Sitzung Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel am 10.06.2021

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 01.06.2021)
Protokoll (erschienen am 16.07.2021)
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Landeshauptstadt Hannover -18.63.08 - Datum 28.05.2021

Einladung

zur 40. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 10. Juni 2021, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover

Bitte beachten Sie die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst eine medizinische Maske mit
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: Wohnumfeld in Mittelfeld
Eingeladen sind:
aha - Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover
hanova - Wohnungsbaugesellschaft
Heimkehr- Wohnungsgenossenschaft

3. Einwohner*innenfragestunde

4. A N H Ö R U N G E N

4.1. Errichtung und Förderung der Kindertagesstätte "Mira-Lobe-Kinderinsel" im Stadtteil Seelhorst (richtig: Mittelfeld)
(Drucks. Nr. 1025/2021)

5. E N T S C H E I D U N G E N

6. Bericht des Stadtbezirksmanagements
-Entwicklungen im Stadtbezirk-


7. A N F R A G E N

7.1. der SPD-Fraktion

7.1.1. Zukunftsplan Kultur: Ein Konzept für Kultur auch im Stadtbezirk?
(Drucks. Nr. 15-1106/2021)

7.1.2. Wo ist der Platz zum Schmökern geblieben?
(Drucks. Nr. 15-1107/2021)

7.1.3. Fahrradparken vor dem Waldheimer Tor
(Drucks. Nr. 15-1108/2021)

7.1.4. Per App zu den Döhrener Sehenswürdigkeiten - Zwischenstand
(Drucks. Nr. 15-1244/2021)

7.1.5. Grundstück Friedhofsallee Nr. 4-6, (Flurstück Gemarkung Döhren, Flur 7, Flurstück 10/16)
(Drucks. Nr. 15-1254/2021)

7.1.6. Öffnung Quartierstreff Döhren Borgentrickstraße
(Drucks. Nr. 15-1255/2021)


7.2. der CDU-Fraktion

7.2.1. Bauarbeiten Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 15-1292/2021)

7.2.2. Lärmbelästigung in der Fiedelerstraße
(Drucks. Nr. 15-1293/2021)

7.2.3. Zukunftsplan Kultur im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1294/2021)

7.2.4. Radwege im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1295/2021)


7.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

7.3.1. Wie barrierefrei ist unser Stadtbezirk?
(Drucks. Nr. 15-1296/2021)

7.3.2. Housing first in Döhren – wie ist der Sachstand?
(Drucks. Nr. 15-1297/2021)


8. A N T R Ä G E

8.1. Gemeinsam von SPD und CDU

8.1.1. Versprechen müssen gehalten werden
(Drucks. Nr. 15-1298/2021)


8.2. der SPD-Fraktion

8.2.1. Zukunft des Deutschen Pavillons – nicht ohne uns
(Drucks. Nr. 15-1238/2021)

8.2.2. Neues Gestaltungskonzept für den Platz vor dem Nachbarschaftstreff in Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-1247/2021)

8.2.3. Sofortige Öffnung des Schulhofs und -sportplatzes der GS Loccumer Straße außerhalb der Unterrichts- und Betreuungszeiten für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende
(Drucks. Nr. 15-1248/2021)

8.2.4. Mehr überdachte Fahrradstationen im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1253/2021)

8.2.5. Aufstellung weiterer Abfallbehälter am Rande der neuen Hundeauslauffläche in Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-1256/2021)

8.2.6. Sofortige Wiedereröffnung des Bürgeramtes Döhren zumindest für Geimpfte, Genesene und Getestete
(Drucks. Nr. 15-1257/2021)

8.2.7. Digitaler Kinder- und Jugendrat „Corona“ im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-1279/2021)

8.2.8. Wo geht die Post ab? Wiederaufstellung des Briefkastens vor der Postfiliale Liebrechtstrasse
(Drucks. Nr. 15-1280/2021)


8.3. der CDU-Fraktion

8.3.1. Lichtzeichenanlage Überweg ÜSTRA-Betriebshof/Thurnithistraße
(Drucks. Nr. 15-1300/2021)

8.3.2. Mehr Bänke und Abfallbehälter für die südliche Leinemasch
(Drucks. Nr. 15-1301/2021)

8.3.3. Ordnungsdienst in den Abendstunden
(Drucks. Nr. 15-1302/2021)

8.3.4. Papierkorb Weidengrundbrücke
(Drucks. Nr. 15-1303/2021)


9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates


10. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29. April 2021
(Öffentlicher Teil)
-wird gesondert übersandt-



Kellner
Bezirksbürgermeisterin

Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.


Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).


Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.

Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände

Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!