Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 29.06.2021
PROTOKOLL
21. Sitzung Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte am Montag, 28. Juni 2021,
Freizeitheim Vahrenwald, Großer Sitzungssaal, Vahrenwalder Str. 92, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Beigeordnete Gamoori) (SPD)
Herr Kremtz (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Bezirksratsfrau Armagan) (CDU)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Frau Eggers (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Fiege (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Heitmann (SPD)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Herr Kasper (Bürgermitglied)
Frau Kühne (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Mader (CDU)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Wehling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Yilmaz) (DIE LINKE.)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Frau Schwinge (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Busche (iii - Institut für investigative Interventionen)
Professor Prominski (mesh - Landschaftsarchitekten)
Herr Nakamura (mesh - Landschaftsarchitekten)
Frau Badulla (Fachbereich Soziales - Gemeinwesenarbeit)
Frau Neugebauer (Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V.)
Frau Herwig (Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V.)
Herr Krebs (Stadtbezirksmanagement)
Herr Jarnot (Gewerbeberatung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 29.06.2021
PROTOKOLL
21. Sitzung Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte am Montag, 28. Juni 2021,
Freizeitheim Vahrenwald, Großer Sitzungssaal, Vahrenwalder Str. 92, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Beigeordnete Gamoori) (SPD)
Herr Kremtz (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Bezirksratsfrau Armagan) (CDU)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Frau Eggers (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Fiege (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Heitmann (SPD)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Herr Kasper (Bürgermitglied)
Frau Kühne (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Mader (CDU)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Wehling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Yilmaz) (DIE LINKE.)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Frau Schwinge (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Busche (iii - Institut für investigative Interventionen)
Professor Prominski (mesh - Landschaftsarchitekten)
Herr Nakamura (mesh - Landschaftsarchitekten)
Frau Badulla (Fachbereich Soziales - Gemeinwesenarbeit)
Frau Neugebauer (Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V.)
Frau Herwig (Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V.)
Herr Krebs (Stadtbezirksmanagement)
Herr Jarnot (Gewerbeberatung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.12.2020
3. Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
4. Umgestaltung Schwarzwaldstraße
5. Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-0244/2021)
6. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1078/2021 mit 1 Anlage)
7. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
8. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
9. Bericht der Verwaltung
10. Sonstiges
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.12.2020
3. Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
4. Umgestaltung Schwarzwaldstraße
5. Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-0244/2021)
6. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1078/2021 mit 1 Anlage)
7. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
8. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
9. Bericht der Verwaltung
10. Sonstiges
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: TOP 7 (Umgestaltung Schwarzwaldstraße) wird vorgezogen und folgt auf TOP 3.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.12.2020
Das Protokoll wurde mit 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 3 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
Frau Badulla stellte sich als neue Mitarbeiterin der Gemeinwesenarbeit im Sahlkamp vor.
Herr Krebs stellte sich als neuer Stadtbezirksmanager vor.
TOP 4.
Umgestaltung Schwarzwaldstraße
Herr Lehmann berichtete einführend darüber, dass die Büros mesh und iii einen Vorentwurf präsentieren. Am 10. September des Jahres soll ein Freiraumversuch durchgeführt werden, im Anschluss soll im Herbst ein Entwurf vorgestellt werden.
Herr Prominski erklärte, dass die Schwarzwaldstraße mit einer Umgestaltung des Freiraums eine völlig neue Aufenthaltsqualität bekommen könnte.
Die Parkplatzsituation würde sich mit einer Umgestaltung verändern, da von 94 Stellplätzen 41 wegfallen würden. Gleichzeitig wurde aber festgestellt, dass die umliegenden Parkgaragen wenig genutzt werden und insgesamt 220 Stellplätze ungenutzt sind.
Herr Prominski präsentierte verschiedene internationale Beispiele für Straßenumgestaltungen und stellte zwei Entwurfsvarianten zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße vor.
Die erste Variante (Wechselspiel) sieht eine Entsiegelung der Straßenränder vor, beide Straßenseiten könnten dann miteinander verbunden werden. Die Tiefgarage bleibt weiterhin befahrbar, die Straße wird für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt, Ausnahmen bilden Rettungsdienst und Müllabfuhr.
Der so gewonnene Freiraum kann als Aufenthaltsort gestaltet werden (Beispiele: begrünte Pergola, Sitzinseln, Klinkerskulptur als Sitzmöbel unter Verwendung von vor Ort ausgebautem Material, etc.).
Bei der zweiten Variante (Bewegter Boulevard) ist ebenfalls eine Entsiegelung vorgesehen, die Straße wird aber in zwei Bereiche geteilt und verläuft in einer leichten Bewegung. Der Freiraum könnte mit modellierten Asphaltflächen und einer Überdachung als Sonnenschutz gestaltet werden und erhält einen parkähnlichen Charakter.
Beide Varianten sehen Rasen- oder Pflanzenmulden zur Versickerung und Rückhaltung von Regenwasser vor.
Herr Fiege fragte, ob ausreichend Platz für den Einsatz von Rettungsfahrzeugen eingeplant ist, wie hoch sich die Kosten belaufen werden und ob die Finanzierung gesichert ist.
Herr Prominski antwortete, dass sowohl für den Rettungsdienst als auch die Abfallwirtschaft ausreichend Platz eingeplant wird. Die Kosten werden circa 500.000 bis 750.000 Euro betragen.
Herr Lehmann ergänzte, dass die Kosten aus Städtebaufördermitteln getragen werden und im städtischen Haushalt veranschlagt wurden.
Herr Grunenberg wies darauf hin, dass Kindern ausreichend Bewegungsmöglichkeiten geboten werden muss.
Herr Prominski bestätigte, dass durch die Sperrung bereits ein Anstieg des Aufenthaltes von unbegleiteten Kindern verzeichnet werden konnte. Eine dauerhafte Umgestaltung der Straße wird die Aufenthaltsqualität für Kinder weiter verbessern.
Herr Mader lobte die zweite Variante und wies darauf hin, dass eine regelmäßige Bewässerung sichergestellt werden muss.
Herr Prominski teilte mit, dass das Thema Versickerung Vorrang hat. Die Bewässerung wird aber auch Berücksichtigung finden, da der Baumbestand erhalten bleibt.
Herr Kremtz fragte, ob die Entsorgung von Grillgut thematisiert wird.
Herr Prominski erklärte, dass beide Varianten ein öffentliches Grillen nicht vorsehen.
Herr Lehmann ergänzte, dass dies ein wiederkehrendes Thema ist und nach wie vor das Grillen nur toleriert und nicht unterstützt wird.
Herr Kremtz bat die Sanierungskommission um ein Meinungsbild:
Für die Variante 2 sprachen sich 9 Stimmen dafür aus, es gab eine Enthaltung.
Für die Variante 1 gab es keinen Zuspruch.
Frau Busche stellte das Institut vor und erklärte, wie ein Freiraumversuch vorbereitet und durchgeführt wird.
Am 01.07. und am 15.07.2021 werden online die Ideen vorgestellt, am 10.09.2021 findet der Freiraumversuch vor Ort statt.
TOP 5.
Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-0244/2021)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes 2021 - aus dem Ergebnishaushalt 2021, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung als Anteilsfinanzierung in Höhe von bis zu
20.000 Euro
zu bewilligen.
Frau Herwig stellte den Antrag vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 6.
Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1078/2021 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen, dass die beigefügte Förderrichtlinie in Kraft tritt.
Herr Lehmann stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag
TOP 7.
Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen, dass die beigefügte Förderrichtlinie in Kraft tritt
Herr Lehmann stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 8.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt berichtete, dass aktuell keine Anträge vorliegen. Es stehen für 2021 noch 19.301,36 Euro zu Verfügung.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Herr Lehmann berichtete über die geplante Umgestaltung des Spessarthofes und des Spessartweges.
Die Aufenthaltsqualität soll mit Spielgeräten, Sitzmöglichkeiten und der Pflanzung von Bäumen gesteigert werden.
Herr Butz fragte, ob die mögliche Fusion der DeuWo mit der Vonovia Auswirkungen auf die derzeit laufenden Verhandlungen hat.
Herr Lehmann verneinte dies, nach seiner Information ist nicht mit Auswirkungen auf das operative Geschäft zu rechnen.
Herr Grunenberg sprach sich lobend über die Anbringung der Fahrradbügel aus und über die geplante Pflanzung der Bäume, dies dient auch der Lärmminderung.
TOP 10.
Sonstiges
Frau Gerhardt berichtete, dass dem SPATS e.V. der niedersächsische Integrationspreis verliehen wurde.
Frau Kühne und Bezirksratsfrau Heinemann stellten sich als neue Mitglieder der Sanierungskommission vor.
Herr Fiege wies darauf hin, dass die Fahrradbügel am Sahlkampmarkt noch nicht versetzt wurden.
Herr Lehmann antwortete, dass dies vom Fachbereich Tiefbau geprüft wurde: Die Entfernung der Fahrradbügel wird aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt, das Problem sollte aber mit in absehbarer Zeit anstehenden Umgestaltung des Marktes behoben werden.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: TOP 7 (Umgestaltung Schwarzwaldstraße) wird vorgezogen und folgt auf TOP 3.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.12.2020
Das Protokoll wurde mit 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 3 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
Frau Badulla stellte sich als neue Mitarbeiterin der Gemeinwesenarbeit im Sahlkamp vor.
Herr Krebs stellte sich als neuer Stadtbezirksmanager vor.
TOP 4.
Umgestaltung Schwarzwaldstraße
Herr Lehmann berichtete einführend darüber, dass die Büros mesh und iii einen Vorentwurf präsentieren. Am 10. September des Jahres soll ein Freiraumversuch durchgeführt werden, im Anschluss soll im Herbst ein Entwurf vorgestellt werden.
Herr Prominski erklärte, dass die Schwarzwaldstraße mit einer Umgestaltung des Freiraums eine völlig neue Aufenthaltsqualität bekommen könnte.
Die Parkplatzsituation würde sich mit einer Umgestaltung verändern, da von 94 Stellplätzen 41 wegfallen würden. Gleichzeitig wurde aber festgestellt, dass die umliegenden Parkgaragen wenig genutzt werden und insgesamt 220 Stellplätze ungenutzt sind.
Herr Prominski präsentierte verschiedene internationale Beispiele für Straßenumgestaltungen und stellte zwei Entwurfsvarianten zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße vor.
Die erste Variante (Wechselspiel) sieht eine Entsiegelung der Straßenränder vor, beide Straßenseiten könnten dann miteinander verbunden werden. Die Tiefgarage bleibt weiterhin befahrbar, die Straße wird für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt, Ausnahmen bilden Rettungsdienst und Müllabfuhr.
Der so gewonnene Freiraum kann als Aufenthaltsort gestaltet werden (Beispiele: begrünte Pergola, Sitzinseln, Klinkerskulptur als Sitzmöbel unter Verwendung von vor Ort ausgebautem Material, etc.).
Bei der zweiten Variante (Bewegter Boulevard) ist ebenfalls eine Entsiegelung vorgesehen, die Straße wird aber in zwei Bereiche geteilt und verläuft in einer leichten Bewegung. Der Freiraum könnte mit modellierten Asphaltflächen und einer Überdachung als Sonnenschutz gestaltet werden und erhält einen parkähnlichen Charakter.
Beide Varianten sehen Rasen- oder Pflanzenmulden zur Versickerung und Rückhaltung von Regenwasser vor.
Herr Fiege fragte, ob ausreichend Platz für den Einsatz von Rettungsfahrzeugen eingeplant ist, wie hoch sich die Kosten belaufen werden und ob die Finanzierung gesichert ist.
Herr Prominski antwortete, dass sowohl für den Rettungsdienst als auch die Abfallwirtschaft ausreichend Platz eingeplant wird. Die Kosten werden circa 500.000 bis 750.000 Euro betragen.
Herr Lehmann ergänzte, dass die Kosten aus Städtebaufördermitteln getragen werden und im städtischen Haushalt veranschlagt wurden.
Herr Grunenberg wies darauf hin, dass Kindern ausreichend Bewegungsmöglichkeiten geboten werden muss.
Herr Prominski bestätigte, dass durch die Sperrung bereits ein Anstieg des Aufenthaltes von unbegleiteten Kindern verzeichnet werden konnte. Eine dauerhafte Umgestaltung der Straße wird die Aufenthaltsqualität für Kinder weiter verbessern.
Herr Mader lobte die zweite Variante und wies darauf hin, dass eine regelmäßige Bewässerung sichergestellt werden muss.
Herr Prominski teilte mit, dass das Thema Versickerung Vorrang hat. Die Bewässerung wird aber auch Berücksichtigung finden, da der Baumbestand erhalten bleibt.
Herr Kremtz fragte, ob die Entsorgung von Grillgut thematisiert wird.
Herr Prominski erklärte, dass beide Varianten ein öffentliches Grillen nicht vorsehen.
Herr Lehmann ergänzte, dass dies ein wiederkehrendes Thema ist und nach wie vor das Grillen nur toleriert und nicht unterstützt wird.
Herr Kremtz bat die Sanierungskommission um ein Meinungsbild:
Für die Variante 2 sprachen sich 9 Stimmen dafür aus, es gab eine Enthaltung.
Für die Variante 1 gab es keinen Zuspruch.
Frau Busche stellte das Institut vor und erklärte, wie ein Freiraumversuch vorbereitet und durchgeführt wird.
Am 01.07. und am 15.07.2021 werden online die Ideen vorgestellt, am 10.09.2021 findet der Freiraumversuch vor Ort statt.
TOP 5.
Zuwendung an den Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-0244/2021)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes 2021 - aus dem Ergebnishaushalt 2021, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung als Anteilsfinanzierung in Höhe von bis zu
20.000 Euro
zu bewilligen.
Frau Herwig stellte den Antrag vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 6.
Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1078/2021 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen, dass die beigefügte Förderrichtlinie in Kraft tritt.
Herr Lehmann stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag
TOP 7.
Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen, dass die beigefügte Förderrichtlinie in Kraft tritt
Herr Lehmann stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 8.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt berichtete, dass aktuell keine Anträge vorliegen. Es stehen für 2021 noch 19.301,36 Euro zu Verfügung.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Herr Lehmann berichtete über die geplante Umgestaltung des Spessarthofes und des Spessartweges.
Die Aufenthaltsqualität soll mit Spielgeräten, Sitzmöglichkeiten und der Pflanzung von Bäumen gesteigert werden.
Herr Butz fragte, ob die mögliche Fusion der DeuWo mit der Vonovia Auswirkungen auf die derzeit laufenden Verhandlungen hat.
Herr Lehmann verneinte dies, nach seiner Information ist nicht mit Auswirkungen auf das operative Geschäft zu rechnen.
Herr Grunenberg sprach sich lobend über die Anbringung der Fahrradbügel aus und über die geplante Pflanzung der Bäume, dies dient auch der Lärmminderung.
TOP 10.
Sonstiges
Frau Gerhardt berichtete, dass dem SPATS e.V. der niedersächsische Integrationspreis verliehen wurde.
Frau Kühne und Bezirksratsfrau Heinemann stellten sich als neue Mitglieder der Sanierungskommission vor.
Herr Fiege wies darauf hin, dass die Fahrradbügel am Sahlkampmarkt noch nicht versetzt wurden.
Herr Lehmann antwortete, dass dies vom Fachbereich Tiefbau geprüft wurde: Die Entfernung der Fahrradbügel wird aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt, das Problem sollte aber mit in absehbarer Zeit anstehenden Umgestaltung des Marktes behoben werden.
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz schloss die Sitzung um 20:40 Uhr.
Stellvertretender Vorsitz Protokollführung
Kremtz Hübscher
Kremtz Hübscher