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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 28.06.2021

Einladung

zur 82. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 7. Juli 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)


Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu einem Konzept für einen Wohnmobilstellplatz in Hannover
(Drucks. Nr. 1190/2021)

4. Schulangelegenheiten

4.1. Standortentscheidung zur Errichtung einer sechszügigen 12. Integrierten Gesamtschule in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0732/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bucholz-Kleefeld eingeladen.

5. Vertrag

5.1. Ihme-Zentrum / Nachtrag zum Mietvertrag vom 06.07.2018
(Informationsdrucks. Nr. /2021 mit Anlagen)

6. Bauleitplanung

6.1. Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
Erneuter Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0545/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.


6.1.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 473, 2. Änd. – Riethorst – Aufstellungsbeschluss
Information über Änderungsanträge zu Drucks. Nr. 545/2021 (Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung)
(Drucks. Nr. 0545/2021 E1) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

6.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr.1909 - Lindenallee
– Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1522/2021 mit 2 Anlagen)

7. Stadtentwicklung

7.1. Entlassung Sanierungsgebiet Oberricklingen Süd-West
(Drucks. Nr. 1035/2021 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

8. Verkehr

8.1. Modellprojekt der Region Hannover " Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"
Beschluss über die Teilnahme am Innovationsprojekt
(Drucks. Nr. 1637/2021)

8.2. Erklärung zur Städteinitiative: Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Drucks. Nr. /2021 mit Anlagen)

8.3. Dornröschenbrücke - Festlegung der weiterzuverfolgenden Variante und weiteres Vorgehen
(Drucks. Nr. /2021 mit Anlagen)

9. Hochbau / Gebäudemanagement

9.1. IGS Südstadt – Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
Mehrkosten infolge baukonjunktureller und anderer externer Effekte sowie zusätzlicher Leistungen und Anforderungen
(Drucks. Nr. 1385/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L





Onay

Oberbürgermeister