulen
(Drucks. Nr. 15-1608/2021)
7.3.3. Radfurt Hoher Weg
(Drucks. Nr. 15-1609/2021)
8. A N T R Ä G E
8.1. Gemeinsam von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
8.1.1. Runder Tisch - Verkehrsberuhigung Loccumer Straße
(Drucks. Nr. 15-1610/2021)
8.2. der SPD-Fraktion
8.2.1. Den Verkehrsversuch unter Kontrolle halten
(Drucks. Nr. 15-1573/2021)
8.2.2. Bauprojekt Friedhofsallee 4 - 6
(Drucks. Nr. 15-1574/2021)
8.2.3. Umwandlung der Loccumer Straße in eine Fahrradstraße mit Begrenzung des Kraftfahrzeugverkehrs auf Anlieger
Verkehrsversuch für 12 Monate
(Drucks. Nr. 15-1575/2021)
8.2.4. Müllvermeidung Liebrechtstrasse Ecke Zeißstraße und Borriesstraße unter der Eisenbahnbrücke kurz vor der Ecke Salzburger Straße
(Drucks. Nr. 15-1576/2021)
8.2.5. Aufwertung, regelmäßige Pflege und Abgrenzung einer Fläche für alle
(Ball-)Sportarten auf dem Festplatz Wülfel
(Drucks. Nr. 15-1597/2021)
8.2.6. Umwidmung der bespielbaren Grünfläche Ecke Hildesheimer Str./ Garkenburgstr. gegenüber der Haltestelle Bothmerstr. zur Ballspielfläche bzw. zum Spiel- und Bolzplatz
(Drucks. Nr. 15-1598/2021)
8.3. der CDU-Fraktion
8.3.1. Ersatzpflanzung Einmündung Peiner Str./Holthusenstr.
(Drucks. Nr. 15-1612/2021)
8.3.2. Maroder Zebrastreifen an der Brückstraße in Höhe der Kita
(Drucks. Nr. 15-1613/2021)
8.3.3. Ortstermin Nachbarschaftstreff
(Drucks. Nr. 15-1615/2021)
8.3.4. Parkplätze für Lastenfahrräder
(Drucks. Nr. 15-1616/2021)
8.3.5. Streichung von Geldmitteln für kleine Vereine
(Drucks. Nr. 15-1617/2021)
8.4. von Bezirksratsherrn Weinmann (Die PARTEI)
8.4.1. Döhren-Wülfel: tugendhaft!
(Drucks. Nr. 15-1599/2021)
9. Integrationsbeirat Döhren-Wülfel
9.1. Bericht über die Sitzung am 28. Juni 2021
9.2. Bewilligung von Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates
(Drucksache Nr. 15- ............./2021)
-wird nachgereicht-
10. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
10.1. Zuwendungen VfR 06 Döhren
(Drucks. Nr. 15-1577/2021)
10.2. Anschaffung und Aufstellung von Hundetütenspendern
(Drucks. Nr. 15-1578/2021)
11. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10. Juni 2021
(Öffentlicher Teil)
-wird nachgereicht-
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!