Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 30.06.2021
PROTOKOLL
10. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt
Oberricklingen Nord-Ost am Montag, 28. Juni 2021,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Bezirksratsfrau Walther) (SPD)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
(Frau Bankowsky) (SPD)
(Frau Bendhacke) (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
(Bezirksratsherr Dette) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Goebel) (Bürgermitglied)
(Ratsherr Karger) (AfD)
Bezirksratsherr Kumm (CDU) 18.00 - 19.28 Uhr
Ratsherr Markurth (SPD)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Roden) (PIRATEN)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
(Herr Stöppel) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Wilhelms) (CDU)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Hillebrand (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Gäste:
Frau Krüger (Pro Beruf/Bereichsleitung Bildungsladen)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 30.06.2021
PROTOKOLL
10. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt
Oberricklingen Nord-Ost am Montag, 28. Juni 2021,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
(Bezirksratsfrau Walther) (SPD)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
(Frau Bankowsky) (SPD)
(Frau Bendhacke) (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
(Bezirksratsherr Dette) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Goebel) (Bürgermitglied)
(Ratsherr Karger) (AfD)
Bezirksratsherr Kumm (CDU) 18.00 - 19.28 Uhr
Ratsherr Markurth (SPD)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Roden) (PIRATEN)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
(Herr Stöppel) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Wilhelms) (CDU)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Westhoff-Hofediener (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Hillebrand (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Gäste:
Frau Krüger (Pro Beruf/Bereichsleitung Bildungsladen)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2021
3. Sachstand Städtebauliche Entwicklungsplanung (StEP)
4. Diskussionspapier zum Butjerbrunnenplatz
5. Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
6. Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2021
3. Sachstand Städtebauliche Entwicklungsplanung (StEP)
4. Diskussionspapier zum Butjerbrunnenplatz
5. Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
6. Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Neumann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Beschlussfähigkeit wurde nicht erreicht.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2021
Vertagt
TOP 3.
Sachstand Städtebauliche Entwicklungsplanung (StEP)
Herr Hillebrand erläuterte den aktuellen Stand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Markurth bewertete den Konzeptentwurf positiv und unterstrich das Potential der Areale. Er fragte nach den Möglichkeiten der Mitwirkung und verwies dabei auf die fehlende Gastronomie sowie die geplante Sanierung der Brücke über die Frankfurter Allee. Herr Hillebrand erklärte, dass der Abschlussbericht als Drucksache in den Gremien vorgelegt werde und die Verwaltung mit der Durchführung durch ein politisches Mandat unterstützt werden solle. Die Beteiligung, insbesondere der Öffentlichkeit, erfolge jeweils bei der konkreten Projektplanung. Auf die Ansiedlung von Start-Ups, Gewerbe und Gastronomie habe die öffentliche Hand keinen Einfluss, könne jedoch mit städtebaulichen Maßnahmen attraktive Rahmenbedingungen schaffen.
Herr Kumm fragte nach dem anvisierten Zeitrahmen für die Umsetzung sowie Angaben zum Verhältnis öffentlicher und privater Flächen. Herr Hillebrand erläuterte, dass es sich bei dem StEP um ein Konzept handle, in dessen Rahmen Projekte zu entwickeln seien. Der Ratsbeschluss sei zum Jahresende angestrebt. Die untersuchten Flächen seien überwiegend privat, jedoch gebe es Signale zur Bereitschaft für Veränderungen.
Frau Bergmann betonte die Wichtigkeit eines sicheren Radweges über die Frankfurter Allee. Sie fragte, ob bei der Neuordnung östlich der Göttinger Chaussee die Entfernung aller Geschäfte (z.B. DM) geplant sei, ob eine Aufstockung mit Wohnungen möglich sei und der Bereich Butjerbrunnenplatz nicht mehr enthalten sei. Herr Hillebrand antwortete, dass eine Verdrängung von Gewerbe nicht das Ziel sei. Es gehe darum, Entwicklungsperspektiven für das Gebiet aufzuzeigen, auf deren Grundlage weitere Gespräche und Planungen zur zukünftigen Entwicklung stattfänden. Da der Bereich als Gewerbegebiet definiert ist, würde eine Wohnbebauung zu Konflikten mit dem umliegenden Bestand führen und sei daher nicht anzustreben. Die Varianten zum Butjerbrunnenplatz seien in einer der letzten Sitzungen vorgestellt worden und würden parallel fortgeschrieben.
Herr Przibylla fragte nach den existierenden B-Plänen und machte auf die Möglichkeiten einer Gestaltungssatzung aufmerksam. Herr Hillebrand erläuterte, Gestaltungsvorgaben könnten, je nach Situation, im Rahmen eines Bebauungsplans festgesetzt werden. Die B-Pläne würden zur Verfügung gestellt.
Herr Neumann wünschte sich die Berücksichtigung der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung (integraler Bestandteil der Städtebauförderung und der Sanierungsziele). Herr Hillebrand erklärte, dass diese bei der konkreten Projektplanung Berücksichtigung fänden.
Herr Schnüll erwähnte, dass eine Parallelstraße zur Frankfurter Allee mit einer Möglichkeit der Zufahrt zu den Gewerbebetrieben die Göttinger Chaussee und den Knotenpunkt Wallensteinstraße/Göttinger Chaussee und somit die angrenzenden Wohngebiete vom LKW-Verkehr entlasten würde. Herr Prüß erläuterte, dass diese Flächen im Eigentum des Landes als Erweiterungsflächen für die Bundesstraße (Bauverbotszone) vorgehalten würden.
TOP 4.
Diskussionspapier zum Butjerbrunnenplatz
Herr Przibylla erläuterte die Kernpunkte des Arbeitspapiers. Herr Markurth merkte an, dass eine weitere Diskussion erst zielführend sei, wenn eine Stellungnahme seitens der Verwaltung zu den Planungszielen vorliege. Herr Hillebrand verwies auf das StEP, welches als Konzeptrahmen die Arbeitsgrundlage für alle weiteren Planungen sei. Die Verwaltungsmeinung werde sich aus dem Abschlussbericht ableiten, die angesprochenen Punkte würden in der weiteren Bearbeitung berücksichtigt und nach Abwägung der auszuführenden Varianten diskutiert. Herr Markurth bat dennoch vorab um eine fachliche Einschätzung seitens der Verwaltung, Herr Hillebrand sagte dies für die nächste Sitzung zu.
TOP 5.
Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
Antrag,
der gemeinnützigen Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg“ aus dem Ergebnishaushalt 2021, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung
in Höhe von bis zu 32.108 Euro zu bewilligen.
Über die DS konnte wegen mangelnder Beschlussfähigkeit nicht abgestimmt werden. Da das Projekt am 01.09.2021 starten solle, die nächste Sitzung der Kommission aber erst am 06.09.2021 stattfinde, wäre die Durchführung des Projektes gefährdet. Daher wurde vereinbart, dass auf eine erneute Behandlung in der Kommission als Empfehlungsgremium verzichtet werden könne und der Bezirksrat Ricklingen ohne Votum der Kommission entscheiden möge.
TOP 6.
Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
Herr Hillebrand und Frau Dieckmann-Bartels erläuterten die Projektstände anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Markurth lobte besonders den Fortschritt bezüglich der Unterführung, an deren Umgestaltung der Bezirksrat bislang mit seinen Anträgen gescheitert sei.
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Hillebrand und Herr Prüß berichteten anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Przibylla regte an, dass die Mitglieder der Sanierungskommission Oberricklingen zukünftig auch die Sanierungszeitungen aus dem Sanierungsgebiet Mühlenberg erhalten sollten.
Herr Neumann nannte die Dachsanierung der Thomaskirche sowie Energiespartipps als mögliche Themen der nächsten Sanierungszeitung.
TOP 8.
Verschiedenes
Es gab keine Wortmeldungen.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Neumann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Beschlussfähigkeit wurde nicht erreicht.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2021
Vertagt
TOP 3.
Sachstand Städtebauliche Entwicklungsplanung (StEP)
Herr Hillebrand erläuterte den aktuellen Stand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Markurth bewertete den Konzeptentwurf positiv und unterstrich das Potential der Areale. Er fragte nach den Möglichkeiten der Mitwirkung und verwies dabei auf die fehlende Gastronomie sowie die geplante Sanierung der Brücke über die Frankfurter Allee. Herr Hillebrand erklärte, dass der Abschlussbericht als Drucksache in den Gremien vorgelegt werde und die Verwaltung mit der Durchführung durch ein politisches Mandat unterstützt werden solle. Die Beteiligung, insbesondere der Öffentlichkeit, erfolge jeweils bei der konkreten Projektplanung. Auf die Ansiedlung von Start-Ups, Gewerbe und Gastronomie habe die öffentliche Hand keinen Einfluss, könne jedoch mit städtebaulichen Maßnahmen attraktive Rahmenbedingungen schaffen.
Herr Kumm fragte nach dem anvisierten Zeitrahmen für die Umsetzung sowie Angaben zum Verhältnis öffentlicher und privater Flächen. Herr Hillebrand erläuterte, dass es sich bei dem StEP um ein Konzept handle, in dessen Rahmen Projekte zu entwickeln seien. Der Ratsbeschluss sei zum Jahresende angestrebt. Die untersuchten Flächen seien überwiegend privat, jedoch gebe es Signale zur Bereitschaft für Veränderungen.
Frau Bergmann betonte die Wichtigkeit eines sicheren Radweges über die Frankfurter Allee. Sie fragte, ob bei der Neuordnung östlich der Göttinger Chaussee die Entfernung aller Geschäfte (z.B. DM) geplant sei, ob eine Aufstockung mit Wohnungen möglich sei und der Bereich Butjerbrunnenplatz nicht mehr enthalten sei. Herr Hillebrand antwortete, dass eine Verdrängung von Gewerbe nicht das Ziel sei. Es gehe darum, Entwicklungsperspektiven für das Gebiet aufzuzeigen, auf deren Grundlage weitere Gespräche und Planungen zur zukünftigen Entwicklung stattfänden. Da der Bereich als Gewerbegebiet definiert ist, würde eine Wohnbebauung zu Konflikten mit dem umliegenden Bestand führen und sei daher nicht anzustreben. Die Varianten zum Butjerbrunnenplatz seien in einer der letzten Sitzungen vorgestellt worden und würden parallel fortgeschrieben.
Herr Przibylla fragte nach den existierenden B-Plänen und machte auf die Möglichkeiten einer Gestaltungssatzung aufmerksam. Herr Hillebrand erläuterte, Gestaltungsvorgaben könnten, je nach Situation, im Rahmen eines Bebauungsplans festgesetzt werden. Die B-Pläne würden zur Verfügung gestellt.
Herr Neumann wünschte sich die
Herr Schnüll erwähnte, dass eine Parallelstraße zur Frankfurter Allee mit einer Möglichkeit der Zufahrt zu den Gewerbebetrieben die Göttinger Chaussee und den Knotenpunkt Wallensteinstraße/Göttinger Chaussee und somit die angrenzenden Wohngebiete vom LKW-Verkehr entlasten würde. Herr Prüß erläuterte, dass diese Flächen im Eigentum des Landes als Erweiterungsflächen für die Bundesstraße (Bauverbotszone) vorgehalten würden.
TOP 4.
Diskussionspapier zum Butjerbrunnenplatz
Herr Przibylla erläuterte die Kernpunkte des Arbeitspapiers. Herr Markurth merkte an, dass eine weitere Diskussion erst zielführend sei, wenn eine Stellungnahme seitens der Verwaltung zu den Planungszielen vorliege. Herr Hillebrand verwies auf das StEP, welches als Konzeptrahmen die Arbeitsgrundlage für alle weiteren Planungen sei. Die Verwaltungsmeinung werde sich aus dem Abschlussbericht ableiten, die angesprochenen Punkte würden in der weiteren Bearbeitung berücksichtigt und nach Abwägung der auszuführenden Varianten diskutiert. Herr Markurth bat dennoch vorab um eine fachliche Einschätzung seitens der Verwaltung, Herr Hillebrand sagte dies für die nächste Sitzung zu.
TOP 5.
Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg aus kommunalen Mitteln für das Programm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gestalten"
(Drucks. Nr. 15-1433/2021)
Antrag,
der gemeinnützigen Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen Oberricklingen Nord-Ost und Mühlenberg“ aus dem Ergebnishaushalt 2021, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung
in Höhe von bis zu 32.108 Euro zu bewilligen.
Über die DS konnte wegen mangelnder Beschlussfähigkeit nicht abgestimmt werden. Da das Projekt am 01.09.2021 starten solle, die nächste Sitzung der Kommission aber erst am 06.09.2021 stattfinde, wäre die Durchführung des Projektes gefährdet. Daher wurde vereinbart, dass auf eine erneute Behandlung in der Kommission als Empfehlungsgremium verzichtet werden könne und der Bezirksrat Ricklingen ohne Votum der Kommission entscheiden möge.
TOP 6.
Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
Herr Hillebrand und Frau Dieckmann-Bartels erläuterten die Projektstände anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Markurth lobte besonders den Fortschritt bezüglich der Unterführung, an deren Umgestaltung der Bezirksrat bislang mit seinen Anträgen gescheitert sei.
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Hillebrand und Herr Prüß berichteten anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Przibylla regte an, dass die Mitglieder der Sanierungskommission Oberricklingen zukünftig auch die Sanierungszeitungen aus dem Sanierungsgebiet Mühlenberg erhalten sollten.
Herr Neumann nannte die Dachsanierung der Thomaskirche sowie Energiespartipps als mögliche Themen der nächsten Sanierungszeitung.
TOP 8.
Verschiedenes
Es gab keine Wortmeldungen.
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Neumann schloss die Sitzung um 20:00 Uhr.
Neumann Paschek
stellv. Vorsitzender Schriftführerin
stellv. Vorsitzender Schriftführerin