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Landeshauptstadt Hannover - 18.63.09 - Datum 27.05.2021

Einladung

zur 38. Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen
am Donnerstag, 10. Juni 2021, 19.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Bitte beachten sie den geänderten Sitzungstag und -ort,
sowie die aktuellen Hygienebestimmungen!

Im Benehmen mit Bezirksbürgermeister Markurth können auf Grund der epidemischen Lage Mitglieder des Stadtbezirksrates Ricklingen nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen, wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind.
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die 36. Sitzung am 10.03.2021
- gesondert übersandt

2.2. Genehmigung des Protokolls über die 37. Sitzung am 30.04.2021
- gesondert übersandt

3. B E R I C H T E

3.1. Bericht der Dezernenten Dr. Baumann (Dezernat für Personal, Digitalisierung und Recht) und Dr. von der Ohe (Dezernat für Finanzen, Ordnung und Feuerwehr) zur Schließung des Bürgeramts Ricklingen und zum Stand der Planungen zur Digitalisierung des Bürgerservice

3.2. Bericht aus den Sanierungskommissionen

3.3. Bericht aus dem Integrationsbeirat

3.4. Bericht des Stadtbezirksmanagements

3.5. Informationen über Bauvorhaben

4. Einwohner*innenfragestunde
- bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten -

5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

5.1. A N H Ö R U N G E N

5.1.1. Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe im Familienzentrum St. Maximilian Kolbe
(Drucks. Nr. 0889/2021)

5.1.2. Umstrukturierung in der Kita Mönchekamp
(Drucks. Nr. 0999/2021)

5.1.3. Entlassung Sanierungsgebiet Oberricklingen Süd-West
(Drucks. Nr. 1035/2021 mit 2 Anlagen)

5.1.4. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Tresckowstraße
(Drucks. Nr. 1038/2021)

5.1.5. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Quartiersfonds in den städtischen Sanierungsgebieten
(Drucks. Nr. 1151/2021 mit 1 Anlage)

5.1.6. Zuwendung an den Verein Can Arkadas e.V. für das Projekt "Bildungswegberatung an der Peter-Ustinov-Schule" aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt
(Drucks. Nr. 15-1157/2021)

5.2. E N T S C H E I D U N G E N

5.2.1. Zuwendungen aus den Mitteln des Integrationsbeirates Ricklingen
- wird als Tischvorlage nachgereicht

6. A N F R A G E N

6.1. der CDU-Fraktion

6.1.1. Luftfilter zum Corona-Schutz
(Drucks. Nr. 15-1212/2021)

6.1.2. Aufpflasterung Einfahrt In der Rehre und An der Kirche
(Drucks. Nr. 15-1213/2021)

6.1.3. Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Beantwortung der Anfrage zum konkreten Status in der Sache Hirtenbachbrücke Höhe Zero-E-Park, Wettbergen (15-0867/2021)
(Drucks. Nr. 15-1215/2021)

6.2. der SPD-Fraktion

6.2.1. Sichere Fahrt für Fahrradfahrende im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1304/2021)

6.2.2. Fehlende Abfallbehälter in der Leinemasch
(Drucks. Nr. 15-1305/2021)

7. A N T R Ä G E

7.1. der CDU-Fraktion

7.1.1. Stellplatzanlage für Wohnwagen
(Drucks. Nr. 15-1202/2021)

7.1.2. Fußgängerüberweg, Straße „In der Rehre“
(Drucks. Nr. 15-1203/2021)

7.1.3. Ossietzkyring Nr. 2
(Drucks. Nr. 15-1204/2021)

7.1.4. Straßenbereich Diestelborn
(Drucks. Nr. 15-1205/2021)

7.1.5. Prüfantrag Vergleich Heiz- und Kühlkosten von mobilen zu stationären Raumeinheiten in Schuleinrichtungen des Stadtbezirkes
(Drucks. Nr. 15-1206/2021)

7.1.6. Vorzeitige Teil-Inbetriebnahme der Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen
(Drucks. Nr. 15-1207/2021)

7.1.7. Definition Haltestelle Saarstraße zur Tarifzonengrenzhaltestelle
(Drucks. Nr. 15-1208/2021)

7.1.8. Beseitigung von Irritationen durch die Lichtsignalanlage für Radfahrer an der Kreuzung Poggendiek/Rehre/Bergfeldstraße
(Drucks. Nr. 15-1209/2021)

7.1.9. Schlussrechnung für die Grunderneuerung der Wennigser Straße
(Drucks. Nr. 15-1210/2021)

7.1.10. Verkehrszählung In der Rehre zwischen Kreuzung Poggendiek und Hautstraße
(Drucks. Nr. 15-1211/2021)




Markurth

Bezirksbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.

Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.

Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände

Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!