Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 51.02-R - Datum 17.06.2021
Einladung
zur 43. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
Montag, 28. Juni 2021, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum
Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung der Protokolle
3.1. Genehmigung des Protokolls über die 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.03.2021
3.2. Genehmigung des Protokolls über die 41. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.04.2021
3.3. Genehmigung des Protokolls über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.05.2021 - öffentlicher Teil
4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2021
5. Anträge der Fraktionen und Weiterer
5.1. Antrag des Stadtjugendrings "Einfacher Verwendungsnachweis für Sachkosten der Jugendverbände"
(Drucks. Nr. 0777/2021)
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Antrag des Stadtjugendrings "Einfacher Verwendungsnachweis für Sachkosten der Jugendverbände"
(Drucks. Nr. 1520/2021)
5.2. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Elternarbeit an Ganztagsgrundschulen verstärken
(Drucks. Nr. 1072/2021)
5.3. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Stellplatzsatzung
(Drucks. Nr. 1073/2021)
5.4. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zum Ausbau öffentlich frei verfügbarer Internetzugänge durch Förderung von Freifunk-Routern
(Drucks. Nr. 1156/2021)
5.5. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe Linke & Piraten und Fraktion Die FRAKTION: Pimp Your Town: Verbesserung der Jugendsozialarbeit
(Drucks. Nr. 1185/2021)
6. "Nachhaltigkeitsbericht 2020" der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1111/2021 mit 6 (Broschüre) Anlagen) - bereits übersandt
7. Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1409/2021)
8. Verfahren zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit stimmberechtigten Mitgliedern ab 01. November 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1259/2021 N2)
9. Einführung rechtskreisübergreifender Poolmodelle
(Informationsdrucks. Nr. 1414/2021 mit 1 Anlage)
10. Kostenbeitragspflicht für die Nutzung von Großtagespflegestellen
(Drucks. Nr. 1410/2021)
11. Fortführung u. Förderung des Schulergänzenden Betreuungsangebotes (vormals Innovatives Modellprojekt/ Inno) an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0571/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
12. Satzung über die Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung -
(Drucks. Nr. 1462/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
13. Kindertagesstättenbericht 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1434/2021 mit 1 (Broschüre) Anlagen) - bereits übersandt
14. Erweiterungen
14.1. Erweiterung des Familienzentrums Petermannstraße um eine Kindergartengruppe
(Drucks. Nr. 0670/2021 N1)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Göbel, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
14.2. Erweiterung der Kindertagesstätte Strelitzer Weg um fünf Kindergartenplätze
(Drucks. Nr. 0890/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Starke, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
15. Einrichtungen
15.1. Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe im Familienzentrum St. Maximilian Kolbe
(Drucks. Nr. 0889/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
15.2. Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kita Frieden
(Drucks. Nr. 0965/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
15.3. Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe in der Kindertagesstätte der Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne
(Drucks. Nr. 0966/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
15.4. Einrichtung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Am Südbahnhof
(Drucks. Nr. 0973/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
16. Umstrukturierungen
16.1. Umstrukturierung des Familienzentrums St. Vinzenz nach Beendigung der Sanierung
(Drucks. Nr. 0929/2021)
16.2. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte "Leibniz-Kids"
(Drucks. Nr. 0964/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Bittorf, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
16.3. Umstrukturierung in der Kita Mönchekamp
(Drucks. Nr. 0999/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
16.4. Umstrukturierung im Familienzentrum St. Godehard
(Drucks. Nr. 0988/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
16.5. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Hiltrud-Grote-Weg
(Drucks. Nr. 1037/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
16.6. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Tresckowstraße
(Drucks. Nr. 1038/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
17. Errichtungen und Förderungen
17.1. Errichtung und Förderung der Kindertagesstätte "Mira-Lobe-Kinderinsel" im Stadtteil Seelhorst
(Drucks. Nr. 1025/2021)
17.2. Errichtung und Förderung der fünfgruppigen Kindertagesstätte "In der Wasserstadt"
(Drucks. Nr. 0705/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Organisatorischer Hinweis:
Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund-Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind. Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, kann die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt werden. Bitte achten Sie zudem auf einen ausreichenden Sicherheitsabstand beim Betreten und Verlassen des Gebäudes.
Landeshauptstadt Hannover - 51.02-R - Datum 17.06.2021
Einladung
zur 43. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
Montag, 28. Juni 2021, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum
Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover
Im Einvernehmen mit dem Ausschussvorsitzenden können aufgrund der epidemischen Lage Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nach § 182 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung der Protokolle
3.1. Genehmigung des Protokolls über die 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.03.2021
3.2. Genehmigung des Protokolls über die 41. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.04.2021
3.3. Genehmigung des Protokolls über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.05.2021 - öffentlicher Teil
4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2021
5. Anträge der Fraktionen und Weiterer
5.1. Antrag des Stadtjugendrings "Einfacher Verwendungsnachweis für Sachkosten der Jugendverbände"
(Drucks. Nr. 0777/2021)
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Antrag des Stadtjugendrings "Einfacher Verwendungsnachweis für Sachkosten der Jugendverbände"
(Drucks. Nr. 1520/2021)
5.2. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Elternarbeit an Ganztagsgrundschulen verstärken
(Drucks. Nr. 1072/2021)
5.3. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Stellplatzsatzung
(Drucks. Nr. 1073/2021)
5.4. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zum Ausbau öffentlich frei verfügbarer Internetzugänge durch Förderung von Freifunk-Routern
(Drucks. Nr. 1156/2021)
5.5. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe Linke & Piraten und Fraktion Die FRAKTION: Pimp Your Town: Verbesserung der Jugendsozialarbeit
(Drucks. Nr. 1185/2021)
6. "Nachhaltigkeitsbericht 2020" der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1111/2021 mit 6 (Broschüre) Anlagen) - bereits übersandt
7. Bewerbung auf Förderung als Zukunftsregion
(Drucks. Nr. 1409/2021)
8. Verfahren zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit stimmberechtigten Mitgliedern ab 01. November 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1259/2021 N2)
9. Einführung rechtskreisübergreifender Poolmodelle
(Informationsdrucks. Nr. 1414/2021 mit 1 Anlage)
10. Kostenbeitragspflicht für die Nutzung von Großtagespflegestellen
(Drucks. Nr. 1410/2021)
11. Fortführung u. Förderung des Schulergänzenden Betreuungsangebotes (vormals Innovatives Modellprojekt/ Inno) an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0571/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
12. Satzung über die Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung -
(Drucks. Nr. 1462/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
13. Kindertagesstättenbericht 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1434/2021 mit 1 (Broschüre) Anlagen) - bereits übersandt
14. Erweiterungen
14.1. Erweiterung des Familienzentrums Petermannstraße um eine Kindergartengruppe
(Drucks. Nr. 0670/2021 N1)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Göbel, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
14.2. Erweiterung der Kindertagesstätte Strelitzer Weg um fünf Kindergartenplätze
(Drucks. Nr. 0890/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Starke, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
15. Einrichtungen
15.1. Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe im Familienzentrum St. Maximilian Kolbe
(Drucks. Nr. 0889/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
15.2. Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kita Frieden
(Drucks. Nr. 0965/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
15.3. Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe in der Kindertagesstätte der Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne
(Drucks. Nr. 0966/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
15.4. Einrichtung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Am Südbahnhof
(Drucks. Nr. 0973/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
16. Umstrukturierungen
16.1. Umstrukturierung des Familienzentrums St. Vinzenz nach Beendigung der Sanierung
(Drucks. Nr. 0929/2021)
16.2. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte "Leibniz-Kids"
(Drucks. Nr. 0964/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Bittorf, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
16.3. Umstrukturierung in der Kita Mönchekamp
(Drucks. Nr. 0999/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
16.4. Umstrukturierung im Familienzentrum St. Godehard
(Drucks. Nr. 0988/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
16.5. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Hiltrud-Grote-Weg
(Drucks. Nr. 1037/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
16.6. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Tresckowstraße
(Drucks. Nr. 1038/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
17. Errichtungen und Förderungen
17.1. Errichtung und Förderung der Kindertagesstätte "Mira-Lobe-Kinderinsel" im Stadtteil Seelhorst
(Drucks. Nr. 1025/2021)
17.2. Errichtung und Förderung der fünfgruppigen Kindertagesstätte "In der Wasserstadt"
(Drucks. Nr. 0705/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
18. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Organisatorischer Hinweis:
Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund-Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind. Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, kann die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt werden. Bitte achten Sie zudem auf einen ausreichenden Sicherheitsabstand beim Betreten und Verlassen des Gebäudes.