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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 03.06.2021

Einladung

zur 81. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 16. Juni 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Protokolle

2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2021
- wird nachgereicht

3. Anträge

3.1. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu WLAN in Unterrichtsräumen
(Drucks. Nr. 1274/2021)

3.2. Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP auf Durchführung einer Anhörung zum Thema "institutionalisierte Einwohner*innenbeteiligung"
(Drucks. Nr. 1361/2021)

4. Nachhaltigkeitsbericht

4.1. "Nachhaltigkeitsbericht 2020" der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1111/2021 mit 6 (Broschüre) Anlagen) - bereits übersandt

5. Bauleitplanung

5.1. Bebauungsplan Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
Erneuter Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0545/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.


5.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1150, 2. Änderung - Kahlendamm West -
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1282/2021 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

5.3. Bebauungsplan Nr. 1264, 2. Änderung- Tintengraben
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1286/2021 mit 2 Anlagen)

6. Tiefbau

6.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 0498/2021 mit 8, nur online Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Döhren-Wülfel eingeladen.

6.1.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 0498/2021 E1 mit 3 Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Döhren-Wülfel eingeladen.

7. Verkehrsmanagement

7.1. Beitritt zu der Open Traffic Systems City Association e. V. (OCA)
(Drucks. Nr. 1219/2021)

8. Hochbau / Gebäudemanagement

8.1. Historisches Museum Hannover, Sanierung und Neukonzeption Dauerausstellung
(Drucks. Nr. 0972/2021 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

8.2. IGS Südstadt – Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
Mehrkosten infolge baukonjunktureller Effekte und zusätzlicher Leistungen
(Drucks. Nr.1385/2021 mit 3 Anlagen) - wird gesondert übersandt

9. Bericht der Verwaltung

10. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L




Onay

Oberbürgermeister